KREISVORSITZENDER KLAUS-DIETER GRÖHLER: Grundordnung und Rechtsstaat sind Basis unserer Zukunft

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1 CITY-INFO Rundbrief der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf KREISVORSITZENDER KLAUS-DIETER GRÖHLER: Grundordnung und Rechtsstaat sind Basis unserer Zukunft S ehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde! Es hätte nicht des Hallensischen Fanals bedurft, um zu sehen, dass in Deutschland die Gefahr durch Rechtsextreme deutlich zugenommen hat. Rechtsgerichtete Einzelgänger, Neonazi-Gruppen, Reichsbürger, die Identitäre Bewegung und andere Organisationen bereiten den Sicherheitsbehörden zunehmend Kopfschmerzen. Durch die Vernetzung über soziale Medien gelingt es Rechtsextremen, neue Strukturen zu entwickeln, ohne in der Öffentlichkeit sichtbar zu sein. Besonders problematisch sind dabei die zunehmende Gewaltbereitschaft von Aktiven am rechten Rand und ihre hohe Affinität zu Schusswaffen. Für Extremisten von links und rechts ist die Verrohung der politischen Diskussion, die mit der Flüchtlingskrise 2015 eingesetzt hat, ein willkommenes Geschenk. Die Zahl von Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalttaten gegen Politiker nimmt erschreckend zu. Ich selbst war vor einigen Tagen betroffen, als die fünf Fenster meines Wahlkreisbüros Café Wahlkreis zertrümmert worden sind. Ebenso wurde das Büro von Stephan Lenz, MdA in Pankow, getroffen. Tags darauf wurden die sechs Fenster des Büros meines Kollegen Dr. Jan-Marco Luczak zertrümmert. Aber nicht nur Bundesoder Landespolitiker sind betroffen, selbst ehrenamtliche Bürgermeister kleiner Gemeinden werden immer öfter Zielscheiben von Hass und Gewalt. In der Konsequenz nimmt die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, immer stärker ab. Auch hier zeigt sich, dass die Verrohung des Umgangs in der öffentlichen Diskussion ein Gift ist, das die Gesellschaft bedroht. Die Ermordung des CDU-Regierungspräsidenten Lübcke im letzten jüdisches Leben in Deutschland gibt. Um zu verhindern, dass rechtsradikale Strukturen die Innere Sicherheit unseres Landes untergraben, brauchen die Polizeien und Verfassungsschutzbehörden mehr Personal, mehr Mittel und mehr Befugnisse, u.a. die Befugnis zur Onlinedurchsuchung und zur Quellentelekommunikationsüberwachung. Der Bund wird das Personal beim BKA und beim Bundesamt für Verfassungsschutz erheblich aufstocken, um gegen Rechtsextremisten vorzugehen. Jetzt zeigt es sich, dass es gut ist, Verfassungsschutzbehörden zu haben, die linke Kreise bereits mehrfach auflösen wollten. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung und der Rechtsstaat sind Basis des besten Deutschlands, das es jemals gab. Wir müssen alle Anstrengungen zu seinem Schutz unternehmen. Sommer, der Angriff auf Rabbiner Teichtal in Wilmersdorf und der Anschlag in Halle sind nur die Spitze eines Eisberges politischer Gewalt. Immer mehr Juden fühlen sich unwohl in Deutschland, bei einigen macht sich die Stimmung der gepackten Koffer breit. Das ist eine Situation, die wir knapp 75 Jahre nach dem Ende der Shoa nicht dulden dürfen und nicht dulden werden. Nach den Erfahrungen der NS-Barbarei ist es ein Geschenk, dass es heute wieder Falls Sie zu diesem Thema mitreden wollen, besteht am 27. November um Uhr die Möglichkeit bei der Veranstaltung Nach dem Mord an Walter Lübcke: Wie sich Demokraten gegen Extremisten wehren müssen! im Café Wahlkreis. Mit besten Grüßen

