Stadt Bad Dürrheim. Änderung der RICHTLINIEN über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim. Art. I. Ehrung von Alters- und Ehejubilaren

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1 Stadt Bad Dürrheim Änderung der RICHTLINIEN über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim Art. I 1. 8 Abs. 1 und Abs. 2 werden wie folgt geändert: Ehrung von Alters- und Ehejubilaren (1) Als Altersjubiläum gilt der 75., 80., 85., 90., 95., 100. und jeder weitere Geburtstag. (2) Altersjubilare erhalten am 75., 80. und 85. Geburtstag eine Flasche Wein 90. und 95. Geburtstag einen Blumenstock/Blumenstrauß (Jubilarin) bzw. 1 Flasche Wein (Jubilar) sowie ab dem 100. Geburtstag jährlich einen Blumenstock/Blumenstrauß (Jubilarin) bzw. eine Flasche Wein (Jubilar) neben einem Glückwunschschreiben des Bürgermeisters/Ortsvorstehers im Falle seiner Stellvertretung.

2 2. 11 erhält folgenden Wortlaut: Ehrung von Todesfällen (1) Ehrenbürger, Stadträte, Ortschaftsräte, Ortsvorsteher und Bedienstete ehrt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz, einer Grabrede und einem Nachruf. (2) Ehemalige Stadträte, Ortschaftsräte und Ortsvorsteher ehrt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz und einem Nachruf. Bedienstete im Ruhestand ehrt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz. (3) Verstorbenen Ehrenbürgern gedenkt die Stadt mit einer zusätzlichen Ehrung. Diese erfolgt nach jeweils 10-jähriger Wiederkehr des Geburtstages, frühestens jedoch am 20. Jahrestag der Verleihung des Ehrenbürgerrechts. (4) Sportlerehrenbrief- und Musikerehrenbriefträgern sowie geehrten Personen durch die Bürgermedaille gedenkt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz bzw. Blumengutschein sowie einem Nachruf. Art. II 13 Inkrafttreten Die Änderung der Richtlinien über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim tritt am 01. Juni 2010 in Kraft. Bad Dürrheim, 17. Mai 2010 Walter Klumpp Bürgermeister

3 Stadt Bad Dürrheim Änderung der RICHTLINIEN über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim Art. I 8 Abs. 1 und Abs. 2 werden wie folgt geändert: Ehrung von Alters- und Ehejubilaren (1) Als Altersjubiläum gilt der 75., 80., 85., 90., 95., 100. und jeder weitere Geburtstag. (2) Altersjubilare erhalten am 75. u. 85. Geburtstag eine Flasche Wein 80., 90., 95. sowie ab dem 100. Geburtstag einen Blumenstock/Blumenstrauß jährlich (Jubilarin) bzw. zwei Flaschen Wein (Jubilar) oder ein vgl. Geschenk im Gegenwert von ca. 15 neben einem Glückwunschschreiben des Bürgermeisters/Ortsvorstehers im Falle seiner Stellvertretung.

4 Art. II 13 Inkrafttreten Die Änderung der Richtlinien über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim treten am 01. Januar 2008 in Kraft. Bad Dürrheim, 22. November 2007 Walter Klumpp Bürgermeister

5 Stadt Bad Dürrheim RICHTLINIEN über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim 1 Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Bad Dürrheim (1) Die Stadt Bad Dürrheim kann Personen, die sich herausragende Verdienste um das Gemeinwohl der Stadt erworben, sich in hohem Maße für die Belange des Landes oder der Bundesrepublik eingesetzt und verdient gemacht, in Einzelfällen durch persönliches Engagement Hervorragendes geleistet oder durch außergewöhnliches persönliches Wirken das Ansehen der Stadt gefördert haben, das Ehrenbürgerrecht verleihen. (2) Das Ehrenbürgerrecht soll nur sehr selten verliehen werden, um die Bedeutung dieser Ehrung hervorzuheben. (3) Das Ehrenbürgerrecht kann wegen unwürdigen Verhaltens entzogen werden. (4) Vorschläge auf Verleihung des Ehrenbürgerrechtes werden vom Bürgermeister oder dessen Stellvertreter dem Gemeinderat unterbreitet. Über die Verleihung entscheidet der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen aller Mitglieder. (5) Als Zeichen des Ehrenbürgerrechts wird dem Ehrenbürger eine künstlerisch gestaltete Ehrenurkunde (Ehrenbürgerbrief) ausgehändigt. (6) Im Übrigen gilt 22 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg.

