Statistische Berichte

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1 Statistische Berichte L II 2 j 2007 Kommunale Finanzen im Kalenderjahr Ausgaben, Einnahmen und Schuldenstand der saarländischen Gemeinden/Gemeindeverbände 2000 bis Mio. EUR Bereinigte Ausgaben Bereinigte Einnahmen Schuldenstand Ausgegeben im März 2009 Einzelpreis 4,50 EUR Statistisches Amt Saarland, Saarbrücken, Für nichtgewerbliche Zwecke sind Vervielfältigung und unentgeltliche Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten. Herausgeber: Statistisches Amt Saarland, Virchowstraße 7, Saarbrücken, Postfach , Saarbrücken Telefon: (0681) Fax: (0681) [email protected] - Internet:

2 Zeichenerklärung a.n.g. = anderweitig nicht genannt 0 = mehr als nichts, aber weniger als die Hälfte der kleinsten in der Tabelle nachgewiesenen Einheit - = nichts vorhanden / = keine Angaben, da Zahlen nicht sicher genug. = Zahlenwert unbekannt oder geheim zu halten X = Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll () = Nachweis unter dem Vorbehalt, dass der Zahlenwert Fehler aufweisen kann p = vorläufiges Ergebnis r = berichtigtes Ergebnis Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen möglich 2 L II 2 - j 2007 SL

3 Kommunale Finanzen im Kalenderjahr 2007 Vorbemerkung Im Jahr 2007 hat bei den saarländischen Gemeinden/Gv. der Umstieg von der kameralistischen auf die doppische Rechnungslegung begonnen. Drei Kommunen wendeten bereits im Berichtsjahr das neue Buchführungssystem an; zwecks Bildung eines Landesergebnisses und zur Vergleichbarkeit wurden ihre Daten im Rahmen dieser Veröffentlichung auf die Kameralistik umgeschlüsselt. Mit zunehmender Zahl der doppisch buchenden Kommunen ist dies nicht mehr sinnvoll; bis zum Abschluss der Umstellungsarbeiten, voraussichtlich 2010, wird daher dieser Bericht in der vorliegenden ausführlichen Form nicht mehr erstellt werden. 1. Überblick Während Sonderfaktoren im Vorjahr zu übermäßigen Steigerungen und einem verzerrten Bild der Finanzsituation der saarländischen Kommunen geführt hatten, fand 2007 wieder eine Rückkehr zum Normalmaß statt. Folglich waren bei Einnahmen wie Ausgaben Rückgänge gegenüber 2006 zu verzeichnen, sie nahmen um 3,1 Prozent bzw. 6,6 Prozent ab. Dennoch errechnete sich auch 2007 für die Gemeinden/Gemeindeverbände (Gv.) im Saarland ein Finanzierungsdefizit, ihre bereinigten Ausgaben überstiegen die Einnahmen um 34 Mio. Euro. Vergleicht man diesen Saldo wegen der besonderen Vorkommnisse nicht mit dem des Vorjahres, sondern mit dem von 2005 (13 Mio. Euro), so zeigt er eine Verschlechterung der Finanzlage an. In der Einzelbetrachtung wiesen im Berichtsjahr die Haushalte von 30 der 52 Gemeinden einen Fehlbetrag auf, bei den Gemeindeverbänden waren es zwei von sechs. Bundesweit ließ sich dagegen erneut eine deutlich positivere Entwicklung der Kommunalfinanzen beobachten: das Einnahmewachstum (+ 6,4 %) war doppelt so stark wie das der Ausgaben (+ 3,2 %), sodass sich - nach 3 Mrd. Euro im Vorjahr - ein Finanzierungsüberschuss von über 8 Mrd. Euro ergab. 2. Ausgaben Die saarländischen Gemeinden/Gv. tätigten 2007 zusammen Ausgaben in Höhe von 1,793 Mrd. Euro, 126 Mio. Euro weniger als im Vorjahr, aber 131 Mio. Euro mehr als Als durchschnittliche Veränderungsrate für die beiden letzten Jahre errechnet sich daraus ein Wert von 3,9 Prozent. Dies entspricht auch dem aktuellen Anstieg der laufenden Ausgaben, die um 59 Mio. Euro auf 1,58 Mrd. Euro zugenommen haben. Die Sonderentwicklung des Vorjahres hatte die Ausgabensumme in der Vermögensrechnung enorm ansteigen lassen; als Gegenreaktion war nun fast eine Halbierung der Beträge (- 184 Mio. Euro auf 212 Mio. Euro) zu verzeichnen. Größte Ausgabenposition in der laufenden Rechnung sind mit einem Anteil von knapp unter einem Drittel die Personalkosten; 2007 summierten sie sich auf 508 Mio. Euro, das ist etwas (- 1,3 %) weniger als im Vorjahr. Alle anderen wichtigen Ausgabenblöcke haben dagegen zugelegt. Die Sachaufwendungen haben sich um 2,6 Prozent oder 8,1 Mio. Euro auf 322 Mio. Euro erhöht und die Zinsausgaben sind sogar um über ein Fünftel (20,9 %) auf 97 Mio. Euro angewachsen. Im dritten Jahr in Folge seit Bestehen der Hartz IV-Gesetze ist auch die Summe der Sozialleistungen weiter angestiegen, und zwar um 6,9 Prozent auf fast 430 Mio. Euro. Zurückzuführen ist dies nicht nur auf die kräftige Erhöhung der Ausgaben in Verbindung mit Hartz IV um über 11 Prozent oder 17 Mio. Euro auf 171 Mio. Euro, sondern auch die zuletzt rückläufigen Sozialhilfeleistungen haben wieder zugenommen (+ 2,6 Mio. Euro oder 4,2 %) auf 63 Mio. Euro. Außerdem stiegen auch die Ausgaben für die Grundsicherung bedürftiger älterer Mitbürger (+ 3,4 % auf 36,7 Mio. Euro) sowie die Jugendhilfeausgaben (+ 9,2 % auf 117,5 Mio. Euro) weiter an. Schließlich hat sich auch die von den Gemeinden abzuführende Umlage zur Finanzierung der Kreisaufgaben 2007 um 2,8 Prozent auf 432 Mio. Euro erhöht. In der Kapitalrechnung sind es die Positionen Darlehensgewährung und Beteiligungserwerb, die im Vorjahr aufgrund der besonderen Transaktionen der Landeshauptstadt Saarbrücken eine enorme Ausweitung erfahren hatten und jetzt entsprechende Rückgänge verzeichneten. Die Sachinvestitionen der Kommunen im Saarland haben dagegen erneut zugenommen, um 9,2 Prozent oder 16,2 Mio. Euro auf 192 Mio. Euro; größtenteils handelt es sich dabei um Baumaßnahmen (+ 11 % auf 162 Mio. Euro). L II 2 - j 2007 SL 3

