Bezirksforum Mitte

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1 Bezirksforum Mitte Ort: Rathaus Tiergarten, ehemaliger BVV-Saal Zeit: 16:30 Uhr - 19:00 Uhr Protokoll und Zusammenfassung Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke begrüßt die Teilnehmenden zum Bezirksforum in Mitte. Die Veranstaltung knüpft an ein erstes Treffen im Jahr 2011 an, auf dem gemeinsame Grundsätze der Quartiersbeteiligung abgestimmt wurden (Anlage 1). Das Forum soll dem Austausch der bürgerschaftlichen Initiativen dienen, untereinander und mit der Kommunalpolitik, und Themen von allgemeinem Interesse zur Sprache bringen. Zweite Politikerin auf dem Podium ist Frau Smentek, die seit Anfang 2014 Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management ist. Herr Dörstelmann von der Stiftung SPI moderiert die Veranstaltung und stellt den geplanten Ablauf des Forums vor. Das Forum wird eröffnet mit einer Selbstvorstellung der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK), die sich in Mitte zum besseren Verständnis Koordinierungsstelle Lokales Planen und Handeln nennt. Die Leiterin Frau Patz-Drüke beginnt mit einem Inputreferat Förderung bürgerschaftlichen Engagements und Partizipation im Stadtteil. Weitere Mitarbeiter_innen sind Frau Gold (Datenkoordination) und Herr Boldt (bürgerschaftliches Engagement, Stiftungen). Die Koordinierungsstelle fungiert als Ansprechstelle für Bürgerinitiativen, Bürgervereine und andere engagierte Bürger_innen. Sie ist Bindeglied zu den Stadtteilkoordinationen in Moabit (Stadtschloss), Gesundbrunnen (Nachbarschaftsétage in der Fabrik Osloer Straße) und Wedding (Paul Gerhard Stift). Die Stadtteilkoordinationen Moabit und Gesundbrunnen wurden 2013 als Modellprojekt der Initiative Aktionsräume plus gefördert; erweitert um die Stadtteilkoordination Wedding werden sie zukünftig mit Mitteln des Netzwerksfonds aktiv sein. Eine ausführlichere Darstellung der vielfältigen Aufgaben der Koordinierungsstelle enthalten Anlage 2 (Konzept_BE_Mitte) und die Internetseite des Bezirksamts Mitte unter Der folgende Teil der Veranstaltung ist der Vorstellung der Bürgerinitiativen und Bürgervereine vorbehalten. Wer ist wo weshalb aktiv?, lautet die Fragestellung. Das Ergebnis ist in Tabelle 1 1

2 zusammengefasst. Ergänzend erfolgt eine räumliche Verortung der Akteure auf der Karte des Bezirks (Anlage 3). Tab. 1: Vorstellung der bürgerschaftlichen Initiativen und Vereine Nr. Bürgerschaftliche Initiativen und Vereine Tätigkeit Standort Bezirksregion 1 Bürgerinitiative Brüsseler Kiez - Pflege öffentlicher Raum - Beteiligung an Planung Zeppelinplatz - Beteiligung an Erarbeitung Verkehrskonzept Brüsseler Kiez Parkviertel 2 Förderverein Brüsseler Kiez - Mitarbeit Stadtteilvertretung - Mitarbeit Runder Tisch Leopoldplatz - Organisation von Veranstaltungen Brüsseler Kiez Parkviertel 3 Initiative Buttmannkiez (über Präventionsrat) - Nachbarschaftsarbeit Buttmannstraße Wedding Zentrum 4 Runder Tisch Leopoldplatz (über Präventionsrat) 5 Stadtteilvertretung Aktives Zentrum Müllerstraße mensch.müller - Vernetzung der Mitglieder - Verbesserung Aufenthaltsqualität - Für Alle mit Allen - Begleitung des Sanierungsprozesses - Bearbeitung verschiedener Themen durch AGs - Vernetzung Leopoldplatz Wedding Zentrum Triftstraße Wedding Zentrum 6 WeddingWandler - Pflege öffentlicher Raum Wedding Prognoseräume Wedding und Gesundbrunnen 7 Bürgerinitiative Obere Koloniestraße - Vernetzung - Bürgerbeteiligung - Pflege öffentlicher Raum Obere Koloniestraße Osloer Straße 8 Soldiner Kiez e.v. - Aufbau Stadtteilkultur - Vernetzung - Soziale, kulturelle Soldiner Straße 2

