AMTSBLATT. DER STADT JENA 24/ Jahrgang 19. Juni Inhaltsverzeichnis

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1 AMTSBLATT Preis 0,60 Euro DER STADT JENA 24/ Jahrgang 19. Juni 2014 Inhaltsverzeichnis Seite Beschlüsse des Stadtrates 182 Vorzugsvariante nördliche Verlängerung der Wiesenstraße als Bundesstraße B Erstmalige Herstellung eines einseitigen Gehwegs im Jenaer Ortsteil "Vierzehnheiligen" 183 Öffentliche Bekanntmachungen 184 Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl der Mitglieder der Ortsteilräte in den Ortsteilen Ammerbach, Burgau, Closewitz, Cospeda, Drackendorf, Göschwitz, Ilmnitz, Isserstedt, Jena-Nord, Jena-Süd, Jena-West, Jena-Zentrum, Jenaprießnitz/Wogau, Kernberge, Krippendorf, Kunitz/Laasan, Leutra, Lichtenhain, Lobeda-Altstadt, Löbstedt, Lützeroda, Maua, Münchenroda/Remderoda, Neulobeda, Vierzehnheiligen, Wenigenjena, Winzerla, Wöllnitz, Ziegenhain und Zwätzen am Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Stichwahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Jena-Süd, Jena-West, Jena-Zentrum, Winzerla und Ziegenhain am Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Landschaftsplanes der Stadt Jena mit Strategischer Umweltprüfung 197 Ausschusssitzungen 198 Öffentliche Ausschreibungen 199 Neubau Gefahrenabwehrzentrum Jena 199 Neubau Gemeinschaftsunterkunft Lobeda-West 199 Jena21 Technologiepark Südwest Wiederherrichtung des Industriealtstandortes Zement-/ Fertigteilwerk 200 Das Amtsblatt der Stadt Jena ist das offizielle Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung Jena. Herausgeber: Stadtverwaltung Jena, Bereich des Oberbürgermeisters Anschrift: Stadtverwaltung Jena, Bereich des Oberbürgermeisters, Postfach , Jena, Fax: , Telefon: , Erscheinungsweise: wöchentlich, jeweils Donnerstag Einzelbezug: 0,60 - Jahres-ABO: bei Bezug auf Rechnung 28,80, bei Bezug im Lastschriftverfahren 26,40, zzgl. Vertriebsgebühr: 0,25. Kündigungstermine: und eines Jahres - Kündigungsfrist: 1 Tag vor o.g. Terminen (Datum des Poststempels). Adressänderungen bitte schriftlich an o.g. Anschrift (per Post, Fax oder ). Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Alle Angaben ohne Gewähr. Druck: Saale Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena ggmbh, anerkannte Werkstatt, 57 SchwbG, Am Flutgraben 14, Jena. Redaktionsschluss: 12. Juni 2014 (Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 19. Juni 2014)