2 CITY-INFO CDU CW SEITE 2 NACHSCHAU 70 Jahre Grundgesetz Grund genug zum Feiern Claudio Jupe MdA und Prof. Rupert Scholz im Gespräch Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Claudio Jupe referierte Bundesverteidigungsminister a. D. Prof. Rupert Scholz - einer der führenden Kommentatoren unserer Verfassung - anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes zu diesem Thema. Nach einer leidenschaftlichen Würdigung von 70 Jahren Grundgesetz durch Claudio Jupe, legte Prof. Scholz dar, welche Lehren bei der Genese des Grundgesetzes gezogen wurden aus dem tragischen Scheitern der oft verkannten Weimarer Verfassung. Zudem mahnte er Vorsicht an vor inflationärer Überfrachtung des Grundgesetzes. Beispielsweise ist der Klimaschutz bereits durch den ausdrucksstarken Artikel 20a verankert. Grundsätzlich muss unzweifelhaft für alle Ergänzungen die Erfüllbarkeit gelten, schließlich soll eine Verfassung ehrlich bleiben. Besonderen Reparationsbedarf sieht er bei der Kompetenzverteilung von Bund und Ländern. Der Verdienst und die Notwendigkeit des Föderalismus geraten heute aus dem Blick. Eigens betont und entfaltet wurde die Einrichtung des Bundesverfassungsgerichtes ohne Vorbild geschaffen, dafür aber selber weltweit oftmals als Vorbild fungierend. Die anschließenden Gespräche, mit einem engagierten und sachkundigen Publikum brachten zahlreiche lebensnahe und aktuelle Themen zur Sprache (z.b.: Paritätsgesetz in Brandenburg, Wachstum des Bundestages mit jeder Legislaturperiode). Wir danken Herrn Prof. Scholz für den Vortrag und seine Einschätzungen. Programm für unsere Stadt Unser Landesvorsitzender Kai Wegner im Austausch vor Ort Das Versagen des Berliner Senats ist beispiellos. Ihm fehlt der Leitfaden für die gesamte Stadt. Die Berliner CDU hat kürzlich auf ihrer Klausurtagung wesentliche Beschlüsse zu den Hauptthemen gefasst; Sicherheit und Ordnung, Wohnen und Mieten, Verkehr und Mobilität, sowie Bildung. Mit diesen stehen wir für eine bürgernahe Politik, die die Lebenswirklichkeit der Berliner abdeckt. Diskutieren Sie mit unserem Landesvorsitzenden Kai Wegner, MdB und den beiden Ortsvorsitzenden Judith Stückler und Stefanie Bung am Montag, den um Uhr im Restaurant Berliner Hof, Hildegardstraße 14, Berlin. CDU-FRAKTION CW Kommunalpolitik erleben Susanne Klose (CDU) und Felix Recke (FDP) bei der Baumpflanzung Der September war geprägt von den Beratungen über den Doppelhaushalt 2020/21. Erstmals seit vielen Jahren beinhaltet der Haushalt wesentliche Forderungen unserer Fraktion. So wurde das Ferienschwimmen für Schulkinder finanziell abgesichert, der Etat für die Jugendarbeit erhöht und die Mittel für Neuanschaffungen in unseren Bibliotheken. Unserer Forderung nach einer Erhöhung der Mittel für die Grün-/Baumpflege wurde entsprochen, für die Arbeit der City-Station steht mehr Geld zur Verfügung, das Ordnungsamt erhält 10 Stellen zusätzlich. Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben wir mit einer symbolischen Baumpflanzung auf die mangelnden Nachpflanzungen gefällter Bäume in unserem Bezirk aufmerksam gemacht, denn Klimaschutz beginnt zuerst vor der eigenen Haustür. Die mangelnden Nachpflanzungen liegen oftmals nicht an fehlenden finanziellen Mittel, sondern an der Unfähigkeit des grünen Stadtrates vorhandene Mittel abzurufen und bürgerschaftliches Engagement aktiv zu unterstützen. Bei unserer monatlichen Aktion Fraktion vor Ort haben wir uns in diesem Monat intensiv mit dem Verkehr im Bereich der Prinzregentenstr. beschäftigt und eine Umfrage unter den Anwohnerinnen und Anwohnern gestartet, ob, wie von einigen Bürgern angeregt, die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone in diesem Gebiet für sinnvoll erachtet wird. Anfragen und Anträge finden Sie auch unter:

3 CITY-INFO CDU CW SEITE 3 Falko Liecke zu Gast FU in der Ulme Jahre Theodor Fontane Judith Stückler begrüßt Falko Liecke im Ulme 35 - Raum für Kunst und Kultur Romanschreiber und streitbarer Mensch: Theodor Fontane S ein umfassendes Konzept im Kampf gegen die Clans wurde bereits von der Berliner CDU beschlossen und seine Forderungen gegen die Verwahrlosung, unter anderem auch durch Drogenmissbrauch, müssen auch in anderen Bezirken umgesetzt werden. Falko Liecke, stellvertretender Bezirksbürgermeister Neuköllns, nimmt die Sorgen der Menschen sehr ernst. Sein authentisches Engagement, seine klare Sprache und sein Bekenntnis zu Grundsätzen der Union kommen an. Persönlichkeiten wie Falko Liecke braucht die Union. Nur so können wir in den Bezirken und in unserer Stadt die Menschen überzeugen., sagt Judith Stückler. E in Haus für Begegnung, für alte und neue Nachbarn sowie interreligiösen Dialog, Bildungsarbeit, mit Raum für Kunst und Kultur. Ein Verein hat vor drei Jahren das Haus in übernommen und hat sich seit dem zu einem verlässlichen Partner im Bezirk etabliert. Die Willkommenskultur wird hier großgeschrieben, gelebt und weiterentwickelt. Die Frauen Union ist sehr herzlich dort willkommen. Am Dienstag, 26. November 2019, findet um 18:30 Uhr eine Führung statt und der Verein stellt die Herausforderungen und Perspektiven seiner Arbeit dar. Seien Sie dabei und melden sich zur Führung in der Ulme 35 an. Falko Liecke ist Gast des s Charlottenburg-Nord am 13. Herzlich willkommen allen Frauen Anmeldungen sind erfor- und auch Interessierten! derlich (siehe Terminübersicht). T heodor Fontane ist uns in Berlin wohl bekannt! Wir verbinden mit ihm Romane mit interessanten Frauenfiguren und Berichte von Wanderungen durch die Mark Brandenburg. Ein weites Feld In diesem Jahr wird er 200 Jahre alt. Ein guter Anlass, von seinem Ur-Ur-Enkel, Jochen Fontane, sowie dem Ehrenpräsidenten der Theodor-Fontane-Gesellschaft e.v., Prof. Dr. Hubertus Fischer, zu hören, wer der so streitbare Mensch Theodor Fontane wirklich war und woher er kam. Feiern Sie seinen Geburtstag mit uns und kommen Sie am 13. November um 19 Uhr in das Café Wahlkreis in der Zähringerstr. 33 ()! Für Getränke und einen kleinen Snack ist gesorgt. Raimond Spekking No Photos... C/O Berlin - aktuelle Ausstellung zur Berliner Klubkultur O n the Dancefloor! Die aktuelle Ausstellung im C/O Berlin lädt ein, um die Geschichte der Berliner Klubkultur seit dem Fall der Berliner Mauer zu betrachten. Die Ironie: In den meisten Klubs ist es bis heute verboten Fotos zu machen. Für die Wiederbelebung der Stadt entwickelten sich Partys zum Motor, sie inspirieren junge Kreative und auch Berlins Selbstverständnis. In Berlin dreht sich die Diskokugel immer schneller. ne, die ständig Bilder produziert. Die sind oft an der Grenze des Sichtbaren, wenn der Nebel kommt und man an die Decke schaut und die Lichter betrachtet. Da blitzen und schimmern ungreifbare Dinge auf. Wolfgang Tillmans Das Klubleben ist mehr als nur Party. Ein Gefühl von Freiheit, das es nur einmal gibt. Die Macher sagen, dass die Beats, die Tekknozid-Raves oder Klubs, wie der Tresor, der Urknall der bislang letzten große europäische Jugendkultur sind. Für mich ist ein Club eine große Abstraktionsmaschi- Die CDU lädt Sie herzlich ein, organisiert von unserem Ortsvorstandsmitglied René Powilleit, die Ausstellung im November zu besuchen. Informationen und Hinweise finden Sie in der Terminübersicht. Wir freuen uns auf Sie.

