SWITZERLAND. AIP Services P.O. Box CH-8602 Wangen bei Dübendorf Switzerland
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1 Phone: +41 (0) Fax: +41 (0) Telegraphic address: AFTN LSSAYOYX SWITZERLAND AIP Services P.O. Box CH-8602 Wangen bei Dübendorf Switzerland AIC 012/2010 B Effective Date: 11-NOV-2010 Publication Date: 11-NOV-2010 FLUGHAFEN ZÜRICH - GESUCH UM GENEHMIGUNG NICHT LÄRMRELEVANTER ÄNDERUNGEN DES BETRIEBSREGLEMENTS Die Flughafen Zürich AG unterbreitet dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) diverse nicht lärmrelevante Änderungen des Betriebsreglements vom 31. Mai 2001 zur Genehmigung. Die Texte der Änderungen finden sich im Anhang zu diesem AIC. Bevor das BAZL über die Genehmigung entscheidet, erhalten die von diesen Änderungen Betroffenen Gelegenheit zur Äusserung. Allfällige Stellungnahmen sind innert 30 Tagen seit Erscheinen dieser Publikation zu richten an das Bundesamt für Zivilluftfahrt Sektion Sachplan und Anlagen CH Bern Die Unterlagen können während dieser Zeit beim BAZL, Sektion Sachplan und Anlagen während der ordentlichen Bürozeiten eingesehen werden. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen wird das BAZL anschliessend über die Genehmigung der Änderungen entscheiden. 1 / 6
2 ANHANG Beilage 1 Betriebsreglement vom 31. Mai 2001 Beantragte Änderung des Betriebsreglements vom 31. Mai 2001 A. Organisation A. Organisation Flugplatzleiter Der Leiter des Flughafens wird - unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bund - vom Verwaltungsrat ernannt. Rechte und Pflichten des Flugplatzleiters richten sich nach dem vom Bundesamt für Zivilluftfahrt herausgegebenen Pflichtenheft für Flugplatzleiter. Art. 2 Art. 2 Flugplatzleiter Der Leiter des Flughafens wird - unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bund - vom Verwaltungsrat ernannt. Rechte und Pflichten des Flugplatzleiters richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. B. Benutzungsverhältnisse B. Benutzungsverhältnisse I. Luftfahrzeuge I. Luftfahrzeuge 1. Benützungsvorrang 1. Benützungsvorrang Art. 5 Art. 5 Die zugelassenen Verkehrsarten haben in nachstehender Reihenfolge Benützungsvorrang: Die zugelassenen Verkehrsarten haben in nachstehender Reihenfolge Benützungsvorrang: 1. Flüge des Linienverkehrs; 1. Flüge des Linienverkehrs; 2. Charterkettenflüge des Nichtlinienverkehrs; 2. Charterkettenflüge des Nichtlinienverkehrs; 3. übrige gewerbsmässige IFR-Flüge; 3. übrige gewerbsmässige IFR-Flüge; 4. nichtgewerbsmässige IFR-Flüge; 4. nichtgewerbsmässige IFR-Flüge; 5. gewerbsmässige VFR-Flüge; 5. gewerbsmässige VFR-Flüge; 6. nichtgewerbsmässige VFR-Flüge. 6. nichtgewerbsmässige VFR-Flüge. Unabhängig von der Verkehrsart kann die Flughafen Zürich AG in den An- und Abflugspitzen Abflüge und Landungen von Flugzeugen der Aircraft category A gemäss ICAO Doc 8168 nicht gestatten. Flugplankoordination Linien- und Charterverkehr 4. Flugplankoordination Art. 23 Art. 23 Sämtliche Flüge unterliegen der Flugplankoordination und bedürfen einer Bewilligung durch die Flughafen Zürich AG. Slotkoordination Sämtliche Flüge unterliegen der Koordination von Zeitnischen (Slots). Art. 24 Art. 24 Die Flugplankoordination für Linien- und Charterflüge erfolgt durch die Slot Coordination Switzerland gemäss der für die Schweiz gültigen EU Gesetzgebung, insbesondere der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 (Zeitnischen) vom 18. Januar IFR-Flüge Die Slotkoordination für IFR-Flüge erfolgt durch die Slot Coordination Switzerland gemäss der für die Schweiz gültigen EU Gesetzgebung, insbesondere der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 (Zeitnischen) vom 18. Januar / 6