2 182 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni 2014 Beschlüsse des Stadtrates Vorzugsvariante nördliche Verlängerung der Wiesenstraße als Bundesstraße B88 - beschl. am ; Beschl.- 14/2491-BV 001 Die Planungen zur nördlichen Verlängerung der Wiesenstraße werden für die Trassenvarianten Ost / kurze bahnnahe Führung (Vorzugsvariante) sowie Mitte (Alternativvariante) gemäß Anlage fortgesetzt und entsprechende Abstimmungen mit Behörden geführt mit dem Ziel, genehmigungsfähige Unterlagen für ein Planfeststellungsverfahren zu erstellen. 002 Der Neubauabschnitt wird von der Stadt geplant, gebaut und nach seiner Fertigstellung von der Stadt betrieben. 003 Der Bahnübergang Zwätzen bleibt bestehen. 004 Die bestehende Trasse der B 88 (Naumburger Straße) wird in Höhe der Stadtgrenze an die neue Straße angebunden. 005 Vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens werden die Pläne nochmals dem Stadtentwicklungsauschuss zur Bestätigung vorgelegt. Begründung: Inhalt übergeordneter Konzepte / Bisheriger Sachstand Die Verlängerung der Wiesenstraße nach Norden als künftige Bundesstraße B 88 ist Inhalt des Regionalplanes Ostthüringen (Bekanntgabe der Genehmigung im Thüringer Staatsanzeiger 25 / 2012 vom ), des Flächennutzungsplanes Jena (wirksam seit ) sowie des Verkehrsentwicklungsplanes Die Realisierung des noch verbliebenen nördlichsten Abschnittes bis zur Anbindung an die vorhandene B 88 in Höhe der Stadtgrenze stellt das letzte Teilstück des Ausbaus der Wiesenstraße zu einer leistungsfähigen Verkehrstrasse abseits bestehender Wohngebiete (zuletzt Lückenschluss in Höhe der Schillerpassage) dar. Variantenvergleich / Auswahl der Vorzugsvariante Gemäß 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) ist für den Bau einer Bundesstraße eine Planfeststellung notwendig. Um eine genehmigungsfähige Trasse zu finden, wurden bisher zahlreiche Trassenvarianten untersucht, die sich in der Lage der Bahnquerung, des Anbindepunktes auf die alte Trasse und in ihren fahrgeometrischen Eigenschaften unterscheiden (siehe Lageplan Anlage). Zu den Planungsprämissen zählen vorrangig die Entlastung der Wohnfunktion entlang der Camburger und Naumburger Straße, insbesondere der bestehenden und geplanten Wohngebiete Himmelreich, Zwätzen Nord (Drösel) und Am Oelste vom Verkehrslärm und die Berücksichtigung der Belange des Hochwasser- sowie des Umweltschutzes (Geschützter Landschaftsbestandteil Im Oelste, Ausgleichsflächen des Baugebietes Himmelreich ). Unter Beachtung dieser Rahmenbedingungen muss die Trasse nördlich des Gewerbegebietes 'Zwätzen Ost' zur Minimierung des Retentionsraumverlustes möglichst zügig in Richtung der Bahntrasse schwenken, diese nördlich des Geschützten Landschaftsbestandteils (GLB) 'Im Oelste' überqueren und in Höhe der Stadtgrenze auf die alte Straße aufbinden. Von den untersuchten Trassen erfüllen nur die Varianten 'Mitte' und 'Ost' (mit Untervarianten) die Voraussetzungen und sollen deshalb weiter betrachtet werden, wobei die Untervariante 'Ost in bahnnaher Lage' aus Sicht des Städtebaus sowie des Umweltschutzes die günstigste Variante darstellt. Ergänzende Maßnahmen im Verkehrsnetz Anhand von Modellrechnungen im Rahmen einer verkehrstechnischen Untersuchung (Büro INVER Erfurt, Juli 2013) wurden die Auswirkungen der Neubaumaßnahme sowie verschiedener flankierender Maßnahmen auf das Verkehrsaufkommen im Nordraum Jenas näher untersucht. Die Entlastungswirkung auf der derzeitigen B 88 (Naumburger / Camburger Straße) nimmt unabhängig von begleitenden Maßnahmen von Norden nach Süden deutlich ab. Im Abschnitt nördlich der Brückenstraße ist das Verlagerungspotential mit 60% des Verkehrsaufkommens sehr deutlich. Auf dem Abschnitt zwischen Brückenstraße und Knoten Rautal / Am Steinbach reduziert sich das Verkehrsaufkommen um weniger als 20 %. Südlich des Knotenpunktes Rautal / Am Steinbach sind die Auswirkungen mit weniger als 5% Senkung des Verkehrsaufkommens nicht mehr spürbar. Ohne bauliche Verbindung zwischen der Bestands- und der Neubautrasse (siehe Anlage) am nördlichen Stadtrand würde das gesamte Verkehrsaufkommen auf die neue Wiesenstraße gelenkt, was zunächst hinsichtlich der Planungsziele (Entlastung der bestehenden Wohngebiete) positiv zu bewerten ist. Damit verbunden sind gleichzeitig Nachteile bezüglich der Netzbildung, der Havariesicherheit, der Führung des Öffentlichen Nahverkehrs sowie teilweise unverträgliche Verkehrsverlagerungen auf andere sensible Straßenräume (z.b. Straße 'Am Steinbach'). Die Auflassung (Schließung) des niveaugleichen Bahnüberganges Zwätzen Brückenstraße hätte vor allem finanzielle Vorteile, weil dann die Kosten des Ersatzneubaus gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz zu gleichen Teilen auf Bund, DB AG und Stadt verteilt würden. Der Vorteil relativiert sich jedoch, da aller Voraussicht nach nur die Kosten für das Querungsbauwerk, nicht aber für die übrige Trasse unter die Kostendrittelung fallen würden. Außerdem kann der Bahnübergang für Fußgänger und Radfahrer nicht ersatzlos entfallen, sondern müsste an gleicher Stelle durch eine niveaufreie Querungsmöglichkeit ersetzt werden. Auf Grund der gravierenden Nachteile werden diese flankierenden Maßnahmen aus verkehrsplanerischer Sicht nicht empfohlen. Auswirkungen der Trassenlage im Überschwemmungsgebiet der Saale Alle bisher betrachteten Neubautrassen der Wiesenstraße befinden sich zwischen Bauanfang bis zur Bahnquerung im festgesetzten Überschwemmungsgebiet