4 KREISVERBAND CHARLOTTENBURG - WILMERSDORF TERMINÜBERSICHT CITY-INFO CDU CW SEITE 4 CDU-CW Online Schnell, schneller, WhatsApp. Bleiben Sie immer auf dem neuesten Stand mit unserem WhatsApp-Service. Super! Wie melde ich mich an? Ganz einfach: Senden Sie das Wort Start und Ihren Namen an Wenn Sie den Dienst abbestellen möchten, senden Sie einfach das Wort Ende. Nachricht... Sind Ihre Daten noch aktuell? Haben sich Ihre Daten in den letzten 18 Monaten geändert? Dann melden Sie sich bitte in der Kreisgeschäftsstelle Charlottenburg-Wilmersdorf Mail: info@city-cdu.de Telefon: 030 / MONTAG, / Charlottenburg-Nord Die CDU Berlin - unser Programm für unsere Stadt Diskussionsveranstaltung mit unserem Landesvorsitzenden Kai Wegner, MdB Restaurant "Berliner Hof", Hildegardstraße 14, Berlin City-Kurfürstendamm City Gespräch Restaurant Galija, Otto-Suhr-Allee 139, Berlin DIENSTAG, Kreisverband 11:00-12:00 Sprechstunde unserer Sozialbeauftragten Christine Schmidt-Statzkowski Kreisgeschäftsstelle der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf, Rathaus Charlottenburg, Raum 229, Otto-Suhr-Allee 100, Berlin Alt-Wilmersdorf 18:00-20:00 Führung durch die Preussische Spirituosen Manufaktur Wegen begrenzter Teilnehmerzahl ist die Anmeldung bis zum 04. November 2019 unter buero@stefan-evers.de oder 030/ erforderlich. Preussische Spirituosen Manufaktur, Seestraße 13, Berlin MITTWOCH, Senioren Union 15:00 Stammtisch im Café Wahlkreis bei Kaffe und Kuchen Café Wahlkreis, Zähringerstr. 33, Arbeitskreis Kommunales Rathaus Charlottenburg, Raum 210, FREITAG, Otto-Suhr-Allee 100, Berlin DONNERSTAG, Senioren Union 16:00 Gänsekeulenessen Anmeldung bis 03. November bei Uschi Matthes, 030 / Restaurant Galija, Otto-Suhr-Allee 139, Berlin SAMSTAG, Alt-Wilmersdorf 12:00 Kino im Kiez: Ballon Filmbeginn 12:30 Uhr; wegen begrenzter Teilnehmerzahl ist die Anmeldung bis zum 04. November 2019 unter buero@stefan-evers.de oder 030/ erforderlich. Eva-Lichtspiele in der Blissestraße 18, Berlin City-Kurfürstendamm 14:15 Fußballspiel im Berliner Olympiastadion von Hertha BSC und RB Leipzig Treffpunkt vor dem Haupteingang, 14:45 Uhr Andacht mit Diakon Gregor Bellin in der Stadionkapelle, 15:30 Uhr Spielanpfiff, Eigenbeteiligung: 10,00 /Person - Anmeldung bis via michael.heinschke@t-online.de oder 030 / Olympiastadion Berlin, Olympischer Platz Berlin SONNTAG, :00 Kultur vor Ort. - No Photos on the Dance Floor! Besuch der aktuellen Ausstellung im C/O Museum mit unserem Vorstandsmitglied René Powilleit, anschließend wird es bei Interesse im C/O Café ein Austausch über die Ausstellung geben. Eigenbeitrag 10. Anmeldung erbeten bis unter 030 / oder info@city-cdu.de / #kulturmachtideen C/O Museum, Amerika Haus, Hardenbergstraße 22-24, Berlin DIENSTAG, Andreas Statzkowski 17:00 Persönliche Sprechstunde von Andreas Statzkowski Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder 030 / MITTWOCH, Kreisverband - 20:30 Tempo AG "Radverkehr" siehe Grunewald-Halensee Gespräch über Theodor Fontane Gespräch mit dem Ur-Ur-Enkel Jochen Fontane und dem Ehrenpräsidenten der Theodor-Fontane-Gesellschaft Prof. Dr. Hubertus Fischer Café Wahlkreis, Zähringer Straße 33,

