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- Sofia Frank
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1 (19) *DE A * (10) DE A (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (71) Anmelder: HAB Hallen- und Anlagenbau GmbH, Wusterhusen, DE (51) Int Cl.: F16H 19/04 ( ) (72) Erfinder: Ehrke, Manfred, Anklam, DE; Wulff, Andreas, Zinnowitz, DE (74) Vertreter: Scheunemann, Detlef, Dipl.-Ing., Putbus, DE Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegungen (57) Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegungen über eine Zahnstangen-Zahnradgetriebe, das aus einer Zahnstange, Zahnstangenritzel, Wellen und Zahnräder mit Freilauf besteht. An zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) sind zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt und zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ist ein als Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten ausgebildeter Triebstock (5) angeordnet. Auf den Wellen (1, 2) sitzen ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12), wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenrad (8) mit einer an dem Zwischenrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist.
2 Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegungen über eine Zahnstangen-Zahnradgetriebe. [0002] Die DE C2 beschreibt ein Zahnstangen-Zahnradgetriebe zur Umwandlung einer hinund hergehenden Bewegung in eine Rotationsbewegung oder umgekehrt mit vier auf vier verschiedenen Wellen angebrachten gleichen, miteinander kämmenden Zahnrädern, einer beidseitig in mehreren Zahnreihen verzahnten Zahnstange, Zahnradsegmenten, vier treibenden und zwei getriebenen Scheiben sowie vier vollverzahnten Zahnräder mit Freilauf. Die Zahnstange ist beidseitig in je acht Zahnreihen (Unterfelder) aufgeteilt, wobei in 12 ihrer 16 Zahnreihen je zwei aus drei Zahnradsegmenten zusammengesetzte Verbünde sowie in die restlichen vier Zahnreihen beidseitig je zwei der vollverzahnten Zahnräder mit Freilauf eingreifen. Die beiden verzahnten Seiten der Zahnstange sind jeweils in zwei Felder aufgeteilt, die ihrerseits durch Anbringen schmaler Nuten in je vier Unterfelder unterteilt sind, von denen 12 Unterfelder teilverzahnt und vier Unterfelder vollverzahnt sind. In die vier Unterfelder der oberen Hälfte der Zahnstange greifen beidseitig je zwei gleiche mit zwei Zähnen versehene Zahnradsegmente ein, wobei in die vier Unterfelder der oberen Hälfte der Zahnstange beidseitig je zwei gleiche mit zwei Zähnen versehene Zahnradsegmente eingreifen. In die vier Unterfelder der unteren Hälfte der Zahnstange greifen beidseitig jeweils zwei gleiche mit einem einzigen Zahn versehene Zahnradsegmente ein, während in die vier Unterfelder der oberen bzw. unteren Hälfte der Zahnstange beidseitig je zwei gleiche Zahnkränze eingreifen. Zwei dieser Zahnradsegmente sind mit einem Zahnkranz zu einem gemeinsamen Zahnkranz verbunden, dessen Zähne auf drei verschiedenen Ebenen liegen, dessen Zähnezahl die Hälfte der Zähneanzahl eines entsprechenden vollverzahnten Zahnrades gleicher Dimensionen mit gerader Zähneanzahl beträgt. Beidseitig der Zahnstange in ihre obere Hälfte greifen je zwei solcher Zahnkranzverbunde ein, wobei die Verzahnung der Verbünde der Verzahnung der Zahnstange entspricht. Zwei der Zahnradsegmente sind mit einem Zahnkranz zu einem gemeinsamen Zahnkranz verbunden, dessen Zähne auf drei verschiedenen Ebenen liegen, dessen Zähneanzahl die Hälfte minus 2 der Zähneanzahl eines entsprechenden vollverzahnten Zahnrades gleicher Dimensionen mit angerader Zähneanzahl beträgt. Beidseitig der Zahnstange greifen in ihre untere Hälfte je zwei solcher Zahnkranzverbunde ein, wobei die Verzahnung der Verbünde der Verzahnung der Zahnstange entspricht. Auf den Wellen ist je eine im Querschnitt teilskreisförmig ausgebildete treibende Scheibe und an den beiden Zahnstangenenden je eine im Querschnitt teilkreisförmig ausgebildete Scheibe angeordnet, wobei die Umschaltbewegung der Zahnstange im Bereich von zwei Teilungen jeweils dadurch erfolgt, dass je ein rotierendes Scheibenpaar je eine in einem in der Zahnstange angebrachten Schlitz gleitende, durch den Druck einer Feder belastete und dadurch auch die Zahnstange antreibende Scheibe geradlinig entgegen dem Federdruck bewegt. [0003] In der DE A1 wird eine Vorrichtung zur Umsetzung von linearer Schwingbewegung in Drehbewegung und/oder zur Umsetzung von Drehbewegung in lineare Schwingbewegung beschrieben. Zwei starr miteinander verbundene, seitlich gegeneinander versetzte [0004] Zahnstangen versetzen eine Welle über zwei voneinander unabhängige, auf dieser gemeinsamen Welle befindliche und den Zahnritzeln zugeordnete, mit der Welle verbundene, voneinander unabhängige Freiläufe dadurch in Drehbewegung), dass eine Zahnstange in ihrer Bewegungsrichtung über das zugeordnete Zahnritzel und den zugeordneten Freilauf die Welle in Drehbewegung versetzt, während die andere Zahnstange auf der Gegenseite der Welle seitlich versetzt, über