3 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni der Saale. Die Inanspruchnahme des Überschwemmungsgebietes ist lt. 78 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) nur dann genehmigungsfähig, wenn ein entsprechender Ausgleich erfolgt. Im Stadtgebiet Jena stehen dafür nur sehr begrenzt Flächen zur Verfügung. Die Erarbeitung des Hochwasserrisiko-Management- Planes des Landes Thüringen soll bis Ende 2015 abgeschlossen werden. Die Entscheidung, ob das Gewerbegebiet Zwätzen Ost durch den Damm der Wiesenstraße einen sicheren Hochwasserschutz erhalten soll, wirkt sich entscheidend auf den Planungsumfang und Bauaufwand der Straße aus und muss möglichst kurzfristig getroffen werden. Abstimmung mit Beteiligten / Übernahme der Straßenbaulast Auf Grundlage der vorliegenden Variantenauswahl ist zunächst die Notwendigkeit eines Raumordnungsverfahrens zu klären (Abstimmung mit Raumordnungsbehörde / Thüringer Landesverwaltungsamt). Weiterhin ist eine möglichst frühzeitige Einbindung der Oberen Wasserbehörde sowie der Deutschen Bahn AG notwendig. Bisher war auch das Straßenbauamt Ostthüringen als Baulastträger der Bundesstraße B 88 außerhalb der Ortsdurchfahrt in die Planungen unmittelbar eingebunden. Im aktuellen Verkehrswegeplan des Bundes ist die Maßnahme jedoch nicht mehr enthalten. Das Land Thüringen schätzt ein, dass das Vorhaben ausschließlich innerhalb der Stadt Jena wirksam wird und seitens des Freistaates weder personelle noch finanzielle Kapazitäten bestehen, das Vorhaben zu unterstützen. Die Übertragung der gesamten Baulast der Straße an die Stadt als logische Konsequenz stellt zwar eine finanzielle Mehrbelastung dar (sowohl die Investitionskosten für Straße und Brückenbauwerk als auch die künftige Unterhaltung liegen dann bei der Stadt), bietet jedoch auch wesentliche Vorteile: Das Planverfahren kann wesentlich verkürzt werden, da die Stadt die alleinige Planungshoheit erhält und bspw. Abstimmungstermine mit dem Bund entfallen. Finanzierung und Förderung sind rechtlich klar geregelt, was beim Einsatz von Landesfördermitteln für eine Bundesstraße nicht der Fall wäre. Die Übernahme der Straßenbaulast durch die Stadt Jena stellt somit die Grundlage für eine möglichst straffe Fortführung der Planungen dar. Kosten Auf Grund der noch offenen Aussagen zu Höhenlage und baulicher Ausbildung der Straße sowie des Brückenbauwerkes über die Bahnstrecke können die Baukosten derzeit nur mit relativ großer Unschärfe auf 5 bis 10 Mio beziffert werden. Hinweis: Die Anlagen des vorstehenden Beschlusses können bei Bedarf während der Dienstzeiten eingesehen werden im Büro des Stadtrates, Am Anger 15, Zi. 317/318. Erstmalige Herstellung eines einseitigen Gehwegs im Jenaer Ortsteil "Vierzehnheiligen" -beschl. am ; Besch.- 14/2408-BV 001 Die Stadt Jena stellt auf der nördlichen Seite der Straße "Vierzehnheiligen" am östlichen Ortseingang vor dem Feuerwehrgerätehaus einen einseitigen Gehweg erstmalig her. Für diese Herstellungsmaßnahme werden beitragspflichtige Anlieger später anteilig zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch und der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Jena herangezogen. 002 Zur späteren Anforderung von Beiträgen wird in der Straße "Vierzehnheiligen" von der Grenze zwischen den Flurstücken 254 und 255 bis zum Straßenknoten bei Hausnummer 21 ein Abrechnungsabschnitt gebildet. Außerdem werden in diesem Straßenabschnitt die Kosten der Gehwegherstellung von den Gesamtherstellungskosten abgespalten. Begründung: Allgemeines Grundlage der erstmaligen Herstellung eines einseitigen Gehweges ist die verkehrliche Situation der Straße "Vierzehnheiligen" am östlichen Ortseingang von Vierzehnheiligen. Durch den Neubau des Feuerwehrgerätehauses und der, mit seiner späteren Nutzung einhergehenden und gegenüber dem jetzigen Zustand wesentlich gesteigerten, fußläufigen Erreichbarkeit des Gebäudes, macht sich die Herstellung eines ordentlichen und den Erfordernissen der heutigen Zeit entsprechenden Gehwegs notwendig. Die zu erwartende Verkehrssituation einerseits und das Sicherheitsbedürfnis von Fußgängern andererseits lässt den Bau eines einseitigen Gehwegs gegenüber der Variante eines beidseitigen Fußwegs sinnvoll erscheinen. Hierfür entsteht der Stadt Jena ein finanzieller Aufwand, der durch die spätere Erhebung von Beiträgen auf Grundlage der 127 ff. des Baugesetzbuches sowie der in der Stadt Jena geltenden Erschließungsbeitragssatzung zu decken ist. Hiervon betroffen sind nur die bebauten bzw. bebaubaren Grundstücke des Herstellungsabschnitts. Die Eigentümer von Grundstücken in Außenbereichslage sowie die von landwirtschaftlich genutzten Grundstücken sind von einer Beitragspflicht befreit. Abschnittsbildung und Kostenspaltung 1.) Gemäß der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Jena kann eine Straße grundsätzlich erst dann beitragsrechtlich abgerechnet werden, wenn sie in gesamter Länge bzw. in gesamter Ausdehnung hergestellt worden ist. 2.) Außerdem kann eine Straße grundsätzlich nur dann komplett abgerechnet werden, wenn sämtliche ihrer

4 184 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni 2014 Bestandteile (= Fahrbahn, Gehweg, Radweg, Entwässerung, Beleuchtung, Parkflächen etc.) hergestellt worden sind. Wird von der Stadt Jena bzw. dem hierzu bevollmächtigten Kommunalservice Jena aktuell nicht die ganze Länge / die gesamte Ausdehnung einer Straße ausgebaut und ist die Restherstellung mittelfristig nicht vorgesehen, kann in der betreffenden Straße eine Abschnittsbildung vorgenommen werden, damit die verauslagten Kosten zeitnah umgelegt werden können. Ebenso kann die Kostenspaltung einzelner Bestandteile der betreffenden Verkehrsanlage oder Straße beschlossen werden. In der Straße "Vierzehnheiligen" sind mittelfristig keine weiteren beitragspflichtigen Herstellungsmaßnahmen vorgesehen. Entsprechend des beigefügten Lageplans erstreckt sich der Herstellungsabschnitt von der Grenze zwischen den Flurstücken 254 und 255 (= Ortseingang) bis zum Straßenknoten bei Hausnummer 21. Angaben zur Höhe des voraussichtlichen Erschließungsbeitrags Niedrigster zu erwartender Beitrag: ca. 150,00 Euro Höchster zu erwartender Beitrag: ca ,00 Euro (basierend auf unverbindlichen Schätzungen) (= Privatanlieger) (= Feuerwehrgerätehaus Stadt Jena / KIJ) Hinweis: Die Anlagen des vorstehenden Beschlusses können bei Bedarf während der Dienstzeiten eingesehen werden im Büro des Stadtrates, Am Anger 15, Zi. 317/318. Öffentliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl der Mitglieder der Ortsteilräte in den Ortsteilen Ammerbach, Burgau, Closewitz, Cospeda, Drackendorf, Göschwitz, Ilmnitz, Isserstedt, Jena-Nord, Jena-Süd, Jena-West, Jena- Zentrum, Jenaprießnitz/Wogau, Kernberge, Krippendorf, Kunitz/Laasan, Leutra, Lichtenhain, Lobeda-Altstadt, Löbstedt, Lützeroda, Maua, Münchenroda/Remderoda, Neulobeda, Vierzehnheiligen, Wenigenjena, Winzerla, Wöllnitz, Ziegenhain und Zwätzen am Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das endgültige Wahlergebnis der Wahl der Mitglieder in den Ortsteilen ermittelt und folgende Feststellungen getroffen: Für den Ortsteil Ammerbach 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 241 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Matzke, Petra Matzke, Wolfgang Dr. Achilles, Dieter Opel, Wolfram 101 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Matzke, Petra Matzke, Wolfgang Dr. Achilles, Dieter Opel, Wolfram 101 Für den Ortsteil Burgau 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 178 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Eckardt, Jochen Fiebig, Wiebke 88 3 Müller, Jens 74 4 Dr. Friedrich, Manfred 66 5 Seibt, Sieglinde 65 6 Stedtler, Regina 57 7 Hachmeister, René 18 8 Hirsch, Klaus 18 9 Elster, Ingeborg Kartenberg, Dieter 17 Reihenfolge ihrer zahl:

5 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Reihenfolge ihrer zahl 1 Eckardt, Jochen Fiebig, Wiebke 88 3 Müller, Jens 74 4 Dr. Friedrich, Manfred 66 Für den Ortsteil Closewitz 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 5 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 82 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Grunow, Ina 58 2 Robotta, Rainer 58 3 Maier, Alexander 53 4 Eißmann, Klaus 37 5 Schlegel, Andreas 36 6 Lüdicke, Peter 4 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Grunow, Ina 58 2 Robotta, Rainer 58 3 Maier, Alexander 53 4 Eißmann, Klaus 37 Für den Ortsteil Cospeda 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 625 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Gallas, Henriette Hahne, Kerstin Schlüter, Gisela Theisel, Klaus Kämmerer, Heinz Kehnscherper, Rainer Sommer, Gerd-Michael Rödiger, Günter 140 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Gallas, Henriette Hahne, Kerstin Schlüter, Gisela Theisel, Klaus Kämmerer, Heinz Kehnscherper, Rainer Sommer, Gerd-Michael Rödiger, Günter 140 Für den Ortsteil Drackendorf 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 370 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dr. Klingebiel, Kerstin Lutze, Walter Dr. Komusiewicz, Martin Dr. Leike, Thomas Klowsky, Uwe Sommer, Detlev 8 7 Wolf, Christian 6 8 Klemm, Andre 4 9 Ukena, Mike 4 10 Büttner, Claudia 4 11 Schiller, Michael 2

6 186 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Schröder, Gerd 2 13 Fichte, Rainer-Peter 2 14 Möckel, Andreas 1 15 Klemm, Wolfram 1 16 Rachut, Gerhard 1 17 Leschik, Antje 1 18 Hennig, Sabine 1 19 Polt, Thomas 1 20 Böttger, Jürgen 1 21 Hermnaa, Hanno 1 22 Langer, Johannes 1 23 Rost, Andreas 1 24 Hübner, Joachim 1 25 Teller, Helmut 1 26 Bartholmé, Klaus 1 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dr. Klingebiel, Kerstin Lutze, Walter Dr. Komusiewicz, Martin Dr. Leike, Thomas Klowsky, Uwe Sommer, Detlev 8 Für den Ortsteil Göschwitz 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 7 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 259 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Fischer, Ivonne Sack, Holger Kirsche, Gerd Bernhardt, Dietmar 89 5 Staps, Dietmar 87 6 Lesche, Matthias 71 7 Seidel, Frank 66 8 Jung, Artur 21 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Fischer, Ivonne Sack, Holger Kirsche, Gerd Bernhardt, Dietmar 89 5 Staps, Dietmar 87 6 Lesche, Matthias 71 Für den Ortsteil Ilmnitz 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 9 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 192 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Aljochin, Anatoli Diebel, Annett 94 3 Thomalsky, Jens 84 4 Schaub, Gerd 76 5 Geißler, Sebastian 68 6 Engel, Heidrun 57 7 Jütz, Karin 35 8 Kroh, Jens 34 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Aljochin, Anatoli Diebel, Annett 94 3 Thomalsky, Jens 84

7 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Schaub, Gerd 76 Für den Ortsteil Isserstedt 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 372 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Scherer, Michael Sonnenkalb, Karin Seela, Reyk Schalling, Dieter Buchwald, Kai Hoffmann, Ulrike 81 7 Hirsch, Rainer 15 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Scherer, Michael Sonnenkalb, Karin Seela, Reyk Schalling, Dieter Buchwald, Kai Hoffmann, Ulrike 81 Für den Ortsteil Jena-Nord 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 5057 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Ferge, Siegfried Dr. Vietze, Christoph Eisenhauer, Heike König, Sebastian Althans, Birgit Peter, Bernd Lindner, Ira Dr. Mark, Rolf-Peter Dr. Nauck, Wilfried Conrad, Robert Werner, Ernst Fiedler, Harald Erben, Konrad Strutzek, Johannes Kögler, Bertram Helmut Kalbfuß, Harald 175 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Ferge, Siegfried Dr. Vietze, Christoph Eisenhauer, Heike König, Sebastian Althans, Birgit Peter, Bernd Lindner, Ira Dr. Mark, Rolf-Peter Dr. Nauck, Wilfried Conrad, Robert 375 Für den Ortsteil Jena-Süd 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 4619 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Czainski, Rene Egge, Brünnhild 2297

8 188 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Dr. Jonscher, Beate Knopf, Heiko Fricke, Caroline Dr. Schlegel, Rolf Fröhlich, Helene Stehfest, Reinhard Niederstraßer, Mike Pesch, Melanie Wunderlich, Benedikt Habersang, Gerd Schnabelrauch, Thomas Kirschner, Silvio Rosenow, Patrick 182 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Czainski, Rene Egge, Brünnhild Dr. Jonscher, Beate Knopf, Heiko Fricke, Caroline Dr. Schlegel, Rolf Fröhlich, Helene Stehfest, Reinhard Niederstraßer, Mike Pesch, Melanie 393 Für den Ortsteil Jena-West 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 3343 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dr. Becker, Holger Dr. Hauschild, Ulrich Thomas, Jens Dr. Kaschuba, Karin Glybowskaja, Katja Schlegel, Susanne Morgenstern, Ines Haschke, Jürgen Zielinski, Susanne Bieseke, Norbert Römer, Christiane Trostorff, Steffen 174 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dr. Becker, Holger Dr. Hauschild, Ulrich Thomas, Jens Dr. Kaschuba, Karin Glybowskaja, Katja Schlegel, Susanne Morgenstern, Ines Haschke, Jürgen Zielinski, Susanne Bieseke, Norbert 226 Für den Ortsteil Jena-Zentrum 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 2633 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Philler, Kristian Dr. Bartsch, Reinhard Koppe, Benjamin Gerlitz, Nadja Kubis, Alexander 412

