KARIN EVERS-MEYER. Liebe Leserin, lieber Leser, Terminausblick. Newsletter April 2015 FÜR FRIESLAND, WITTMUND, WILHELMSHAVEN IM BUNDESTAG

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1 KARIN EVERS-MEYER FÜR FRIESLAND, WITTMUND, WILHELMSHAVEN IM BUNDESTAG Newsletter April 2015 Liebe Leserin, lieber Leser, Terminausblick Diskussion Sigmar Gabriel zu Gast , Zetel Fachgespräch zum Thema Mindestlohn mit Gastronomen aus der Region , Jever Blaulichtabend Präsident des THW zu Gast , Wilhelmshaven der April war ein guter Monat für den JadeWeserPort. Die Zahlen zeigen nach oben, Chinas Botschafter besucht die Stadt und die Chefs der Hafenwirtschaft zeigen sich erstmals mehr als nur zuversichtlich. Ich freue mich sehr darüber und finde, der Nordwesten hat das längst verdient. Aber die Entwicklung zeigt auch: Wirtschaftliche Stabilität in Deutschland steht in globalem Kontext. Der momentane Eindruck, Deutschland sei eine Art Insel der Glückseeligen, trügt. Wir sind in hohem Maße abhängig von unseren internationalen Partnern und der Entwicklung in der Welt. Diese Tatsache macht vielen Menschen Sorge. Beispielsweise erreichen mich täglich Briefe und Mails zum Freihandelsabkommen TTIP. Ich kann die Sorgen gut verstehen und begrüße die Diskussion. Inzwischen ist die Politik aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht. Wir sind alarmiert ich warne jedoch auch vor Alarmismus. Sachlichkeit hilft auf allen Seiten. Sigmar Gabriel hat als einziger Spitzenpolitiker mal klare konstruktive Forderungen auch in Sachen Transparenz formuliert. Wir brauchen ein Ergebnis, dass die Menschen in Europa akzeptieren können und was gleichzeitig die Möglichkeit gibt, die globale Entwicklung weiterhin zu beeinflussen. Denn Gabriel hat ja nicht nur Recht, wenn er die Schiedsgerichte verhindern will. Auch seine Frage, ob wir bei Verhandlungen über globalen Freihandel mit am Tisch sitzen oder nur Zuschauer sind, müssen wir hier in Deutschland gemeinsam beantworten. Es grüßt euch herzlich

2 Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven Newsletter April 2015 Karin Evers-Meyer und Chinas Botschafter in Deutschland Shi Mingde mit hochrangigen Vertretern der Hafenwirtschaft und Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies Hoher Besuch Chinas Botschafter auf Einladung von Karin Evers-Meyer zu Gast in Wilhelmshaven nutzte der Botschafter die Gelegenheit, in entspannter Atmosphäre mit Studenten aus seiner Heimat zu diskutieren. Karin Evers-Meyer ist Mitglied der Deutsch- Chinesischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages. Die Arbeit dort gab ihr schließlich die Möglichkeit, Chinas Botschafter in Deutschland, seine Exzellenz Shi Mingde, einmal persönlich nach Wilhelmshaven einzuladen. Anfang April ist der Botschafter der Einladung der Abgeordneten gefolgt. Auf dem Besuchsprogramm stand ein Gespräch mit chinesischen Studenten an der Jade-Hochschule, ein Besuch des JadeWeser- Ports und schließlich ein Abendessen auf Burg Kniphausen, zu dem die IHK-Oldenburg Wirtschaftsvertreter aus der gesamten Region Wilhelmshaven eingeladen hatte. Empfangen wurden Karin Evers-Meyer und seine Exzellenz Shi Mingde an der Jade-Hochschule zunächst von Vizepräsidentin für Studium und Lehre, Dr. Andrea Czepek und ihrer Mitarbeiterin Claudia Baumgärtner. Anschließend v.l.: Botschafter Chi, Karin Evers-Meyer und Dr. Andrea Czepek (Jade-Hochschule) im Hörsaal mit chinesischen Studenten Etwa 130 chinesische Studenten sind derzeit an der Jade Hochschule eingeschrieben. Von besonderem Interesse seien vor allem Technologien, die sich mit dem Schutz der Umwelt

