Inhaltsverzeichnis. zum Landesgesetzblatt für das Land Steiermark. Jahrgang Chronologisches Verzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis zum Landesgesetzblatt für das Land Steiermark Jahrgang 2015 Chronologisches Verzeichnis der im Jahrgang 2015 des Landesgesetzblattes enthaltenen Verlautbarungen, geordnet nach LGBl.- Nummern Titel Nummer Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Hohentauern (politischer Bezirk Murtal) StBHG Leistungs- und Entgeltverordnung 2015 LEVO-StBHG Änderung der BrauchtumsfeuerVO 3 Änderung der Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten Änderung der Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung StKJHG-DVO Änderung des Steiermärkischen Gemeindebedienstetengesetzes 1957 und des Steiermärkischen Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 1962 Gemeindedienstrechts-Novelle 2015 Änderung des Steiermärkischen Mindestsicherungsgesetzes und des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes Europaschutzgebiet Nr. 26 Peggauer Wand (AT ) 8 Änderung des Steiermärkischen Jagdgesetzes 1986 (17. Jagdgesetznovelle) 9 Erhöhung der Gehälter, Monatsentgelte und Zulagen der Beamten/Beamtinnen und Vertragsbediensteten Änderung des Landes- und Gemeinde-Verwaltungsabgabengesetzes Änderung der Steiermärkischen SHG Leistungs- und Entgeltverordnung 12 Stmk. ErgänzungszulagenVO Stmk. Wertanpassungsverordnung Änderung der Durchführungsverordnung zum Steiermärkischen Wohnbauförderungsgesetz 1993 Stmk. Pflanzenschutzgeräte-Überprüfungsverordnung 16 Naturschutzgebiet Nr. XXI - Gebiete der Niederen Tauern im Bereich Finsterwald, Hennerkogel und Hammerschlag Gehalts- bzw. Entgeltansätze der von den Gemeinden anzustellenden Kindergartenpädagoginnen/Kindergartenpädagogen, Erzieherinnen/Erzieher an Horten und Kinderbetreuerinnen/Kinderbetreuer Berichtigung von Fehlern im Landesgesetzblatt 19 Änderung des Steiermärkischen Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetzes 1991 und der Steiermärkischen Landarbeitsordnung 2001 (7. lfbag-novelle und 12. STLAO-Novelle)

2 Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Landtages Steiermark Stmk. Maiswurzelbohrerverordnung Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Buch- St. Magdalena (politischer Bezirk Hartberg-Fürstenfeld) Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen 24 Änderung der BrauchtumsfeuerVO 25 Ausschreibung der Wahl des Landtages Steiermark 26 Örtliche Beschränkung der Anwendung streptomycinhaltiger Pflanzenschutzmittel 27 Änderung des Grazer Altstadterhaltungsgesetzes 2008 (5. GAEG-Novelle) 28 Änderung der Festlegung der Höhe der Tagsätze in Frauenschutzeinrichtungen (StGSchEVO) Änderung der Steiermärkischen Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsordnung 2013 Nationalparkplan für den Nationalpark Gesäuse 31 Änderung der Maiswurzelbohrerverordnung Änderung der Vereinbarung über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden- Betreuung und der Vereinbarung über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten Steiermärkische Baugesetznovelle Änderung der Landes-Verwaltungsabgabenverordnung Änderung der Festsetzung und Valorisierung von Bemessungsgrundlagen für das Arzthonorar Zweite Standesbeamtinnen- und Standesbeamten-Fachprüfungsverordnungsnovelle 37 Änderung der BrauchtumsfeuerVO 38 Grundwasserschutzprogramm Graz bis Bad Radkersburg 39 Gewässerschutzverordnung 40 Änderung des Steiermärkischen Dokumenten-Weiterverwendungsgesetzes 41 Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Steiermark Erklärung von Gebieten der Koralpe zum Landschaftsschutzgebiet Nr Änderung des Landes-Verfassungsgesetzes 2010 und des Steiermärkischen Kundmachungsgesetzes Geschäftsordnung der Steiermärkischen Landesregierung GeOLR 45 Rechtsbereinigungsgesetz Stmk. Grundverkehrsgesetz-Novelle 47 Ausmaß der zu vergebenden Pflanzungsrechte für das Weinwirtschaftsjahr 2015/ Weiterbildungskurse für Jagdaufsichtsorgane 49 Europaschutzgebiet Nr Flaumeichenwälder im Grazer Bergland (AT ) 50 Europaschutzgebiet Nr Schloss Eggenberg mit seiner Parkanlage (AT ) 51 Änderung des Steiermärkischen Feuerwehrgesetzes 52 Steiermärkisches Landessportgesetz Änderung der Übertragungsverordnung

