Mineralstoffdeponie DK I Haschenbrok

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1 Bodenkontor Steinhöhe GmbH Mineralstoffdeponie DK I Haschenbrok Antrag gemäß 31 Abs. 2 KrW-/AbfG / 35 Abs. 2 KrWG zur Errichtung und zum Betrieb Anlage 39 Bauantrag und Bauvorlagen Ingenieurbüro Börjes GmbH & Co. KG Wilhelm-Geiler-Straße 7 Tel.: / Westerstede

2 BAUANTRAG Landkreis Oldenburg Delmenhorster Str Wildeshausen Zutreffendes bitte ankreuzen oder ausfüllen Eingangsvermerk der Gemeinde über die Gemeinde/Stadt: 1. Bauherr/Bauherrin (Name, Anschrift, Telefon) Eingangsvermerk der Bauaufsichtsbehörde Entsprechend den beigefügten Bauvorlagen wird für die Nachstehend bezeichnete Baumaßnahme die Baugenehmigung beantragt. Geschäftszeichen/Aktenzeichen 2. Bezeichnung der Baumaßnahme 3. Entwurfsverfasser(Entwurfsverfasserin) (Name, Berufsbezeichnung, Anschrift, Telefon) Qualifikation nach 58 NBauO Architekt/Architektin; Nr. der Eintragungsliste:... Bauingenieur/Bauingenieurin ( 58 Abs. 3 NBauO Meister/Meisterin ( 58 Abs. 4 NBauO) Übergangsregelung ( 100 NBauO) 4. Baugrundstück *) Gemeinde, Ortsteil, Straße, Hausnummer Gemarkung Flur Flurstück(e) 5. Früher erteilte Bescheide **) Datum Aktenzeichen 5.1 Baugenehmigung 5.2 Teilungsgenehmigung nach 19 BauGB 5.3 Bauvorbescheid 6. Baulasten**) Auf dem Grundstück liegen folgende Baulasten: Baulastverzeichnis Blatt *) Nach 1 Abs. 4 BauVorlVO sind für Werbeanlagen und Warenautomaten, die an einem Gebäude angebracht werden sollen, das nach Straße und Hausnummer bezeichnet werden kann, Angaben aus dem Liegenschaftskataster nicht erforderlich. **) Die Bescheide und Baulasten brauchen nur angegeben werden, wenn sie für die Baumaßnahme von Bedeutung sind.

3 Bautechnische Nachweise Es wird beantragt, die angekreuzten Nachweise Sofort nach Eingang zu prüfen, sofern eine Prüfung notwendig ist. Standsicherheitsnachweis Wärmeschutznachweis Schallschutznachweis Nachweis der Feuerwiderstandsdauer Es ist mir/uns bekannt, daß dadurch entstehende Verwaltungskosten auch bei Änderung oder Ablehnung des Bauantrages von dem Bauherrn/der Bauherrin zu zahlen sind. 8. Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn Es wird beantragt, die Baugenehmigung nach 75 Abs. 5 NBauO den in der Anlage näher bezeichneten Nachbarn zuzustellen 9. Übersendung der Baugenehmigung Der Übersendung der Baugenehmigung an die Deutsche Bundespost und die Energieversorgungsunternehmen wird zugestimmt ja nein 10. Erschließung 10.1 Zugang/Zufahrt zum Grundstück erfolgt von öffentlicher Verkehrsfläche über Grundstücke im Miteigentum über fremdes Grundstück (Baulast erforderlich) 10.2 Notwendige Einstellplätze: davon auf einem anderen Grundstück in der Nähe (Baulast erforderlich): Anzahl/Entfernung(m) 10.3 Abwasserbeseitigung durch: 10.4 Niederschlagswasserbeseitigung erfolgt durch: 10.5 Trinkwasserversorgung erfolgt durch: Sammelkanalisation Kleinkläranlage Sonstiges: Einleitung in die Sammelkanalisation Einleitung in ein Gewässer Versickerung auf dem Grundstück öffentliche Wasserversorgung Hauswasserversorgung Gemeinschaftsanlage 10.6 Löschwasserversorgung erfolgt durch Entnahme aus: öffentlicher Wasserversorgung offenen Gewässern Entfernung m Feuerlöschteich Feuerlöschbrunnen Entfernung m 11. Heizung 11.1 Heizungsart Einzelfeuerstätte ohne zentrale Brennstoffversorgung Einzelfeuerstelle mit zentraler Brennstoffversorgung Fernwärme Elektroheizung Zentralheizung Stockwerksheizung Wärmepumpe Nennwärmeleistung kw Antriebsleistung kw 11.2 Brennstoffe feste Heizöl leicht Gas Flüssiggas Lagermenge m³