3 Nr. Bürgerschaftliche Initiativen und Vereine Tätigkeit Standort Bezirksregion Verknüpfung - Stärkung Nachbarschaftlichkeit Osloer Straße 9 Freunde des Mauerparks e.v. - Erhalt und Entwicklung Geschichte, Nutzung, Pflanzenwelt - Pol. Engagement zur Fertigstellung - Vernetzung Mauerpark Brunnenstraße Nord 10 Nachbarschaftsinitiative Waldstraße 11 Bürgerinitiative Silberahorn PLUS 12 Stadtteilvertretung Aktives Zentrum Turmstraße - Pflege öffentlicher Raum - Stärkung nachbarschaftliches Engagement - Erhalt von Natur (ursprgl. Silberahorn) - Information Betroffener - Vernetzung - Erhalt und Verbesserung Jugendverkehrsschule Bremer Straße - Interessenvertretung - Bürgerbeteiligung - Vernetzung Waldstraße Moabit West Kleiner Tiergarten / Ottopark Moabit West, Moabit Ost Turmstraße Moabit West, Moabit Ost 13 Bürgerverein Hansaviertel - Vernetzung - Bearbeitung verschiedener Themen durch AGs - Organisation von Veranstaltungen Hansaviertel Moabit Ost 14 Interessengemeinschaft Potsdamer Straße 15 Bürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.v. - Initiierung sozialer, kultureller Projekte - Zusammenarbeit mit QM - Vernetzung - Initiierung eines Stadtteilzentrums - Interessenvertretung - Vermittlung zwischen Eigentümer_innen, Mieter_innen Potsdamer Straße Tiergarten Süd Wilhelmstraße Regierungsviertel 3

4 Nr. Bürgerschaftliche Initiativen und Vereine Tätigkeit Standort Bezirksregion 16 Stadtteilaktiv Spittelkolonnaden - Verbesserung des Wohnumfelds Leipziger Straße Regierungsviertel 17 Nikolaiviertel e.v. - Viertel beleben, bewerben - Geschichte erhalten, vermitteln Nikolaiviertel Alexanderplatz 18 Initiative Alexanderplatz (über Präventionsrat) - Pflege öffentlicher Raum Alexanderplatz Alexanderplatz 19 Runder Tisch Köpenicker Straße (über Präventionsrat) - Vertretung der Bewohner_innen - Lärmentlastung Köpenicker Straße Alexanderplatz 4

5 Nach einer kurzen Pause, die die Anwesenden zu Austausch und gegenseitigem Kennenlernen nutzen, wird die Veranstaltung fortgesetzt mit der Vorstellung der Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen, die die Frage beantworten, wie diese Einrichtungen arbeiten und welche Angebote sie machen. Das Ergebnis enthält die folgende Übersicht. Tab. 2: Vorstellung der Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen Nr. Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen Tätigkeit Standort Bezirksregion A Stadtteilzentrum Paul Gerhard Stift - Seniorenarbeit - Familienzentrum mit Kitabetrieb - Kooperationsarbeit mit Schulen Müllerstraße Parkviertel B Sprengelhaus interkulturelles Gemeinwesenzentrum - Nachbarschaftsarbeit - Gesundheitsförderung - Bildung Sprengelkiez Wedding Zentrum C Stadtteilzentrum Fabrik Osloer Straße / Nachbarschaftsétage - Gemeinwesen- und Nachbarschaftsarbeit - Familienarbeit Osloer Straße Osloer Straße D Familienförderzentrum Panke Haus - Familienbildung - Kinderbildung - Unterstützung von Familien in schwierigen Lagen Soldiner Kiez Osloer Straße E Mehrgenerationenhaus SOS- Kinderdorf Berlin Moabit - Interkultureller Austausch - Familienberatung - Förderung des Ehrenamts Waldstraße Moabit West F Stadtteilzentrum Stadtschloss Moabit - Beratungs- und Bildungsangebote - Treffpunkt für Initiativen - Förderung des Ehrenamts Rostocker Straße Moabit West G Familienzentrum Moabit Ost - Familienarbeit Rathenower Straße Moabit Ost H Nachbarschaftszentrum Bürger für Bürger - Stärkung Generationsgerechtigkeit - Begegnung Brunnenstraße Brunnenstraße Süd 5