4 3. Einnahmen Die Einnahmesumme der saarländischen Kommunen verringerte sich gegenüber dem Vorjahr um 58 Mio. Euro auf 1,759 Mrd. Euro; berechnet man auch hier wegen der Verzerrungen im Vorjahr eine durchschnittliche Veränderungsrate für die Jahre 2006 und 2007, ergibt sich ein Wert von 3,3 Prozent. In der von den Verzerrungen nicht betroffenen laufenden Rechnung erhöhten sich die Einnahmen 2007 jahresbezogen um 5,3 Prozent oder 81 Mio. Euro auf 1,657 Mrd. Euro. Analog der Entwicklung auf der Ausgabenseite, gingen dagegen die vermögenswirksamen Einnahmen um über die Hälfte (- 58 % oder Mio. Euro) auf 102 Mio. Euro zurück. Für die Gesamtheit der Kommunen im Saarland haben sich die Steuern und steuerähnlichen Abgaben, ihre mit Abstand bedeutendste Einnahmequelle, 2007 erneut sehr positiv entwickelt; netto sind ihre Einnahmen daraus um 8,8 Prozent oder 64 Mio. Euro auf 810 Mio. Euro angestiegen. Wie in den Vorjahren leistete die Gewerbesteuer hierfür einen maßgeblichen Anteil, denn ihr Aufkommen hat um 11 Prozent (+ 50 Mio. Euro) auf 493 Mio. Euro zugenommen. Deutliche Mehreinnahmen flossen auch über die Gemeindeanteile an der Einkommen- (+ 9 % oder 20 Mio. Euro) und an der Umsatzsteuer (+ 11 % oder 3,5 Mio. Euro) in die kommunalen Kassen. Während die Landkreise von einer Zunahme (+ 9,5 %) der Grunderwerbsteuer profitieren konnten, war das Aufkommen aus den Grundsteuern leicht rückläufig (- 0,9 %). Nach Jahren mit abnehmenden Beträgen, konnten die Gemeinden/Gv. im Saarland 2007 auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes wieder eine Zunahme verbuchen, sie stiegen um 10 Prozent oder 30 Mio. Euro auf 322 Mio. Euro an. Des Weiteren gab es ein Einnahmeplus (+ 2,8 % oder 3,7 Mio. Euro auf 139 Mio. Euro) bei den Verwaltungsund Benutzungsgebühren zu verzeichnen. Dagegen waren die Erstattungen und Zuweisungen leicht rückläufig (- 1,1 %) und auch die sonstigen Einnahmen aus wirtschaftlicher Betätigung und Beteiligung nahmen (- 4,2 % oder - 3,9 Mio. Euro) auf 89 Mio. Euro ab. Außer bei den im letzten Jahr außerordentlich hohen Darlehensrückflüssen (- 95 % oder Mio. Euro) mussten in der Kapitalrechnung 2007 auch bei den Beiträgen und Entgelten (- 35 % oder - 3,3 Mio. Euro) sowie den Einnahmen aus Vermögensveräußerung (- 18 % oder - 1,9 Mio. Euro) deutliche Rückgänge hingenommen werden. 4. Schulden Der im Vorjahr im Saarland durch die besonderen Umstände unterbrochene Abwärtstrend der fundierten Schulden hat 2007 mit einem Minus von 0,4 Prozent (- 3,4 Mio. Euro auf 968 Mio. Euro) wieder eingesetzt. Dem steht allerdings die stetige Erhöhung der kommunalen Kassenkredite gegenüber, die im Berichtsjahr um fast 100 Mio. Euro oder 9,3 Prozent auf 1,16 Mrd. Euro angestiegen sind. In der Summe ergibt sich damit zum ein Schuldenbetrag von 2,13 Mrd. Euro, 4,7 Prozent mehr als vor Jahresfrist. 4 L II 2 - j 2007 SL

