Generalstaatsanwältin: Keine weitere Blockade bei Stellenbesetzung![3]

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Vincent Hochberg
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1 Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus - Berlin Veröffentlicht auf Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus - Berlin ( Startseite > Presse [1] Jamaika im Bund muss Länder und Kommunen im Blick haben [1] Freitag, Die Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen, der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 2./3. November 2017 zur halbjährlich stattfindenden Konferenz in Berlin getroffen.neben einem Austausch zur Situation und zum parlamentarischen Agieren in den Ländern, im Bund und in Europa standen die aktuell stattfindenden Sondierungen von CDU, FDP und Grünen im? weiterlesen[1] [2] Einladung Pressegespräch: Ergebnisse Grüne Fraktionsvorsitzendenkonfernz der Länder[2] Freitag, Sehr geehrte Damen und Herren,hiermit laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch im Anschluss an die grüne Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FraVoKon) ein, an der die Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen und der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament sowie die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen teilnehmen.auf der Tagesordnung stehen: Bericht aus den Sondierungen? weiterlesen[2] [3] Generalstaatsanwältin: Keine weitere Blockade bei Stellenbesetzung![3]

2 Rechtspolitik [4] Donnerstag, Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sagt zum Urteil des Verwaltungsgerichts zur Besetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin mit Margarete Koppers:"Berlin braucht eine starke Generalstaatsanwaltschaft. Margarete Koppers ist dafür die beste Besetzung. Die Entscheidung ist eindeutig. Ich appelliere an alle Seiten, die Besetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin nicht weiter zu? weiterlesen[3] [5] Fast-Track-City Berlin? Vom Wunsch zur Wirklichkeit[5] Gesundheit [6] Dienstag, Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann (SPD- Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) sowie Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Grünen-Fraktion) laden zur Diskussion am 7. November 2017 um 19 Uhr ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein.berlin als Regenbogenhauptstadt ist im Sommer 2016 der Fast-Track-City Initiative beigetreten. Dieser Initiative gehören mittlerweile? weiterlesen[5] [7] Koalition einigt sich auf deutliche Aufwüchse im Sportbereich[7] Sport [8] Freitag, Anlässlich der zweiten Lesung des Haushalts 2018/2019 im Sportausschuss erklären die sportpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen, Dennis Buchner (SPD), Philipp Bertram (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen):Sport in der wachsenden Stadt Berlin ist ein Schwerpunkt der neuen rot-rot-grünen Regierungskoalition. Nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Fachausschuss? weiterlesen[7]

3 [9] Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus[9] Antidiskriminierung [10] Diversity [11] Donnerstag, Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):?Der erklärte Wille der Koalitionsfraktionen ist es, Diskriminierung in allen Formen und in allen? weiterlesen[9] [12] Koalition setzt Schwerpunkte für effektiven Rechtsstaat[12] Haushalt [13] Rechtspolitik [4] Tierschutz [14] Verbraucherschutz [15] Donnerstag, Für die Koalitionsfraktionen erklären Florian Dörstelmann (SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen):?Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung des Haushalts im Rechtsausschuss für die kommenden zwei Jahre weitere Schwerpunkte für einen effektiven Rechtsstaat. weiterlesen[12] [16]

4 Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt[16] Medienpolitik [17] Mittwoch, Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD- Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:?die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den? weiterlesen[16] [18] Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin[18] Mieten [19] Wohnen [20] Mittwoch, Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten ), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären:?die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten zwei Jahre den Wohnungsneubau und verbessern den Mieterschutz in der ganzen Stadt.Ziel ist es, mit? weiterlesen[18] [21] Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich [21] Antidiskriminierung [10] Beteiligung [22] Bildung [23] Bürgerschaftliches Engagement [24]

5 Energie [25] Klima [26] Lesben, Schwule, Transgender [27] Mieten [19] Öffentlicher Dienst [28] Queerpolitik [29] R2G [30] Rechtspolitik [4] Sport [8] Umwelt [31] Wohnen [20] Mittwoch, Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus? weiterlesen[21] Seiten 1 2 [32] 3 [33] 4 [34] 5 [35] 6 [36] 7 [37] 8 [38] 9 [39]? Geschäftsstelle Haben Sie Fragen? Die grüne Geschäftsstelle hilft Ihnen gerne weiter. Pressestelle Kontakt für VertreterInnen der Medien Themen A B C D E F G H I J K L M

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