Leitfaden für Geschäftspartner zur Nutzung von Geistigem Eigentum Dritter bei Meetings und Veranstaltungen 3. Oktober

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1 Leitfaden für Geschäftspartner zur Nutzung von Geistigem Eigentum Dritter bei Meetings und Veranstaltungen 3. Oktober Einleitung Dieser Leitfaden soll Ihnen als Orientierungshilfe für die richtige Nutzung von geistigem Eigentum Dritter im Zusammenhang mit Ihrem Amway-Geschäft dienen insbesondere von Urheberrechten und (verwandten) Rechten, Designs, Gebrauchsmuster, Patenten, Marken, Handelsnamen, Software, Datenbankrechten, Geschäftsgeheimnissen und Know-how sowie auch Namen und Bildern von Unternehmen, berühmten Personen und anderen Personen (in diesem Leitfaden gemeinsam als "geistiges Eigentum" bezeichnet). Dieser Leitfaden soll Ihnen bei der Einhaltung Ihrer vertraglichen Pflichten, d. h. der Einhaltung der Amway Geschäftsbedingungen und Richtlinien, helfen. Diese erfordern, dass Sie Amways Rechte an geistigem Eigentum respektieren, nicht gegen die Rechte an geistigem Eigentum Dritter verstoßen und die Haftung gegenüber Dritten wegen Verstößen gegen deren Rechte an geistigem Eigentum vermeiden. Die Einhaltung der in diesem Leitfaden enthaltenen Richtlinien wird Ihnen dabei helfen, Ihr Amway Geschäft zu schützen, indem Sie die Rechte an geistigem Eigentum von Dritten respektieren. Dies ist ein wichtiger Aspekt, da bei Ihnen als Geschäftspartner die Nutzung von geistigem Eigentum Dritter im Zusammenhang mit Ihrem Amway-Geschäft als kommerzielle Nutzung dieses geistigen Eigentums angesehen werden kann und die Nutzung von dessen Inhabern daher genau überwacht wird. Es könnte sein, dass die Inhaber für diese Tätigkeit eine Entschädigung erwarten, rechtliche Schritte einleiten, um ihre geistigen Eigentumsrechte durchzusetzen, und Schadenersatz für die Nutzung ihres geistigen Eigentums verlangen. Viele Menschen gehen häufig davon aus, dass sie Inhalte, die öffentlich zugänglich sind und leicht aus dem Internet heruntergeladen werden können z. B. Videos, Musik, Fotos, Beiträge in Blogs oder Dokumente kostenlos zur Unterstützung ihrer Geschäfte kopieren und verwenden dürfen. Doch das trifft oft nicht zu. Viele Menschen denken weiters, dass sie Musik, die sie legal über einen Vertriebskanal erwerben, wie z. B. CDs in einem Geschäft oder MP3s über Onlinehändler wie itunes oder Amazon, für ihre geschäftlichen Tätigkeiten verwenden dürfen. Dies trifft in der Regel jedoch ebenfalls nicht zu. Tatsächlich sollten Sie davon ausgehen, dass so gut wie alles, was man im Internet findet, durch geistige Eigentumsrechte geschützt ist, und dass alles, was Sie aus dem Internet herunter- oder dort hochladen und für Ihr Amway Geschäft verwenden, ohne vorher die entsprechen Lizenzen oder Genehmigungen eingeholt zu haben, zu Problemen wie Klagen oder Strafen für Sie führen kann. 1