9 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Lützkendorf, Kathleen Arendt, Lionel Ronnie Otto, Steffi Knopf, Conny Funke-Schreinert, Katja Maaß, Paul Riese, Burkhardt Köhler, Gernot 159 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Philler, Kristian Dr. Bartsch, Reinhard Koppe, Benjamin Gerlitz, Nadja Kubis, Alexander Lützkendorf, Kathleen Arendt, Lionel Ronnie Otto, Steffi Knopf, Conny Funke-Schreinert, Katja 291 Für den Ortsteil Jenaprießnitz/Wogau 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 609 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dossin, Fridtjof Cornelius, Frank Beyer, Matthias Tonndorf, Anne Voigt, Marion Dr. Hertel, Waltraud Guttropf, Kerstin 89 8 Neufert, Dieter 83 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dossin, Fridtjof Cornelius, Frank Beyer, Matthias Tonndorf, Anne Voigt, Marion Dr. Hertel, Waltraud Guttropf, Kerstin 89 8 Neufert, Dieter 83 Für den Ortsteil Kernberge 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 2118 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Prof. Dr. Schuchardt, Dietmar Prof. Dr. Bracht, Katharina Frommann, Matthias Schumann, Uta Baatzsch, Jochen Hartwich, Karl-Heinz Ullmann, Thomas Zimmermann, Kerstin Beate Machnik, Richard Omenukor, Siegrun Dr. Schütz, Holger Golembiewski, Cornelius 194 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl

10 190 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Prof. Dr. Schuchardt, Dietmar Prof. Dr. Bracht, Katharina Frommann, Matthias Schumann, Uta Baatzsch, Jochen Hartwich, Karl-Heinz Ullmann, Thomas Zimmermann, Kerstin Beate Machnik, Richard Omenukor, Siegrun 267 Für den Ortsteil Krippendorf 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 1 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 72 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Brösicke, Brunhild 50 2 Müller, Petra 35 3 Westermnann, Armin 30 4 Schubert, Bärbel 28 5 Thews, Matthias 27 6 Vogel, Janka 27 7 Seifwert, Marion 19 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Brösicke, Brunhild 50 2 Müller, Petra 35 3 Westermnann, Armin 30 4 Schubert, Bärbel 28 Für den Ortsteil Kunitz/Laasan 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 438 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Comouth, Norbert Dorschner, Birgit Fernkäse, Gerd Hundertmark, Kay Steiner, Dirk Simon, Detlef Scheube, Frank 85 8 Herrmann, Jörg 71 9 Fernkäse, Karin 62 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Comouth, Norbert Dorschner, Birgit Fernkäse, Gerd Hundertmark, Kay Steiner, Dirk Simon, Detlef 110 Für den Ortsteil Leutra 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 55 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Junghans, Jürgen 35 2 Hünniger, Matthias 30 3 Broßeit, Stefan 22 4 Bornschein, Thomas 17 5 Maiwald, Andreas 11 6 Raddatz, Volker 7 7 Scheiding, Uwe 6

11 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Letsch, Edgar 5 9 Letsch, Ingrid 3 10 Reuter, Holger 3 11 Letsch, Mario 3 12 Seiffert, Dieter 3 13 Wendt, Harald 2 14 Tänzer, Volkmar 2 15 Raddatz, Benno 2 16 Geese, Thomas 1 17 Bäßler, Steffen 1 18 Reuter, Bernd 1 19 Rehm, Matthias 1 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Junghans, Jürgen 35 2 Hünniger, Matthias 30 3 Broßeit, Stefan 22 4 Bornschein, Thomas 17 Für den Ortsteil Lichtenhain 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 275 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Brakhage, Helene Henriette Binder, Kurt Mund, Andreas 84 4 Hoch, Matthias 77 5 Fleckstein, Lothar 75 6 Schmiedgen, Isabella 68 7 Ziegler, Wolfgang 58 8 Büchner-Nagel, Christin Hoch, Hannelore Rosmus, Raik Otto, Johannes Hahn, Marco 32 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Brakhage, Helene Henriette Binder, Kurt Mund, Andreas 84 4 Hoch, Matthias 77 5 Fleckstein, Lothar 75 6 Schmiedgen, Isabella 68 7 Ziegler, Wolfgang 58 8 Büchner-Nagel, Christin 56 Für den Ortsteil Lobeda-Altstadt 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 831 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Häkanson-Hall, Jürgen Kästner, Kathrin Hennig, Knut Probandt, Yvonne Grimm, Klaus Bauer, Michael Dr. Mertes, Harald Fiedler, Karla Tetzel, Daniel 143 Zwischen den stimmengleichen Kandidaten Fiedler, Karla und Tetzel, Daniel erfolgte ein Losentscheid. Gewählt sind folgende Personen/Bewerber in der Reihenfolge ihrer zahl: 9 Künzel, Heike 50

12 192 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni 2014 Reihenfolge ihrer zahl 1 Häkanson-Hall, Jürgen Kästner, Kathrin Hennig, Knut Probandt, Yvonne Grimm, Klaus Bauer, Michael Dr. Mertes, Harald Tetzel, Daniel 143 Für den Ortsteil Löbstedt 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 223 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Krippendorf, Peter Sippach, Katharina Bachmann, Matthias 67 4 Kreißig, Andreas 64 5 Sterzel, Axel-Jörg 58 6 Döpel, Carola 57 7 Ludek, Carola 50 8 Pachmann, Marion 43 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Krippendorf, Peter Sippach, Katharina Bachmann, Matthias 67 4 Kreißig, Andreas 64 5 Sterzel, Axel-Jörg 58 6 Döpel, Carola 57 Für den Ortsteil Lützeroda 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 2 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 107 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Stiebritz, Jens 78 2 Zufelde, Peter 63 3 Grenzer, Jacqueline 61 4 Glöckner, Christian 42 5 Kassner, Achim 28 6 Olthoff, Ulrich 25 7 Günsch, Stefan 15 8 Helmecke, Kai 5 9 Plänitz, Katrin 4 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Stiebritz, Jens 78 2 Zufelde, Peter 63 3 Grenzer, Jacqueline 61 4 Glöckner, Christian 42 Für den Ortsteil Maua 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 2 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 201 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dreßler, Sandro Felix Eckold, Reiner Schwappach, Jürgen Schumann, Anja 91 5 Röse, Manfred 80