3 Änderung der Landes-Kommissionsgebührenverordnung Änderung des Europaschutzgebiets Nr Ennstal zwischen Liezen und Niederstuttern Änderung des Europaschutzgebiets Nr. 6 - Pürgschachen-Moos und ennsnahe Bereiche zwischen Selzthal und dem Gesäuseeingang Änderung des Europaschutzgebiets Nr Teile des Südoststeirischen Hügellandes inklusive Höll und Grabenlandbäche Kundmachung über die Aufhebung einer Verordnung des Bezirkshauptmannes Liezen 59 Frohnleiten (politischer Bezirk Graz-Umgebung) Kaindorf (politischer Bezirk Hartberg-Fürstenfeld) Spielberg (politischer Bezirk Murtal) Birkfeld (politischer Bezirk Weiz) Gamlitz (politischer Bezirk Leibnitz) Änderung des Landwirtschaftskammergesetzes 65 Vereinbarung über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18 Ilz (politischer Bezirk Hartberg-Fürstenfeld) Änderung der Grenze zwischen der Marktgemeinde Anger und der Gemeinde Floing, beide politischer Bezirk Weiz Änderung der Grenze zwischen der Stadtgemeinde Kapfenberg und der Marktgemeinde Sankt Lorenzen im Mürztal, beide politischer Bezirk Bruck- Mürzzuschlag Änderung der Landwirtschaftskammer-Wahlordnung Verleihung des Rechtes zur Führung der Bezeichnung Marktgemeinde an die Gemeinde Gralla (politischer Bezirk Leibnitz) Bad Radkersburg (politischer Bezirk Südoststeiermark) Bärnbach (politischer Bezirk Voitsberg) Köflach (politischer Bezirk Voitsberg) Änderung des Steiermärkischen Baugesetzes 75 Ortsklasseneinstufung der Gemeinde St. Peter am Ottersbach 76 Ortsklasseneinstufung der Gemeinde Pischelsdorf am Kulm 77 Änderung der Bau-Übertragungsverordnung Änderung der Stmk. Pflanzenschutzmittel-Ausbildungsbescheinigungs-Verordnung 2013 Steiermärkische Mindestanforderungsverordnung StMVO

4 Gaishorn am See (politischer Bezirk Liezen) Knittelfeld (politischer Bezirk Murtal) Mariazell (politischer Bezirk Bruck-Mürzzuschlag) Sankt Marein im Mürztal (politischer Bezirk Bruck-Mürzzuschlag) Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Pirching am Traubenberg (politischer Bezirk Südoststeiermark) Öblarn (politischer Bezirk Liezen) Änderung des Gemeindenamens der Marktgemeinde Kirchbach in der Steiermark in Kirchbach-Zerlach (politischer Bezirk Südoststeiermark) Änderung des Gemeindenamens der Gemeinde Großlobming in Lobmingtal (politischer Bezirk Murtal) Änderung des Gemeindenamens der Marktgemeinde Straß-Spielfeld in Straß in Steiermark (politischer Bezirk Leibnitz) Änderung des Gemeindenamens der Marktgemeinde Unterpremstätten-Zettling in Premstätten (politischer Bezirk Graz-Umgebung) Änderung der Geschäftsordnung der Steiermärkischen Landesregierung 91 Judenburg (politischer Bezirk Murtal) Hitzendorf (politischer Bezirk Graz-Umgebung) Edelschrott (politischer Bezirk Voitsberg) Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Sölk (politischer Bezirk Liezen) Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Gersdorf an der Feistritz (politischer Bezirk Weiz) Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Sankt Martin im Sulmtal (politischer Bezirk Deutschlandsberg) Murau (politischer Bezirk Murau) Sankt Stefan im Rosental (politischer Bezirk Südoststeiermark) Inkrafttreten von Änderungen der Geschäftsverteilung der Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung Paldau (politischer Bezirk Südoststeiermark) Sankt Peter am Ottersbach (politischer Bezirk Südoststeiermark) Kapfenberg (politischer Bezirk Bruck-Mürzzuschlag) Berichtigung von Fehlern

