Kanton Zug Die Delegiertenversammlung des Zweckverbandes für die Bewirtschaftung der Abfälle,
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- Eike Lorenz
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1 Kanton Zug 73.6 Reglement über die Gebühren für Siedlungs und siedlungsabfallähnliche Abfälle sowie kleine Mengen von Sonderabfällen (Gebührenreglement des ZEBA) Vom. Mai 000 (Stand. Januar 08) Die Delegiertenversammlung des Zweckverbandes für die Bewirtschaftung der Abfälle, gestützt auf 0 Bst. k der Verbandsordnung des Zweckverbandes für die Bewirtschaftung der Abfälle (ZEBA) vom 0. Dezember 994 ), beschliesst: Zweck und Geltungsbereich Das Reglement legt die Bemessungsgrundlagen, den Kostenrahmen und die Maximalsätze für Abfallgebühren fest. Es gilt für alle Verbandsgemeinden und alle vom ZEBA bewirtschafteten Abfallfraktionen. Erhebung der Gebühr Die Gebühr wird grundsätzlich auf einem Ansatz pro kg für jede Fraktion einzeln exklusive MWST festgelegt, kann aber auch auf einen Ansatz pro Stück oder pro Volumen umgerechnet werden. 3 Verwendung der Gebühren Die Gebühren decken, mit Ausnahme der unter Abs. genannten Positionen, Aufwendungen, welche im Zusammenhang mit der Abfallbewirtschaftung anfallen. Es sind dies unter anderem die Aufwendungen für: * a) * Sammlung, Transport, Verwertung, Entsorgung ab Sammelstelle oder Ökihof; ) BGS 73. GS 6, 65
2 73.6 b) * Betrieb von unbedienten Sammelstellen (Sammelcontainer, Unterflurcontainer Anlagen); c) * Betrieb von Ökihöfen inkl. der Anschaffungskosten der mobilen Betriebsinfrastruktur; d) * Informationskosten. Folgende Aufwendungen werden von den Gebühren nicht gedeckt: * a) Beschaffung von Containern der Sammelstellen; b) Personal und Gebäudekosten der Ökihöfe; c) Massnahmen zur Gewährleistung von Sauberkeit in den Verbandsgemeinden (Leerung und Bereitstellung von öffentlichen Abfallbehältern, Einsammlung von illegal entsorgtem Abfall). 4 Verrechnung der Erlöse Der Erlös aus der Verwertung von Wertstoffen wird bei den Entsorgungskosten der entsprechenden Fraktion angerechnet. Ein allfälliger Überschuss dieser Kostenstelle dient zur Deckung der ungedeckten Kosten der anderen Fraktionen. 5 Freimengen Die Gemeinden nehmen die vom Verwaltungsrat bestimmten Fraktionen in kleinen Mengen gratis an (z.b. Karton, Aluminium und Weissblech). Der Verwaltungsrat legt die Freimengen fest. 6 Durchschnittspreise für ähnliche Abfälle Sind verschiedene Produkte in einer Abfallfraktion zusammengefasst, gilt für sie ein Durchschnittspreis (z.b. Stromsparlampen, Neonröhren, in der Abfallfraktion Lampen). 7 Deckung der Aufwendungen bei Entsorgung durch vorgezogene Gebühren Wird die Entsorgung bestimmter Fraktionen durch die Erhebung einer vorgezogenen Gebühr finanziert, tragen die Gemeinden die ungedeckten Kosten dieser Fraktion. 8 Kostenrahmen für jede Abfallfraktion Es gilt ein Kostenrahmen von Null bis zum jeweiligen Gebührenmaximum.