2 2. Urheberrechte Urhebergesetze umfassen verschiedenste Materialien und Werke. Hier sind einige Beispiele: Musikalische Werke und Tonbandaufnahmen. Videos und andere audiovisuelle Werke wie Clips oder Trailer von TV-Shows und Filmen. Literarische Werke wie Auszüge aus Büchern, Magazinen, Gedichten, Webseiten, Blogs, Beiträge aus sozialen Medien, Merkblättern, Broschüren und anderen schriftlichen Materialien. Wissenschaftliche, bildende oder technische Vorträge, Reden oder Präsentationen. Fotos und andere Bilder, Zeichnungen, Gemälde, Karten, Skulpturen und architektonische Werke. Diese Materialien erscheinen in den unterschiedlichsten Medien, auch im Internet. Sie können gedruckt, aufgeführt oder übertragen werden und digital sein. Fragen zum Urheberrecht können sehr ernst sein. Die Nutzung von urheberrechtsgeschütztem Material ohne die vorherige Einholung der entsprechenden Lizenzen oder Genehmigungen kann dazu führen, dass der Urheberrechtsinhaber Klage gegen Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung erhebt und dass Sie viel Geld bezahlen müssen, wenn Sie dafür haftbar gemacht werden. In bestimmten Situationen können auch Verwaltungsmaßnahmen sowie Vergehen und/oder strafrechtliche Sanktionen Anwendung finden. 3. Marken und andere Rechte Alle Materialien, die Sie herstellen, um sie in Verbindung mit Ihrem Amway Geschäft zu verwenden, können auch Probleme aufgrund anderer Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums nach sich ziehen. Namen, Wörter, Logos, Slogans, Bilder, Buchstaben, Formen, Farben oder Sounds sowie Kombinationen daraus können beispielsweise durch Marken- oder Wettbewerbsgesetze geschützt sein. Sollten Sie die Namen, Konterfeis, Bilder, persönlichen Daten oder audiovisuelle Aufzeichnungen von Personen ohne deren Zustimmung verwenden, können Sie von diesen Personen verklagt werden 4. Richtlinien und bewährte Praktiken Die nachstehenden Richtlinien und bewährten Praktiken sollen Ihnen als Orientierungshilfe für die Schaffung und Verwendung von Materialien und für die Durchführung von Meetings und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Ihrem Amway Geschäft dienen und Ihnen dabei helfen, nicht gegen bestehende Rechte an geistigem Eigentum zu verstoßen und alle geltenden Geschäftsbedingungen einzuhalten. Bitte beachten Sie, dass diese Richtlinien und bewährten Praktiken nicht alle Rechte und Einschränkungen umfassen, die für Sie in Bezug auf die Nutzung von geistigem Eigentum relevant sind. Sollten Sie Fragen zur Nutzung von urheberrechtsgeschützten Materialien im Zusammenhang mit Ihrem selbständigen Amway Geschäft haben, wenden Sie sich bitte an Ihren Rechtsberater. 2

3 Richtlinien für Organisatoren: Holen Sie Lizenzen und/oder Genehmigungen, welche die geplante Verwendung aller urheberrechtsgeschützter Materialien in Verbindung mit Ihrem Amway Geschäft zulassen, entweder vom Urheberrechtsinhaber oder von den verschiedenen nationalen Verwertungsgesellschaften ein, die manchmal auch als Urheberrechtsorganisationen bezeichnet werden, ein und seien Sie in der Lage, Amway gegenüber diese Lizenzen und/oder Genehmigungen nachzuweisen. Sie dürfen keine Musik vom Band abspielen oder Live-Bands bei Ihren Meetings oder Veranstaltungen auftreten lassen, es sei denn, dass diese Darbietung von einer Lizenz abgedeckt ist, die von den Urheberrechtsinhabern oder den nationalen Verwertungsgesellschaften gewährt wurde. 1 Selbst wenn Sie Lizenzen und/oder Genehmigungen für die öffentliche Wiedergabe von Musik bei Ihrem Meeting oder Ihrer Veranstaltung eingeholt haben, umfassen diese Lizenzen nicht das Aufzeichnen der Musik. Es ist strengstens untersagt, Teile der Veranstaltung aufzuzeichnen und/oder im Internet hochzuladen. Drucken Sie auf Eintrittskarten und Flugblättern für Ihre Meetings und Veranstaltung den folgenden Vermerk: "Das Aufzeichnen von Teilen dieser Veranstaltung ist strengstens untersagt. Ein Verstoß gegen dieses Verbot kann zu einer Urheberrechtsverletzung führen und Sie Haftungsrisiken aufgrund einer solchen Verletzung aussetzen und kann darüber hinaus gegen geltende Amway Geschäftsbedingungen und Richtlinien verstoßen. Stellen Sie bei Ihren Meetings und Veranstaltungen deutlich sichtbar Schilder auf, die Aufzeichnungen strengstens untersagen, und, wenn möglich, mit demselben Vermerk versehen sind, der auf den Eintrittskarten gedruckt ist. Bitten Sie Diskussionsleiter, Präsentatoren, Moderatoren und Referenten bei Ihren Meetings und Veranstaltungen, dass sie die Teilnehmer daran erinnern, dass ihre Präsentation ihr eigenes geistiges Eigentum oder das geistige Eigentum von Dritten enthalten kann und dass das Aufzeichnen von Teilen der Veranstaltung strengstens untersagt ist. Bewährte Praktiken für Organisatoren Denken Sie daran, dass Lizenzen oft beschränkt sind und dass die Lizenz für eine Nutzungsart eine andere Nutzungsart nicht mitabdeckt. Zum Beispiel: Eine Lizenz für die öffentliche Wiedergabe eines musikalischen Werks muss nicht das Aufzeichnen der Veranstaltung umfassen, bei der das musikalische Werk aufgeführt wird. Eine Lizenz kann nur für einen begrenzten Zeitraum gültig sein. Falls Sie einen Dritten damit beauftragt haben, Videos oder Schriftstücke (wie Merkblätter, Flugblätter oder eine Website) zu erstellen, bitten Sie diese Person, schriftliche Nachweise über Urheberrechtslizenzen oder Freigaben zur Verfügung zu stellen und seien Sie in der Lage, diese Nachweise auch Amway zur Verfügung zu stellen. 1 Eine Liste aller relevanten Verwaltungsgesellschaften in Ihrem Heimatland finden Sie am Ende dieses Leitfadens 3