5 Groß Sankt Florian (politischer Bezirk Deutschlandsberg) Gleinstätten (politischer Bezirk Leibnitz) Sankt Anna am Aigen (politischer Bezirk Südoststeiermark) Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Sankt Stefan ob Stainz (politischer Bezirk Deutschlandsberg) Änderung des Landes-Verfassungsgesetzes Änderung der Geschäftsordnung der Steiermärkischen Landesregierung 110 Änderung der Grenze zwischen der Marktgemeinde Paldau und der Gemeinde Kirchberg an der Raab, beide politischer Bezirk Südoststeiermark Änderung der Grenze zwischen der Marktgemeinde Paldau und der Marktgemeinde Sankt Stefan im Rosental, beide politischer Bezirk Südoststeiermark Änderung des Steiermärkischen Behindertengesetzes 113 Änderung der Tierzuchtverordnung Steiermärkische Bautechnikverordnung 2015 StBTV Änderung der Steiermärkischen Kehrtarifverordnung Änderung der Steiermärkischen Landarbeitsordnung 2001 (13. STLAO - Novelle) 117 Steiermärkisches BA-VLT-Zuschlagsgesetz StBAVLT-ZG und Änderung des Lustbarkeitsabgabegesetzes 2003 Änderung des Steiermärkischen Veranstaltungsgesetzes 119 Erhöhung der Gehälter, Monatsentgelte und Zulagen der Beamten/Beamtinnen und Vertragsbediensteten im Landesdienst Änderung der Grenze zwischen der Marktgemeinde Gnas und der Marktgemeinde Straden, beide politischer Bezirk Südoststeiermark Änderung der Stmk. Mindestsicherungsgesetz-Durchführungsverordnung StMSG- DVO Änderung der Verordnung über die Höhe der Richtsätze für die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Steiermärkischen Behindertengesetz (StBHG-RSVO) Änderung der StBHG Leistungs- und Entgeltverordnung 2015 LEVO-StBHG Änderung der Wohnbeihilfenverordnung 125 Berichtigung von Fehlern im Landesgesetzblatt 126 Obdach (politischer Bezirk Murtal) Vereinbarung über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 Eibiswald (politischer Bezirk Deutschlandsberg) Verleihung des Rechtes zur Führung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Stadl- Predlitz (politischer Bezirk Murau) Grafendorf bei Hartberg (politischer Bezirk Hartberg-Fürstenfeld)

6 Mureck (politischer Bezirk Südoststeiermark) Änderung der Grenze zwischen der Marktgemeinde Passail und der Gemeinde Sankt Kathrein am Offenegg, beide politischer Bezirk Weiz Gehalts- bzw. Entgeltansätze der von den Gemeinden anzustellenden KindergartenpädagogInnen, ErzieherInnen und KinderbetreuerInnen Aufhebung eines örtlichen Entwicklungskonzepts und eines Flächenwidmungsplans der Gemeinde Altaussee Valorisierung des Kostenbeitrages an öffentlichen und privaten gemeinnützigen Krankenanstalten Festsetzung der Tierseuchenkassenbeiträge und der Beihilfensätze 137 Festsetzung des Eurowertes je LKF Punkt sowie der Pflegegebühren der Allgemeinen Gebührenklasse für Landeskrankenanstalten sowie Zuschläge dazu in der Sonderklasse ab dem Jahr 2016 Änderung des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes Änderung der Grenze zwischen der Marktgemeinde Kalsdorf bei Graz und der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, beide politischer Bezirk Graz-Umgebung

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