6 Nr. Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen Tätigkeit Standort Bezirksregion - Beratung - Bildung - Familienarbeit I Nachbarschaftstreff Stadtteilverein Tiergarten e.v. - Jugendarbeit - Quartiersmanagement - Nachbarschaftsarbeit - Pflege öffentliche Infrastruktur Pohlstraße Tiergarten Süd J Stadtteilzentrum / Nachbarschafts- und Begegnungsstätte Club Spittelkolonnaden - Bildung - Bürgerbeteiligung - Seniorenarbeit Leipziger Straße Regierungsviertel K Stadtteilzentrum Kreativhaus - Stärkung Generationsgerechtigkeit - Nachbarschaftliche Angebote Fischerinsel Alexanderplatz Im Anschluss an die gegenseitige Vorstellung der Akteure aus Politik, Verwaltung, Bürgerschaft und Stadtteilarbeit geht das Plenum der Frage nach, welche Formen der Kooperation untereinander bzw. mit Politik und Verwaltung gewünscht werden und welche Ressourcen und/oder Vereinbarungen dafür erforderlich sind. 6

7 Form der gewünschten Kooperation und Bedarfe Was wird gewünscht? Kooperation zwischen Verwaltung und Bürger_innen stärken: - frühe Information der Bürger_innen durch die Verwaltung (Voraussetzung für eine optimale Nutzung von Bürgerkapazitäten) - offene Haltung gegenüber Vorschlägen der Bürger_innen auf Seiten Politik und Verwaltung - Belange und Bedürfnisse der Bürger_innen ernst nehmen Zentrale Anlaufstelle: - Zentrale personelle Anlaufstelle in der Verwaltung (Funktion: verstärkte Informationsund Kooperationsarbeit, Hilfestellung bei der Beantragung von Fördermitteln, Wegweisung durch die Verwaltung) Was ist vorhanden? - Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit (Internetseite, Pressestelle, Kontakte zu Medien) - Koordinierungsstelle Lokales Planen und Handeln im Bezirksamt Mitte - Auf der Stadtteilebene (Gesundbrunnen, Moabit und Wedding) werden zukünftig die Stadtteilkoordinationen als Ansprechpartnerinnen fungieren. Was ist zu tun? 7

8 Was wird gewünscht? Transparenz stärken: - Im Spannungsfeld von Methoden, Instrumenten und Prozessen ist eine stärkere Analyse erforderlich, um das geeignete Instrument für die jeweilige Situation anwendbar machen zu können und so optimale Ergebnisse herauszufiltern. - Ein gemeinsamer Begriffskatalog soll entwickelt werden, der zur Qualifizierung der Akteure beiträgt, eine gemeinsame Diskussionsebene schafft und aufzeigt, welche Rechte und Grenzen Beteiligungsprozesse beinhalten. Bezirksforum dokumentieren: - Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen zusammengestellt und den Teilnehmenden zugänglich gemacht werden. Was ist vorhanden? - Möglichkeit, Transparenz herzustellen, besteht bereits und kann bei Bedarf wahrgenommen werden. Die BVV- Ausschüsse tagen öffentlich (z.b. Ausschuss Transparenz und Bürgerbeteiligung ) Interessierte Bürger_innen können als Gäste an den Sitzungen teilnehmen. - Die Veranstaltung wird mitsamt Ergebnissen protokolliert und auf der Internetseite des Bezirksamts veröffentlicht. - Die Kontaktdaten der Teilnehmenden werden, sofern sie ihre Zustimmung erteilt haben, an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht. Was ist zu tun? - Erarbeitung von Leitlinien prüfen. 8

