Einladung zum 29. Parteitag der CDU Deutschlands

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1 Einladung zum 29. Parteitag der CDU Deutschlands Dezember 2016 Grugahalle Messe Essen GmbH Norbertstraße Essen

2 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, für eine gute Zukunft unseres Landes zu arbeiten das war schon immer und ist bis heute Selbstverständnis christlichdemokratischer Politik. Deshalb wollen wir auch auf unserem diesjährigen Parteitag in Essen gemeinsam Antworten auf die großen Zukunftsfragen unserer Zeit geben: Globalisierung und Demografie, Digitalisierung und Migration, Sicherheit und Zusammenhalt. Diese Antworten sind Voraussetzung dafür, dass unser Land auch morgen geprägt ist von einer erfolgreichen Wirtschaft, sicheren Arbeitsplätzen und einem starken Zusammenhalt. Dafür arbeiten wir in der CDU. In den vergangenen Wochen haben wir mit unseren Freundinnen und Freunden von der CSU auf den Deutschlandkongressen intensiv an diesen Zukunftsthemen gearbeitet. Diese Diskussionen setzen wir auf den Regionalkonferenzen mit den Landesverbänden fort. In den vergangenen Jahren haben wir die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entwicklung unseres Landes geschaffen: wachsende Wirtschaft, solide Finanzen, sichere Arbeits plätze, innovative Forschung. Lassen Sie uns auf dieser Grundlage darüber sprechen, wie die CDU Deutschlands heute die Weichen für die Erfolge von morgen stellen wird. In diesem Sinne freue ich mich auf das Wiedersehen in Essen! Ihre Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB Vorsitzende der CDU Deutschlands

3 Zeitlicher Ablauf Änderungen vorbehalten Montag, 5. Dezember :00 Uhr Sitzung des Präsidiums Atlantic Congress Hotel Essen Norbertstraße 2 a Essen 16:00 Uhr Sitzung des Bundesvorstandes Atlantic Congress Hotel Essen Norbertstraße 2 a Essen 18:00 Uhr Delegiertentreffen der Vereinigungen und Sonderorganisationen 20:00 Uhr Delegiertentreffen der Landes verbände 20:00 Uhr Presseempfang Stadion Essen Hafenstraße 97 a Essen (gesonderte Einladung) Dienstag, 6. Dezember :30 Uhr Ökumenischer Gottesdienst Ev. Erlöserkirche Holsterhausen Goethestraße Essen Hinweis: anschließend Bustransfer zur Grugahalle 10:30 Uhr Erste Plenarsitzung Grugahalle Messe Essen GmbH Norbertstraße Essen ca. 19:00 Uhr Ende der ersten Plenarsitzung Hinweis: anschließend Bustransfer zum NRW-Abend anschließend Nordrhein-Westfalen-Abend Festzelt auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim Lilienthalstraße Essen-Haarzopf Hinweis: Bustransfer zum Hauptbahnhof Essen Mittwoch, 7. Dezember :00 Uhr Zweite Plenarsitzung ca. 14:00 Uhr Ende des Parteitages

4 Vorläufige Tagesordnung Änderungen vorbehalten Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung Tagesordnungspunkt 2 Wahl des Tagungspräsidiums Tagesordnungspunkt 3 Beschlussfassung über die Tagesordnung Tagesordnungspunkt 4 Bestätigung der Antragskommission Tagesordnungspunkt 9 Bericht des Generalsekretärs der CDU Deutschlands Dr. Peter Tauber MdB Aussprache zum Bericht des Generalsekretärs Tagesordnungspunkt 10 Bericht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Volker Kauder MdB Tagesordnungspunkt 5 Wahl der Mandatsprüfungskommission Tagesordnungspunkt 6 Wahl der Stimmzählkommission Tagesordnungspunkt 7 Grußworte Tagesordnungspunkt 8 Bericht der Vorsitzenden der CDU Deutschlands Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB Tagesordnungspunkt 11 Bericht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament Herbert Reul MdEP Tagesordnungspunkt 12 Bericht des Bundesschatzmeisters der CDU Deutschlands und Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2014 gemäß 23 Abs. 2 Parteiengesetz Dr. Philipp Murmann MdB Aussprache zum Bericht der Vorsitzenden

5 Vorläufige Tagesordnung Änderungen vorbehalten Tagesordnungspunkt 13 Bericht der Mandatsprüfungskommission Tagesordnungspunkt 14 Bericht der Rechnungsprüfer Tagesordnungspunkt 15 Entlastung des Bundesvorstandes Tagesordnungspunkt 18 Wahl der Delegierten und stell vertretenden Delegierten für die Kongresse der Europäischen Volkspartei Tagesordnungspunkt 19 Wahl des Bundesparteigerichts der CDU Tagesordnungspunkt 16 Wahl des Bundesvorstandes 16.1 Wahl des Vorsitzenden 16.2 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden 16.3 Wahl des Bundesschatzmeisters 16.4 Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 16.5 Wahl des Mitgliederbeauftragten 16.6 Wahl der weiteren Mitglieder des Bundesvorstandes Tagesordnungspunkt 17 Wahl der CDU-Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Vorstand der Europäischen Volkspartei Tagesordnungspunkt 20 Antrag des Bundesvorstandes Beratung und Beschlussfassung Tagesordnungspunkt 21 Sonstige Anträge Beratung und Beschlussfassung Tagesordnungspunkt 22 Schlusswort