ihr zugeordnetes Zahnritzel und zugeordneten Freilauf die Welle dann in Drehbewegung versetzt, wenn sich die Zahnstange in der entgegengesetzten Richtung bewegt, wobei über auf die Welle durch das Zahnritzel übertragene Drehbewegung Freiläufe und zugeordnete Zahnritzel Drehbewegung in lineare Schwingbewegung über die beiden Zahnstangen umsetzen. [0005] Die im Stand der Technik beschrieben Lösungen sind in Ihrem Aufbau sehr kompliziert und dadurch sehr teuer sowie sehr störanfällig. Bei der Umwandlung einer linearen Schwingbewegung, wie der Meeres-Wellenbewegung in eine Drehbewegung zum Antrieb eines Generators als eine Offshore-Anlage sind diese Lösungen vollkommen ungeeignet und nicht einzusetzen. [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegung zu entwickeln, die eine zuverlässige und Umwandlung von linearen Bewegungen in Drehbewegungen erlaubt und über einen langen Zeitraum unter den Bedingungen von Offshore- Anlagen arbeitet. [0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Vorrichtung zur Umwandlung einer linearen Bewegung in eine Rotationsbewegung mit einem Zahnstangen-Zahnradgetriebe gelöst, das aus einer Zahnstange, Zahnstangenritzel, Wellen und Zahnräder mit Freilauf besteht. An zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) sind zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt und zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ist ein als Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten ausgebildeter Triebstock 2/7
3 (5) angeordnet. Auf den Wellen (1, 2) sitzen ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12), wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenzahnrad (8) mit einer an dem Zwischenzahnrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist. [0008] Die Wellen (1, 2) sind in Brücken (10) parallel gelagert. [0009] Die Freiläufe (11, 12) können in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gekapselt ausgebildet und mit einer Stopfbuchse versehen sein. [0012] An zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) sind zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt. Zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ist ein Triebstock (5) als eine Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten angeordnet. Auf den Wellen (1, 2) sitzen ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12), wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenzahnrad (8) mit einer an dem Zwischenzahnrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist. Die Wellen (1, 2) sind in Brücken (10) parallel gelagert. Durch die lineare Bewegung des Triebstocks (5) nach oben und nach unten werden die Triebstockritzel (3, 4) in eine Rotationsbewegung versetzt. Da auf den Wellen (1, 2) ebenfalls die Übersetzungsritzel (6, 7) mit ihren Freiläufen angeordnet sind, werden diese ebenfalls in eine Rotationsbewegung versetzt, wobei durch die gegenläufigen Freiläufe bei der Bewegung des Triebstocks (5) nach oben das Übersetzungsritzel (6) in Rotation und bei der Bewegung des Triebstock (5) nach unten das Übersetzungsritzel (7) in Rotation versetzt. Durch die gegenläufigen Freiläufe in den Übersetzungsritzel (6, 7) werden die Übersetzungsritzel (6, 7) unabhängig von der linearen Bewegung des Triebstocks (5) nach oben oder nach unten immer in eine Rotation mit gleicher Drehrichtung versetzt. [0010] In eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist die Antriebswelle (9) mit einem Schwungrad verbunden. [0011] Die Erfindung wird nun an einem Beispiel erläutert, wobei die Fig. 1 eine schematische Skizze der Vorrichtung, die Fig. 2 eine weitere skizzenhafte Darstellung der Vorrichtung, die Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf die Vorrichtung und die Fig. 4 eine Skizze des Triebstocks (5) mit den Triebstockritzeln (3, 4) zeigt, wobei Bezugszeichenliste 1 Welle 2 Welle 3 Triebstockritzel 4 Triebstockritzel 5 Triebstock 6 Übersetzungsritzel 7 Übersetzungsritzel 8 Zwischenzahnrad 9 Abtriebswelle 10 Brücke 11 Freilauf des Übersetzungsritzel (6) 12 Freilauf des Übersetzungsritzel (7) 13 Verzahnung des Triebstockritzels (5) 14 Verzahnung des Triebstockritzels (5) bedeuten. 3/7
4 ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG DE A Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen. Zitierte Patentliteratur - DE C2 [0002] - DE A1 [0003] 4/7
5 Patentansprüche 1. Vorrichtung zur Umwandlung einer linearen Bewegung in eine Rotationsbewegung mit einem Zahnstangen-Zahnradgetriebe, das aus einer Zahnstange, Zahnstangenritzel, Wellen und Zahnräder mit Freilauf besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt sind und zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ein als Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten ausgebildeter Triebstock (5) angeordnet ist und auf den Wellen (1, 2) ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12) sitzen, wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenrad (8) mit einer an dem Zwischenrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Wellen (1, 2) in Brücken (10) parallel gelagert sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Freiläufe gekapselt ausgebildet sind und mit einer Stopfbuchse versehen sind. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abtriebswelle (9) ein Schwungrad befestigt ist. Es folgen 2 Seiten Zeichnungen DE A /7