9 Was wird gewünscht? Bürokratische Hürden abbauen: - Ziel ist, eine verbesserte, gezielte und schnelle Kommunikation zu gewährleisten. Plattform für Austausch: - Aufbau einer Internet-Plattform zum gegenseitigen Austausch und als Basis für anlass- und themenbezogene Zusammenarbeit Was ist vorhanden? verstärkte Nutzung von Instrumenten wie - Stadtteilkoordination (als ständige Vermittlung zwischen Stadtteil und Verwaltung) - Quartiersmanagement (Management des Programms Soziale Stadt in einem festgelegten Fördergebiet) - Runder Tisch (lokales Dialogforum von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik aus konkretem Anlass) - Mitte nimmt teil am Projekt des Aufbaus einer Internetbasierten Partizipations- Plattform, die von der Berliner Verwaltung genutzt werden kann, um den Bürger_innen spezifische Beteiligungsangebote zu machen (Start 2015). Was ist zu tun? 9

10 Was wird gewünscht? Bürgerschaftlichen Dialog weiterentwickeln: - neue Bürgerinitiativen in den Prozess aufnehmen und über Beteiligungsmöglichkeiten informieren (Wunsch an die Verwaltung) - Initiativen mit Angeboten für migrantische Bevölkerungsgruppen stärken Stadtschloss Moabit bietet Kooperation an: - Das Stadtschloss stellt seine Räumlichkeiten für Moabiter Initiativen zur Verfügung und unterstützt diese bei Bedarf. Fokus auf Alt-Mitte richten: - Alt-Mitte soll stärker in den Blick genommen und unterstützt werden. Was ist vorhanden? - Die Koordinierungsstelle Lokales Planen und Handeln steht als Ansprechpartnerin zur Verfügung. - Migrantische Bevölkerungsgruppen können zusätzlich Unterstützung durch den bezirklichen Integrationsbeauftragten in Anspruch nehmen. Stadtschloss Moabit Rostocker Straße Berlin info@moabiter-ratschlag.de (0 30) Ansprechpartnerin: Frau Fenster Wissen und Expertise der lokalen Initiativen und Vereine, Fachwissen der bezirklichen Fachämter, ggf. Räumlichkeiten und weitere Ressourcen. Was ist zu tun? - Bezirksforum als regelmäßige Veranstaltung (1 x jährlich) Interessierte BI und BV wenden sich an das Stadtschloss bzw. Frau Fenster. - Treffen der Bezirksverwaltung mit Bürgerinitiativen und -vereinen vor Ort und Identifizierung von Themen und Handlungsfeldern. - ggf. Bereitstellung bezirklicher Ressourcen zur Unterstützung 10

11 Was wird gewünscht? Erfahrungen anderer Kommunen kennen und nutzen: - Beispielhaft werden die Aktivitäten der Städte Leipzig, Bonn und Heidelberg genannt. Langfristige Arbeitsverhältnisse schaffen: - Gewünscht wird eine Schaffung nachhaltiger und langfristiger Arbeitsverhältnisse aus Mitteln der Jobcenter und einer Flexibilisierung der Verhältnisse: Arbeitslosigkeit Beschäftigung Ehrenamt. Was ist vorhanden? Mitte ist über die Koordinierungsstelle Lokales Planen und Handeln Mitglied im Netzwerk Bürgerbeteiligung. In diesem Rahmen steht das Bezirksamt u.a. im Austausch mit den Kommunalverwaltungen der Städte Bonn und Heidelberg. - Ausgestaltung der beschäftigungsfördernden Instrumente liegt in der Zuständigkeit des Bundes (Arbeitsagentur). - Das Bezirksamt strebt kontinuierlich eine engere Zusammenarbeit mit dem Jobcenter an, um Einfluss auf Einsatzort und Umfang der FAV-Stellen zu nehmen. Was ist zu tun? - Bericht der Koordinierungsstelle über aktuelle Entwicklungen auf dem nächsten Bezirksforum des Bezirks. - Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass Jobcenter FAV-Stellen zum Einsatz in Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen zur Verfügung stellt (Beauftragter für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen über Jobcenter Mitte) Bürgerhaushalt initiieren: - Entscheidungen auf die Ebene der Betroffenen verlagern. 11

