Amtsblatt. angezeigt sind. Diese wurden eingearbeitet und sind im ergänzten Fortschreibungsentwurf gekennzeichnet.

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1 Amtsblatt 16. August 2017 Nummer 16 I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord vom 03. Juli 2017 (Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 27. Änderung des Regionalplans) 2. Bekanntmachung 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Weiden i.d.opf. für das Haushaltsjahr Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September Familiennachrichten B E K A N N T M A C H U N G Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord vom 03. Juli 2017 (Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 27. Änderung des Regionalplans) Gemäß Art. 16 Abs. 3 BayLPlG vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254), zuletzt geändert am , wird nachstehend bekannt gemacht: Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord hat in seiner Sitzung am beschlossen, das ergänzende Beteiligungsverfahren zur o.g. Regionalplanfortschreibung durchzuführen. Die 27. Änderung beinhaltet die Neufassung des Kapitels B IV Verkehr (bisher Verkehr und Nachrichtenwesen ). Ein ergänzendes Beteiligungsverfahren wurde notwendig, da sich bei der Abwägung der im Zuge der ersten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zeigte, dass Änderungen am Fortschreibungsentwurf angezeigt sind. Diese wurden eingearbeitet und sind im ergänzten Fortschreibungsentwurf gekennzeichnet. Der ergänzte Fortschreibungsentwurf liegt vom bis einschließlich zur Einsicht für jedermann bei folgender Stelle aus: Stadtplanungsamt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zimmer Die Unterlagen können hier am Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 7.30 bis Uhr und am Donnerstag von 7.30 bis Uhr und bis Uhr eingesehen werden. Gleichzeitig ist der Fortschreibungsentwurf ist auf den Internetseiten des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord ( Regionalplan Fortschreibungen Verkehr Direktlink: und der höheren Landesplanungsbehörde ( Unser Angebot Landesentwicklung Regionalplanung Regionalplan 6 - Aktuell Fortschreibungen Aktuell laufende Fortschreibungen Direktlink: einsehbar. Bis zum Ablauf des ergänzenden öffentlichen Beteiligungsverfahrens gem. Art. 16 Abs. 6 BayLplG am wird Gelegenheit zur schriftlichen Äußerung gegenüber dem Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord, Stadtplatz 36, Neustadt a.d.waldnaab ( KWittmann@neustadt.de) gegeben. Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet. Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

2 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 2 B E K A N N T M A C H U N G I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i.d.opf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1. N a c h t r a g s h a u s h a l t s s a t z u n g der Stadt Weiden i.d.opf. für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund von Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) erlässt die Stadt Weiden i.d.opf. folgende Nachtragshaushaltssatzung: Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden 1 und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge erhöht vermindert Gegenüber auf nunmehr um um bisher verändert a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft. 2

3 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 3 II. Die o. g. Haushaltssatzung wurde der Regierung der Oberpfalz als Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile i. S. d. Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister B E K A N N T M A C H U N G über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der kreisfreien Stadt Weiden i.d.opf. wird in der Zeit vom bis von Montag bis Mittwoch und Freitag von 07:30 Uhr und 13:00 Uhr sowie Donnerstag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 15:00 Uhr und 17:30 Uhr Stadt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Str. 15, Weiden i.d.opf., Zi.Nr (Erdgeschoss), barrierefrei erreichbar für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß den 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes entsprechenden Vorschriften der Landesmeldegesetze eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl, spätestens am bis 13:00 Uhr, bei Stadt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Str. 15, Weiden i.d.opf., Zi.Nr (Ergeschoss) Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 235 Weiden durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

4 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 4 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, wenn a) er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum ) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum ) versäumt hat, b) sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist, c) sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum , 18:00 Uhr, bei Stadt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Str. 15, Weiden i.d.opf., Zi.Nr (Erdgeschoss) mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt für die Briefwahl. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