3 Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven Newsletter April 2015 befassen. Themen waren aber auch die Situation der Studenten hier fernab der Heimat und die gesellschaftlichen Herausforderungen, die es derzeit in China gebe die Verlustzone verlassen. Grund für die positive JadeWeserPort-Prognose ist der Start der 2M-Allianz, das sind die beiden Containerschiff-Reedereien Maersk und MSC, die sich dazu entschieden haben, mit zwei ihrer Dienste auch nach Wilhelmshaven zu fahren. v.l.: Dr. Andrea Czepek, Botschafter Shi, Karin Evers-Meyer, Claudia Baumgärtner (Jade-Hochschule) Am JadeWeserPort stand anschließen Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies mit hochrangigen Vertretern der Hafenwirtschaft bereit, um den Botschafter zu empfangen. Der Gast nutzte die Gelegenheit, die Wirtschaftsstrategie der Seidenstraße näher zu erläutern. Danach soll ein riesiger Wirtschaftsraum entlang der alten Handelswege zwischen Europa und China entstehen. Deutschland und China lägen dabei jeweils an den Endpunkten, weshalb diesen Ländern eine besondere Bedeutung zukomme. In diesem Zusammenhang werde sich aus Sicht des Botschafters auch der JadeWeserPort weiterentwickeln. Erst am vergangenen Mittwoch haben Niedersachsen und die chinesische Provinz Fujian umfassende Kooperationsabkommen für den Hafen abgeschlossen. Gut ins Bild passte da natürlich die Nachricht des Hafenbetreibers Eurogate, dass man am Jade-Weser-Port nun endlich vor dem Durchbruch stehe. Nach Aussage von Emanuel Schiffer, Vorsitzender der Eurogate- Gruppengeschäftsführung, werde man schon v.l.: Johannes Stelten (Eurogate), Karin Evers-Meyer, Botschafter Shi, Olaf Lies (Nds. Wirtschaftsminister) Unter anderem wird die Allianz Wilhelmshaven mit zwei Hauptschiffsliniendienste im Fernost-Europ-Verkehr anlaufen. Wichtiger Effekt: Die 400 Mitarbeiter, deren Verträge eigentlich ausgelaufen wären, werden ihre Jobs behalten. Junge Leute mit Ideen Werkstattgespräch Jugend hat Zukunft im TZV Varel 450 Jugendliche aus dem Landkreis Friesland haben vier Wochen zusammengesessen und Ideen entwickelt, wie die Gesellschaft dem demografischen Wandel begegnen kann. Im Rahmen einer Zukunftswerkstatt im Technologiezentrum (TZV) in Varel konnten die Jugendlichen Ihre Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentieren. Mit dabei waren unter anderem

4 Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven Frieslands Landrat Sven Ambrosy, die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Caren Marks und die Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer. Insgesamt haben sich 17 Schulen, Jugendzentren und Institutionen aus dem Wangerland, Jever, Varel, Schortens, Zetel und Wangerooge an dem Prozess beteiligt. Unterstützt wurden die Arbeitsgruppen von Mitarbeitern der Leuphana Universität in Lüneburg. Newsletter April 2015 Hilfe für Mütter und Kinder Besuch bei Mutter-Kind-Einrichtung der Wilhelmshavener Kinderhilfe in Varel Im April feierte die Mutter-Kind-Einrichtung der Wilhelmshavener Kinderhilfe (Wiki) in Varel ihren ersten Geburtstag. Karin Evers- Meyer besuchte die Einrichtung, um persönliche zu gratulieren. In die neue Stätte am Bleichenpfad kommen überwiegend Frauen, die in Pflegefamilien aufgewachsen sind oder soziale Defizite aufweisen. Sie bekommen Unterstützung bei der Erziehung ihrer Kinder, lernen wie man mit Geld umgeht, einen Haushalt führt. Teilweise bleiben die Frauen bis zu zwei Jahre in der Einrichtung. v.l.: Zilan Ergin, Landrat Sven Ambrosy, Dominik Helms, Jörg Freese (Deutscher Landkreistag), Henning Ratien, Prof. Dr. Waldemar Stange (Uni Lüneburg), Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer, Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks und Franziska Kühl präsentieren ihre Ideen. Herausgekommen sind 1400 Vorschläge, die sich erstrecken über die Themen Mobilität, Gesundheit, Alter, Familie, Jugendgerechte Gesellschaft, Infrastruktur, Arbeit und Wirtschaft, Integration und öffentliche Verwaltung. Wie begegnet man beispielsweise den schwindenden Ärzten in ländlichen Regionen? Rollende Arztpraxen sind eine Idee, wie sich die Jugendlichen die Versorgung im Landkreis Friesland vorstellen. Die Politiker versprachen, dass die Ideen der Jugendlichen keine Eintagsfliegen bleiben sollen. Beispielsweise werde der Landkreis die Vorschläge in den Jugendhilfeplan einbeziehen. Karin Evers-Meyer mit Mitarbeiterinnen und Müttern in der Mutter-Kind-Einrichtung der Wilhelmshavener Kinderhilfe Die meisten Mütter kommen nach einer Beratung durch das Jugendamt freiwillig. In Ausnahmefällen, wenn das Kindeswohl ernsthaft gefährdet ist, muss man auch mal Druck ausüben. In jedem Fall ist die Betreuung der Mütter und die Förderung der Kinder der richtige präventive Ansatz, um diesen Familien wieder eine Perspektive zu geben", so die Abgeordnete. Ziel sei es, die jungen Frauen wieder für ein selbstständiges Leben fit zu machen. Es gibt einen geregelten Tagesablauf und Strukturen, die Besuchszeiten sind eingeschränkt. Die Kinder brauchen eine Struktur und Vorbilder, damit sie eine Chance auf einen richtigen Platz in der Gesellschaft haben", so Evers-Meyer. Das fängt bei den