6 Treffen der CDU-Landesverbände Montag, 5. Dezember :00 Uhr Baden-Württemberg Hamburg DAMPFE Das Borbecker Brauhaus Heinrich-Brauns-Straße Essen DAMPFE Das Borbecker Brauhaus Heinrich-Brauns-Straße Essen Berlin Hessen Hotel Bredeney Theodor-Althoff-Straße Essen Kreuzeskirche Kreuzeskirchstraße Essen Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern (19:00 Uhr) Hotel Bredeney Theodor-Althoff-Straße Essen Hotel Bredeney Theodor-Althoff-Straße Essen Bremen CDU in Niedersachsen Braunschweig Hannover Oldenburg Restaurant EigelStein Rüttenscheid Rüttenscheider Strasse Essen Restaurant EigelStein Rüttenscheid Rüttenscheider Strasse Essen

7 Treffen der CDU-Landesverbände Montag, 5. Dezember :00 Uhr Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Ruhrturm Huttropstraße Essen InterCity Hotel Gelsenkirchen Ringstraße Gelsenkirchen Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein Maritim Hotel Gelsenkirchen Am Stadtgarten Gelsenkirchen Holiday Inn Express Thea-Leymann-Straße Essen Saar Thüringen Hotel Bredeney Theodor-Althoff-Straße Essen DAMPFE Das Borbecker Brauhaus Heinrich-Brauns-Straße Essen Sachsen Bildungshotel im BFZ Essen Karolingerstraße Essen

8 Treffen der Vereinigungen und Sonderorganisationen Montag, 5. Dezember :00 Uhr CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft OMV Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung OST- UND MITTELDEUTSCHE VEREINIGUNG UNION DER VERTRIEBENEN UND FLÜCHTLINGE DER CDU/CSU Haus der Technik e.v. Hollestraße Essen GHOTEL hotel & living Essen Hachestraße Essen FU Frauen Union Senioren Union InterCityHotel am Hauptbahnhof Hachestraße Essen Hotel Bredeney Theodor-Althoff-Straße Essen JU Junge Union EAK Evangelischer Arbeitskreis innogy SE Opernplatz Essen Hotel Essener Hof Am Handelshof Essen KPV Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands RCDS Ring Christlich-Demokratischer Studenten Rathaus Essen Porscheplatz Essen Bildungshotel BFZ Essen Karolinger Straße Essen MIT Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU BKK Landesverband Nordwest Hatzper Straße Essen

9 Organisatorische Hinweise Abstimmungen und Wahlen Abstimmungen erfolgen durch Hochheben der Stimmkarte. Kann vom Tagungspräsidium das Abstimmungsergebnis nicht klar festgestellt werden, wird die Abstimmung schriftlich mit dem Abstimmungs- Ticket (JA, NEIN, ENTHALTUNG) wiederholt. Bei geheimen Abstimmungen werden Stimm zet tel ausgehändigt oder die Stimm zettel aus dem Stimmzettelblock benutzt. Wahlund abstimmungsberechtigt sind nur Delegierte. Anmeldeverfahren Delegierte und Gäste melden sich bitte online unter anmeldung-parteitag an. Die PIN zur Anmeldung entnehmen Sie Ihrem Adressetikett. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit Ihrem QR-Code. Dieser ist persönlich, nicht übertragbar und berechtigt Sie zum Einlass in die Messehalle. Wir helfen Ihnen gern auch telefonisch weiter: Delegierte: Steffen Preugschat Telefon: Gäste: Ellen Fischer Telefon: Sie können ebenfalls eine an senden. Im Tagungsbüro erhalten Sie Ihre Tagungsunterlagen. Der Tagungsbeitrag in Höhe von 50 Euro wird vor Ort erhoben. Eine EC-Kartenzahlung ist möglich. Medienvertreter melden sich bitte unter an. Anträge Sachanträge (Initiativanträge) beim Parteitag können von mindestens 30 stimmberechtigten Delegierten eingebracht werden. Die Sach anträge werden durch das Büro der Antragskommission in die elektronische Textverarbeitung eingegeben. Nach erfolgtem Ausdruck des Antrages sind die Unterschriften von min destens 30 De legierten, die den Antrag unterstützen, unter Angabe ihrer Delegiertennummer einzuholen. Danach sind die Anträge zur weiteren Abwicklung im Büro der Antragskommission, Kongress ebene F, 2. OG, Raum 9, abzugeben. Fragen vor dem Parteitag CDU-Bundesgeschäftsstelle Organisation und Veranstaltungen Klingelhöferstraße Berlin Telefon: Telefax: parteitag@cdu.de Foto-, Ton- und Filmaufnahmen Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen dieser Veranstaltung Foto-, Ton- und Filmaufnahmen erfolgen. Gebärdensprachdolmetscher Eine Übertragung findet im Plenarsaal auf der Leinwand statt. Kinderbetreuung Sollten Sie Bedarf an einer Kinderbetreuung während des Parteitages haben, melden Sie diesen bitte im Vorfeld an. jana.apostel@cdu.de Telefon: Der Still- und Wickelraum befindet sich im Raum F 13, 2. OG.

