Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern (B2C) Kaufvertrag
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- Joseph Pfaff
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern (B2C) Kaufvertrag 1 Geltungsbereich Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma Fabian Krüger, Werderstrasse 39, Karlsruhe (Impressum) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. 2 Registrierung als Nutzer (1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. (2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter Mein Konto löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren. (3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter Mein Konto vorgenommen werden. 3 Datenschutz (1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, -Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern. Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist Fabian Krüger Werderstrasse 39 D Karlsruhe Telefon: contact@get-lazy.com
2 (2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden. (3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten unter Mein Konto zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt. (4) Wenn Sie sich für den Newsletter angemeldet haben, verwenden wir Ihre bei der Registrierung angegebenen Daten zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Die Anmeldung für den Newsletter erfolgt durch das Double-opt-in-Verfahren. Das bedeutet, dass Sie nach der Anmeldung für den Newsletter eine Bestätigungs erhalten, mit der Sie gebeten werden, den Bezug des Newsletters durch Klick auf einen in der Bestätigungs enthaltenen Link zu bestätigen. Den Newsletter werden Sie erst dann erhalten, wenn Sie durch Klick auf den enthaltenen Link die entsprechende Bestätigung erklärt haben. Im Ergebnis ist also eine zweifache Bestätigung, dass Sie den Newsletter erhalten wollen erforderlich (Double-opt-in-Verfahren). Wenn Sie keinen Newsletter mehr erhalten möchten, können Sie sich jederzeit mittels unterschiedlicher Kommunikationsmöglichkeiten (z.b. Klick auf einen im jeweiligen Newsletter enthaltenen Link zur Abmeldung, , Telefax, Brief) vom Bezug des Newsletters abmelden, ohne dass hierfür andere Kosten entstehen, als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen. Ihre im Zusammenhang mit dem Bezug des Newsletters erhobenen personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald Sie den Newsletter abbestellen. (5) Wir verwenden Cookies: Ein "Cookie" ist eine kleine Datei, die von unserer Website auf Ihren Computer übertragen wird, wenn Sie in unserem Internetshop surfen. Ein Cookie kann aber nur Informationen enthalten, die wir selbst an Ihren Rechner senden - private Daten lassen sich damit nicht auslesen. Wenn Sie die Cookies auf unseren Seiten akzeptieren, haben wir keinen Zugriff auf Ihre persönlichen Informationen, aber mit Hilfe der Cookies können wir Ihren Computer identifizieren. Wir verwenden Cookies, für folgende Zwecke: um Sie bei zukünftigen Besuchen unseres Internetshops wieder erkennen zu können, um Ihre gewünschten Voreinstellungen im Warenkorb (Zahlungs- und Lieferart, Lieferland) anzuzeigen. damit Sie beispielsweise die Personalisierung unserer Website nutzen können.
3 Sämtliche aufgrund der vorbeschriebenen Maßnahmen verwendeten Cookies enthalten keinerlei personenbezogene Daten und ermöglichen es nicht, sie Ihnen als natürlicher Person in irgendeiner Weise zuzuordnen. Durch Cookies lässt sich ausschließlich der von Ihnen verwendete Computer identifizieren und dies auch nur so lange, wie die Cookies nicht gelöscht werden oder infolge der Erreichung ihrer vorgegebenen Lebensdauer sich selbst löschen. Die Verwendung von Cookies dient ausschließlich dazu, Ihnen die Nutzung von Teilen unseres Internetangebotes erst zu ermöglichen (z.b. die Nutzung der Warenkorbfunktion), Ihr Einkauf zu verbessern (z.b. durch anonymisierte bzw. pseudonymisierte Auswertung der Nutzung unserer Webseiten und des generellen Interesses an den Inhalten) und um Ihnen respektive dem von Ihnen genutzten Computer Vorschläge unterbreiten zu können, welche unserer Angebote gegebenenfalls interessant sein könnten. Wir verwenden dazu temporäre bzw. zumeist "permanente" Cookies: Sie verbleiben auf Ihrem Computer um Shopping-, Personalisierungs- und Registrierungs-Services bei Ihren nächsten Besuchen zu vereinfachen. Cookies können beispielsweise festhalten, was Sie zum Kaufen ausgewählt haben, während Sie weiter shoppen. Zudem müssen Sie Ihr Kennwort auf Webseiten, für die eine Anmeldung erforderlich ist, nur einmal eingeben. "Permanente" Cookies können vom Benutzer manuell entfernt werden, temporäre Cookies löschen sich nach Erreichen ihrer Lebensdauer von selbst. Die meisten Browser akzeptieren Cookies standardmäßig. Sie können in den Sicherheitseinstellungen temporäre und gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zulassen oder verbieten. Wenn Sie Cookies deaktivieren, stehen Ihnen unter Umständen bestimmte Funktionen auf unseren Seiten nicht zur Verfügung, und einige Webseiten werden möglicherweise nicht richtig angezeigt. (6) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen unser Support unter der -Adresse zur Verfügung. 4 Vertragsschluss Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per . 5 Zahlungsbedingungen Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mit per Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal oder auf Rechnung (wir benutzen das Übertragungsverfahren SSL zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten). Die von Ihnen gewünschten Zahlungsarten können Sie unter der entsprechenden Rubrik im Bestellungsvorgang auswählen. 6 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
4 7 Liefer- und Leistungsbedingungen (1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Die Lieferung wird bei Vereinbarung einer Vorauskasse, Sofortüberweisung oder Paypal binnen 10 Werktagen nach Eingang der Zahlung ausgeführt. Bei Bestellung auf Rechnung erfolgt die Auslieferung binnen 10 Tagen nach Eingang der Bestellung. (2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, gelten für Ihre Rechte die gesetzlichen Regelungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. 8 Widerrufsrecht Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen. Die Widerrufsbelehrung können Sie auch unter dem entsprechenden Button unserer Website aufrufen und ausdrucken. 9 Mängelhaftung Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches berechtigt, Ihre Rechte geltend zu machen. Es insofern gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für Waren. 10 Haftungsbeschränkung (1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online- Handelssystems. 11 Schlussbestimmungen (1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben,
5 bleiben unberührt. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Anhang Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen: (1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. (2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. (3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per . Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. (4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. (5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. (6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich er jeweils ausgewiesenen Versandkosten. (7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal oder auf Rechnung (wir benutzen das Übertragungsverfahren SSL zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten). Die von Ihnen gewünschten Zahlungsarten können Sie unter der entsprechenden Rubrik im Bestellungsvorgang auswählen. (8) Sie haben ein Widerrufsrecht: WIDERRUFSBELEHRUNG Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
6 Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fabian Krüger Werderstrasse 39 D Karlsruhe mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.b. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben der bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ende der Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
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