5 Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven Eltern an. Die Frauen können ihren Schulabschluss nachholen oder ihre Ausbildung beenden. Allerdings, so EversMeyer, das Ganze funktioniert nur, wenn der Nachwuchs auch einen Platz im Kindergarten bekommt. Evers-Meyer plädierte in diesem Zusammenhang dafür, diese Familien bei der Kita-Suche zusätzlich zu unterstützen. Besuch in der Hauptstadt Ehrenamtliche aus Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven folgen der Einladung von Karin Evers-Meyer nach Berlin Rund 50 ehrenamtliche Mitglieder des Landes- und Kreissportbundes aus dem Wahlkreis Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven waren jüngst vier Tage zu Gast in Berlin. Im Rahmen einer Fahrt des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung besuchten die Teilnehmer auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer die Bundeshauptstadt. Karin Evers-Meyer mit Besuchergruppe vor dem Plenarsaal im Bundestag Begleitet wurde die Gruppe von Dörthe Kujath aus dem Abgeordnetenbüro in Jever. Neben dem Besuch des Reichstages und einer Stadtrundfahrt standen das Bundesministerium für Inneres, der Bundesrat und das Bundesministerium für Verteidigung auf dem Programm. Newsletter April 2015 Kurz notiert Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich mit den Auswirkungen des Mindestlohns befasst. Ergebnis: Der von vielen vorausgesagte Einbruch am Arbeitsmarkt ist ausgeblieben, im Gegenteil: Das Geld kommt bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an, der Arbeitsmarkt boomt und auch der Einzelhandel profitiert mit einem kräftigen Umsatzplus. Fazit: Das Mindestlohngesetz bleibt unverändert. Der Bundestag diskutiert bereits einen Gesetzentwurf das von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte Gesamtleistungspaket für Familien. Noch nicht enthalten sind steuerliche Verbesserungen für Alleinerziehende. Diese wurden jetzt jedoch in der Koalition fest vereinbart. Das Gesamtpaket für Familien sieht eine Erhöhung des Kindergeldes, des Kinderfreibetrags und des Kinderzuschlags vor.

6 Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven Newsletter April 2015 Kontakt zu Karin Evers-Meyer Wahlkreisbüro Jever Sankt-Annen-Straße Jever Büro im Deutschen Bundestag Platz der Republik Berlin Tel: Fax: Mail: Tel: Fax: Mail: (04461) (04461) karin.evers-meyer.wk@bundestag.de (030) (030) karin.evers-meyer@bundestag.de Wahlkreisbüro Wittmund Kirchstraße Wittmund Tel.: Fax: Mail: karin.evers-meyer,wk@bundestag.de SPD-Geschäftsstelle Wilhelmshaven Rathausplatz Wilhelmshaven Tel: Fax: (04421) (04461)