6 2 Verleihung des Titels Altstadtrat/Altstadträtin Ehrennadel für ehrenamtliche Tätigkeit (Mandat) (1) Mitglieder des Gemeinderates erhalten nach mindestens einer vollen Wahlperiode zum Zeitpunkt des Ausscheidens aus ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit das Repräsentationswappen der Stadt. Mitglieder des Gemeinderates, die vorher ausscheiden bzw. im Laufe der Amtsperiode nachrücken, erhalten zum Zeitpunkt des Ausscheidens das kleine Glaswappen der Stadt. (2) Mitglieder des Gemeinderates, die gleichzeitig dem Ortschaftsrat angehören, erhalten nach mindestens einer vollen Wahlperiode zum Zeitpunkt des Ausscheidens das Repräsentationswappen der Stadt Bad Dürrheim für ihre Tätigkeit im Gemeinderat und ein Präsent im Wert des kleinen bzw. großen Stadtwappens in entsprechender Anwendung des Abs. 4. (3) Der Titel Altstadtrat/Altstadträtin wird Stadträten zum Zeitpunkt des Ausscheidens aus der ehrenamtlichen Tätigkeit nach zwei und mehr Amtszeiten verliehen. (4) Mitglieder des Ortschaftsrates erhalten nach mindestens einer vollen Wahlperiode zum Zeitpunkt des Ausscheidens aus ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit das kleine Stadtwappen der Stadt. Nach zwei und mehr Amtszeiten erhalten die Mitglieder des Ortschaftsrates das große Stadtwappen der Stadt. (5) Ortsvorsteher erhalten zum Zeitpunkt ihres Ausscheidens das kleine Stadtwappen; nach zwei oder mehr Amtszeiten das große Stadtwappen der Stadt, sofern Sie nicht gleichzeitig dem Gemeinderat und/oder dem Ortschaftsrat angehören. Absätze 1, 2 und 4 bleiben unberührt. Darüber hinaus erhalten Sie ein Präsent im Wert von 100,00. (6) Sachkundige Bürger erhalten nach mindestens einer vollen Wahlperiode zum Zeitpunkt des Ausscheidens das kleine Glaswappen der Stadt.

7 (7) Die Stadt beantragt für 20- bzw. 30-jährige verdienstvolle ehrenamtliche Gremienarbeit beim Städtetag Baden-Württemberg das Verdienstabzeichen in Silber bzw. Gold nebst einer Urkunde. (8) Die Verleihung der Ehrennadel wird im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates überreicht. 3 Bürgermedaille (1) Für in besonderer Weise hervorzuhebende oder langjährige Leistungen im Bereich Soziales, Kultur, Politik und Sport erhalten Bürger und Bürgerinnen der Stadt die Bürgermedaille verliehen. (2) Über Anträge auf Verleihung der Bürgermedaille beschließt der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung. Anträge können nur der Bürgermeister und einzelne Mitglieder des Gemeinderates stellen. (3) Die Bürgermedaille wird im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates zusammen mit der Verleihungsurkunde ausgehändigt. In der Verleihungsurkunde werden die Verdienste des zu ehrenden Bürgers in kurzer Form gewürdigt. 4 Stiftung Ehrennadel des Landes (1) Es gelten die Bestimmungen der Richtlinien über die Ausgestaltung und Verleihung der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg für mindestens 15-jährige ehrenamtliche Tätigkeit. Vorschlagsberechtigt ist auf kommunaler Ebene der Bürgermeister. 5 Bürgerschaftliches Engagement/Freiwilligenarbeit Die Stadt bedankt sich bei den bürgerschaftlich engagierten Mitbürger und Mitbürgerinnen und Freiwilligen im Rahmen einer besonderen Veranstaltung.

8 6 Vereinsjubiläen Es gelten die Bestimmungen der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine. 7 Ehrung von besonderen Leistungen und Verdiensten auf dem Gebiet des Sports Es gelten die gemeinsamen Bestimmungen der Richtlinien der Stadt Bad Dürrheim und des Sportausschusses für die Ehrung von besonderen Leistungen und Verdiensten auf dem Gebiet des Sports. 8 Ehrung von Alters- und Ehejubilaren (1) Als Altersjubiläum gilt der 75., 80., 85., 90. und jeder weitere Geburtstag. (2) Altersjubilare erhalten am 75. Geburtstag eine Flasche Wein 80. Geburtstag zwei Flaschen Wein oder ein Geschenk mit einem Gegenwert von Geburtstag eine Flasche Wein 90. Geburtstag Blumenstock/Blumenstrauß (Jubilarin) zwei Flaschen Wein (Jubilar) 91. bis 94. Geburtstag eine Flasche Wein ab dem 95. Geburtstag jährlich Blumenstock/Blumenstrauß (Jubilarin) zwei Flaschen Wein (Jubilar) neben einem Glückwunschschreiben des Bürgermeisters im Falle seiner Stellvertretung. (3) Ehejubilare erhalten zur Goldenen Hochzeit ( 50 Jahre Ehe), Diamantenen Hochzeit (60 Jahre Ehe), Eisernen Hochzeit (65 Jahre Ehe) und Kupfernen Hochzeit (70 Jahren Ehe)