5 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 5 B E K A N N T M A C H U N G Standesamt Weiden i.d.opf. Auszug aus den Beurkundungen des Standesamtes Weiden i.d.opf. Familiennachrichten ( bis ) Die Beteiligten sind mit der Veröffentlichung einverstanden. Geburten: , Mohammad Konash, männlich, Amena Darwish und Shahin Konash, Sebastianstr. 9, Grafenwöhr; , Luka Bajčeta, männlich, Mirjana Bajčeta geb. Gavrić und Miloš Bajčeta, Tulpenweg 18, Parkstein; , Nikša Bajčeta, männlich, Mirjana Bajčeta geb. Gavrić und Miloš Bajčeta, Tulpenweg 18, Parkstein; , Alina Gertschewski, weiblich, Marina Gertschewski geb. Sizikov und Eduard Gertschewski, Imkerweg 31, Vohenstrauß; , Ella Luise Hofmann, weiblich, Sandra Melanie Elfriede Hofmann und Alexander Jäger, Wagnerstr. 15, Altenstadt a.d.waldnaab; , Sofie Gertschewski, weiblich, Marina Gertschewski geb. Sizikov und Eduard Gertschewski, Imkerweg 31, Vohenstrauß; , Antonia Simone Wasel, weiblich, Gina Julia Wasel geb. Pohrer und Peter Ludwig Wasel, Am Rotlaufholz 9, Pirk; , Emil Christian Pöhlmann, männlich, Sabrina Nicole Becher geb. Schöffel und Markus Reinhard Pöhlmann, Jahnstr. 3, Wunsiedel; , Benjamin Raum, männlich, Bianca Helen Raum geb. Rösel und Christoph Raum, Holsteinerstr. 3, Weiden i.d.opf.; , Julian Jörg, männlich, Petra Erna Jörg geb. Heinze und Christian Jörg, Erzstr. 31, Weiherhammer; , Paulina Wagner, weiblich, Nicole Wagner geb. Rüttgers und Marcus Karl Wagner, Bahnhofstr. 38, Pfreimd; , John Elliott Thompson, männlich, Adrienn Joan Halland und Nicholas Elliot Thompson, Troschelhammer 50, Pressath; , Simon Leo Heinrich, männlich, Janina Magali Heinrich geb. Wolf und Steven Heinrich, An der Kleewiese 8, Pechbrunn; , Merle Helgert, weiblich, Marion Renate Helgert geb. Dineiger und Harald Waldemar Helgert, Brunnenweg 8, Püchersreuth; , Lorik Rexha, männlich, Shkurta Rexha geb. Sylejmani und Muje Rexha, Behaimstr. 13, Weiden i.d.opf.; , Marlene Christiane Spiegel, weiblich, Stephanie Maria Spiegel geb. Striegl und Rainer Klaus Spiegel, Obere Bachgasse 1, Weiden i.d.opf.; , Finn Fabian Graser, männlich, Carmen Anna Elisabeth Hildegard Graser geb. Hösl und Mathias Werner Graser, Döllnitz 18, Pressath; , Charlotte Anna Reihl, weiblich, Lisa Miriam Hohenner-Reihl geb. Hohenner und Christian Markus Rudolf Reihl, Hildenbach 10, Wunsiedel; , Jonathan Christian Grünitz, männlich, Claudia Elfriede Grünitz geb. Lang und Lars Grünitz, Traindorfstr. 19, Altenstadt a.d.waldnaab; , Ben Scharl, männlich, Nadine Scharl geb. Renner und Markus Günther Scharl, Ehenfeld 311, Hirschau; , David Haberkorn, männlich, Carina Weiß und Tobias Haberkorn, Am Stadtbrunnen 9, Bärnau; , Amy Gertrud Kellner, weiblich, Madlen Karin Kellner und Markus Kellner geb. Reger, Gartenstr. 20, Friedenfels; , Beimnet Woldesenbet Shamelo, weiblich, Meskerem Mengistu Bekele und Birhanu Woldesenbet Shamelo, Hans-Watzlik-Str. 4, Schönsee; , Meyyar Boura, männlich, Rama Moho und Ahmad Boura, Frauenrichter Str. 24, Weiden i.d. OPf.; , Ahmad Horiya, männlich, Nebal Mahloul und Mustafa Horiya, Schönwerthstr. 11, Weiden i.d.opf.; , Luisa Fritz, weiblich, Irina Fritz und Georgiy Stanislavovič Fritz geb. Belimenko, Rehbühlsiedlung 29, Weiden i.d.opf.; , Carla Stangl, weiblich, Martina Stangl-Hechtl geb. Hechtl und Markus Stangl, Burggrub 18 a, Krummennaab; , Luca Kraus, männlich, Bianca Kraus geb. Scherbl und Michael Kraus, Kirchplatz 3, Thanstein; , Daniel Zahn, männlich, Volha Fedorovna Zahn geb. Čikolaj und Vitali Zahn, Flossenbürger Str. 14, Georgenberg; , Kilian Klement, männlich, Vanessa Erika Klement geb. Meinerz und Franz Andreas Klement, Theisseil 109, Theisseil; , Toprak Demirci, männlich, Dilek Demirci geb. Demirci und Gökhan Demirci, Siedlungsweg 8, Altenstadt a.d.waldnaab; , Ferdinand Hubert Lorenz, männlich, Margit Maria Lorenz geb. Dötsch und Martin Gerhard Lorenz, Trevesen 74, Pullenreuth; , Nina Sailer, weiblich, Stefanie Ulrike Sailer geb. Kick und Christian Martin Sailer, Heinrich-Ascherl-Str. 6, Neustadt a.d.waldnaab; , Julian Sailer, männlich, Stefanie Ulrike Sailer geb. Kick und