6 Anhängende Zeichnungen 6/7
7 7/7
*DE U *
(19) *DE202016002698U120160630* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 002 698.5 (22) Anmeldetag: 27.04.2016 (47) Eintragungstag: 23.05.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:
*DE A *
(19) *DE102016000645A120170302* (10) DE 10 2016 000 645 A1 2017.03.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2016 000 645.5 (22) Anmeldetag: 22.01.2016 (43) Offenlegungstag: 02.03.2017 (66) Innere
*DE A *
*DE102007042443A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 443 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 443.6 (22) Anmeldetag:
*DE U *
(19) *DE202016104738U120161020* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 104 738.2 (22) Anmeldetag: 30.08.2016 (47) Eintragungstag: 09.09.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:
*DE A *
*DE102007044662A120090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 662 A1 2009.03.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 662.6 (22) Anmeldetag:
EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/10
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 895 137 A2 (43) Veröffentlichungstag: 05.03.2008 Patentblatt 2008/10 (51) Int Cl.: F02F 7/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07010763.6 (22) Anmeldetag: 31.05.2007
*DE102007048133A120090409*
*DE102007048133A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 133.2 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:
*DE A *
(19) *DE102015014030A120170504* (10) DE 10 2015 014 030 A1 2017.05.04 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 014 030.2 (22) Anmeldetag: 31.10.2015 (43) Offenlegungstag: 04.05.2017 (71) Anmelder:
EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/16
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 312 417 A1 (43) Veröffentlichungstag: 20.04.2011 Patentblatt 2011/16 (51) Int Cl.: G06F 1/18 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 09173294.1 (22) Anmeldetag: 16.10.2009
*DE A *
*DE102007048213A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 213 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 213.4 (22) Anmeldetag:
*DE102007042685A120090312*
*DE102007042685A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 685 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 685.4 (22) Anmeldetag:
*DE A *
*DE102007044518A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 518 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 518.2 (22) Anmeldetag:
EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B25F 5/00 ( ) F16H 3/66 ( )
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 862 267 A1 (43) Veröffentlichungstag: 05.12.2007 Patentblatt 2007/49 (51) Int Cl.: B25F 5/00 (2006.01) F16H 3/66 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07007955.3
*DE A *
*DE102007042930A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 930 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 930.6 (22) Anmeldetag:
Mechanische Elemente: das Zahnrad
Mechanische Elemente: das Zahnrad Mechanische Elemente: Zahnrad Zahnräder sind mit Zähnen ausgestattet, die in die Zähne anderer Zahnräder eingreifen. Weil die Zähne sich gegenseitig umschließen, können
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
(19) TEPZZ 9 Z78 A_T (11) EP 2 9 782 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 14..1 Patentblatt 1/42 (1) Int Cl.: H01M /66 (14.01) H01M /672 (14.01) (21) Anmeldenummer: 141643. (22)
*DE202009002493U120090723*
*DE202009002493U120090723* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 20 2009 002 493 U1 2009.07.23 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2009 002 493.8 (22) Anmeldetag:
*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/43
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001046897A1* (11) EP 1 046 897 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 25.10.2000 Patentblatt 2000/43
Koffer Getriebe- und Antriebsmodelle Best.- Nr. MD02709
Koffer Getriebe- und Antriebsmodelle Best.- Nr. MD02709 1. Beschreibung und Auflistung des Materials Anhand der folgenden Auflistung können Sie Ihren Koffer auf Vollständigkeit überprüfen. Folgende Modelle
*DE B *
(19) *DE19948190B420130516* (10) DE 199 48 190 B4 2013.05.16 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 199 48 190.3 (22) Anmeldetag: 06.10.1999 (43) Offenlegungstag: 12.04.2001 (45) Veröffentlichungstag der
*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/15
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP000992208A1* (11) EP 0 992 208 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 12.04.2000 Patentblatt 2000/15
*DE102007045860A120090409*
