17. Wahlperiode /13210

Transkript

1 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode /13210 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Paul Wengert SPD vom Schwimmbäder im Allgäu Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie viele Schwimmbäder einschließlich Hallenbäder gibt es im Allgäu (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? b) Welche dieser Schwimmbäder befinden sich in kommunaler Trägerschaft? 2. Wie viele der unter 1 abgefragten Schwimmbäder werden gleichzeitig als Schulschwimmbäder genutzt (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? 3. a) Welche der unter 1 abgefragten Schwimmbäder sind sanierungsbedürftig, b) stark sanierungsbedürftig, c) von einer Schließung bedroht (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? 4. a) In welchen Kommunen im Allgäu wurden innerhalb der letzten 10 Jahre Schwimmbäder einschließlich Hallenbäder geschlossen (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? b) Wie hoch war der jährliche Überschuss bzw. jeweilige Fehlbetrag aus dem Betrieb der Schwimmbäder einschließlich Hallenbäder in den letzten 10 Jahren (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? 5. a) Wie hoch waren die in die unter 1 genannten Schwimmbäder in den letzten 10 Jahren (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? b) Welchen Anteil hatten energetische Sanierungen bzw. Ertüchtigungen an diesen (bitte aufgeschlüsselt nach den Städten bzw. Gemeinden in den Landkreisen Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren)? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom Vorbemerkung: Für die Beantwortung der einzelnen Teilfragen wurde eine Abfrage bei den Kommunen über die Regierung von Schwaben und die Landratsämter der Landkreise Ostallgäu, Oberallgäu, Unterallgäu und Lindau sowie den kreisfreien Städten Kempten und Kaufbeuren durchgeführt. Die Abfrage konnte sich dabei nur auf Themen beziehen, die der staatlichen Aufsicht unterliegen. Gegenstand staatlicher Aufsicht ist zwar das öffentlich-rechtliche Handeln der Kommunen, allerdings nicht das Handeln privater Betreiber von Bädern. Eine Auskunftspflicht privater Betreiber von Bädern gegenüber der Staatsregierung besteht nicht, sodass eine generelle Abfrage bei privaten Trägern von Schwimmbädern nicht erfolgen konnte. Zu 1. a) 4. a) Zur Beantwortung der Fragen 1 a bis 4 a wird auf die beigefügte Tabelle 1 verwiesen. Zu 4. b) 5. b) Zu den Fragen 4 b, 5 a und 5 b können die Angaben, die im Rahmen der Abfrage ermittelt wurden, der nach Landkreisen und kreisfreien Städten gegliederten entnommen werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

2 Tabelle 1 L kreisfreie Stadt bzw. Landkreis Gemeinde/Stadt 1. Anzahl der Schwimmbäder (einschließlich Hallenbäder) in kommunaler Trägerschaft 2. Anzahl der Schwimmbäder von 1., die gleichzeitig als Schulschwimm-bäder genutzt werden 3. Folgende Schwimmbäder (einschließlich Hallenbäder) sind 4. a. Folgende Schwimmbäder (einschließlich Hallenbäder) wurden innerhalb der letzten 10 Jahre geschlossen a. sanierungsbedürftig b. stark sanierungsbedürftig c. von einer Schließung bedroht Kaufbeuren 2 in einem Bad zeitweise Schulsport Kempten (Allgäu) Oberallgäu Altusried Bad Hindelang Blaichach Burgberg i. Allgäu Dietmannsried Haldenwang Fischen i. Allgäu Immenstadt i. Allgäu Lauben Oberstaufen Erlebnisbad Aquaria Schulschwimmen teilweise sanierungsbedürftig Freibad Thalkirchdorf kein Schulschwimmen Oberstdorf 3 1 Moorschwimmbad Oberstdorf Oberstdorfer Therme 0 0 Rettenberg Sonthofen Missen-Wilhams Weitnau 1 zum Teil Wertach Wiggensbach Lindau (Bodensee) Nonnenhorn Scheidegg Röthenbach (Allgäu) Weiler-Simmerberg Oberreute Wasserburg (Bodensee) Heimenkirch Lindenberg Lindau (B) Spaß- u. Vitalbad Limare Strandbad Eichwaldbad Freibad Oberreitnau 1 1 Ostallgäu Stadt Marktoberdorf 1 1 Sanierung ab 2020 in Vorplanung Gemeinde Osterzell Gemeinde Pfronten ja in ca 5-7 Jahren 0 Markt Nesselwang Gemeinde Halblech Markt Unterthingau Stadt Buchloe 2 1 Schwimmbad Hallenschwimmbad (Mittelschulverband) 0 Markt Obergünzburg 1 1 Hallenbad wird derzeit saniert Unterallgäu Türkheim Babenhausen Legau Keine Antwort 1 Mindelheim Bad wörishofen keine Antwort 1 Ottobeuren keine Antwort 1 Breitenbrunn keine Antwort 1

