Dezember Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz. Sofitel Hamburg Alter Wall

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Theresa Meissner
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1 9. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Dezember 2011 Sofitel Hamburg Alter Wall Das DAI ist die Einrichtung von Bundesrechtsanwaltskammer, Bundesnotarkammer, Rechtsanwaltskammern und Notarkammern.

2 Grußwort Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz findet in diesem Jahr - wieder unter der bewährten Moderation von Herrn Prof. Dr. Eike Ullmann, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D. - zum 9. Mal statt. Sie hat sich als eine zentrale Veranstaltung etabliert, bei der einmal im Jahr über neue Entwicklungen in beinahe allen Gebieten des grünen Bereichs referiert und diskutiert wird. Ich freue mich, dass es in diesem Jahr wiederum gelungen ist, für die zentralen Bereiche des Fachgebiets renommierte Richter des ersten Zivilsenats des BGH und Repräsentanten aus der Richterschaft der Oberlandesgerichte sowie Hochschullehrer und Anwaltskollegen/-kolleginnen als Referenten gewinnen zu können. Die Hamburger Tagung zeichnet sich von Beginn an dadurch aus, dass sie ein Forum des Austausches zwischen Justiz, Hochschule und Anwaltschaft im grünen Bereich ist. Deshalb bietet die Veranstaltung auch in diesem Jahr wiederum ausreichend Gelegenheit zur Diskussion mit den übrigen Teilnehmern und Referenten, sei es im Plenum oder am Rande der Veranstaltung. Selbstverständlich sind alle Referate in einem umfangreichen Tagungsband abgedruckt. Ich freue mich, Sie zur 9. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz des Deutschen Anwaltsinstituts begrüßen zu können. Auf ein Wiedersehen in Hamburg! Mit besten kollegialen Grüßen Dr. Jürgen Apel Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Leiter des Fachinstituts für Wirtschaftsrecht

3 Freitag, 02. Dezember 2011 Moderation der Tagung Professor Dr. Eike Ullmann, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D., Vors. des I. Zivilsenats a. D., Karlsruhe Eröffnung der 9. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Uhr durch Professor Dr. Eike Ullmann, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D., Vors. des I. Zivilsenats a. D., Karlsruhe Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht Uhr Dr. Christian Löffler, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Kaffeepause Uhr - Irreführende Werbung - Verstoß gegen Marktverhaltensregelungen - Verstoß gegen das Transparenzgebot - vergleichende Werbung - Unzumutbare Belästigung Ausgewählte Problemkreise aus dem Verfahrensrecht Uhr Dieter Kehl, Vors. Richter am Landgericht, Köln 1. TÜV-Entscheidung und ihre praktischen Folgen 2. Antrag und Vortrag - u.a. Werbung mit Garantie 3. Antragsfassung u.a. - Irische Butter - Verbotsantrag bei Telefonwerbung - Kinderhochstühle im Internet - Leistungspakete im Preisvergleich - Original Kanchipur - Einwilligungserklärung für Werbeanrufe Neue Entwicklungen in der EU zur Grenzbeschlagnahme durch den Zoll Uhr Professor Dr. Hans-Jürgen Ahrens, Universität Osnabrück I. Befugnisse des Zolls gemäß der VO (EG) Nr. 1383/ Einsatz der Zollbehörden, um die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums zu verfolgen 2. Stopp der Auslieferung verdächtiger Importware durch Zoll, um Schutzrechtsinhabern Chance zur Führung von Verletzungsprozessen zu geben

4 Freitag, 02. Dezember Mittagspause Uhr II. Ausblick auf neue VO, insbesondere Vorschlag der EU-Kommission KOM (2011) 285 endg. vom Ausdehnung der Befugnisse des Zolls, z. B. auf Parallelhandel und auf Vorrichtungen zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen 2. Recht zur Vernichtung nachgeahmter oder unerlaubt hergestellter Ware auch ohne förmliches Rechtsverfahren 3. Besondere Regelungen für Kleinsendungen 4. Ausnahmen für Reisegepäck und Waren ohne gewerblichen Charakter zur Verfolgung Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Markenrecht Uhr Professor Dr. Wolfgang Büscher, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Kaffeepause Uhr 1. Eintragungshindernisse und Löschungsverfahren 2. Markenmäßige Benutzung; Verwechslungsgefahr bei komplexen Zeichen 3. Schutz bekannter Marken 4. Kennzeichenkollisionen im Internet 5. Unternehmenskennzeichen und Werktitel im Verletzungsverfahren; Kollisionen verschiedener Kennzeichenarten 6. Das Recht der Gleichnamigen 7. Die Folgen der Entscheidungen TÜV I und TÜV II 8. Die EuGH-Vorlage PROTI Ausgewählte Fragen des Domainrechts Uhr Hans-Michael Prange, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz - Verletzung von Namens- und Kennzeichenrechten durch Domainnamen - Zu Fragen der Haftung Dritter: admin-c, Denic, Anbietern von Domain Parking Plattformen - die neuen Top-Level-Domains - Altes Domainrecht für neue TLDs? - Neue kennzeichenrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Domain-Namenraums durch ICANN Rechtsprobleme neuer Werbeformen im Internet Uhr Nicole Tews, LL.M., Rechtsanwältin, Wettbewerbszentrale, Bad Homburg 1. Innovative Printwerbung 2. Online-Marketing-Trends: Social Media, SEM, Groupon & Co 3. Update Mobile Commerce 4. Kennzeichnungspflichten & Medienkonvergenz? 5. Guerilla-Marketing-Maßnahmen

