24. Kalscheid vom 24. Jarmar 1911 in Sachen Koàrsrnasse des Josef Thür.

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1 130 C. Entscheidungen der Schuldbetreibungs- 2. Diese Frage ist im letztem S in n zu beantworten. Dem Betreibungsamt w ar offenbar bekannt, daß das Entm ündigungsverfahren gegen den Schuldner eingeleitet w ar und daß vom Waisenamt bereits vorsorgliche Maßnahmen getroffen worden waren sonst wäre nicht einzusehen, warum das Betreibungsamt überhaupt dem Waisenamt eine A usfertigung der Retentionsurkunde zugestellt hat. Unter diesen Umständen hatte die Zustellung gemäß A rt. 47 Abs. 2 S ch K G an die Vormuudschaftsbehörde zu erfolgen, was denn auch am 4./5. Oktober 1910 geschehen ist, und diese Zustellung w ar fü r deu Schuldner durchaus rechtswirksam. E s w ar dann Sache der Vormundschaftsbehörde, während der vom 6. bis zum 15. Oktober laufenden gesetzlichen Beschwerdefrist die nötigen Vorkehren zur W ahrung der schnldnerischen Interessen zu treffen. D ie Auslegung, welche die Vorinstanz dem A rt. 47 Abs. 2 S ch K G gegeben hat, erweist sich demnach durchwegs als korrekt und es haben sich die kantonalen Aufsichtsbehörden m it Recht geweigert, auf die vom Rekurrenten erst am 31. Oktober erhobene Beschwerde materiell einzutreten. Demnach hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer e rk a n n t: T e r Rekurs w ird abgewiesen. 24. Kalscheid vom 24. Jarmar 1911 in Sachen Koàrsrnasse des Josef Thür. Konkursverfahren : Streit über die Gläubiger Qualität bei Forderungen, die nach rechtskräftiger Feststellung des Kollokationsplanes zediert worden sind. A. Z n dem über Joses Lhür, Bäcker in B otsberg-flaw il eröffneten Konkurs gab E m il Harder, W ir t im Jakobsbad bei W ängi, einen auf der Liegenschaft des Gemeinschuldners hastenden Hypothekartitel von 10,000 F r. ein. Diese Forderung wurde

2 und Konkurskammer. N rechtsgültig als grundpfandversichert kolloziert. Anderseits machte die Konkursmasse gegen Harder eine Gegenforderung von 6000 F r. bezw F r. geltend und es nahm das Konkursam t Untertoggenburg als Konkursverwaltung im Einverständnis m it Harder einen entsprechenden Kompensationsvorbehalt ausdrücklich in den Kollokationsplan auf. D er vom 20. bis 29. August 1910 aufgelegte Kollokationsplan wurde innerst Frist nicht aufgehoben. Harder hatte den Hypothekartikel im Konkurs nicht eingelegt, sondern einem Agenten in Zürich übergeben, welcher ihn seinerseits weitergab, sodaß er schließlich ohne Wissen Harders vom Betreibungsamt Zürich IV versteigert wurde. D er Ersteigerer, A. R ubin, W irt, in Schaffhausen, verlangte nun, daß er statt Harder im Kollokationsplan als forderungsberechtigt eingetragen werde. D a s Konkursam t entsprach dem Begehren am 17. November 1910 durch folgenden als A m tsn o tiz" bezeichneten Nachtrag zum K o llo kationsplan : A n Stelle von E. Harder als Gläubiger fü r 1 0,0 0 0 F r. tr itt laut Ausweis des Belreibungsamtes Zürich IV vom 14. dies A. R ubin, Hotel Damhirsch, Schasihausen." Gleichzeitig setzte das Konkursam t dem Harder eine F rist von zehn Tagen an, um a llfä llig dagegen bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde zu führen, nachdem es ihn bereits am 12. November unter Hinweis auf den Erwerb des Titels durch R ubin eingeladen hatte, seine Schuld von 6000 F r. nunmehr innert acht Tagen an das A m t abzubezahlen. B. A m t 27. November 1910 führte Harder bei der untern Aufsichtsbehörde gegen das Konkursam t Beschwerde, m it den B e gehren, es sei der Kollokationsplan in seiner frühem Form wiederherzustellen, eventuell, er sei zwecks der gewünschten A bänderung neu aufzulegen, m it Anfechtungsfrist, ganz eventuell, es sei die Abänderung n u r soweit zulässig, als sie nicht die bereits erfolgte Verrechnung int Betrag von 7000, bezw F r. betreffe. D ie untere Aufsichtsbehörde hat das Hauptbegehren abgewiesen und ist auf die Eventualbegehren mangels Kompetenz nicht eingetreten. D ie obere kantonale Instanz dagegen, an welche Harder weiter rekurrierte, erklärte die Beschwerde dahin begründet, daß sie die Verfügung des Konkursamtes vom 17. November 1910 aufhob