3 kreisfreie Stadt: Kaufbeuren Höhe des Überschusses (+) bzw. Fehlbetrags (- Schwimmbad (einschließlich Hallenbäder) ) aus dem Betrieb des Schwimmbads in den letzten 10 Jahren Höhe der in das Schwimmbad

4 kresifreie Stadt: Kempten (Allgäu) (Kemptener Kommunalunternehmen) Höhe des Überschusses (+) bzw. Fehlbetrags (- Schwimmbad (einschließlich Hallenbäder) ) aus dem Betrieb des Schwimmbads in den letzten 10 Jahren Höhe der in das Schwimmbad Jahr

5 Landkreis: Lindau (B) Höhe des Überschusses (+) bzw. Fehlbetrags (-) Schwimmbad (einschließlich Hallenbäder) aus dem Betrieb des Schwimmbads in den letzten 10 Jahren Höhe der in das Schwimmbad Nonnenhorn 1 Fehlbetrag durschnittl p.a Scheidegg , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,54 0 Röthenbach ,51 / ohne Angaben , , ,78 / , , , , ,67 / , , ,03 / , , ,90 697, ,30 970,00 Weiler-Simmerberg , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Oberreute Wasserburg Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr Heimenkirch 1 Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Lindenberg 1 Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Lindau (B) Spaß- u. Vitalbad Limare Strandbad Eichwaldbad Freizeitzentrum Oberreitnau

6 Landkreis: Oberallgäu Schwimmbad (einschließlich Hallenbäder) Höhe des Überschusses (+) bzw. Fehlbetrags (-) aus dem Betrieb des Schwimmbads in den letzten 10 Jahren Höhe der in das Schwimmbad Altusried Bad Hindelang Betzigau (kein Bad vorhanden) Blaichach Buchenberg (Kein Bad vohanden) Burgberg i. Allgäu Dietmannsried Durach (kein Bad vorhanden) Haldenwang Hörnergruppe (VG) Balderschwang (kein Bad vorhanden) Bolsterlang (kein Bad vorhanden) Fischen i. Allgäu , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0, , , , , ,00 725, , , , , , , ,00 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0, , ,00 0, ,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0, ,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, ,10 0,00 0, ,93 0,00 0, ,91 0,00 0, ,15 0,00 0, ,55 0,00 0, ,12 0,00 0, ,55 0,00 0, ,37 0,00 0, ,40 0,00 0, , ,17 0, , ,84 Stahlumkleidefächer 5.090,50 Umbau Kassenbereich , , ,17 Sanitärbereich , ,70 Kiosk und Sanitärbereich , ,28 Kiosk , ,15 Kiosk ,10

7 , , , ,80 Kassensystem Obermaiselstein (kein Bad vorhanden) Ofterschwang (kein Bad vorhanden) Immenstadt i. Allgäu Hallenbad , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 - Freibad , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 - Lauben , , , , , ,38 Oberstaufen Aquaria , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,66 Oberstdorf Therme , ,68 0, , ,29 0, , ,38 0, , ,15 0, , ,71 0, , ,55 0, , ,24 0, , ,44 0, , ,73 0, , ,48 0,00 Naturbad Freibergsee ,72 0,00 0, , ,61 0, , ,00 0, , ,79 0, , ,48 0, , ,97 0, ,24 0,00 0, , ,93 0, ,44 0,00 0, ,17 0,00 0,00 Moorbad , ,03 0, ,99 360,00 0, ,66 0,00 0, ,04 0,00 0, , ,17 0, ,56 0,00 0, ,43 0,00 0, ,80 0,00 0, ,86 670,00 0, ,78 0,00 0,00 Oy-Mittelberg (kein Bad vohanden) Rettenberg , ,51 0, , ,37 0, ,62 0,00 0, ,67 0,00 0, ,86 0,00 0, , ,23 0, ,13 674,36 0, , ,21 0, , ,50 0, ,06 614,00 0,00

