Straßenbauliche Maßnahmen in der Eichenallee im Stadtteil Hohen Neuendorf, von der Jacob-Wins-Straße bis Jägerstraße

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1 Straßenbauliche Maßnahmen in der Eichenallee im Stadtteil Hohen Neuendorf, von der Jacob-Wins-Straße bis Jägerstraße :30 Uhr 1 1

2 geplanter Ablauf der Veranstaltung: 1. Begrüßung/Vorstellung der Personen/Hinweise 2. kurze Einführung Thema Straßenbau 3. Vorstellung des Projektes 4. Kurze Darstellung der Kosten/Kostenverteilung 5. Fragen/Anregungen Ende der Veranstaltung ca. 17:30 Uhr 2

3 TOP 1 Begrüßung/Vorstellung der Personen/Hinweise 3

4 Hinweis I: Über diese Veranstaltung wird ein kurzes Protokoll gefertigt. Es würde uns sehr helfen, wenn Sie uns in der Diskussion Ihren Namen, sowie Ihre Anschrift nennen würden. 4

5 Hinweis II: Diese Veranstaltung dient der allgemeinen Information und Vorstellung des Projektes. Grundstücksbezogene Einzelfragen bitten wir, nicht in der allgemeinen Diskussion zu besprechen. Angebot zu weiteren Informationen... 5

6 Hinweis III: Öffentliche Auslegung der Pläne in der Außenstelle des Rathauses, Oranienburger Straße 44, I. OG Die Mitarbeiter des Bauamtes stehen für Fragen in Einzelgesprächen gerne zur Verfügung, auch gerne für grundstücksbezogenen Einzelfragen Ansprechpartner und Telefonnummern am Ende der Veranstaltung 6

7 Die Präsentation finden Sie in einigen Tagen unter

8 TOP 2 Kurze Einführung Thema Straßenbau 8

9 Allgemeine Einführung I 1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln Die Verbesserung der Infrastruktur ist eines der wesentlichen Ziele, die sich die Stadtverordneten gesetzt haben. Dieses langfristige Ziel findet sich im Investitionsplan/Haushaltsplan wieder. 9

10 Allgemeine Einführung II Verfahrensablauf: 1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2. Erstellung eines Vorentwurfs 3. Bürgerinformation und ggf. Anpassung 4. Vorstellung im Fachausschuss und 5. Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung 6. Ausschreibung/Vergabe der Bauleistung 7. Baubeginn 8. ggf. Vorausleistungserhebung 9. Baufertigstellung 10. Schlussrechnungslegung der Baufirma 11. Beitragserhebung (bei vorangegangener Vorausleistungserhebung wird diese hierbei verrechnet) 10

11 Wichtige Aspekte bei einer Straßenplanung: Maßgebende Benutzergruppe Maßgebende Begegnungsfälle Straßenentwässerung Oberflächengestaltung Aufteilung des Verkehrsraumes / Gehweg(e) Kreuzungen und Knotenpunkte Bepflanzung Soziale Sicherheit Barrierefreiheit Angestrebtes Geschwindigkeitsniveau (Straßen) 11

12 TOP 3 Vorstellung des Projektes 12

13 Strecke, auf die sich die Baumaßnahme bezieht 13

14 Bilddokumentation 14

15 Auszug Verkehrsentwicklungsplan Karte Maßnahmenplan 3-2: Straßennetzklassifizierung 15

16 Auszug Verkehrsentwicklungsplan Fahrbahnbreite: 5,00 6,00 m Radverkehrsanla gen: keine oder freigegebener Gehweg Gehweg: Mindestens einseitig, beidseitig als Option Ruhender Verkehr: Fahrbahnrandparken oder nach Bedarf 16

17 Auszug Verkehrsentwicklungsplan 17

18 Präsentation des Planungsbüros: Ingenieurbüro IBE GmbH, Eberswalde 18

19 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Eichenallee zwischen Jägerstraße und Jacob-Wins-Straße in Hohen Neuendorf Gehwegbau Vorplanung Stand 23. Mai 2017 Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

20 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf vorhandene Situation Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

21 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Planungsdaten Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

22 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Planungsdaten Tabelle 1: Randbedingungen für die Trassierung Parameter Länge der Trasse ca. 110 m Festlegung Anzahl Knotenpunkte 2 Planungsvorschrift Straßentyp Entwurfsgeschwindigkeit Begegnungsfall Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen 06/09 (RASt ) Haupterschließungsstraße 30 km/h Lkw/Lkw Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

23 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Planungsdaten Tabelle 2: Querschnittselemente Querschnittselement Breite der Querschnittselemente Straßennebenfläche ca. 0,35 m Gehweg 1,14 m Straßennebenfläche ca. 2,91 m Gesamtbreite ca. 6,00 m Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

24 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Planung (Lageplan) Baumstandorte Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

25 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Planung Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

26 Stadt Hohen Neuendorf Oranienburger Straße Hohen Neuendorf Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!! Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde

27 TOP 4 Kurze Darstellung der Kosten / Kostenverteilung 19

28 Beitragserhebung erfolgt nach / gesetzliche Grundlage : -Baugesetzbuch (BauGB) und Erschließungsbeitragssatzung vom oder/und Brandenburgisches Kommunalabgabengesetz (KAG) und Straßenbaubeitragssatzung vom (zuletzt geändert am ) 20

29 Wann BauGB und wann KAG? BauGB immer dann, wenn es sich bei der durchgeführten Baumaßnahme um die erstmalige Herstellung der Straße handelt. KAG immer dann, wenn es sich bei der durchgeführten Baumaßnahme um eine Erneuerung, Verbesserung, Erweiterung u.s.w. einer bereits hergestellten Straße handelt. hier: KAG anzuwenden, für die Herstellung, Erweiterung, Erneuerung und Verbesserung von Anlagen 21