4 - 3 - Dem Bauantrag sind folgende Unterlagen beigefügt. *) Prüfvermerk von Behörde auszufüllen Prüfvermerk von Behörde auszufüllen Übersichtsplan (Maßstab 1 : 5000) oder Stadtkartenausschnitt mit Kennzeichnung des Baugrundstücks Lageplan ( 2 und 3 BauVorlVO) Bauzeichnungen (Grundrisse, Ansichten, Schnitte) (Maßstab 1: 100) ( 4 BauVorlVO) Baubeschreibung ( 5 BauVorlVO) Betriebsbeschreibung ( 5 BauVorlVO) Berechnung des Rauminhaltes (DIN 277) und des Rohbau- bzw. Herstellungswertes ( 5 Abs. 3 BauVorlVO) Berechnung der Grund- und Geschoßflächen bzw. Baumassen ( 5 Abs. 4 BauVorlVO) Berechnung der Geschosse, die keine Vollgeschosse sind ( 5 Abs. 4 BauVorlVO) Nachweis der Spielplätze für Kleinkinder ( 5 Abs. 4 BauVorlVO) Nachweis der notwendigen Einstellplätze ( 5 Abs. 4 BauVorlVO) Standsicherheitsnachweis ( 6 BauVorlVO) Nachweis des Wärmeschutzes ( 6 BauVorlVO) Nachweis des Schallschutzes ( 6 BauVorlVO) Nachweis der Feuerwiderstands - dauer der Bauteile ( 6 BauVorlVO) Unterlagen über Feuerstätten (soweit genehmigungspflichtig) Unterlagen über Brennstofflagerung (soweit genehmigungspflichtig) Weitere Anlagen Entwässerungspläne Darstellung der Grundstücksentwässerung mit Beschreibung ( 7 BauVorlVO) Ferner werden dem Bauantrag in einfacher Ausfertigung beigefügt: Erhebungsbogen für Baustatistik Begründeter Antrag auf Befreiungen (z.b. 86 NBauO oder 31 BauGB) Begründeter Antrag auf Ablösung notwendiger Einstellplätze ( 47 Abs. 5 NBauO) Beglaubigte Baulasterklärung Weitere Anlagen Der Bauherr / die Bauherrin erklärt außerdem, daß der Entwurfsverfasser / die Entwurfsverfasserin bevollmächtigt ist, Bauvorlagen nachzureichen und abzuändern. Datum, Unterschrift des Bauherrn / der Bauherrin Datum, Unterschrift des Entwurfsverfassers / der Entwurfsverfasserin *) Hinweise: 1. Bauantrag und Bauvorlagen sind in dreifacher Ausfertigung einzureichen, wenn der Landkreis Bauaufsichtsbehörde ist. Lediglich für die bautechnischen Nachweise genügt zweifach Ausfertigung. Ist die Gemeinde selbst Bauaufsichtsbehörde, genügt für alle Unterlagen zweifache Ausfertigung ( 1 Abs. 8 BauVorlVO). 2. Sollen auf dem Baugrundstück wassergefährdende Stoffe gelagert, abgefüllt oder umgeschlagen werden, so ist dieses der unteren Wasserbehörde anzuzeigen.

5 - Beratende Ingenieure - Seite 1 Baubeschreibung Inhaltsverzeichnis 1 Angaben über Betriebseinrichtungen und Erschließungen Verkehrsanbindung Ver- und Entsorgungseinrichtungen Eingangsbereich...3

6 - Beratende Ingenieure - Seite 2 1 Angaben über Betriebseinrichtungen und Erschließungen 1.1 Verkehrsanbindung Die Verkehrsanbindung erfolgt direkt von der Landesstraße L870 (Sager Straße), der ehemaligen Bundesstraße B69, aus (siehe Anlage [22], Lageplan Zufahrt - Ausbaukonzept). Über die L870 ist die direkte Anbindung an die Bundesautobahn A29 gegeben. Ausgehend von der Landesstraße L870 ist die Zufahrt über die Gemeindestraße Krumlander Straße bis zur südwestlichen Ecke der Vorhabenfläche vorgesehen. Nach Abstimmung mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Oldenburg, ist im Verlaufe der L870 ein Linksabbiegestreifen aus nördlicher Richtung für die in die Krumlander Straße abbiegenden Fahrzeuge vorzusehen (siehe Anlage [22], Lageplan Zufahrt - Ausbaukonzept). Die Entfernung von der Landesstraße L870 bis zur Vorhabenfläche beträgt etwa 360 Meter. Direkt hinter der aufgeweiteten Deponiezufahrt ist dann der befestigte Eingangsbereich angeordnet. 1.2 Ver- und Entsorgungseinrichtungen Die geplante Mineralstoffdeponie ist vollständig mit Einrichtungen zur Ver- und Entsorgung auszurüsten, da aus dem vorhergehenden Bodenabbau entsprechende Einrichtungen nicht vorhanden sind. Für die Versorgung mit Trinkwasser, Strom und Telefon werden entsprechende Hausanschlüsse von den Energieversorgungsunternehmen installiert. Die Versorgungsleitungen für diese Energieträger sind in der Krumlander Straße bzw. im näheren Bereich vorhanden. Die Beheizung der Betriebs- und Sozialcontainer ist elektrisch vorgesehen.