5 Samstag, 03. Dezember Die aktuelle Rechtsprechung zum Verfahrensrecht Uhr Dr. Gangolf Hess, Richter am Kammergericht, Berlin Kaffeepause Uhr - Abmahnung und Unterwerfung - Schutzschrift und negative Feststellungsklage - Rechtsweg und Zuständigkeit - Einstweilige Verfügung und Hauptsachenklage - Streitgegenstand und alternative Klagebegründung - Aktivlegitimation und Rechtsmissbrauch - Passivlegitimation und Störerhaftung - Rechtsmittel und Rechtsbehelfe - Unterlassungsvollstreckung und Vertragsstrafenverwirkung - Streitwert und Wert der Beschwer Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Urheberrecht Uhr Dr. Thomas Koch, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe - Rechtseinräumung bei unbekannten Nutzungsarten - Urheberrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen - Fragen des Fairnessausgleichs - Probleme beim Erlöschen des Tochterrechts und Fortbestehen des Enkelrechts Verwaist, verlogen, vergriffen Anstehende Reformen im Urheberrecht Uhr und ihre Bedeutung Professor Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Westfälische Wilhelms-Universität, Münster - Der Dritte Korb und sonstige Reformpläne - Verwaiste und vergriffene Werke - Leistungsschutzrecht für Verleger - Open Access: Wissenschaftsfreiheit und Urheberrecht - Erhöhte Sanktionen bei Piraterie: Das IPR-Programm der EU - Die Haftung von Online-Intermediären und die Überarbeitung der ECommerce-Richtlinie - Sky und territorial ausgestaltete Lizenzen : der EuGH und die Neuordnung des Vertragsrechts

6 Übernachtungsmöglichkeit Sofitel Hamburg Alter Wall Alter Wall Hamburg Tel. (0 40) Fax (0 40) EZ 185, inkl. Frühstücksbuffet Die Zimmer sind bis zum unter dem Stichwort DAI-Gewerblicher Rechtsschutz abrufbar.

7 9. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz - Tagungsnummer: bis in Hamburg, Sofitel Hamburg Alter Wall 695,- Kostenbeitrag Sichern Sie sich 5% Online-Rabatt unter Auskunft und Anmeldung: Deutsches Anwaltsinstitut e.v. Fachinstitut für Gewerblichen Rechtsschutz Universitätsstraße 140 D Bochum Telefon 0234/ Telefax 0234/ wirtschaftsrecht@anwaltsinstitut.de Ich melde mich hiermit zur vorgenannten Veranstaltung verbindlich an: Name, Vorname Firma / Kanzlei FA für... RA Notar Steuerberater (Zulassung seit) Straße PLZ, Ort Ort, Datum Ja, ich möchte regelmäßig über interessante und aktuelle DAI-Veranstaltungen per informiert werden Nein, ich möchte keine Veranstaltungsinformationen per Unterschrift: Uns übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namens- und Anschriftendaten werden über die Teilnehmerliste den anderen Seminarteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen übermittelt. Wünschen Sie keine Information über weitere DAI-Veranstaltungen, teilen Sie uns dies bitte kurz mit.

8 Deutsches Anwaltsinstitut e.v. Universitätsstraße 140 D Bochum Telefon 0234/ Telefax 0234/ info@anwaltsinstitut.de Das DAI ist zertifiziert nach DIN EN ISO 9001:2008 und zugelassener Träger nach 84 SGB III / 7,8 AZWV. Titelfoto: Sandro Götze - Fotolia.com

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