30 Pflicht zur Erhebung nach KAG ergibt sich aus 8 KAG: Bei den öffentlich Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen sollen Beiträge erhoben werden... Die Beiträge werden nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung nach KAG vom erhoben. 22

31 Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes nach Straßenbaubeitragssatzung ( 4 Abs. 2 Straßenbaubeitragssatzung nach KAG) 23

32 Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes Stadt Grundstückseigentümer Gehweg 35 % Gehweg 65 % unselbständige unselbständige Grünanlagen 40% Grünanlagen 60% 24

33 Abrechnungsgebiet 25

34 Grundsätzlich gilt: Verteilung des umlagefähigen Aufwandes oder wie wird mein Beitrag ermittelt? Grundstücksfläche x Nutzungsfaktor = Nutzfläche Nutzfläche x Beitragssatz = Beitrag für Ihr Grundstück 26

35 Auszug aus der Straßenbaubeitragssatzung ( 5 Abs. 2. Straßenbaubeitragssatzung nach KAG) Der Nutzungsfaktor ergibt sich wie folgt: a) 1,0 bei einer Bebaubarkeit mit einem Vollgeschoss; (für jedes weitere Vollgeschoss erhöht sich der Faktor um 0,25), b) 1,0 bei Grundstücken, auf denen nur Garagen und Stellplätze zulässig sind, c) 0,5 bei Grundstücken, die in einer der baulichen oder gewerblichen Nutzung vergleichbaren Weise genutzt werden können (z. B. Dauerkleingärten, Freibäder, Friedhöfe, Sportanlagen, Campingplätze), d) 0,2 bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Nutzung als private Grünanlage festsetzt, e) 0,0333 bei Grundstücken im Außenbereich, die landwirtschaftlich oder in einer der der landwirtschaftlichen Nutzung vergleichbaren Weise genutzt werden können (z. Grün- oder Ackerland) f) 0,0167 bei Grundstücken im Außenbereich, die forstwirtschaftlich genutzt werden können. Als bebaubar im Sinne des Satzes 1 gelten auch die tatsächlich bebauten Grundstücke im Außenbereich. 27

36 Auszug aus der Straßenbaubeitragssatzung ( 5 Abs. 4 Straßenbaubeitragssatzung nach KAG) Zu beachten ist: Für Grundstücke außerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes ergibt sich die Zahl der Vollgeschosse wie folgt: a) bei bebauten Grundstücken, aus der Höchstzahl der tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse. Überschreitet die in der näheren Umgebung überwiegend vorhandene Zahl der Vollgeschosse (zulässige Vollgeschosszahl) diese auf dem Grundstück tatsächlich vorhandene Anzahl der Vollgeschosse, so ist diese zulässige Vollgeschosszahl zugrunde zu legen b) bei unbebauten aber bebaubaren Grundstücken, aus der Zahl der auf den Grundstücken der näheren Umgebung überwiegend vorhandenen Vollgeschosse 28

37 Beispiel: 1 Vollgeschoss Beispiel: 2 Vollgeschosse Beispiel: 3 Vollgeschosse 29

38 Voraussichtlicher Beitragssatz (auf Grund einer Kostenschätzung) Beitragssatz Gehweg und unselbst. Grünanlagen ca. 3,20 /m² Nutzungsfläche 30

39 Beispiele für die Berechnung des Beitrages Beispiele 1. Grundstücksfläche x Nutzungsfaktor = Nutzfläche 2. Nutzfläche x Beitragssatz = Beitrag Beispiele: 1. Grundstück mit einer Fläche von 500 m², bebaut mit 1 Vollgeschoss, Beitragssatz von 3,20 /m² Nutzfläche 2. (Eck-)Grundstück mit einer Fläche von m², bebaut mit 2 Vollgeschossen, Beitragssatz von 3,20 /m² Nutzfläche 3. (Eck-)Grundstück mit einer Fläche von m², bebaut mit 3 Vollgeschossen, Beitragssatz von 3,20 /m² Nutzfläche Beispiel Nr. Grundstücksfläche in m² x Faktor = Nutzfläche in m² x 2/3 (Mehrfacherschließung) in m² x Beitragssatz in /m² = Beitrag in , , , , , , , , ,00 31

40 Gehwegüberfahrten/Zufahrten Straßenbaubeitragssatzung nach KAG 11 Kostenersatz für Grundstückszufahrten und -zugänge (1) Beitragspflichtige sind verpflichtet, der Stadt den Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie die Unterhaltung einer Grundstückszufahrt bzw. zuganges zu ersetzen. Der Aufwand und die Kosten sind in tatsächlich entstandener Höhe zu ersetzen. (2) Wird eine Überfahrt über einen Geh- oder Radweg aufwendiger hergestellt, erneuert oder verändert als es dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis für einen solchen Geh- oder Radweg entspricht, kann die Stadt den Ersatz der Mehrkosten für den Bau und die Unterhaltung verlangen; Abs. 1 gilt entsprechend. 32

41 TOP 5 Gesprächsrunde (Fragen/Anregungen) 33

42 Es würde uns sehr helfen, wenn Sie in der Gesprächsrunde uns Ihren Namen sowie Ihre Anschrift nennen würden... 34

43 Weitere Fragen können Sie richten an... Ansprechpartner in der Stadtverwaltung / Bauamt - Außenstelle Oranienburger Str. 44: - für technische Fragen / Bauablauf etc.: Frau Teigel Frau Pigorsch für Fragen der Beitragserhebung: Frau Kalus

44 Die Präsentation finden Sie in einigen Tagen unter

45 Veranstaltungsende 1 37