8 Sonthofen Lernschwimmbecken im Schulzentrum Berghofer Straße /Hindelanger Straße ,29 0,00 0, , , , , , , , , ,66 Freizeitanlage Altstädten von der Oberallgäuer Bäder- und Freizeitanlagen GmbH & Co. KG rückübernommen Sulzberg (kein Bad vorhanden) Waltenhofen (kein Bad vorhanden) Weitnau (VG) Weitnau Freibad Seltmans Missen Freibad Missen Wertach Wiggensbach Freibad Hallenbad Wildpoldsried (kein Bad vorhanden) , ,85 0, , , , , , , , ,33 847,10 847, ,64 708,09 708, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,51 504, , , , , , , , , ,97 266,39 266, , , , , , , , , , , , , , ca , , EUR (-) 2006 = Fehlanzeige 2006 = Fehlanzeige EUR (-) 2007 = Fehlanzeige 2007 = Fehlanzeige EUR (-) 2008 = Fehlanzeige 2008 = Fehlanzeige EUR (-) 2009 = Fehlanzeige 2009 = Fehlanzeige EUR (-) 2010 = Fehlanzeige 2010 = Fehlanzeige EUR (-) 2011 = Fehlanzeige 2011 = Fehlanzeige EUR (-) 2012 = Fehlanzeige 2012 = Fehlanzeige EUR (-) 2013 = Fehlanzeige 2013 = Fehlanzeige EUR (-) 2014 = Fehlanzeige 2014 = Fehlanzeige EUR (-) 2015 = Fehlanzeige 2015 = Fehlanzeige EUR (-) 2006 = Fehlanzeige 2006 = Fehlanzeige EUR (-) 2007 = Fehlanzeige 2007 = Fehlanzeige EUR (-) 2008 = Fehlanzeige 2008 = Fehlanzeige EUR (-) 2009 = Fehlanzeige 2009 = Fehlanzeige EUR (-) 2010 = Fehlanzeige 2010 = Fehlanzeige EUR (-) 2011 = Fehlanzeige 2011 = Fehlanzeige EUR (-) 2012 = Fehlanzeige 2012 = Fehlanzeige EUR (-) 2013 = EUR (-) 2013 = EUR (-) EUR (-) 2014 = Fehlanzeige 2014 = Fehlanzeige EUR (-) 2015 = Fehlanzeige 2015 = Fehlanzeige

9 Landkreis: Ostallgäu Höhe des Überschusses (+) bzw. Fehlbetrags (- Schwimmbad (einschließlich Hallenbäder) ) aus dem Betrieb des Schwimmbads in den letzten 10 Jahren Höhe der in das Schwimmbad Stadt Marktoberdorf : siehe 5.a. technische Sanierung 2013: der Heizungs- und Lüftungsanlage, 2012: ,00 im Bereich der Energieerzeugung und 2011: ,00 Badwasseraufbereitung 2010: , : , : , : : : : Gemeinde Osterzell : -911, , : , , : ,68 0, : ,64 0, : ,46 0, : ,82 0, : ,57 0, : ,67 864, : ,44 0, : -941,93 830, : ,79 402,89 Gemeinde Pfronten : -899,060, , : , , : , , : , , : , , : , ,79 Fassadendämmung , : , ,41 2 BHKWs , : , , : , , : , , : , ,45 Markt Nesselwang : , : , : , : , : , , : , : , , : , : , : , Gemeinde Halblech : , , : , , : ,00 623, : , , : , , : ,00 0, : , , : , , : , , : ,00 0,00 Markt Unterthingau 1 kein Eintritt, Betrieb durch Förderverein Kioskbetrieb - Ertrag bleibt beim Förderverein 2016: Planungskosten 1.600,00 Haushaltsansatz für Sanierungskosten: : Planungskosten 3.332,00, Unterhaltskosten 3.153, : Unterhaltskosten 964,00 Stadt Buchloe Buchloe - Schwimmbad 2016: , , : , , : , , : , , : ,00 0, : , , : , , : ,00 586, : ,00 0, : ,00 0,00 Buchloe - Hallenbad (Mittelschulverband) 2016: ,00 791,00 Hallenbadsanierung 2015: , ,49 Hallenbadsanierung 2014: , , : ,00 451, : , , : , , : ,00 0, : ,00 0, : , , : , ,00 Markt Obergünzburg 1 trotz mehrmaliger Nachfrage können laut Markt Obergünzburg keine Angaben hierzu gemacht werden

10 Landkreis Unterallgäu Höhe des Überschusses (+) bzw. Fehlbetrags (- Schwimmbad (einschließlich Hallenbäder) ) aus dem Betrieb des Schwimmbads in den letzten 10 Jahren Höhe der in das Schwimmbad Babenhausen 2015: , : : : , : : : , : 517, : : , : : : , : 498, : : , : : : , : : : , : : : , : : : , : : 0 Türkheim : 14 T 0 durchschnittlicher Fehlbetrag 200 T p.a. 2008: 43 T 0 (letzte 10 Jahre) 2009: 10 T : 3 T : 0 T : 35 T : 15 T : 32 T : 0 T : 1 T 0 Summe Inv. letzte 10 Jahre: 153 T Mindelheim Legau Ottobeuren Breitenbrunn Bad Wörishofen keine Antwort keine Antwort keine Antwort keine Antwort keine Antwort nachrichtlich: letzte große Generalsanierung erfolgte Ende der 90er Jahre mit Vol. 1,25 Mio.