9 zwei Flaschen Wein und einen Blumenstrauß neben einem Glückwunschschreiben des Bürgermeisters im Falle seiner Stellvertretung. (4) In begründeten Einzelfällen kann Art und Umfang der Ehrengabe von dieser Richtlinie abweichen insbesondere bei Jubilaren nach 1 bis 4. (5) Es gelten darüber hinaus die Bestimmungen des Staatsministeriums und die Grundsätze bzw. Verfahrensregelungen des Bundespräsidialamtes über die Ehrung bei Ehe- und Altersjubiläen. Antragsberechtigt sind jeweils die Bürgermeisterämter. 9 Ehrung von Blutspendern Neben der Ehrung durch das Deutsche Rote Kreuz erhalten Blutspender von der Stadt Bad Dürrheim bei 25-maligem Blutspenden 50-maligem Blutspenden 75-maligem Blutspenden 100-maligem Blutspenden eine Flasche Wein drei Flaschen Wein fünf Flaschen Wein Geschenk im Wert von rd. 35 Euro. 10 Ehrung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (1) Neben der Ehrung durch das Innenministerium überreicht der Bürgermeister einem aktiven Angehörigen der Feuerwehr bei jährigem Jubiläum eine Ehrengabe im Wert von 20,00 Euro jährigem Jubiläum eine Ehrengabe im Wert von 30,00 Euro jährigem Jubiläum eine Ehrengabe im Wert von 40,00 Euro. (1) Alterskameraden erhalten vom Bürgermeister bei jährigem Jubiläum eine Ehrengabe im Wert von 20,00 Euro jährigem Jubiläum eine Ehrengabe im Wert von 30,00 Euro. (2) Es gelten darüber hinaus die Bestimmungen der Anordnung der Landesregierung über die Stiftung eines Feuerwehr-Ehrenabzeichens i.v.m. der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums. Vorschlagsberechtigt sind die Bürgermeisterämter im Einvernehmen mit dem Feuerwehrkommandanten.

10 11 Ehrung bei Todesfällen (1) Stadträte, Ortschaftsräte, Ortsvorsteher und Bedienstete ehrt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz, einer Grabrede und einem Nachruf. (2) Ehemalige Stadträte, Ortschaftsräte, Ortsvorsteher ehrt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz und einem Nachruf. Bedienstete im Ruhestand ehrt die Stadt bei Todesfällen mit einem Kranz. (3) Verstorbenen Ehrenbürgern gedenkt die Stadt mit einer Kranzniederlegung. Die Ehrung erfolgt nach jeweils 10-jähriger Wiederkehr des Geburtstages, frühestens jedoch am 20. Jahrestag der Verleihung des Ehrenbürgerrechts. 12 Zuständigkeit Für die Ehrungen ist grundsätzlich der Bürgermeister zuständig. Er kann diese Zuständigkeit auf seine Stellvertreter und Mitarbeiter, im Falle von 8, 11 auch auf einen Ortsvorsteher, übertragen und in begründeten Ausnahmefällen von diesen Richtlinien abweichen. 13 Inkrafttreten Die Richtlinien über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim treten am 01. November 2004 in Kraft. Bad Dürrheim, den Walter Klumpp Bürgermeister

11 Stadt Bad Dürrheim Änderung der R I C H T L I N I E N über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert: Art. I Bürgermedaille (1) Die Bürgermedaille kann an Persönlichkeiten verliehen werden, die besondere Verdienste oder besondere Leistungen zum Wohle der Stadt Bad Dürrheim und ihrer Bürgerinnen und Bürger vollbracht haben. Art. II 13 Inkrafttreten Die Änderung der Richtlinien über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim tritt am 01. April 2014 in Kraft. Bad Dürrheim, Walter Klumpp Bürgermeister