Neue Herausforderung im Zuge der Schaffung eines Raumes der Freiheit,der Sicherheit und des Rechts in der EU unter Einbeziehung der Bürger

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1 EUROPAZENTRUM BRANDENBURG - BERLIN DES EUROPÄISCHEN REGIONALEN FÖRDERVEREINS E. V. Europäisches Institut für Kriminalitätsprävention und Kriminalitätsbekämpfung (EIKK) Sem. Nr. 4 63/10 Neue Herausforderung im Zuge der Schaffung eines Raumes der Freiheit,der Sicherheit und des Rechts in der EU unter Einbeziehung der Bürger Anliegen Im Amsterdamer Vertrag hat sich die EU das Ziel gesetzt, den EU-Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu schaffen. Neben den staatlichen Stellen, wie Polizei, Justiz und den Verantwortlichen im politischen Bereich, bildeten sich im laufe der Jahre viele wichtige zivil-gesellschaftliche Organisationen heraus, die eine wertvolle Arbeit leisten, vor allem auf dem Gebiet der Kriminalitätsprävention. Diese Organisationen bilden heute eine wichtige Säule in der Gesellschaft. Viele Dinge können von staatlichen Institutionen gar nicht mehr in dem Umfang geleistet werden, wie es der Bedarf oftmals erfordert. Gerade in den Bereichen wie Nachbarschaftshilfe und Schlichtung bei Streitigkeiten, Verkehrserziehung bei Kindern und Jugendlichen sowie Hilfe bei der Verkehrsregelung in ländlichen Gebieten. Die technische Unterstützung bei Großveranstaltungen, die Mithilfe bei der Bewältigung von Schaden nach Unwettern und Naturkatastrophen sowie bei größeren Unfällen. In unserem Seminar wollen wir gemeinsam mit deutschen und weiteren europäischen Vertretern der Justiz, der Polizei, Zivilorganisationen und mit Multiplikatoren aus Mitgliedsstaaten der EU, welche im Bereich der Kriminalitätsprävention tätig sind, konkrete Themenfelder der inneren und äußeren Sicherheit diskutieren. Die Ergebnisse werden in einem Sachbericht festgehalten und den Teilnehmenden sowie weiteren Interessenten zur Verfügung gestellt. Das angedachte Seminar soll außerhalb der Pflichtaufgaben des Staates oder deren Institutionen die Möglichkeit bieten, sich mit diesen Priorhitären Themen tiefgründig zu beschäftigen. Der Teilnehmerbetrag beläuft sich auf 120,00 Euro und ist abhängig von der Bewilligung.

2 Erwartete Ergebnisse/ Milestones/ Nachhaltigkeit: Das Seminar soll die Teilnehmenden informieren, wie sich Deutschland am Beispiel des Land Brandenburg im Bereich der inneren Sicherheit auf das Erweiterte Europa eingestellt hat und wie die Bürger und Bürgerinnen gemeinsam mit staatlichen Stellen einen Beitrag leisten können, die Freiheit, die Sicherheit und das Recht in Europa zu gewähren. Des Weiteren soll ein Erfahrungsaustausch auf den genannten Gebieten erfolgen. Das Seminar ist für jeden frei zugänglich und wird in Verantwortung des EZBB des erfv e.v. durchgeführt. Es ist eine außerschulische Veranstaltung, für die eine Förderung durch die Bundeszentrale für politische Bildung beantragt wurde. Dieses Seminar ist veröffentlicht im Jahresprogramm des EZBB des erfv e.v. unter Teilnehmende Kinder x Private Sicherheitsdienste x Interessierte Bürger/innen Schüler/innen Auszubildende x Studenten/innen Werktätige Arbeitslose Selbständige Lehrer/innen x Multiplikatoren/innen Kommunen Schulen KMU s x Polizei / Justiz Anzahl der Teilnehmenden: Zeitraum: Anzahl / Frequenz: Träger: Veranstaltungsort: 30 Teilnehmende aus Deutschland, Ungarn und Weiteren EU Staaten 28.November 03.Dezember x pro Jahr 2010 Europazentrum Brandenburg - Berlin des erfv e.v. in Kooperation mit der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg und der DGfK Europäisches Begegnungszentrum Pfauenhof Bergstraße Heidesee OT Kolberg b. Berlin Veranstaltungsform: x Seminar Konferenz Workshop Infoveranstaltung Begegnung Kulturevent Studienreise Vortrag Training Messe Schulung Diskussion Partner Fachtagung Festival Mitarbeiter von staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen der Jugend- und Sozialarbeit in Brandenburg Bedienter Sektor: x Bildung Jugend Sport Wissenschaft Forschung Kultur Wirtschaft Arbeit x Prävention x Politik x Justiz x Polizei