7 - Beratende Ingenieure - Seite 3 Die Betankung der Baumaschinen erfolgt durch eine nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) erlaubnisfreie Füllstelle für Diesel. Die Aufstellung erfolgt durch einen Fachbetrieb nach 19 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Da in der Krumlander Straße kein Schmutzwasserkanal vorhanden ist, erfolgt die Fassung und Entsorgung des anfallenden häuslichen Abwassers in einer abflusslosen Sammelgrube, deren Entleerung dann regelmäßig durch Saugwagen erfolgt. Zur Lage der Sammelgrube wird auf Anlage [24], Lageplan Eingangsbereich, verwiesen. Nach der Satzung der Gemeinde Großenkneten über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die Abwasseranlagen in der Fassung vom 12. Dezember 2005 ist auch für den Anschluss an eine dezentrale Abwasserbeseitigungsanlage ein Anschlusszwang vorgesehen. Die Entleerung der Sammelgrube erfolgt nach Bedarf durch die Gemeinde Großenkneten. 1.3 Eingangsbereich Der Eingangsbereich wird in der südwestlichen Ecke der Vorhabenfläche eingerichtet. Ausgehend von der Krumlander Straße erfolgt auf den Flurstücken 52 und 53/2 seine Erschließung. Direkt hinter der Deponiezufahrt wird ein befestigter Platzbereich hergestellt, in dem alle baulichen Einrichtungen wie Betriebs- und Sozialcontainer, Fahrzeugwaage, Reifenwaschanlage, Containerstellplätze und Parkplätze zusammengefasst sind. Die Gesamtlänge der Zufahrt von der L870 bis zur Ablagerungsfläche beträgt rd. 660 m. Einen detaillierten Überblick gibt die Anlage [24], Lageplan Eingangsbereich. Im Ein- und Ausfahrtsbereich an der Krumlander Straße wird eine verschließbare Toranlage mit einer lichten Weite von 10,00 m aufgestellt, an die sich ein 2,0 m hoher Maschendrahtzaun anschließt. Der Zaun umschließt das gesamte Deponiegelände und verhindert damit den Zutritt Unbefugter sowie das Eindringen größerer Tiere. Er wird bei Errichtung des Bauabschnittes BA I bereits vollständig erstellt. Die Beleuchtung des Eingangsbereiches ist nach GUV-Richtlinien vorgesehen und wird im Rahmen der Bauausführung festgelegt, vorgesehen sind mindestens 4 Mastleuchten mit einer Lichtpunkthöhe von 7 m. Durch Pflanzschutzstreifen südlich und westlich des Eingangsbereiches soll

8 - Beratende Ingenieure - Seite 4 dieser gegen das angrenzende Gelände und die Krumlander Straße abgeschirmt werden. Der Deckenaufbau der Deponiezufahrt sowie des Platzbereiches wird als Schwarzdecke für Schwerlastverkehr ausgeführt. Parkflächen werden mit Rasengittersteinen befestigt. Ausgehend vom nördlichen Ende des befestigten Platzbereiches im Anschluss an die Reifenwaschanlage wird umlaufend um den Deponiekörper ein Betriebsweg mit einem Regelquerschnitt von 3 m angelegt. Nur im ersten Bereich hinter dem Eingangsbereich bis zur Rampe in die Ablagerungsfläche beträgt der Regelquerschnitt 4 m. Für den Fall des Begegnungsverkehrs sind hier Ausweichbuchten vorgesehen. Der umlaufende Betriebsweg wird mit Schottermaterial 0/45 mm befestigt. Gewerbliche Anlieferer, die mit Sattelzügen bzw. Anhängerzügen anliefern, müssen zunächst über die Fahrzeugwaage, um das Gesamtgewicht des Fahrzeuges zu erfassen. Danach erfolgt die direkte Anlieferung und Entladung im Ablagerungsbereich. Bei der Rückfahrt muss dann zunächst die Reifenwaschanlage benutzt werden, bevor auf der Fahrzeugwaage die Rückwiegung des Leergewichts erfolgt. Private Anlieferer dürfen den Ablagerungsbereich nicht befahren, sie müssen ihre angelieferten Abfälle in den dafür aufgestellten Containern entsorgen. Für die Entsorgung dieser Kleinmengen werden insgesamt 2 Abroll- bzw. Absetzcontainer zur Verfügung gestellt. Betriebs- und Sozialgebäude Für die Abfertigung der Abfallanlieferer (privat und gewerblich) ist die Aufstellung eines Bürocontainers vorgesehen. Hier wird auch die Wäge- und Registriereinrichtung der Fahrzeugwaage untergebracht. Genutzt werden soll ein bereits vorhandener Container mit den Abmessungen 4,0 x 2,5 m, der am jetzigen Standort der umzusetzenden Waage die gleiche Funktion erfüllt. Vom Wäge- und Registrierraum ist der gesamte Eingangsbereich mit Waage, Containerstellplätzen und Reifenwaschanlage gut zu übersehen. Zusätzlich soll dem Aufsichtspersonal mittels einer Videokamera die visuelle Kontrolle der angelieferten Abfälle ermöglicht werden. Vorgesehen ist zudem die Aufstellung von 2 weiteren Containern mit den Abmessungen von jeweils 6,0 x 2,5 m, in denen der Sozialbereich mit Schwarz-Weiß-Anlage, Umklei-