4 Sollten Sie beobachten, dass jemand eine Veranstaltung aufzeichnet, bitten Sie ihn oder sie höflich, das Aufzeichnen einzustellen (und bitten Sie ihn oder sie, gegebenenfalls die Aufzeichnung zu löschen). Richtlinien für Organisatoren und Teilnehmer: Zeichnen Sie Amway oder Geschäftspartner Meetings oder Veranstaltungen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung auf. Nutzen Sie nicht das geistige Eigentum von Dritten in Verbindung mit Ihrem Amway Geschäft ohne eine geeignete Lizenz und/oder Genehmigung oder sofern es nicht ausdrücklich kraft Gesetzes erlaubt ist. Sie sollten beispielsweise das Folgende nicht ohne geeignete Lizenz tun: Videos bei Tagungen oder Veranstaltung abspielen. Videos und Video Diashows erstellen und mit Musik unterlegen. Videos in sozialen Netzwerken, auf Websites, Blogs oder sonst im Internet hochladen. Marken anderer Unternehmen oder Personen verwenden. Bilder, Namen oder Konterfeis von berühmten Personen oder anderen Personen sowie persönliche Daten von Personen ohne deren vorherige Zustimmung verwenden. Materialien oder Werke (einschließlich, jedoch ohne Beschränkung auf, Videos, Musik, Fotos, literarische Werke, Vorträge oder Reden) kopieren, hochladen oder verwenden, die Sie im Internet oder anderswo finden. Denken Sie daran, dass die Erstellung eines Videos für "private Zwecke" Fragen zum geistigen Eigentum nicht vermeiden. 4

5 Liste der Verwertungsgesellschaften die urheberrechtlich geschützte Rechte wahrnehmen Land Österreich Deutschland Schweiz Verwertungsgesellschaften LSG (Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten Gesellschaft m.b.h.) (8) AKM (Staatlich genehmigte Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Musikverleger registrierte Genossenschaft mbh) Austro Mechana (Gesellschaft zur Wahrnehmung mechanischmusikalischer Urheberrechte Gesellschaft m.b.h.) Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbh (GVL) VG MUSIKEDITION - Verwertungsgesellschaft Rechtsfähiger Verein kraft Verleihung Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) SUISA, Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik SWISSPERFORM Gesellschaft für Leistungsschutzrechte SSA - Societe Suisse des Auteurs ProLitteris, Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst, Genossenschaft 5