3 73.6 Die Delegiertenversammlung legt für jede Fraktion das Gebührenmaximum im Anhang fest. 9 Festsetzung der Gebühr Der Verwaltungsrat passt die Gebühren periodisch der Marktsituation an. Der Verwaltungsrat publiziert die Änderung der Gebühr jeder einzelnen Fraktion inkl. Mehrwertsteuer im Amtsblatt. 0 Rechtspflege Der Rechtsschutz richtet sich nach dem Verwaltungsrechtspflegegesetz ). Inkrafttreten Das Reglement tritt nach der rechtskräftigen Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft. Von der Baudirektion gestützt auf 3 Abs. Bst. b der Delegationsverordnung (BGS 53.3) am 4. Juni 005 genehmigt. ) BGS 6. 3
4 73.6 Änderungstabelle Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle Erlass Erstfassung GS 6, Abs. geändert GS 07/ Abs., eingefügt GS 07/043 a) Abs., eingefügt GS 07/043 b) Abs., eingefügt GS 07/043 c) Abs., eingefügt GS 07/043 d) Abs. eingefügt GS 07/043 4
5 73.6 Änderungstabelle Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Erlass Erstfassung GS 6, 65 3 Abs geändert GS 07/043 3 Abs., a) eingefügt GS 07/043 3 Abs., b) eingefügt GS 07/043 3 Abs., c) eingefügt GS 07/043 3 Abs., d) eingefügt GS 07/043 3 Abs eingefügt GS 07/043 5
6 Kanton Zug 73.6 A Reglement über die Gebühren für Siedlungs und siedlungsabfallähnliche Abfälle sowie kleine Mengen von Sonderabfällen (Anhang) (Gebührenreglement des ZEBA) Vom. Mai 000 (Stand. Januar 09) Der Verwaltungsrat des Zweckverbandes für die Bewirtschaftung der Abfälle beschliesst: Fraktion Maximalgebühr in Franken pro kg oder Stück * Gebühr per.. 09 * Hauskehricht (Franken / kg); Die Sackgebühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt. * Brennbares Sperrgut (Franken / kg) Grubengut / Kleinbauschutt (Franken / kg).80 7 l Sack à.30; 35 l Sack à.50; 60 l Sack à 4.0; 0 l Sack à 7.60;.475 / kg IGD in 800 l Container;.50 / kg am Ökihof * / kg am Ökihof *.0.0 / kg * Kompostierbare Abfälle gratis gratis Papier gratis gratis Aktenvernichter Schnitzel, Bücher (Franken / kg).0.0 / kg GS 6, 65
7 73.6 A Fraktion Maximalgebühr in Franken pro kg oder Stück * Gebühr per.. 09 * Karton (Franken / kg).0.0 / kg Metall (Franken / kg).30.0 / kg Einwegflaschen / Retourflaschen gratis gratis (V) * PET Flaschen gratis gratis (V) * Aluminium (Franken / kg).40.0 / kg Stahlblechdosen (Franken / kg).40.0 / kg Brauchbare Textilien / Schuhe * gratis gratis Altöl / Speiseöl (Franken / kg) / kg Pneu (Franken / kg) 3.. / kg PE Flaschen *.80 * gratis * Folien (keine Lebensmittelverpackungen) 40 l * EPS Polystyrol Hartschaum (Franken / kg) Autobatterien (Franken / kg) Computerteile / Büroelektronik / Natel * Fernsehgeräte / Unterhaltungselektronik (Franken / kg) * Haushaltapparate (Franken / kg) / kg *.. / kg * gratis (SWICO) gratis (V) * 3. gratis (V) * 3. gratis (V) *
8 73.6 A Fraktion Maximalgebühr in Franken pro kg oder Stück * Gebühr per.. 09 * Medikamente gratis gratis (V) * Chemikalien (Franken / kg) Kühl und Gefriergeräte (Franken / Gerät) Leuchtstofflampen aller Arten (Franken / Lampe).70 gratis (V) * 00. gratis (V) * 6. gratis (V) * Tierkadaver (bis 75 kg) gratis gratis Korkzapfen gratis gratis * CD, Tonbänder.80 gratis (V) * * * gratis (V): Die Kosten werden durch vorgezogene Gebühren zu einem grossen Teil gedeckt. Bemessungsgrundlagen Die jährlichen Entsorgungspreise werden vom Verwaltungsrat festgelegt basierend auf der Rechnung des Vorjahres, derjenigen des ersten Quartals des laufenden Jahres und dem Budget des kommenden Jahres. Für kleine Mengen einer Fraktion kann der Verwaltungsrat Freimengen festlegen. Die Geschäftsführung sorgt für eine einheitliche Umsetzung. 3