10 Organisatorische Hinweise Rederecht Rederecht haben Delegierte und die Mitglieder des Bundesvorstandes und der Antragskommission. In Ausnahmefällen kann das Tagungspräsidium auch Gästen das Wort erteilen. Rollstuhlfahrer Nutzen Sie den reservierten Bereich im Plenarsaal. Service- und Informationszentrum Ein Service- und Informationszentrum befindet sich im Foyer der Grugahalle. Telefonische Erreichbarkeit zu den Öffnungszeiten des Tagungsbüros: Telefon: Telefax: Simultanübersetzung Für internationale Gäste erfolgt eine Simul tanübersetzung in englischer Sprache. Tagungsanschrift 29. Parteitag der CDU Deutschlands Grugahalle Messe Essen GmbH Norbertstraße Essen Tagungsbeitrag Der Tagungsbeitrag für Delegierte, Ersatzdelegierte und Gäste in Höhe von 50 Euro wird am Tagungsbüro bei Aushändigung der Tagungsunterlagen erhoben. Eine EC-Kartenzahlung ist möglich. Tagungsbüro Das Tagungsbüro befindet sich am Haupteingang der Grugahalle und ist wie folgt geöffnet: Montag, 05. Dezember :00 18:00 Uhr Dienstag, 06. Dezember :00 Uhr bis Ende der Plenarsitzung Mittwoch, 07. Dezember :30 Uhr bis Ende des Parteitages. Zimmervermittlung für Gäste und Medienvertreter Avantel Hotel Reservierung GmbH Sabine Konieczny Telefon: Telefax: s.konieczny@avantel.de Buchungslink: ParteitagCDUEssen2016 Tagungsleiter Dr. Klaus Schüler Bundesgeschäftsführer Organisationsleiter Ulf Leisner Stellvertretender Bundesgeschäftsführer Bereichsleiter Organisation und Veranstaltungen Pressebetreuung Dr. Jochen Blind Leiter der Pressestelle Sprecher der CDU Deutschlands Beate Preuschoff Sprecherin der CDU Deutschlands

11 Organisatorische Hinweise Anreise mit dem Auto Navigations adresse: Norbertstraße 2, Essen. Parkplätze P 1 (siehe Ausschilderung). Deutsche Bahn Die Deutsche Bahn bietet ein Angebot für Ihre Reise zum Parteitag nach Essen an. Der Preis für das Veranstaltungsticket (je Einzelfahrt) beträgt mit Zugbindung (verfügbar solange der Vorrat reicht): 2. Klasse: 49,50 Euro 1. Klasse: 79,50 Euro Vollflexibel (immer verfügbar): 2. Klasse: 69,50 Euro 1. Klasse: 99,50 Euro Buchbar ist das Angebot unter der Hotline: * mit dem Stichwort: CDU Parteitag. * Die Hotline ist von Montag bis Samstag von 08:00 20:00 Uhr erreichbar. Der Anruf kostet 14 ct/min aus dem Festnetz, aus dem Mobilfunknetz höchstens 42 ct/min. FlixBus FlixBus bietet Sonderkonditionen (50 Prozent Rabatt auf sämtliche Linien) für die An- und Abreise vom und zum Parteitag an. Wenden Sie sich per Mail an politik@flixbus.de und fragen Sie nach dem Gutschein mit dem Stichwort: CDU Parteitag. Öffentlicher Personennahverkehr VRR-KombiTicket Alle Parteitagsteilnehmer können in der Zeit vom 5. bis 7. Dezember 2016 mit allen Verkehrsmitteln des VRR (2. Klasse) kostenlos im gesamten VRR- Gebiet fahren. Dazu muss die Einladung mit aufgedrucktem KombiTicket zum Nachweis mitgeführt werden. Für die Fahrten gelten die Tarif- und Beförderungsbestimmungen des VRR. Taxis in Essen Telefon: oder

12 So melden Sie sich an: 1 Internetseite aufrufen: Eingabe Ihrer persönlichen PIN-Nummer (siehe Adressetikett). 3 Kontrolle Ihrer persönlichen Daten. 4 Datenschutzbestimmungen bestätigen! 5 Anmeldebestätigung mit QR-Code ausdrucken und mitbringen oder auf dem Smartphone vorzeigen. Wenn Sie Hilfe benötigen, oder keinen Online-Zugang haben, helfen wir Ihnen gerne unter Telefon weiter. Herausgeber: CDU-Bundesgeschäftsstelle Organisation und Veranstaltungen Klingelhöferstraße Berlin Telefon Telefax Sonderfahrausweis Diese Einladung gilt vom 5. bis 7. Dezember 2016 als Fahrkarte (2. Klasse) im gesamten VRR-Gebiet. Es gelten die Tarif- und Beförderungsbestimmungen des VRR.