5 TERMINÜBERSICHT CITY-INFO CDU CW SEITE 5 MITTWOCH, Charlottenburg-Nord 18:00 Traditionelles Martinsgansessen Gast: Falko Liecke, stellv. Bezirksbürgermeister Neukölln. Gänsekeule mit Beilagen Anmeldung Tel: 030 / oder czopnik15@gmx.de Restaurant Galija, Otto-Suhr-Allee 139, Berlin Traditionelles Gänsebratenessen Gänsebrust oder Gänsekeule mit Rot- und Grünkohl, Kartoffeln, Klößen und einer kleinen Überraschung des Hauses für 17,50. Verbindliche Anmeldung mit Angabe Ihres Essenswunsches bis zum unter Tel.: 030 / Restaurant "Berliner Hof", Hildegardstraße 14, Berlin SAMSTAG, City-Kurfürstendamm 18:00 Gänse-Essen zu St. Martin um Voranmeldung bis in der Kreisgeschäftsstelle (030 / ) wird gebeten, Kostenbeitrag 15 Euro ermäßigt 12 Euro Restaurant "Wilhelm Hoeck 1982", Wilmersdorder Straße 139, Berlin MONTAG, Stefan Evers 17:00-18:00 Bürgersprechstunde des Abgeordneten Stefan Evers, MdA Bürgerbüro Stefan Evers, Hohenzollerndamm 10, Berlin 19:30-21:00 Bürgersprechstunde mit Ihrem MdB. Café Extrablatt, Wilmersdorfer Straße 46, Berlin DIENSTAG, :00 Gespräche bei Kaffee und Kuchen für unsere interessierten smitglieder. Auf Einladung von Andreas Statzkowski im Bürgerbüro. Claudio Jupe 17:00-18:00 Bürgersprechstunde Abgeordneter für den Wahlkreis Grunewald-Halensee Karlsruher Straße 1, Berlin 17:00-18:30 Bürgersprechstunde mit Ihrem MdB, bei Glühwein, Tee und Plätzchen Prager Platz, Berlin, vor der Einkaufspassage Claudio Jupe "Politik und Sprache" Vortrag und Diskussion mit Dr. Robin Juhnke, MdA, Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Karlsruher Straße 1, Berlin MITTWOCH, :30-17:00 Senioren-Kaffeetafel Gespräch mit Kaffee und frisch gebackenem Kuchen. Café Wahlkreis, Zähringerstr. 33, MONTAG, Stefan Evers 17:00-18:00 Bürgersprechstunde des Abgeordneten Stefan Evers, MdA Bürgerbüro Stefan Evers, Hohenzollerndamm 10, Berlin Kreisverband / 19:30-21:00 BVV-Fraktion Stadtteildialog Charlottenburg-Wilmersdorf Austausch mit Politikern vor Ort zu aktuellen Kiezthemen. Anmeldung bis unter der Telefonnummer 030 / Ernst-Lemmer-Institut, Suarezstr , Berlin DIENSTAG, Frauen Union 18:30 Zu Gast in der Ulme 35 Interkultureller Begegnungsort, Führung und Vorstellung des Konzeptes Ulmenallee 35, Berlin Andreas Statzkowski 18:00 Persönliche Sprechstunde von Andreas Statzkowski Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder Andreas Statzkowski Reisevortrag Outer Banks North Carolina". Es wird eine landesspezifische Spezialität serviert. Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder MITTWOCH, Andreas Statzkowski "Wie geht es weiter mit dem ICC und Autobahndreieck Funkturm?" Charlottenburg / Nach dem Mord an Walter Lübcke: Wie sich Demokraten gegen Extremisten wehren müssen! Gast: Michael Brand, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, Kreisverband - 20:30 Tempo AG "Radverkehr" Siehe 19:30 Kommunalpolitischer Arbeitskreis des es Restaurant "Berliner Hof", Hildegardstraße 14, Berlin. DONNERSTAG, Andreas Statzkowski "Macht der Senat den organiserten Sport kaputt?"