13 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dreßler, Sandro Felix Eckold, Reiner Schwappach, Jürgen Schumann, Anja 91 Für den Ortsteil Münchenroda/Remderoda 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 169 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Haueisen, Kathrin Schäller, Gerhard 90 3 Lacher, Susan 79 4 Fronz, Olaf 73 5 Agárdi, Peter 58 6 Schwarz, Gisela 57 7 Unger, Kerstin 37 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Haueisen, Kathrin Schäller, Gerhard 90 3 Lacher, Susan 79 4 Fronz, Olaf 73 Für den Ortsteil Neulobeda 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 6801 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Blumentritt, Volker Flämmich-Winckler, Martina Wackernagel, Elisabeth Poser, Florian Weingart, Carolin Dr. Schneider, Heinz-Joachim Dr. Moderow, Hans-Martin Horbank, Astrid Lehmann, Hans Tutzschke, Christine Radowski, Sabine Helwig, Marcel Schmidt, Martin Rudolphi, Ursula Walther, Conrad Koppatz, Stefan Lang, Ralf 141 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Blumentritt, Volker Flämmich-Winckler, Martina Wackernagel, Elisabeth Poser, Florian Weingart, Carolin Dr. Schneider, Heinz-Joachim Dr. Moderow, Hans-Martin Horbank, Astrid Lehmann, Hans Tutzschke, Christine 377 Für den Ortsteil Vierzehnheiligen 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 3 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 61 Die verteilen sich auf folgende Bewerber:

14 194 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni 2014 Reihenfolge ihrer zahl 1 Tolle, Wilfried 62 2 Moritz, Nadine 53 3 Pape, Torsten 35 4 Türk, Jan 29 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Tolle, Wilfried 62 2 Moritz, Nadine 53 3 Pape, Torsten 35 4 Türk, Jan 29 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dr. Franz, Margret Wöckel, Reinhard Haschke, Christian Mechold, Frank Demmer, Udo Barschel, Henriette Rückert, Caroline Ziemer, Heiko Pester, Sebastian Loosch, Christa 553 Für den Ortsteil Wenigenjena 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 4532 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Für den Ortsteil Winzerla 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 3517 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Dr. Franz, Margret Wöckel, Reinhard Haschke, Christian Mechold, Frank Demmer, Udo Barschel, Henriette Rückert, Caroline Ziemer, Heiko Pester, Sebastian Loosch, Christa Schröder, Horst Wächter, Christian Müller, Sven Marckardt, Frank Meding, Marcel Reihenfolge ihrer zahl Gebhardt, Friedrich-Wilhelm Langhammer, Julia Dr. Komann, Marcus Krämer, Katharina Beyer, Andreas Zeise, Wolfgang Wothly, Guntram Brack, Dominik Schindler, Maik Müller, Guido Kaiser, Andreas Meß, Markus Platzdasch, Günter Johne, Christopher Voigt, Otto-Heinrich

15 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Grehl, Matthias Pilling, Karsten Poschmann, Axel Felsch, Anja Schmidt, Gotthardt Hünniger, Ursula 120 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Gebhardt, Friedrich-Wilhelm Langhammer, Julia Dr. Komann, Marcus Krämer, Katharina Beyer, Andreas Zeise, Wolfgang Wothly, Guntram Brack, Dominik Schindler, Maik Müller, Guido 209 Für den Ortsteil Wöllnitz 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 303 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Ratz, Lothar Süptitz, Meinhardt Pilling, Karsten Felsch, Anja Hünniger, Ursula Friedel, Thomas 71 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Ratz, Lothar Süptitz, Meinhardt Friedel, Thomas 71 Für den Ortsteil Ziegenhain 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 164 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Müller, Johannes Kriese, Bettina 82 3 Schreier, Gabriele 64 4 Julich, Stefan 59 5 Schultze, Jens 12 6 Burkhardt, Frank 9 7 Zeugner, Andreas 5 8 Busch, Heiko 5 9 Tell, Wilhelm 5 10 Knaden, Markus 2 11 Hagedorn, Hans 2 12 Julich, Thomas 2 13 Schmidt, Volker 2 14 Hübscher, Ursula 1 15 Henschel, Thomas 1 16 Klinger, Reinhard 1 17 Weiland, Roswitha 1 18 Ziegler, Erhard 1 19 Horn, Birgit 1 20 Köhler, Bernd 1 21 Schröter, Jörg 1 22 Heide, Klaus 1 Reihenfolge ihrer zahl:

16 196 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni 2014 Reihenfolge ihrer zahl 1 Müller, Johannes Kriese, Bettina 82 3 Schreier, Gabriele 64 4 Julich, Stefan 59 Für den Ortsteil Zwätzen 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 1079 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Reihenfolge ihrer zahl 1 Bindernagel, Ute Kühnert, Daniel Obst, Steffen Hochberg, Markus Dr. Kühner, Waldemar Mill, Uta Von der Gönne, Volker Kleist, Ralf Nitzsche, Thomas Böttcher, Diana Jahn, Andreas Schmidt, Heike Kujat, Dieter Wolff, Andreas 66 Reihenfolge ihrer zahl: Reihenfolge ihrer zahl 1 Bindernagel, Ute Kühnert, Daniel Obst, Steffen Hochberg, Markus Dr. Kühner, Waldemar Mill, Uta Von der Gönne, Volker Kleist, Ralf Nitzsche, Thomas Böttcher, Diana 167 Jeder Wahlberechtigte kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses der Stichwahl (Anfechtungsfrist) die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung mit Begründung bei der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Thüringer Landesverwaltungsamt, Weimarplatz 4, Weimar, wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung (Wahlvorschriften) anfechten. Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfrist begründet werden. Neue Gründe die nach der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. Jena, den gez. Olaf Schroth Wahlleiter Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Stichwahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Jena-Süd, Jena-West, Jena-Zentrum, Winzerla und Ziegenhain am Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das endgültige Wahlergebnis der Stichwahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Jena-Süd, Jena-West, Jena-Zentrum, Winzerla und Ziegenhain ermittelt und folgende Feststellungen getroffen: Für den Ortsteil Jena-Süd 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 1413 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Czainski, René (SPD) 489 Lindner, Sten (GRÜNE) 924 Bei der Stichwahl am hat Sten Lindner (GRÜNE) von den abgegebenen gültigen die höchste zahl erhalten. Er ist zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Jena-Süd gewählt. Für den Ortsteil Jena-West 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 5