9 73.6 A Änderungstabelle Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle Erlass Erstfassung GS 6, Abs., Tabelle, "Gebühr per umbenannt GS 07/ " Abs., Tabelle, "Hauskehricht geändert GS 07/044 (Franken / kg); Die Sackge bühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt." / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Brennbares geändert GS 07/044 Sperrgut (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Hauskehricht umbenannt GS 08/038 (Franken / kg); Die Sackge bühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt." Abs., Tabelle, "Maximalgebühr umbenannt GS 08/038 in Franken pro kg oder Stück" Abs., Tabelle, "Hauskehricht geändert GS 08/038 (Franken / kg); Die Sackge bühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt." / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Gebühr per.. 09" umbenannt GS 08/ Abs., Tabelle, "Brennbares Sperrgut (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Grubengut / Kleinbauschutt (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" geändert GS 08/038 geändert GS 08/038 4
10 73.6 A Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle Abs., Tabelle, "Brauchbare umbenannt GS 08/038 Textilien / Schuhe" Abs., Tabelle, "PE Flaschen" umbenannt GS 08/ Abs., Tabelle, "PE Flaschen" geändert GS 08/038 / "Maximalgebühr in Franken pro kg oder Stück" Abs., Tabelle, "PE Flaschen" geändert GS 08/038 / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Folien (keine aufgehoben GS 08/038 Lebensmittelverpackungen) 40 l" Abs., Tabelle, "EPS Polystyrol geändert GS 08/038 Hartschaum (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Autobatterien geändert GS 08/038 (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Computerteile umbenannt GS 08/038 / Büroelektronik / Natel" Abs., Tabelle, "Fernsehgeräte / Unterhaltungselektronik (Franken / kg)" umbenannt GS 08/ Abs., Tabelle, "Korkzapfen" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "CD, Tonbänder" / "Gebühr per.. 09" geändert GS 08/038 geändert GS 08/038 5
11 73.6 A Änderungstabelle Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Erlass Erstfassung GS 6, 65 Abs., Tabelle, "Hauskehricht umbenannt GS 08/038 (Franken / kg); Die Sackge bühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt." Abs., Tabelle, "Maximalgebühr umbenannt GS 08/038 in Franken pro kg oder Stück" Abs., Tabelle, "Gebühr per umbenannt GS 07/ " Abs., Tabelle, "Hauskehricht geändert GS 07/044 (Franken / kg); Die Sackge bühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt." / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Hauskehricht geändert GS 08/038 (Franken / kg); Die Sackge bühr wird aufgrund des spezifischen des Vorjahres bestimmt." / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Gebühr per umbenannt GS 08/ " Abs., Tabelle, "Brennbares Sperrgut (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" geändert GS 07/044 Abs., Tabelle, "Brennbares Sperrgut (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Grubengut / Kleinbauschutt (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" geändert GS 08/ geändert GS 08/038 6
12 73.6 A Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle Abs., Tabelle, "Brauchbare umbenannt GS 08/038 Textilien / Schuhe" Abs., Tabelle, "PE Flaschen" umbenannt GS 08/038 Abs., Tabelle, "PE Flaschen" geändert GS 08/038 / "Maximalgebühr in Franken pro kg oder Stück" Abs., Tabelle, "PE Flaschen" geändert GS 08/038 / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Folien (keine aufgehoben GS 08/038 Lebensmittelverpackungen) 40 l" Abs., Tabelle, "EPS Polystyrol geändert GS 08/038 Hartschaum (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Autobatterien geändert GS 08/038 (Franken / kg)" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "Computerteile umbenannt GS 08/038 / Büroelektronik / Natel" Abs., Tabelle, "Fernsehgeräte / Unterhaltungselektronik (Franken / kg)" umbenannt GS 08/038 Abs., Tabelle, "Korkzapfen" / "Gebühr per.. 09" Abs., Tabelle, "CD, Tonbänder" / "Gebühr per.. 09" geändert GS 08/ geändert GS 08/038 7
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