Erfahrungsbericht: Finanzierung der Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit

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1 Präsentation ISKB-Fachtagung, Fribourg Erfahrungsbericht: Finanzierung der Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit Adrian Bretscher energiebüro ag, Zürich

2 Die vorliegende Publikation ist ein Modul der Vollzugshilfe Renaturierung der Gewässer, welche die Kantone bei der Umsetzung der neuen gesetzlichen Bestimmungen unterstützen soll. Die Vollzugshilfe umfasst alle relevanten Aspekten in den Bereichen Revitalisierung Fliessgewässer, Revitalisierung stehenden Gewässer, Auen, Wiederherstellung der freien Fischwanderung, Schwall-Sunk Sanierung, Wiederherstellung des Übersicht Geschiebehaushalts sowie Vollzugshilfe Koordination wasserwirtschaftlicher Renaturierung Vorhaben. Sie ist modular aufgebaut und beinhaltet für die verschiedenen Bereiche Module zur strategischen Planung, zur Umsetzung konkreter Massnahmen, zur Finanzierung, zum Datenmodell und den Anforderungen an die Daten gemäss Geoinformationsgesetzgebung sowie ein über den Themenbereich der Renaturierung hinausgehendes Modul zur Koordination wasserwirtschaftlicher Vorhaben (siehe untenstehende Übersichtstabelle). :;&4.#</'!+,%%-()./#%0&!2&$3'(4#&4($)!5&4!6&78..&4! Die vorhandenen Module stehen auf der Web.Site: zur Verfügung. Revitalisierung Fliessgewässer Revitalisierung Stillgewässer Auen Geschiebehaushalt Fischwanderung Schwall-Sunk Strategische Planung: Umsetzung der Massnahmen: Quelle: Wiederherstellung der Fischwanderung, Strategische Planung, BAFU 2011 Finanzierung:

3 Aufbau 1. Projektvorstellung 2. Gesuch 3. Abrechnung 4. Umsetzungshorizont 5. Herausforderungen

4 1. Projektvorstellung I

5 1. Projektvorstellung II Horizontalrechen Massnahmetyp: baulich-einmalig Fischabstieg Massnahmetyp: baulich-einmalig Wassermenge Fischabstieg Massnahmetyp: betrieblich-wiederkehrend Monitoring/Funktionskontrolle Massnahmetyp: betrieblich-einmalig

6 2. Gesuch - Inhaltsverzeichnis

7 2. Gesuch Kostenaufstellung (Budget) In anrechenbare und nicht anrechenbare Kosten aufteilen

8 2. Gesuch - nicht anrechenbare Kosten Nicht anrechenbar sind insbesondere: Anhang 1.7, EnV Gebühren und Steuern Kosten für den Unterhalt von Anlagen Versicherungsprämien Sitzungsgelder und Spesen Anwalts-, Gerichts- und Notariatskosten Kosten für Massnahmen, die dem Inhaber eines Wasserkraftwerks bereits anderweitig entschädigt wurden Kapitalkosten (z.b. Bauzinsen)

9 2. Gesuch - Antrag auf Kostenübernahme...

10 3. Abrechnung - Auszug Kolonne in Kostenaufstellung (Budget) und IST-Kosten gliedern, z.b. nach Baukostenplan BKP MWSt. konnte abgerechnet werden exkl. Eigenleistung, exkl. Ausfall Energieproduktion

11 4. Umsetzungshorizont Einreichung Gesuch Sanierungsanordnung gut 900 Tage beinahe 600 Tage Einreichung 2. Version Gesuch Zustimmung vorzeitiger Baubeginn Zusage Finanzierung Swissgrid Einreichung Abrechnung Bau Eingang Betrag auf Konto

12 5. Herausforderungen I Zuzug eines Fachmanns Bereits beim Anlagecheck und Ausarbeitung Gesuch an die Behörden; Finanzierungsmöglichkeiten und Kosten/Nutzen (über)prüfen Gesamtbauvorhaben Synergien mit restlichen Bauvorhaben nutzen; Zustimmung vorzeitiger Baubeginn einholen, falls sonst schwerwiegende Nachteile entstehen Finanzierung Nicht anrechenbare Kosten selber tragen (ca. 10%); kann 2x jährlich als Zwischenabrechnung erfolgen Abrechnung Belegbarkeit und Eigenleistung

13 5. Herausforderungen II Zeitaufwand nicht zu unterschätzen; überschaubares Risiko von Einsprachen; zeitlicher Verlauf abhängig von Dritten; Genehmigtes Baugesuch muss bei Gesucheinreichung vorliegen (vorzeitiger Baubeginn) Qualitätsanforderungen hoch hinsichtlich ökologischen Kriterien; siehe erster Punkt

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15 !""#$%$>$&'()*+(',-*".*/)$"'0$&1(.0'2',$3'($4*,51,*.',$6.*,/,2$ $ Phase 1 Kurzpräsentation Firma Konzessionär Kanton Bund Swissgrid Verfügung Sanierungspflicht Gewässersanierungen Wasserkraft Projektierung Sanierungsmassnahme Erstellung Bewilligungsdossier ev. Überarbeitung Bei Bedarf Vorschlag Sanierungsmassnahme prüfen Vorschlag Sanierungsmassnahme prüfen Finanzierungsberatung ev. Überarbeitung Entscheid Sanierungsprojekt Anhörung Stellungnahme Zusicherung Finanzierung Antrag Zusicherung Finanzierung Submissionen & Beschaffung Realisierung Phase 3 Gesuch um Zusicherung Finanzierung ev. Bereinigung Entscheid Zusicherung Umsetzung Massnahme Zusammenstellung Kosten Stellungnahme Kostenzusammenstellung Antrag Kostenzusammenstellung ev. Bereinigung Entscheid über Höhe Auszahlung Auszahlung Monitoring Phase 4 PV-Module Elektrik Unterkonstruktion Phase 2 Variantenstudium Vorschlag Sanierungsmassnahme Zusammenstellung Kosten Stellungnahme Kostenzusammenstellung Antrag Kostenzusammenstellung ev. Bereinigung Entscheid über Höhe Auszahlung Auszahlung Betrieb & Überwachung

16 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit energiebüro ag Adrian Bretscher Hafnerstrasse Zürich Schweiz Tel

17 back up

18 3. Ablauf der Sanierungsmassnahme Fristen Einreichung 1. Version Gesuch, Sanierungsano rdnung Kanton, Einreichung 2. Version Gesuch, Bewilligung vorz. Baubeginn, Einreichung Abrechnung Bau, Eingang auf Konto, Finanzierungs- Zusage Swissgrid, Genehmigung Abrechnung Swissgrid,

19 Literatur Fischabstieg: Anlagen in Deutschland überzeugen Dokumentation von zwei Anlagen an der Saale in Sachsen-Anhalt (WWF 2010) Wiederherstellung der Fischauf- und abwanderung bei Wasser- kraftwerken Check-List und Best practice» (BAFU 2011) Wiederherstellung der Fischwanderung Strategische Planung (BAFU 2012) Sanierung Wasserkraftanlagen, Finanzierung (BAFU 2013)

20 Bundes durchgeführt. Es wird empfohlen, am Verfahren auch weitere direkt Betroffene und die Umwe bände zu beteiligen und die Forschung zu berücksichtigen. Zuständigkeiten