Auf Kurs für Sicherheit und Umw eltschutz

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1 Die Wasserschutzpolizei Hessen Auf Kurs für Sicherheit und Umw eltschutz inform 4/02 7

2 A n w e n d e r u n d A n w e n d u n g e n von Ulrike Grunwald (HZD) mit freundlicher Unterstützung durch Werner Velten (Leiter der Wasserschutzpolizeiabteilung) und Jens Mohrherr (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim Hessischen Bereitschaftspolizeipräsidium) Die Wasserschutzpolizei Hessen Auf Kurs für Sicherheit und Umw Zum Glück hatte sich das gestrige Sturmtief verzogen, und seekrank zu werden, blieb mir erspart, als ich die Besatzung der Hessen 2 ein Stück auf Streifenfahrt begleiten konnte. Die Hessen 2 ist mit über 15 Meter Länge und zwei 450 PS-Motoren eines der großen Streifenboote. Für den Rund-umdie-Uhr-Einsatz, auch unter schwierigen nautischen Bedingungen, ist sie mit Radar, Echolot, Schifffahrts- und Polizeifunk sowie Telefon ausgerüstet. Ein Heft mit den noch offenstehenden Fahndungsunterlagen ist an Bord, davon können unterwegs oft einige erledigt werden. Für diese Fahrt jedoch kann gemeldet werden: Keine besonderen Vorkommnisse auf dem Wasser. Fast könnte man neidisch werden auf die Arbeit der Wasserschutzpolizeibeamten. Doch wohl nur bei schönem Wetter. Bei Nacht und Nebel, Wind, Kälte, Regen und Schnee oft stundenlang mit dem Streifenboot unterwegs sein kein einfacher Job. 8 inform 4/02

3 Auch die WSP ist keine Männerdomäne mehr. Am Steuer Polizeikommissarin Britta Kämper, eine von elf Beamtinnen. Bei der Hessischen Bereitschaftspolizei gibt es übrigens eine Kindertagesstätte, die durch eine Elterninitiative ins Leben gerufen wurde. Die hessische Wasserschutzpolizei (WSP) ist mit zur Zeit 109 Beamtinnen und Beamten der kleinste Zweig der Vollzugspolizei. Sie ist zuständig für die schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben und den allgemeinen Polizeidienst auf den hessischen Teilen der Bundeswasserstraßen Rhein, Main, Lahn, Fulda, Werra, Weser zusammen rund 440 Flusskilometer einschließlich der Wasserbauwerke, Werften, Kai- und Umschlaganlagen sowie Häfen und Inseln. Ebenso gehören der Diemel- und der Edersee in den Zuständigkeitsbereich. eltschutz Die Klientel der Wasserschutzpolizei sind selten echte Kriminelle, sondern ganz normale, hart arbeitende Menschen wie Berufsschiffer, oder Sportbootfahrer, die sich am Wochenende auf dem Wasser erholen und ihr Boot auch wieder heil in den Hafen bringen wollen. Prävention durch Kontrolle Aufgabenschwerpunkte der Hessischen WSP sind Überwachung und Kontrolle der gewerblichen Schifffahrt, insbesondere der Gefahrguttransporte auf den Binnenwasserstraßen. Gefahrgutschiffe werden am Rhein ein mal wöchentlich kontrolliert. Die Beamten prüfen alle Papiere und Bescheinigungen vom Patent bis zum Eichschein. Alle Ausrüstungsgegenstände werden gecheckt. Ist Verbandskasten und Fernglas vorhanden, funktioniert der Sprechfunk, sind die vorgeschriebenen Feuerlöscher und Rettungswesten an Bord? Wie werden Bilgenwasser und ölhaltige Putzlappen entsorgt, hat der Kran noch TÜV? Doch es geht nicht darum, Bußgelder und Anzeigen zu verhängen, es bedeutet Prävention durch Kontrolle. Die Sicherheit der Schifffahrtsstraße ist oberste Priorität. Ab führen übrigens alle Wasserschutzpolizeien am Rhein sowie des Saarlands und Bayern einen gemeinsamen Qualitätsstandard für Schiffskontrollen ein. Art und Umfang der Kontrollen sind dann für jeden Schiffsführer vorhersehbar. Die Kontrollkriterien kann jeder im Internet oder in Broschüren nachlesen Ein ganz wichtiger Teil der Arbeit sind die Umschlagskontrollen in den Häfen, vor