9 - Beratende Ingenieure - Seite 5 deraum, Duschen, WC und Waschbecken sowie Aufenthaltsraum mit Küchenzeile geplant ist. Die Auslegung erfolgt gemäß Arbeitsstättenrichtlinie als Schwarz-Weiß-Anlage für 3 Arbeitnehmer. Zusätzlich ist die Aufstellung eines kleineren Containers mit einem Besucher-WC vorgesehen, der vom Betriebspersonal nicht genutzt wird. Für die Abwasserentsorgung der Container ist vorgesehen, das anfallende Schmutzwasser direkt in die abflusslose Sammelgrube einzuleiten. Die abflusslose Sammelgrube wird als Betonfertigteil ausgeführt. Fahrzeugwaage und Reifenwaschanlage Beide Anlagen befinden sich bereits im Besitz der Antragsteller und werden zur Zeit südlich der Krumlander Straße bei der Verfüllung der dortigen Sandgrube eingesetzt. Bei beiden Anlagen handelt es sich um mobile Anlagen, die vor der Einrichtung des Bauabschnittes BA I von ihrem jetzigen Standort an die neuen Standorte im Eingangsbereich umgesetzt werden. Bei der Fahrzeugwaage handelt es sich um eine Brückenwaage mit elektromechanischen Unterbau der Fa. HE Wägetechnik Horst Eßmann GmbH, Hamburg, Type HE-TS. Vor Umsetzung der Fertigteilbrücke mit den Abmessungen von 22,5 x 3,0 m (aufgeteilt in mehrere Module) müssen neue Ortbetonfundamente hergestellt werden. Die Fertigteilbrücke lagert auf 4 Wägemodulen, in denen Druckwägezellen das Fahrzeuggesamtgewicht erfassen und an die im Wäge- und Registrierraum installierte Registriereinrichtung weiterleiten. Hier erfolgt die automatische Messdatenerfassung per EDV. Bei der Reifenwaschanlage handelt es sich ebenfalls um eine vorhandene Anlage, die sich im Bereich der zur Zeit in der Verfüllung befindlichen Sandgrube südlich der Krumlander Straße befindet. Vor Umsetzung der Reifenwaschanlage incl. der Spritzschutzwände mit den Abmessungen von 22,5 x 3,0 m müssen neue Ortbetonfundamente hergestellt werden. Jeder gewerbliche Anlieferer, der nach dem Entladen im Ablagerungsbereich diesen verlassen hat, muss vor dem Erreichen des Eingangsbereiches die Reifenwaschanlage durchfahren, um die Verschleppung anhaftender Verschmutzungen auszuschließen.

10 - Beratende Ingenieure - Seite 6 Oberflächenentwässerung Durch den Einsatz der Reifenwaschanlage kann das im Eingangsbereich nach Niederschlägen anfallende Oberflächenwasser als unverschmutzt angesehen werden. Daher wird vorgesehen, die etwa m² bituminös befestigte Oberfläche des Eingangsbereiches und der Zufahrt mit Einseitneigung zu entwässern und in einer westlich und südlich des Eingangsbereiches angeordneten Versickerungsmulde zu versickern. In der Versickerungsmulde wird gleichzeitig der Pflanzstreifen zur Abschirmung des Eingangsbereiches zur Krumlander Straße angelegt. Aufgestellt: Westerstede, im Dezember 2011 (Dipl.Ing. S. Janssen) Ing.-Büro Börjes GmbH & Co. KG - Beratende Ingenieure -

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