3 132 C. Entscheidungen der Schuldbetreibungsitnb den Ersatz der A m tsn o tiz" im Kollokationsplan durch die Bemerkung anordnete, auch A. R ubin beanspruche diese Forderung fü r sich. Dieser Entscheid w ird in der Hanptsache damit begründet, daß der unangefochten gebliebene Kollokationsplan nur hinsichtlich des Ranges und Betrages der Konkursforderungen Rechtskraft schaffe, nicht dagegen fü r die Frage, welchem unter mehreren Gläubigerprätendenten eine von der Konkursverwaltung anerkannte Forderung zustehe. D ie Konkursmasse sei nicht gehalten, sich darüber schlüssig zu machen, sondern berechtigt, die K onkursdividende einfach zu Händen des außerhalb des Konkurses Obsiegenden zu deponieren. W as sodann die Frage der Kompensation betreffe, so ergäben sich fü r das Liquidationsverfahren und darauf hätten sich die Aufsichtsbehörden zu beschränken n u r dann Schwierigkeiten, wenn die Konkursverwaltung die Kompensation gegen R ubin ablehnen, dafür aber gegen Harder zulassen sollte. E s müßte alsdann fü r jeden eine besondere, also im ganzen eine doppelte Kollokation stattfinden. C. Diesen Entscheid hat das Konkursam t nunmehr rechtzeitig ans Bundesgericht weitergezogen m it dem A ntrag, es sei die Beschwerde Harders abzuweisen, eventuell es sei der K onkursverwaltung ein Weg zu zeigen, auf dem Harder und R ubin zur baldigen A ustragung ihres Streites gezwungen werden können. D a s K onkursam t gibt zu, daß das im angefochtenen Entscheid angeordnete Verfahren richtig sei, behauptet aber, daß das von ihm selber eingeschlagene ebenfalls richtig sei und dazu der K o n kursmasse eine bessere prozessualische S tellung garantiere. D ie Vorinstanz hat von Gegenbemerkungen zum Rekurse abgesehen. D ie Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in E r w ä g u n g : 1. Abzuweisen wäre der Rekurs eigentlich schon deshalb, weil das rekurrierende Konkursam t selber zugibt, daß der.angefochtene Entscheid richtig, also nicht gesetzwidrig sei. O b auch die Verfügung des Konkursamtes, welche von der Vorinstanz aufgehoben wurde, richtig w ar, wäre hienach gar nicht mehr zu un tersuchen, da es sich ja, wenn beide Verfügungen gesetzlich wären, n u r noch fragen könnte, welche von beiden Verfügungen die a n

4 und Konkurskammer. N gem essenere gewesen sei. Eine bloße Angemessenheitsfrage kann aber laut A rtikel 19 S ch K G einen Rekurs ans Bundesgericht nicht begründen. 2. Auch von diesem formellen Gesichtspunkt abgesehen, ist jedoch der Rekurs abzuweisen, da der Vorentscheid in der T a t nicht gesetzwidrig ist, dagegen die Verfügung des Konkursamtes, deren Aufrechthaltung im Rekurs verlangt w ird, entgegen der Behauptung des Rekurrenten, unrichtig und gesetzwidrig war. W ird die gleiche Forderung im Konkurs innert Frist von verschiedenen Gläubigern eingegeben, so hat die Konkursverwaltung freilich Recht und Pflicht, auf G rund der Erklärungen des Gemeinschuldners und sonstiger Erhebungen die Forderung n u r zu Gunsten eines Gläubigers zuzulassen und die andere E in gabe abzuweisen. D e r S tre it darüber, welchem von beiden A n sprechern die Forderung zustehe, wickelt sich dann in Form eines Kollokationsprozesses zwischen diesen beiden ab und die K onkursmasse bleibt dabei außer S piel. Anders verhält es sich aber, wenn erst, nachdem eine Forderung rechtsgültig kolloziert wurde und der Kollokationsplan in Rechtskraft erwachsen ist, von einem angeblichen Zessionär auf diese Forderung Ansprüche erhoben werden und ein solcher F a ll liegt in casu vor. Es handelt sich dabei nicht um die nachträgliche Geltendmachung einer neuen K onkursforderung im S in n von A rt. 251 S chk G. D ie nämliche F o r derung w ar vielmehr bereits rechtskräftig kolloziert und eine neue Kollokationsverfügumg daher vollständig überflüssig. D er Rekurrent ist im Ir r tu m, wenn er meint, daß nach Konkursansbruch eintretende Änderungen hinsichtlich der subjektiven Berechtigung an den eingegebenen Forderungen im K ollorationsplan stets wieder zu berücksichtigen seien, sondern es hat sich die Konkursverwaltung richtigerweise an den Tatbestand zu halten, wie er bei der K o n kurseröffnung vorliegt, und ist nur verpflichtet, bei der Erstellung des Kollokationsplanes zu untersuchen, ob die Forderung auch wirklich dem anmeldenden Gläubiger gegenüber anzuerkennen sei. Sonst könnte, da Forderungsabtretungen ja jederzeit möglich sind, der Kollokationsplan überhaupt nie abgeschlossen werden. D ie P raxis hat denn auch seit langem und m it Recht erkannt, daß die A ustragung des S treites über die Gläubigerqualität im