17 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 1002 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Dr. Becker, Holger (SPD) 522 Stein, Bastian (GRÜNE) 480 Bei der Stichwahl am hat Dr. Holger Becker (SPD) von den abgegebenen gültigen die höchste zahl erhalten. Er ist zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Jena-West gewählt. Für den Ortsteil Jena-Zentrum 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 653 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Gerlitz, Christian (SPD) 257 Philler, Kristian (GRÜNE) 396 Bei der Stichwahl am hat Kristian Philler (GRÜNE) von den abgegebenen gültigen die höchste zahl erhalten. Er ist zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Jena-Zentrum gewählt. Für den Ortsteil Winzerla 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 1534 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Langhammer, Julia (DIE LINKE) 606 Gebhardt, Friedrich-Wilhelm (SPD) 928 Bei der Stichwahl am hat Friedrich-Wilhelm Gebhardt (SPD) von den abgegebenen gültigen die höchste zahl erhalten. Er ist zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Winzerla gewählt. Für den Ortsteil Ziegenhain 1. Zahl der Wahlberechtigten: Zahl der Wählerinnen und Wähler: Zahl der ungültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 3 4. Zahl der gültigen Stimmabgaben (= Stimmzettel): 95 Die verteilen sich auf folgende Bewerber: Müller, Johannes 31 Schreier, Gabriele 64 Bei der Stichwahl am hat Gabriele Schreier von den abgegebenen gültigen die höchste zahl erhalten. Er ist zum Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Ziegenhain gewählt. Jeder Wahlberechtigte kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses der Stichwahl (Anfechtungsfrist) die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung mit Begründung bei der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Thüringer Landesverwaltungsamt, Weimarplatz 4, Weimar, wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung (Wahlvorschriften) anfechten. Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfrist begründet werden. Neue Gründe die nach der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. Jena, den gez. Olaf Schroth Wahlleiter Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Landschaftsplanes der Stadt Jena mit Strategischer Umweltprüfung In Vorbereitung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt wurde der Landschaftsplan (LP) für den Geltungsbereich des gesamten Stadtgebietes Jena fortgeschrieben. Im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung wurde ein Entwurf des Landschaftsplanes 2013 bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und die daraus resultierenden Anregungen und Hinweise eingearbeitet. Der überarbeitete Entwurf wird jetzt ausgelegt. Die gesetzliche Verpflichtung, wonach Landschaftspläne rechtzeitig mit der Aufstellung von Flächennutzungsplänen zu erstellen sind, ergibt sich aus 11 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) i.v.m. 5 Abs. 6 des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG). Der Landschaftsplan wird in Thüringen dabei als eigenständiger Fachplan des Naturschutzes und der Landschaftspflege von der unteren Naturschutzbehörde erstellt. Er ist methodisch nach den 8ff BNatSchG zu erarbeiten und muss auch die Anforderungen der 14g und 19a Abs. 1 des Gesetzes der Umweltverträglichskeitsprüfung (UVPG) erfüllen. Gemäß 3 Abs. 2a ThürNatG in Verbindung mit 3 Abs. 2 3 ThürNatG ist für Landschaftspläne eine Strategische Umweltprüfung nach dem Thüringer Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (ThürUVPG) durchzuführen. Die Auslegung des Entwurfs des Landschaftsplanes findet nach 4 ThürUVPG in Verbindung mit 14i Abs. 2 UVPG, in einer angemessenen Dauer von mindestens einem Monat, in der unteren Naturschutzbehörde statt. Folgende Unterlagen sind Bestandteil der Auslegung: Erläuterungsbericht zum Landschaftsplan mit Aussagen zu den Zielen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie den Erfordernissen und Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Ziele. Umweltbericht zur Strategischen Umweltprüfung mit Aussagen zu den möglichen Auswirkungen der Maßnahmen des Landschaftsplanes auf die Schutzgüter Mensch, Arten und Lebensräume, Boden, Wasser, Klima, Luft, Landschaftsbild sowie Kultur- und sonstige Sachgüter,