*DE102007045860A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 860 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 860.8 (22) Anmeldetag:
TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
(19) TEPZZ 7Z868_A T (11) EP 2 708 681 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13182643.0 (1) Int Cl.: E0B 9/04 (2006.01) E0B 47/06
*DE A *
*DE102007045175A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 175 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 175.1 (22) Anmeldetag:
*DE B *
(19) *DE102013003648B320140528* (10) DE 10 2013 003 648 B3 2014.05.28 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2013 003 648.8 (22) Anmeldetag: 05.03.2013 (43) Offenlegungstag: (45) Veröffentlichungstag
*DE A *
*DE102007032063A120090205* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 032 063 A1 2009.02.05 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 032 063.0 (22) Anmeldetag:
EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/52
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 399 713 A2 (43) Veröffentlichungstag: 28.12.2011 Patentblatt 2011/52 (51) Int Cl.: B25H 3/06 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 11450061.4 (22) Anmeldetag: 19.05.2011
*DE B *
(19) *DE102004052613B420160303* (10) DE 10 2004 052 613 B4 2016.03.03 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2004 052 613.3 (22) Anmeldetag: 29.10.2004 (43) Offenlegungstag: 11.05.2006 (45) Veröffentlichungstag
*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001518723A1* (11) EP 1 518 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.03.2005 Patentblatt 2005/13
Aufbau und Wirkungsweise
1 2 Aufbau und Wirkungsweise Zahnräder übertragen Drehbewegungen von einer Welle auf eine andere durch Formschluss und damit ohne Schlupf. Dabei greifen die Zähne des Antriebs- und des Abtriebsrades ineinander.
EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 893 003 A1 (43) Veröffentlichungstag: 27.02.2008 Patentblatt 2008/09 (51) Int Cl.: H05B 33/08 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06017472.9 (22) Anmeldetag: 22.08.2006
PATENTANMELDUNG. Anmelder: Alexanderwerk Aktiengesellschaft Postfach Kippdorf Strasse 6-24 D-5630 Remscheid 1(DE)
J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 022 189 Office europeen des brevets A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 80103307.7 Int. Cl.3: B 26 D 5/08 //B02C 18/24
ij) Veröffentlichungsnummer: PATENTANMELDUNG
iuropaisches Patentamt iuropean Patent Office )ffice europeen des brevets ij) Veröffentlichungsnummer: 0 41 ö 4ZÖ AI UROPAISCHE PATENTANMELDUNG y Anmeldenummer: 89123109.49.4 Int. Cl.5: F16H 3/66 ) Anmeldetag:
(51) Int Cl. 7 : G06K 7/00, G06K 13/08. (72) Erfinder: Baitz, Günter 13629 Berlin (DE) Kamin, Hartmut 10585 Berlin (DE)
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001347405A1* (11) EP 1 347 405 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 24.09.2003 Patentblatt 2003/39
*DE A *
*DE102007049004A120090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 049 004 A1 2009.04.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 049 004.8 (22) Anmeldetag:
TEPZZ Z 4 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: G05D 1/02 ( )
(19) TEPZZ Z 4 A T (11) EP 3 203 342 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 09.08.2017 Patentblatt 2017/32 (51) Int Cl.: G05D 1/02 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 17154317.6 (22)
*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2002/18
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001201165A1* (11) EP 1 201 165 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18
TEPZZ ZZZ58 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
(19) TEPZZ ZZZ58 A T (11) EP 3 000 582 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.03.2016 Patentblatt 2016/13 (21) Anmeldenummer: 15185144.1 (51) Int Cl.: B29C 47/60 (2006.01) B29C
EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/08
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 0 980 974 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 23.02.2000 Patentblatt 2000/08 (51) Int.
Anmelder: Gabriel, Wolfgang, Ostallee 17, D-5500 Trier (DE) Erfinder. Gabriel, Wolfgang, Ostallee 17, D-5500 Trier (DE)
J» Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 035 0 4 2 Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 80100982.0 Int. Cl.3: A61 C 13/22 @ Anmeldetag:
HAW Hamburg. Fakultät Technik und Informatik. Department Maschinenbau und Produktion. Praktikum - Konstruktion C
MUT HAW Hamburg Fakultät Technik und Informatik Department Maschinenbau und Produktion Labor für Maschinenelemente und Tribologie W 17 Prof. Dr.-Ing. Andreas Meyer-Eschenbach Dipl.-Ing. Niels Eiben Dipl.-Ing.
EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/18
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 317 621 A2 (43) Veröffentlichungstag: 04.05.2011 Patentblatt 2011/18 (51) Int Cl.: H02G 3/12 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 10013009.5 (22) Anmeldetag: 01.10.2010