5 134 Entscheidungen der Schuldbetreibungssolchen Fällen a u ß e rh a lb des Konkurses zu geschehen habe und daß die Konkursmasse, wie jeder andere Schuldner befugt sei, sich gemäß A rt. 188 O R durch gerichtliche Hinterlegung der auf die kollozierte Forderung entfallenden Dividende zu befreien (vergl. A S S ep.-a usg. 1 N r. 79, 3 N r. 1, 6 N r. 81 E rw. 2 *). D ie nachträgliche Eingabe des R ubin rechtfertigte also in der T a t eine Abänderung des Kollokationsplanes nicht. 3. Nicht einzutreten ist auf das Eventualbegehren des Rekurrenten, es sei ihm ein Weg zu weisen, auf dem die beiden Ansprecher zur baldigen A ustragung ihres Streites verhalten werden könnten. Hiezu hat das Bundesgericht weder Recht noch Pflicht. E s ist Sache der Konkursverwaltung selber, diesfalls die nötigen Schritte zu t u n ; ob sie gesetzlich und angemessen seien, w ird sich dann in einem allfälligen neuen Beschwerdeverfahren zeigen. D ie weitere Gestaltung des Verfahrens hängt ja zunächst ausschließlich davon ab, ob die Konkursverwaltung an der K o m pensation, wie sie im Kollokationsplan vorgemerkt und, wie scheint, auch vom Gläubiger Harder anerkannt w ar, auch es gegenüber dem neuen Gläubiger R ubin festhält. Darüber liegt eine W illensäußerung der Konkursverwaltung zur Zeit nicht vor und es fehlt bis dahin zu weiteren Vorkehren jeder Anlaß. Demnach hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer D e r Rekurs w ird abgewiesen. erkannt: * Ges.-Ausg. 24 I N r. 14b ff. ; 26 I Nr. 18 S. 113 ff. ; 29 l Nr. 130 S. 609 ff.

6 und Konkurskammer. N SyWpid vom 24. Zannar 1911 in Sachen Wirz. Art. 74 Abs. 1 SchKG. Beginn der F ris t fü r den Rechts vor schlag bei unrichtigem Eintrag des Datums der Zustellung des Zahlungsbefehls auf dem Schuldnerdoppel. Frage der Anwendbarkeit des Art. 7Q Abs. 1 i. f. SchKG. A. I n der von Jakob Trefzer in Basel gegen den Rekur- vettim I. A. W irz, Kaufm ann daselbst, eingeleiteten Betreibung Sir. 81,006 erfolgte die Zustellung des Zahlungsbefehls durch die Post. A u f dem Schuldnerdoppel ist als Zustellungsdatum der 10., auf dem Gläubigerdoppel dagegen der 9. A p ril 1910 angegeben. Am 19. A p ril erhob der Schuldner Rechtsvorschlag durch eingeschriebenen B rief. A us dem dem Schuldner ausgestellten Postempfangschein geht nicht hervor, um welche Z e it der B rie f aufgegeben w u rd e ; der Poststempel auf dem B rie f selber la u te t: 19. A p ril, abends 7 U hr. D avon ausgehend, daß der Zahlungsbefehl dem Schuldner am 9. A p ril zugestellt worden war und der erhobene Rechtsvorschlag daher verspätet sei, entsprach das Betreibungsamt Basel-Stadt dem Fortsetzungsbegehren des Gläubigers vom 23. November 1910 und erließ demgemäß am 25. gleichen M o n a ts die Pfändungsankündigung auf den 28. November. B. Hierüber beschwerte sich W irz bei der kantonalen A u f sichtsbehörde, m it dem Begehren um Aufhebung der Pfändungsankündigung und vorläufige Sistierung der Betreibung. Z u r Begründung führte er aus, daß die Zustellung des Zahlungsbefehls erst am 10. A p ril erfolgt und demnach die F rist zur Erhebung des Rechtsvorschlages erst am 20. A p ril abgelaufen sei. Auch wenn die Zustellung des Zahlungsbefehls aber schon am 9. A p ril stattgefunden hätte, wäre der Rechtsvorschlag rechtzeitig erklärt worden, da er am 19. A p ril einige M in u te n vor 6 U hr der Post übergeben worden sei. D ie von der kantonalen Aufsichtsbehörde vorgenommenen E r hebungen haben ergeben, daß der Zahlungsbefehl dem Schuldner tatsächlich am 9. A p ril zugestellt worden w ar und nicht am 10. A p ril, einem S onntag. Dagegen konnte nicht mehr festgestellt werden, ob der den Rechtsvorschlag enthaltende B rie f vor 6 U hr