6 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 6 Christian Martin Sailer, Heinrich-Ascherl-Str. 6, Neustadt a.d.waldnaab; , Emilia Lang, weiblich, Kerstin Rosalinde Lang geb. Hanauer und Florian Horst Lang, An der Paint 3, Vohenstrauß; , Karma Magdy Eid, weiblich, Amany Mahmoud Mohamed Sonbol und Magdy Eid Elsheshtawy Mohamed, Karl-Heilmann- Block 3, Weiden i.d.opf.; , Lucas Aaron Solfrank, männlich, Renata Solfrank geb. Horváthová und Dieter Solfrank, Waldershofer Str. 29, Marktredwitz; , Ben Bachofner, männlich, Michaela Caroline Bachofner und Christian Manfred Bachofner geb. Trompell, Lindenstr. 15, Weiherhammer; , Mats Klement, männlich, Marina Klement geb. Braunreuther und Michael Klement, Anzensteinstr. 29, Kemnath; , Toni Fuchs, männlich, Renate Maria Fuchs geb. Prösl und Marc Peter Fuchs, Artesgrüner Str. 13, Kohlberg; , Isabella Annette Münchmeier, weiblich, Sonja Christine Münchmeier geb. Poschenrieder und Uli Karl Münchmeier, Eglseestr. 29 b, Vohenstrauß Eheschließungen: , Irmgard Schiffner und Sebastian Jürgen Jany, Zobelweg 2, Weiden i.d.opf.; , Patrica Ramona Umann und Steve Buder, Frauenrichter Str. 169, Weiden i.d. OPf.; , Marion Margaretha Spöth geb. Scharnagl und Jürgen Langner, Theisseil 170, Theisseil; , Jasmin Christine Dobler und Ronny Schmaloske, Hermann-Fuld-Str. 25, Weiden i.d.opf.; , Christina Merl und Daniel Gavranović, Querenburger Str. 63, Bochum Sterbefälle: , Manfred Josef Abert, Meiserstr. 19, Weiden i.d.opf.; , Elisabeth Anna Löw geb. Fröhlich, Jahnstr. 8, Flossenbürg; , Alfons Georg Lex, Sommerstr. 16, Wiesau; , Waltraud Annelies Lang geb. Pohl, Kornthan 28, Wiesau; , Wladimir Neff, Erbendorfer Str. 1, Pressath; , Alexander Karl Schatzkowski, Kneippstr. 11, Weiden i.d. OPf.; , Gertrud Anna Niehage geb. Sebald, Johannisstr. 8, Weiden i.d.opf.; , Georg Lang, Grillparzerstr. 20, Weiden i.d.opf.; , Therese Arnold geb. Uebelacker, Leimbergerstr. 45, Weiden i.d.opf.; , Karl-Heinz Baier, Hans-Böckler-Str. 23, Windischeschenbach; , Margareta Weichelt geb. Völkl, Rotkreuzplatz 8, Weiden i.d.opf.; , Waltraud Elisabeth Kopp geb. Meierl, Raiffeisenweg 5, Wiesau; , Georg Josef Hilburger, Bahnhofstr. 6 a, Floß; , Johann Anton Höllriegl, Im Ibelnest 5, Weiden i.d.opf.; , Anna Maria Veronika Meßing geb. Stockmann, Leuchtenberger Str. 13, Weiden i.d.opf.; , Katrin Christine Arnold geb. Reichert, Zum Rennsteig 17, Grafenwöhr; , Anneliese Bayer geb. Tröger, Bauvereinstr. 23, Mitterteich

7 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 7 Notizen:

8 Amtsblatt 16. August 2017, Nummer 16, Seite 8 Notizen: Herausgeber: Stadt Weiden i.d.opf. Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. Layout und Satz: Digitalsatz Lidl, Bad Feilnbach. Druck: Internes Servicebüro der Stadt Weiden i.d.opf.