12 Was wird gewünscht? Was ist vorhanden? Was ist zu tun? Vorhandene Ressourcen besser nutzen: - Die Kooperation zwischen Sportvereinen und Bürgervereinen verbessern, um Sportanlagen als sozialen Raum verstärkt nutzbar zu machen. - Sportanlagen im Eigentum des Bezirks - Entwicklung eines Betriebskonzepts für ein verbessertes Ressourcenmanagement prüfen, ggf. Kooperationsvereinbarungen abschließen. Dr. Hanke dankt den Teilnehmenden für den offenen und konstruktiven Austausch. Die Beiträge der Teilnehmenden werden dokumentiert und auf der Internetseite des Bezirks öffentlich zugänglich gemacht. Der bürgerschaftliche Dialog soll, wie vereinbart, fortgesetzt werden. Sozialraumorientierte Planungskoordination Mitte, Bezirksbeauftragter Stand 24. Juli

13 Teilnehmende Bürgerinitiative Brüsseler Kiez Bürgerinitiative Obere Koloniestraße Bürgerinitiative SilberahornPLUS Bürgerinitiative Wilhelmstraße Berlin Mitte e.v. Bürgerverein Hansaviertel Fabrik Osloer Straße Familienförderzentrum Panke-Haus Familienzentrum Moabit Förderverein Brüsseler Kiez Freunde des Mauerparks e.v. Initiative Alexanderplatz Initiative Buttmannkiez Interessengemeinschaft Potsdamer Straße Kulturen im Kiez e.v. Mehrgenerationshaus SOS- Kinderdorf Berlin Moabit Moabiter Ratschlag Nachbarschafts- und Begegnungsstätte "Club Spittelkolonnaden" Nachbarschaftsinitiative Waldstraße Moabit Nachbarschaftszentrum "Bürger für Bürger" Nikolaiviertel e.v. Runder Tisch Köpenicker Straße Runder Tisch Leopoldplatz Soldiner Kiez e.v. Sprengelhaus Interkulturelles Gemeinwesenzentrum mit Gesundheitsförderung Stadtschloss Moabit Stadtteilaktiv Spittelkolonnaden Stadtteilverein Tiergarten e.v. Stadtteilvertretung "mensch.müller" Stadtteilvertretung AZ Turmstraße Stadtteilzentrum KREATIVHAUS Stadtteilzentrum Paul Gerhardt Stift WeddingWandler Bezirksverordnete (BVV) Bündnis 90/Die Grünen SPD SPD Bezirksamt Bezirksbürgermeister Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management Frau Grimm Herr Lobermeier, Frederic, Peters Frau Nake-Mann Herr Muszinski Herr Rudolph, Herr Greiner Frau Ditschowski, Frau Fischer Frau Figge Frau Büchele Herr Cleophas, Frau Oertel Herr Puell, Frau Rohst Frau Schulz Herr Fleary Frau Wosnitza Frau Holtmann Frau Annen Herr Schnaus Herr Otto Herr Kujus Frau Müller Frau Spockhoff, Herrmann Herr Stern, Frau Helmer, Herr Roßwaag Frau Hubana, Frau Hintsche Herr Kilian, Herr Schmiele, Herr Höppe Herr Rennert Frau Fenster Herr Menzel Herr Klinnert, Herr Knieper Frau Breitfeld-Markowski, Herr Emmermann Herr Blais, Herr Roussos Herr Krüger, Frau Dr. Parchmann, Frau Gladasch Frau Leisle Herr Gröger, Herr Kutzka Herr Bertermann Herr Draeger Herr Schug Herr Dr. Hanke Frau Smentek 13

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