allem der Tankschiffe. In Frankfurt befindet sich am Main Hessens größter Gefahrgutund Güterumschlag, z.b. wird der Flughafen Frankfurt größtenteils über die Schifffahrt mit Kerosin versorgt. Dazu kommen andere Häfen am Main wie Offenbach, Frankfurt, Flörsheim und Höchst. Beim Tankschiff passiert das meiste dann, wenn das System Tank, das normalerweise verschlossen ist, geöffnet, ein Schlauch angeflanscht und ausgepumpt wird, so POR Velten. In diesem Jahr führten die Dienststellen am jeweiligen Bereich orientierte Schwerpunktaktionen durch. So wurden z.b. in Frankfurt Containersicherheit und Chemieumschlag kontrolliert, in Rüdesheim die Sozialvorschriften in der Schifffahrt geprüft und im Bereich Wiesbaden die Tankschiffe untersucht, während die Kollegen in Gernsheim das Glück hatten, neben der Kontrolle der Containerschiffe auch in Ufernähe während der Freiluftsaison präsent zu sein. inform 4/02 9

4 A n w e n d e r u n d A n w e n d u n g e n Temposünder auch auf dem Wasser Nachts und bei Nebel wird nach Radar gefahren (Bildschirm). Jeder Beamte hat einen entsprechenden Ausbildungslehrgang bei der Hamburger Wasserschutzpolizei absolviert. Ab Hochwassermarke 2 wird für die Großschifffahrt gesperrt. Seit letztem Jahr verfügt die WSP Hessen für Geschwindigkeitskontrollen der Schiffe über ein transportables Lasermessgerät, wie man das von der Straße her kennt. In der Rhein-Schifffahrt gilt grundsätzlich erst mal freie Fahrt, eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 20 gibt es nur ab Hochwassermarke 1. Auf Lahn, Fulda und Werra sind zwölf Stundenkilometer erlaubt, Sportboote dürfen in den Häfen sechs Stundenkilometer fahren. Kontrolliert wird insbesondere bei Hochwasser, da Schnellfahrer gefährlichen Wellenschlag verursachen. Dadurch entstehen große Schäden an Uferbefestigungen usw. Ab Hochwassermarke 2 wird die Großschifffahrt gesperrt. Die Kapitäne wissen ganz genau, dass wir messen, weil wir immer gemessen haben, es geht nur darum besonders bei Hochwasser die Geschwindigkeit auf dem Niveau zu halten, dass keine Schäden entstehen meint POR Velten, Hochwasser ist ja ein Problem für die Anlieger, weniger für die Schifffahrt. Da wird es erst zum Problem, wenn die Schifffahrt eingestellt wird. Im Interesse der Anlieger muss dann auf die Geschwindigkeit geachtet werden. Es ist ganz wichtig, dass die Schifffahrt zwischen Marke 1 und 2 erhalten wird, das geht aber nur, wenn die Schifffahrt sich an die Regeln hält. Die Überwachung der Regeln ist unser Bier. Umweltschutz wird groß geschrieben Die Wasserschutzpolizei ist zuständig, alle Formen der Umweltkriminalität auf dem Wasser zu bekämpfen und Wasserverunreinigungen aufzuspüren. Bei Streifenfahrten achten die Beamten vorrangig auf Umweltdelikte in Uferbereichen und überprüfen das allgemeine Geschehen auf dem Wasser. Auch Bergung von Wasserleichen und Verkehrswarndienst bei Verkehrsstörungen auf den Wasserstraßen gehören zum umfangreichen Aufgabenspektrum. Schiffskontrolldatei und ComVor Die Ergebnisse der durchgeführten Kontrollen und die Beanstandungen, die dabei aufgetreten sind, werden in einer Schiffskontrolldatei gespeichert. Sinn und Zweck dieser Datei ist es, dass festgestellte Mängel, die ja in der Regel nicht sofort abgestellt werden können, protokolliert werden. So kann die Besatzung eines WSP- Boots über die Datei abfragen, wann zuletzt und wo das betreffende Schiff kontrolliert wurde und welche Mängel festgestellt wurden. Dann wird an Bord gegangen und kontrolliert, ob der Mangel jetzt abgestellt ist. Das System lehnt sich als Webanwendung an POLAS an. Durch den PC am Arbeitsplatz haben die Beamten jetzt Direktzugriff auf alle Polizeidateien nicht nur auf die Schiffskontrolldatei. Früher war es sehr viel schwieriger, Auskünfte zu bekommen. Anrufe und Funkgespräche waren nötig, heute kann alles vom Arbeitsplatz aus erledigt werden. Das erleichtert die Arbeit erheblich und bringt eine bessere Nutzung als früher mit sich. Es ist einfacher geworden, wenn man den PC beherrscht, so Polizeioberrat Velten. Die Anwendung ComVor für die operative Vorgangsbearbeitung bei der 10 inform 4/02