3 Programmablauf Sonntag, Uhr Anreise in Kolberg Uhr Uhr Begrüßung der Teilnehmenden und Einführung in das Seminarprogramm Harry Golm, Fachberater des EZBB d. erfv e.v und Martin Siegert,Vertreter der Fachhochschule der Polizei Uhr Vorstellungsrunde Harry Golm, Martin Siegert, Volkmar Ritter Montag, Uhr Frühstück anschl. Abfahrt nach Oranienburg zur Fachhochschule der Polizei Struktur und Arbeit der Polizei in Deutschland, im Land Brandenburg und Vorstellung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Referat: Martin Siegert, Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg Mittagessen in der Fachhochschule der Polizei Uhr Schatten der deutschen Geschichte Führung und Gespräche im Konzentrationslager Sachsenhausen Martin Siegert anschl. Rückfahrt nach Kolberg Uhr anschl. Kegelabend

4 Dienstag, Uhr Frühstück anschließend Abfahrt zum Berliner Abgeordnetenhaus Uhr Die Verantwortung der Politik für die Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen in der Bundeshauptstadt Deutschlands Referat: Abgeordneter des Berliner Landtag (angefragt) Mittagessen im Abgeordnetenhaus Uhr Uhr Uhr Mittwoch, Uhr Vorstellung einer Beispielhaften deutschen Zivilorganisation - Das Technische Hilfswerk -Vorstellung der Struktur und Arbeitsweise - Zusammenarbeit mit anderen EU - Partnern Referat: Vertreter des THW (angefragt) anschl. Rückfahrt nach Kolberg Zusammenfassung des Tages Harry Golm Frühstück anschließend Abfahrt nach Potsdam Uhr Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg - Aufbau und Arbeitweise der Abteilung Europa Beitrag zur Schaffung eines Raums der Freiheit der Sicherheit und des Rechts in Europa ausgehend vom Land Brandenburg Referat: Wolfgang Balint, Referatsleiter im Wirtschafts- und Europaministerium des Landes Brandenburg anschließend Diskussion Mittagessen in der Kantine der Landesregierung ( anschließend Weiterfahrt ins Innenministerium des Landes Brandenburg ) Uhr 3) Uhr Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Zivilgesellschaftlichen Einrichtungen - Vorstellung von verschiedenen Projekten Referat: Herr Höppner, Polizeidirektor im Innenministerium des Landes Brandenburg anschließend Diskussion anschließend Rückfahrt nach Kolberg

5 18.30 Uhr Uhr Uhr Zusammenfassung des Tages Harry Golm Donnerstag, Uhr Frühstück Verbesserung der Inneren Sicherheit in den Mitgliedstaaten der EU unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft -Vorstellung von Zivilgesellschaftlichen Institutionen in Deutschland und weiteren EU Staaten -Vorstellung des Projektes Europäische Sicherheit durch Einbeziehung der Zivilgesellschaft welches im Jahr 2011 mit der Bürgerwache Ungarn realisiert werden soll. Referat: Dr. Sabine Remus, Mitarbeiterin an der TU Berlin anschl. Diskussion und Erfahrungsaustausch Moderation: Wolfgang Pfeiffer, Studienleiter des EZBB d. erfv e.v. Mittagessen Uhr Europäischer Erfahrungsaustausch - Die Teilnehmenden stellen Ihre Einrichtungen und Institutionen vor - Möglichkeiten der Zusammenarbeit Die Teilnehmer erstellen in gemischten Kleingruppen, Konzepte und Meinungsberichte Harry Golm, Wolfgang Pfeiffer, NN Uhr Uhr Abschiedsabend Uhr Frühstück Uhr 2) Uhr Vorstellung der Ergebnisse der Gruppenarbeit vom Vortag sowie Diskussion zu den Ergebnissen Harry Golm, NN Mittagessen Seminarstatistik/ Seminarauswertung Harry Golm, Volkmar Ritter, Martin Siegert Anschließend Abreise (40 UE) Seminarleitung: Wolfgang Pfeiffer, Studienleiter EZBB d. erfv e.v. Harry Golm, Fachberater des EZBB des erfv e.v. Sprachmittler: Endre Balogh deutsch - ungarisch