3 Art. 25 Art. 25 Übriger gewerbsmässiger Nichtliniensowie nicht gewerbsmässiger Verkehr Die Flugplankoordination für Flüge des VFR-Flüge übrigen gewerbsmässigen Nichtlinienverkehrs sowie des nichtgewerbs-mässigen Verkehrs erfolgt durch die Flughafen Zürich AG. Im Bedarfsfall kann die Flughafen Zürich AG eine Flugplanpflicht einführen. Die Slotkoordination für VFR-Flüge erfolgt durch die Flughafen Zürich AG. Im Bedarfsfall kann die Flughafen Zürich AG eine Flugplanpflicht einführen. Änderung und Annulation bewilligter Flüge Art. 27 Art. 27 Bewilligungsgesuche sind während der im AIP bekanntgegebenen Zeit an die Flughafen Zürich AG zu richten. Gesuche für VFR-Flüge können frühestens am Tag vor dem geplanten Flug gestellt werden. Bewilligungsverfahren Bewilligungsverfahren Bewilligungsgesuche sind während der im AIP bekanntgegebenen Zeit an die zuständige Stelle zu richten. Gesuche für VFR-Flüge können frühestens am Tag vor dem geplanten Flug gestellt werden. Art. 28 Art. 28 Änderungen und Annullationen bereits bewilligter Flüge sind der Flughafen Zürich AG unverzüglich zu melden. Jede Änderung der Flugplanzeiten bedarf erneuter Bewilligung. Änderungen und Annullationen bereits bewilligter Flüge sind der zuständigen Stelle unverzüglich zu melden. Jede Änderung der Flugplanzeiten bedarf erneuter Bewilligung. III. Passagiere und sonstige Benützer III. Passagiere und sonstige Benützer 3. Zutrittsordnung für das nichtöffentliche Flughafengebiet 3. Zutrittsordnung für das nichtöffentliche Flughafengebiet A. Ausweise Ausweisarten Art. 103 Art. 103 Als Ausweise gelten: A. Ausweise 1. der Flughafenausweis gemäss Art. 107 ff. Ausweisarten für Fluggäste die zum Durchschreiten der Passkontrolle notwendigen Ausweise. Diese Ausweise sind nur gültig für den Weg zum und vom Luftfahrzeug. Ausserhalb der Gebäude müssen Fluggäste auf dem Weg zum oder vom Luftfahrzeug vom hierzu ermächtigten zutrittsberechtigten Personal begleitet sein; Fluggäste von Privatluftfahrzeugen können stattdessen von einem Besatzungsmitglied begleitet werden. Die Flughafen Zürich AG kann ausnahmsweise weitere Ausweise anerkennen, sofern sie den in Abs. 1 aufgeführten gleichwertig sind. Die Flughafen Zürich AG bestimmt aufgrund der Zutrittserfordernisse für jeden Ausweis den Bereich der Zutrittsberechtigung, soweit er nicht in diesem Reglement festgelegt wird. Als Ausweise gelten: 1. der Flughafenausweis gemäss Art. 107 ff für Fluggäste die zum Durchschreiten der Zutrittskontrolle und der Passkontrolle notwendigen Ausweise. Diese Ausweise sind nur gültig für den Weg zum und vom Luftfahrzeug. Ausserhalb der Gebäude müssen Fluggäste auf dem Weg zum oder vom Luftfahrzeug vom hierzu ermächtigten zutrittsberechtigten Personal begleitet sein; Fluggäste von Privatluftfahrzeugen können stattdessen von einem Besatzungsmitglied begleitet werden. Die Flughafen Zürich AG kann ausnahmsweise weitere Ausweise anerkennen, sofern sie den in Abs. 1 aufgeführten gleichwertig sind. Die Flughafen Zürich AG bestimmt aufgrund der Zutrittserfordernisse für jeden Ausweis den Bereich der Zutrittsberechtigung, soweit er nicht in diesem Reglement festgelegt wird. 3 / 6