5 WSP Hessen Die Hessische Wasserschutzpolizei ist seit 1. Januar 2001 als Abteilung in das Hessische Bereitschaftspolizeipräsidium integriert. WSP-Stationen befinden sich in Frankfurt (Main) in Gernsheim, Wiesbaden und Rüdesheim (Rhein) in Weilburg (Lahn) in Kassel (Fulda, Werra und Weser) Waldeck (Diemelsee, Edersee) Polizei, wurde am 7. September diesen Jahres offiziell in Betrieb genommen. Die HZD hatte im Zuge der Einführungsvorbereitung von ComVor eine ganze Reihe von infrastrukturellen Maßnahmen durchgeführt, die die Arbeit dieser Anwendung erst ermöglichen und einheitliche EDV-Arbeitsplätze realisieren ließen: Aufbau und Erweiterung der Netzwerkinfrastruktur für die Anbindung von 224 Lokationen mit meist 2MBit/s Aufbau einer Microsoft Active Directory basierenden Domäne Aufbau einer zentralisierten Dateiablage für alle Anwender bei der Polizei mit insgesamt 300GB Speicherplatz Aufbau eines zentralisierten - Dienstes auf der Basis von MS Exchange für rund Anwender Aufbau eines zentralen Datenbanksystems auf der Basis von MS SQL-Server für etwa Anwender Rollout von insgesamt PC Aufbau eines Software-Verteilungsmechanismus für die Clients Überwachung und Administration aller zentralen 27 Server und deren Netzwerkkomponenten Außerdem sind die Arbeitsplätze mit MS- Office-Paketen ausgestattet. Das sei ein Riesenfortschritt, erläutert Velten. Jetzt verfügen die Polizei-PC über e- mail, zusätzlich Fernschreibfunktion, Extranet-Anschluss für die Polizei in der BRD untereinander und intranet, um Informationen aus allen Präsidien am Bildschirm abzurufen, auch wenn es nur banale Dinge wie das Telefonverzeichnis sind. Das sind Entwicklungen, die neben Com- Vor auch außerordentlich positiv sind. Die Polizei befände sich noch in der Einführungsphase, vernünftige Aussagen könne man erst nach einem Jahr machen, meint Velten, doch die Tendenz sei gut bis sehr gut. Da gäbe es keine Diskussionen. Der Datenaustausch mit den anderen Bundesländern am Rhein (Hessen, Baden-Würtemberg, Nordrhein-Westfalen seit 1992) wird ab erweitert werden auf Bayern und das Saarland. Zentrale Ermittlungsgruppe Direkt bei der Wasserschutzpolizei Wiesbaden ist eine Zentrale Ermittlungsgruppe eingerichtet. Sie betreut drei Bereiche: Umweltschutz und -recht sowie Straftatenverfolgung auf diesem Gebiet Allgemeinkriminalität, zwei Beamte kümmern sich um Diebstahldelikte, z.b. ist im Laufe des letzten Jahres bundesweit das Phänomen der vielen Außenbordmotor-Diebstähle aufgetaucht. Die beiden Beamten sind ebenfalls zuständig für präventive Fragen ein Kollege beschäftigt sich als Gefahrgutspezialist-Koordinator. Bei den einzelnen Dienststellen sitzen Kollegen, die etwas gründlichere Kenntnisse im Gefahrgutbereich haben, er koordiniert deren Zusammenarbeit bundesweit oder zumindest im Rheinstromgebiet über die Landesgrenzen hinaus. Internationaler Gewässerwarndienst Damit bei Verunreinigungen die Wasserwerke und Wasserbehörden schnellstmöglich informiert und gewarnt werden, ist eine Hauptwarnzentrale für den Gewässerschutz bei der WSP-Station Wiesbaden in Mainz-Kastel auf der Maaraue untergebracht zuständig für Rhein und Main. Sie fungiert nicht nur als Landeshauptwarnzentrale für den hessischen Bereich sondern auch für den internationalen Warn- und Alarmdienst Rhein, an dem al- Hier auf der Maaraue ist der Internationale Gewässerwarndienst untergebracht. inform 4/02 11