18 198 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Karten bestehend aus Bestands-, Konflikt- und Konzeptkarten, die abschließend in der Entwicklungskarte münden. Die Unterlagen können in der Zeit vom bis einschließlich während der Öffnungszeiten Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: 08:00-12:00 Uhr und 13:00-15:30 Uhr 08:00-12:00 Uhr 08:00-12:00 Uhr 08:00-12:00 Uhr und 14:00-18:00 Uhr 08:00-12:00 Uhr in der Stadtverwaltung Jena Fachdienst Umweltschutz Team Naturschutz und Landschaftspflege Am Anger 26, 1. Etage, Zi. 1_01 eingesehen werden. Außerdem steht der Planentwurf in der Zeit vom bis einschließlich auf den Internetseiten der Stadt Jena unter Stadt & Verwaltung Ausschreibungen und Auslegungen Öffentliche Auslegungen Fortschreibung Landschaftsplan zur Verfügung. Schriftliche Stellungnahmen zum überarbeiteten Entwurf des Landschaftsplanes können bis zum per Post an die Stadtverwaltung Jena, Fachdienst Umweltschutz, Am Anger 26, Jena gerichtet oder per an unter Angabe der postalischen Adresse abgegeben werden. Später eingehende Stellungnahmen können nicht berücksichtigt werden. Öffentliche Bekanntmachung Ausschusssitzungen Am , 17:00 Uhr, findet im Plenarsaal des Rathauses, Markt 1, die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses statt. Tagesordnung, öffentlicher Teil: 1. Tagesordnung 2. Konstituierung des Stadtentwicklungsausschusses 2.1. Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses 2.2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses 2.3. Bestellung Schriftführer 4. Lärmaktionsplan der Stadt Jena - Stufe 2 5. Planentwurfs- und Planauslegungsbeschluss zum 2. Entwurf für die Änderung des Bebauungsplanes "Hausbergviertel" (B-WJ 03.1) 6. Einleitung eines Verfahrens zur ersten einfachen Änderung des Bebauungsplans B-Lo 05 "Universitätsklinikum Jena-Lobeda", Billigungs- und Auslegungsbeschluss 7. Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanes B- Lo 12 "Kleingartenanlage Lobeda-Ost" 8. Information zum Verfahrensstand der Fortschreibung des Landschaftsplanes der Stadt Jena 9. Sonstiges D. Peisker Dezernent für Stadtentwicklung & Umwelt ausgefertigt: Jena, den Stadt Jena DER OBERBÜRGERMEISTER gez. Dr. Albrecht Schröter (Oberbürgermeister) (Siegel)

19 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni Öffentliche Ausschreibungen Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Auftraggeber: Kommunale Immobilien Jena (KIJ), PF , Jena bzw. Paradiesstraße 6, Jena (1. OG, Zimmer 1.13), Tel , Fax: Vorhaben: Neubau Gefahrenabwehrzentrum Jena Am Anger 28, Jena Förderung der Baumaßnahme durch den Bund, den Freistaat Thüringen und die Stadt Jena. KIJ schreibt folgende Leistungen aus: Los 34 - Außenanlagen Leistung: -ca m³ Erdaushub -ca m² Asphaltbelag -ca m² Betonsteinpflasterbelag -ca. 340 m² Betonbelag -ca. 550 m² Pflanzfläche -ca. 110 m Entwässerungsrinnen -ca. 7 Stk. Hof- und Straßenabläufe -ca. 200 m Stabgittermattenzaun -4 Stk. Schiebetore, elektrisch betrieben -1 Stk. Schrankenanlage -1 Stk. Schrankenanlage umsetzen -1 Stk. Fahrradüberdachung -ca. 22 Stk. Fahrradanlehnbügel Entgelt: 25,00 Ausführungsfrist: bis ; Begrünung September 2015 Eröffnungstermin: , 11:00 Uhr Entgelt: Für die Ausschreibungsunterlagen wird das o.g. Entgelt erhoben, das vor Abholung der Unterlagen auf das Konto des Auftraggebers bei der Sparkasse Jena, IBAN DE BIC HELA DE F1 JEN Zahlungsgrund mit dem Vermerk "GAZ Los 34 einzuzahlen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Verrechnungsschecks werden nicht akzeptiert! Den vollständigen Ausschreibungstext und die Bedingungen zur Teilnahme finden Sie unter: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Auftraggeber: Kommunale Immobilien Jena (KIJ), PF , Jena bzw. Paradiesstraße 6, Jena (1. OG, Zimmer 1.13), Tel , Fax: Vorhaben: Neubau Gemeinschaftsunterkunft Lobeda- West Emil-Wölk-Straße 11, Jena KIJ schreibt folgende Leistungen aus: Los 1 Rohbauarbeiten Leistung: Baustelleneinrichtung 1000 m³ Bodenaushub BK m² Planum und Verdichten 100 m³ Verfüllung Baugrube 450 m² Sauberkeitsschicht 450 m² Bodenplatte und Frostschürzen 1400 m² Filigrandecken 4 Stück Fertigteiltreppenläufe 16 t Bewehrungsstahl 1720 m² Kalksandsteinmauerwerk 450 m² Bitumenabdichtung horizontal 100 m² Bitumenabdichtung vertikal Fundamenterder Entwässerungskanalarbeiten Schächte und Grundleitungen DN einschl. Erdaushub, Wiederverfüllung, Wasserhaltung Entgelt: 25,00 Ausführungsfrist: bis Eröffnungstermin: , 10:30 Uhr Entgelt: Für die Ausschreibungsunterlagen wird das o.g. Entgelt erhoben, das vor Abholung der Unterlagen auf das Konto des Auftraggebers bei der Sparkasse Jena, IBAN DE einzuzahlen ist mit dem Zahlungsgrund und dem Vermerk "Neubau Gemeinschaftsunterkunft Los. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet; Schecks werden nicht akzeptiert! Den vollständigen Ausschreibungstext und die Bedingungen zur Teilnahme finden Sie unter:

20 200 Amtsblatt 24/14 vom 19. Juni 2014 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Auftraggeber: Kommunale Immobilien Jena (KIJ), PF , Jena bzw. Paradiesstraße 6, Jena (1. OG, Zimmer 1.13), Tel , Fax: Vorhaben: Jena21 Technologiepark Südwest Wiederherrichtung des Industriealtstandortes Zement-/ Fertigteilwerk Am Zementwerk, Jena Das Vorhaben wird mit finanzieller Zuwendung des Freistaates Thüringen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gerfördert. KIJ schreibt folgende Leistungen aus: Los 15 Gehölzpflanzungen Leistung: 81 Stück Baumpflanzungen und 3-jährige Pflege Entgelt: 10,00 Ausführungsfrist: KW 2014 Eröffnungstermin: , 11:00Uhr Zuschlagsfrist: Entgelt: Für die Ausschreibungsunterlagen wird das o.g. Entgelt erhoben, das vor Abholung der Unterlagen auf das Konto des Auftraggebers bei der Sparkasse Jena, IBAN DE einzuzahlen ist mit dem Zahlungsgrund und dem Vermerk "Jena21, Los 15. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet; Schecks werden nicht akzeptiert! Den vollständigen Ausschreibungstext und die Bedingungen zur Teilnahme finden Sie unter: