Nutzungsbedingungen der Betreibergesellschaft Nordbahn GmbH. Besonderer Teil (NBS-BT)

Transkript

1 Angermünder Straße Eberswalde. Nutzungsbedingungen der Besnderer Teil (NBS-BT) Geschäftsführer: Dr. Christian Satlw Gerichtsstand: Frankfurt/Oder Bankverbindung: Sparkasse Barnim Stephan Gndert Handelsregister B 4473 BLZ Telefn 03334/ Kt.Nr Telefax 03334/ Steuernummer 065/106/03581

2 Angermünder Straße Eberswalde. 0 Verzeichnis der Abkürzungen Abs. Absatz AEG Allgemeines Eisenbahngesetz AT Allgemeiner Teil BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BOA Verrdnung(en) über den Bau und Betrieb vn Anschlussbahnen BT Besnderer Teil bzw. beziehungsweise e.v. eingetragener Verein EBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsrdnung EBOA Verrdnung(en) über den Bau und Betrieb vn Anschlussbahnen EBV Eisenbahnbetriebsleiterverrdnung EIU Eisenbahninfrastrukturunternehmen ESBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsrdnung für Schmalspurbahnen ERegG Eisenbahnregulierungsgesetz EVU Eisenbahnverkehrsunternehmen GGVSE Gefahrgutverrdnung Straße und Eisenbahn HPflG Haftpflichtgesetz NBS-AT Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen Allgemeiner Teil NBS-BT Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen Besnderer Teil Nr. Nummer RID Ordnung für die internatinale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter S. Seite TEIV Transeurpäische-Eisenbahn-Interperabilitätsverrdnung usw. und s weiter VDV Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. z.b. zum Beispiel Seite: 2 vn 5

3 Angermünder Straße Eberswalde. 1 Allgemeines Die The Steil GmbH betreibt über ihre hundertprzentige Tchter Nrdbahn GmbH im Sinne des 2 Abs. 3c, Ziff.8 Allgemeines Eisenbahngesetzes (AEG) eine Eisenbahninfrastruktur. Bei der gelten die Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen, Allgemeiner Teil -NBS-AT. Grundlage für den Betrieb der Nrdbahn sind die rechtlichen, insbesndere landesrechtlichen Bestimmungen für den Bau und Betrieb vn Anschlußbahnen (BOA) des Landes Brandenburg. 2 Angewendetes Regelwerk Für die Durchführung des Eisenbahnbetriebsdienstes auf der Nrdbahn ist eine Betriebsanweisung aufgestellt. Die darin grundsätzlichen Regeln für Rangierfahrten entsprechen den Bestimmungen der einschlägigen Vrschriften. 3 Anlagenbeschreibung Die Eisenbahninfrastruktur besteht in der Frtsetzung des Bahnhfnebengleises 224/234 des Bahnhfs Eberswalde, welches nicht zum überwachten Bereich des ESTW (Elektrnisches Stellwerk) Angermünde gehört, und beginnt in km 0,643. Der Beginn der Anschlussbahn ist, entsprechend der BOA Brandenburg 2 Abs. 12, mit einer Tafel Grenze Anschlussbahn gekennzeichnet. Das Stammgleis verläuft im Linksbgen anfangs stark ansteigend (ca. 16,5 ) durch den Wald bis ca. km 1,2 in Richtung Bahnübergang Britzer Straße (km 1,66) und vn drt bis vr den Bahnübergang Cppistraße geradlinig über mehrere Bahnübergänge und weiter im linken und anschließend rechten Gleisbgen bis zum technisch gesicherten Bahnübergang Angermünder Straße. Vm Stammgleis zweigen zahlreiche Nebenanschlüsse ab. Das Stammgleis endet mit Erreichen des Gleistres an der Wagenübergabestelle der Nrdbahn. Die Gleisanlagen der Nrdbahn sind nicht elektrifiziert. Die Eisenbahninfrastruktur der Nrdbahn darf vn Eisenbahnfahrzeugen befahren werden, die über eine Abnahme- bzw. Inbetriebnahmegenehmigung gemäß der Betriebsrdnung für den Bau und Betrieb vn Anschlußbahnen (BOA) des Landes Brandenburg der Eisenbahn- Bau- und Betriebsrdnung (EBO) der Transeurpäischen-Eisenbahn-Interperabilitätsverrdnung (TEIV) der über entsprechende internatinale Genehmigungen verfügen. Im Bereich der Nrdbahn finden ausschließlich Rangierfahrten statt. Die maximale Belastbarkeit der Gleisanlagen beträgt gemäß BOA 21,0 t. Das Benutzen mit Eisenbahnfahrzeugen, die jeweiligen Maximal- bzw. Grenzwerte (nur Lademaße) überschreiten bedarf einer eisenbahntechnischen Prüfung und einer besnderen Genehmigung durch die. Der kleinste Bgenhalbmesser beträgt 190 m. Seite: 3 vn 5

4 Angermünder Straße Eberswalde. Alle Weichen im Bereich der Nrdbahn sind rts- und handbedient. Die Festlegung einer Grundstellung ist jeweils am Umstellgewicht gekennzeichnet. Der Bahnübergang Angermünder Straße (km 4,520) im Stammgleis wird handbedient und ist gekppelt mit dem vrhandenen Gleistr. Die Schaltkästen befinden sich südlich und nördlich des Bahnübergangs. Alle weiteren Bahnübergänge und Überfahrten sind technisch nicht gesichert. Sie sind teilweise durch Übersicht und hörbare Signale, teilweise durch Psten zu sichern. Die Sicherungsart ist entsprechend in der Bedienungsanweisung der Nrdbahn festgelegt. Ein nicht maßstabsgetreuer Lageplan der Nrdbahn ist auf der Internetseite unter im Dwnladbereich zur Verfügung. 4 Krdinierungsverfahren Zu Ziffer NBS- Krdinierungsverfahren. Liegen Anträge über zeitgleiche, miteinander nicht zu vereinbarenden Nutzungen im Rahmen des Gelegenheitsverkehrs vr, erflgt die Zuweisung der Kapazität nach der Reihenflge des Antragseingangs (First cme, first served ). 5 Kmmunikatin bei der Durchführung des Bahnbetriebes Bei Zugfahrten in die Gleisanlagen der Nrdbahn, sind diese beim Fahrdienstleiter Angermünde unter der Telefn Nr.: anzumelden. Bei Zugfahrten in das Stammgleis in Richtung Bahnhf Eberswalde, ab dem Bahnübergang Angermünder Straße bei km 4,520, sind diese ebenfalls beim Fahrdienstleiter Angermünde unter der Telefn Nr.: anzumelden. Befinden sich mehrere RABT ( Rangierabteilungen) im Bereich der Nrdbahn, verständigen sich die Rangierleiter via Mbiltelefn über die weitere Durchführung der Rangierarbeiten. Die Triebfahrzeugführer der The Steil GmbH sind mit Mbiltelefnen ausgestattet. Unter flgenden Nummern können diese zu den betriebsüblichen Zeiten erreicht werden: Herr Dietmar Lücke (Triebfahrzeugführer/ABL) Herr Steffen Krhn (Triebfahrzeugführer/ Stellv. ABL) Zuweisung vn Infrastrukturnutzungen Neue EVU, die nch nicht über einen Nutzungsvertrag mit der Nrdbahn GmbH verfügen, haben vr der Erstnutzung einen Antrag an diese frmls per Pst der via Mail unter nrdbahn@nrdbahn.steil.de zu stellen. Dieser kann jederzeit gestellt werden und muss Angaben zu den eingesetzten Fahrzeugen und geplanten Verkehren enthalten. Ferner ist der Nachweis der Haftpflichtversicherung nach EBHaftVpflV beizufügen. Die Nrdbahn vermittelt gegen Entgelt die erfrderlichen Ortskenntnisse und übergibt die entsprechenden Unterlagen. Anträge werden umgehend am nächsten Werktag bearbeitet. Vrsrglich wird darauf hingewiesen, dass die Bearbeitungszeit bis zur Unterzeichnung max. 7 Werktage betragen kann. Für alle EVU, die über einen Nutzungsvertrag verfügen, ist in der Regel die Nutzung der Hafengleise hne vrherige Anfrage unter Beachtung der Betriebsanweisung der Nrdbahn GmbH möglich. Seite: 4 vn 5

5 Angermünder Straße Eberswalde. 7 Entgeltregelungen Für die Nutzung der Infrastrukturanlagen der Nrdbahn gelten flgende Entgelte (Nett): Entgelt für Überfahrten Lastfahrten Leerfahrten 0,20 /Brutttnne (Bahnwagen plus Ladung) 0,20 /Tnne (Gewicht des Bahnwagen) Ltsengestellung 150 /Einsatz Snstige Persnalgestellung 75 /h 8 Betriebliche Nichtverfügbarkeit der Behinderung Kmmt es durch längere Abstellungen vn Fahrzeugen der Wagen in den Durchgangsgleisen der Nrdbahninfrastruktur zu Behinderungen für andere EVU, s ist dies der Nrdbahn anzuzeigen. Bei baulichen Maßnahmen und Infrastrukturunterhaltungsmaßnahmen wird sich die Nrdbahn mit den Nutzern abstimmen, die Dauer der Maßnahmen vereinbaren und hier die Arbeiten auf das ntwendige Maß reduzieren. 9 Veröffentlichungen Die Veröffentlichung für die Nutzungsbedingungen der erflgt im Internet unter 10 Kntakt Angermünder Straße Eberswalde Tel: 03334/ Fax: 03334/ nrdbahn@nrdbahn.steil.de Seite: 5 vn 5