6 CITY-INFO CDU CW FREITAG, Charlottenburg 18:00 Adventsfeier Gemeinsam wollen wir in die Adventszeit starten: Ein weihnachtliches Büffet, das traditionelle Weihnachtsrätsel und gemütliche Stunden warten auf Sie. Eine Anmeldung ist unter der Telefonnummer 030 / bis zum 22. November 2019 zwigend erforderlich. Kostenbeitrag vor Ort: 16 für OV-Mitglieder, 26 für Gäste. Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, Alt-Wilmersdorf MAI 11:00-13:00 Uhr Prager Platz (vor dem Einkaufszentrum) und weiteren Standorten City-Kurfürstendamm Straßenaktion an drei Standorten näheres über den Vorsitzenden des OV unter SPRUCH DES MONATS TERMINÜBERSICHT Andreas Statzkowski 17:00 "Berlin, Berlin 2019" Marion Sommerschuh stellt aus. Anmeldung unter info@andreasstatzkowski.de oder 030/ SAMSTAG, City-Kurfürstendamm 18:00 Weihnachtsfeier des Orstverbandes Anmeldung telefonisch in der Kreisgeschäftsstelle bis zum unter der Nummer: 030 / Hotel Mondial, Kurfürstendamm 47, INFOSTÄNDE Grunewald-Halensee S-Bahnhof Grunewald (vor Edeka); Roseneck; Kurfürstendamm / Joachim-Friedrich-Straße Breite- / Berkaer Straße; Birger-Forell-Platz SEITE 6 18:00 Adventsfeier des es Kostenbeitrag für Fondue (Fleisch) mit zahlreichen Beilagen 15. Anmeldung bis zum 30. November 2019 unter der Telefonnummer: 030 / Restaurant "Berliner Hof", Hildegardstraße 14, Berlin DIREKTER DRAHT ZUM KREISVORSITZENDEN: Per Anruf, WhatsApp oder SMS Theodor-Heuss-Platz; Steubenplatz JULI BVV-Fraktion Freitag, Aktuelle Informationen zu kommunalpolitischen Arbeit. Ort bitte in der Fraktionsgeschäftsstelle erfragen. Tel.: 030 / Jede Partei ist für das Volk da und nicht für sich selbst. Konrad Adenauer 1. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf DE Arne Herz Tel.: Charlottenburg (ehemals Schloß) DE Angelika Gericke Tel.: City-Kurfürstendamm DE Manuel Sandvoß Tel.: Grunewald-Halensee DE Alexander Plissezki Tel.: Alt-Wilmersdorf DE Markus Deutsch Tel.: Charlottenburg-Nord DE Daniel Gmyrek Tel.: DE Helmut Berger Tel.: DE Ariturel Hack Tel.: KONTAKT CDU Charlottenburg-Wilmersdorf Rathaus Charlottenburg - Raum 229, Otto-Suhr-Allee Berlin Tel.: info@city-cdu.de Öffnungszeiten der Kreisgeschäftsstelle: Montag bis Donnerstag 11:00 Uhr - 16:00 Uhr, Freitag - 13:00 Uhr