6 A n w e n d e r u n d A n w e n d u n g e n müssen nachts die Stationen Rüdesheim und Gernsheim mitbetreuen, da diese nur Tagdienst versehen. Da kommt für ein Streifenboot einiges an Kilometern zusammen 115 Stromkilometer allein im hessischen Bereich am rechtsrheinischen Ufer. Die Hessen 3, auch in Wiesbaden stationiert, hat seit 1973 allein schon über zwei Millionen Kilometer gefahren. Weil Wasser ein aggressives Medium sein kann, müssen die Boote gut gepflegt werden. Bei jeder Dienststelle kümmert sich ein Beamter um die Schiffe neben der Gesamttechnik wie Funk, Pkw-Wartung etc. Jede Dienststelle verfügt außerdem über einen sogenannten zivilen Schiffsführer, der kein Polizeibeamter ist, sondern jemand, der sich speziell mit Bootstechnik befasst. Der betreut die Boote, pflegt und wartet sie. Die Mainmündung aus der Rheinperspektive gesehen. le Staaten und Bundesländer beteiligt sind. Dieser Rheinalarm tritt dann ein, wenn ein Ereignis oberhalb das Gewässer verunreinigt und durch die Strömung talwärts weitergetrieben wird, das kann bis zu den Niederlanden gehen. Ausbildung bei der Wasserschutzpolizei Vielfältige Aufgaben brauchen eine umfangreiche Ausbildung. Abitur, dreijähriges Fachhochschulstudium und Dienst bei der Bereitschaftspolizei. Jetzt erst beginnt die mindestens dreijährige Fachausbildung. Der Einführung auf dem Polizeiboot Hessen 1 folgen umfangreiche Fachlehrgänge, die zum Teil bei der Wasserschutzpolizeischule in Hamburg stattfinden. Theorie und Praxis umfassen u.a. Binnenschifffahrtskunde, Bootsführerprüfung, Radarausbildung, Sprechfunkzeugnis, Recht, ein zweiwöchiges Praktikum bei der Berufsschifffahrt - dann wird das Behördenpatent erteilt. Die abschließende Ausbildung bei den Dienststellen der Wasserschutzpolizei be- reitet die Beamten auf die selbständige Tätigkeit als Angehörige der Wasserschutzpolizei vor. Schiffe und Ausrüstung Neben der Hessen 2 stehen der Hessischen Wasserschutzpolizei insgesamt noch weitere elf Streifenboote zur Verfügung, davon acht mit Radar, Schifffahrtsfunkanlagen, Telefon, Polizeifunk, Echolot, Atemschutzgeräten und Pumpen sowie ein Ausbildungs- und Führungsboot. Dazu kommen noch trailerbare Boote. Diese Boote sind schnell und hochflexibel, um auch mal in kleine Ecken oder nah am Ufer zu fahren, und sie können schnell über die Straße verladen werden, wenn es notwendig ist. Beispielsweise hat die Hessische Wasserschutzpolizei dieses Jahr in Sachsen mit drei Gespannen Zugfahrzeug, Trailer und Boot beim Hochwassereinsatz geholfen. Die Leute und Schiffe der WSP Wiesbaden sind rund um die Uhr im Einsatz. Wiesbaden liegt in der Mitte des hessischen Dienstbereiches und die Beamten Ein paar Zahlen Im Jahr 2000 befuhren auf dem Rhein jährlich gesamt rund Schiffe die zuständigen Flussabschnitte, davon Schiffe mit Gefahrgut. Auf dem Main waren es 28000, davon 8000 mit Gefahrgut beladen. In den Häfen der hessischen Mainstrecke sind insgesamt rund Tonnen Güter umgeschlagen worden. Das entspricht einer Anzahl von etwa Fahrzeugen. Der überwiegende Teil der umgeschlagenen Güter war Gefahrgut. Die Hessische Wasserschutzpolizei versteht sich als Freund und Helfer auf dem Wasser, als Partner der Schiffsführer, nicht ihr Gegner. Verantwortungsbewusstes Verhalten der Schifffahrtreibenden, unterstützt durch Kontrollen der WSP, gewährleisten einen kontinuierlich hohen Sicherheitsstandard in der Binnenschifffahrt inform 4/02