Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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- Wilhelm Sternberg
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1 Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Wien, 11. bis 12. Oktober 2018 Programmentwurf Stand:
2 Donnerstag, 11. Oktober :00 Uhr Abfahrt von den Hotels zum Troika Meeting 09:45 Uhr Abfahrt von den Hotels 09:30 Uhr Treffen der Vorsitztroika und des Europäischen Parlaments Erste Campus 10:15 Uhr Treffen der politischen Gruppen Erste Campus 11:00 Uhr Kaffeepause 11:15 Uhr Eröffnung der Interparlamentarischen Konferenz zur GASP/GSVP Begrüßung Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrats Inge Posch-Gruska, Präsidentin des Bundesrats Einleitende Bemerkungen durch: Andreas Schieder, Obmann des außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats Reinhard Eugen Bösch, Obmann des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrats David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments Videobotschaft: Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik 12:15 Uhr Mittagsbuffet am Konferenzort 2 / 6
3 13:30 Uhr Session 1: Sicherheit, Migration und Außengrenzschutz Vorsitzender: Reinhard Eugen Bösch, Obmann des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrats Einleitungsstatements: Wolfgang Baumann, Generalsekretär im Bundesministerium für Landesverteidigung der Republik Österreich Berndt Körner, Vizedirektor der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX Melita Sunjic, Journalistin und Gründerin von tellingtherealstory.org Debatte 15:00 Uhr Familienfoto und Kaffeepause 15:30 Uhr Workshops Erste Campus Workshop A: Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran nach dem Ausstieg der USA Moderator MEP tba Cornelius Adebahr, Unabhängiger politischer Analyst, Berlin, und Non- Resident Fellow, Carnegie Europe, Brüssel Denis Chaibi, Leiter der Iran Task Force des Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) 3 / 6
4 Workshop B: Erleichterung der militärischen Mobilität im Rahmen der PESCO Moderator MEP tba Pedro Serrano, Stellvertretender Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) Margriet Drent, Senior Research Fellow am Netherlands Institute of International Relations Clingendael Workshop C: Die OSZE als wichtiger Partner im Ost-West-Dialog Moderator MEP tba George Tsereteli, Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Christian Strohal, österreichischer Diplomat, ehemaliger Sonderbeauftragter des österreichischen OSZE Vorsitzes, ehemaliger Direktor des ODIHR, Botschafter 17:00 Uhr Rückkehr zu den Hotels 19:00 Uhr Abfahrt von den Hotels zum Abendessen 19:30 Uhr Besichtigung des Prunksaals der österreichischen Nationalbibliothek und Abendessen auf Einladung des Obmanns des Außenpolitischen Ausschusses Andreas Schieder & des Obmanns des Landesverteidigungsausschusses Reinhard Eugen Bösch Österreichische Nationalbibliothek, 1010 Wien, Josefsplatz 1 22:30 Uhr Rückkehr zu den Hotels 4 / 6
5 Freitag, 12. Oktober :00 Uhr Abfahrt von den Hotels 09:30 Uhr Session 2: Der europäische Beitrag zur Besserung der politischen und humanitären Lage in Syrien Vorsitzender: Andreas Schieder, Obmann des außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats Einleitungsstatement: Helga Schmid, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) Jean-Louis de Brouwer, Direktor für MENA bei der Generaldirektion der Kommission für Europäischen Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe (GD ECHO) Salam Kawakibi, Politologe und Geschäftsführender Direktor des Arabischen Zentrums für Forschung und Politikstudien in Paris Debatte 11:00 Uhr Kaffeepause 5 / 6
6 11:30 Uhr Session 3: Die Europäische Perspektive für die Westbalkanstaaten Vorsitzender: David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments Einleitungsstatement: Karin Kneissl, Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich Thomas Mayr-Harting, Exekutivdirektor für Europa und Zentralasien des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) Theresia Töglhofer, Associate Fellow am Alfred von Oppenheim- Zentrum für Europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Debatte 13:00 Uhr Schlussbemerkungen der Vorsitzenden 13:30 Uhr Mittagsbuffet am Konferenzort 14:30 Uhr Abreise der Delegationen und Transfers in die Hotels 6 / 6
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