4 Verweigerung und Entzug Art. 111 Art. 111 Die Flughafen Zürich AG kann die Ausstellung eines Flughafenausweises ohne Angabe von Gründen verweigern. Bei Verstössen gegen dieses Reglement im Sinne von Art. 138 oder wenn eine Person nicht mehr vertrauenswürdig erscheint, kann die Flughafen Zürich AG den Flughafenausweis entziehen. Verweigerung und Entzug Die Flughafen Zürich AG kann die Ausstellung eines Flughafenausweises ohne Angabe von Gründen verweigern. Bei Verstössen gegen dieses Reglement oder andere Flughafenvorschriften sowie beim Wegfall der Voraussetzungen für die Ausstellung kann die Flughafen Zürich AG den Flughafenausweis gemäss Art. 140 temporär oder dauernd entziehen. F. Strafbestimmungen F. Strafbestimmungen Art. 140 Art. 140 b. Übrige Vorschriften Verstösse gegen die übrigen Flughafenvorschriften haben einen schriftlichen Verweis zur Folge. Im Wiederholungsfall oder bei schweren Verstössen wird der Flughafenausweis entzogen b. Übrige Vorschriften Bei Verstössen gegen die übrigen Flughafenvorschriften kann die Flughafen Zürich AG einen schriftlichen Verweis erteilen oder den Flughafenausweis temporär entziehen. Die Dauer des temporären Entzugs beträgt mindestens einen Tag (24h) und höchstens 60 Tage. Weist die fehlbare Person nach, dass der Ausweisentzug eine unzumutbare Härte zur Folge hätte, kann die Möglichkeit eröffnet werden, den Entzug durch die Leistung einer Geldzahlung abzuwenden. Pro Tag der ausgesprochenen Entzugsdauer ist dabei ein Betrag von CHF zu leisten; in besonderen Fällen kann der Satz herabgesetzt werden. Auf diesem Weg erzielte Erträge werden einem gemeinnützigen Zweck zugeführt. Bei wiederholten oder besonders schweren Verstössen kann der Flughafenausweis dauernd entzogen werden. 4 / 6
5 ANHANG Beilage 2 Zentrale Infrastruktureinrichtungen > Abfertigungsvorfeld, Abfertigungspositionen, Bereitstellungsflächen und Abstellflächen > Tanklager für Kerosin und Unterflurbetankungsanlage > Verkehrsleitung und Einrichtungen zum Lotsen der Flugzeuge, Gate- und Standplatzdisposition > Fluggastbrücken mit integrierter stationärer Bodenstromversorgung (400Hz), Klimaversorgung und Luftversorgung > Flugzeugtoilettenentleerungsstation > Vorfeldabfallsammelstellen > zentrale Flugzeugenteisungsplätze inkl. Tanklager, Tankstelle, Enteisungsabwasserbehandlung > Disposition > Fluginformationssystem > Kommunikationsmedien: Bündelfunk Wireless Lan Netzwerkinfrastruktur inkl. Cabelling > Gepäckabfertigungssystem > Frachtumschlagsystem (Sendungslager) > ULD Stacker, Kontainerlager > Abfertigungsschalter und Gateschalter inkl. Cute, CUSS-Automaten (Common Use Self Service), Web-Check-in Kiosks, Self-Bag-Drop Devices > Passenger Transport System (PTS) und Bus Services > Schallschutzanlage BAZL / LESA - E N D E - 5 / 6
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