5 900 Steuereinnahmen der saarländischen Gemeinden/Gemeindeverbände nach Arten 1997 bis Mio. EUR Gewerbesteuer Anteil an ESt Anteil an der Umsatzsteuer Grundsteuern A,B Sonstige Mio. Euro Kommunale Schulden 2000 bis Fundierte Schulden Kassenkredite Schulden zusammen L II 2 - j 2007 SL 5

6 1 Kassenmäßige Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände nach Arten 2007 Lfd. Nr. Ausgabeart Vierteljahr Jahr 2007 Veränderung gegenüber Vorjahr Euro v. H. Ausgaben der laufenden Rechnung 01 Personalausgaben ,3 02 Laufender Sachaufwand ,6 03 Verwaltungs- und Betriebsaufwand ,7 04 Erstattungen an andere Bereiche ,1 05 Zinsausgaben ,9 06 an Kreditmarkt ,9 07 Zuweisungen und Zuschüsse ,5 08 an öffentlichen Bereich ,1 09 Soziale Leistungen ,9 10 Sozialhilfe ,2 11 an Personen in Einrichtungen ,9 12 Jugendhilfe ,2 13 an Personen in Einrichtungen ,1 14 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen ,9 15 Kreisumlage ,8 16 Sonstige Ausgaben ,2 17 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/Gv ,3 18 Ausgaben der laufenden Rechnung ,8 Ausgaben der Kapitalrechnung 19 Gewährung von Darlehen ,9 20 an öffentlichen Bereich ,0 21 Sachinvestitionen ,2 22 Baumaßnahmen ,7 23 darunter Schulen ,3 24 Straßen ,5 25 Abwasser ,2 26 Erwerb von Gründstücken, bewegl. Sachen ,6 27 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen ,6 28 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ,8 29 an öffentlichen Bereich ,6 30 Kreditbeschaffungskosten, Ablösung von Dauerlasten ,7 31 Schuldentilgung bei Verwaltungen ,4 32 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/Gv ,2 33 Ausgaben der Kapitalrechnung ,6 34 Bereinigte Ausgaben ,6 35 Besondere Finanzierungsvorgänge ,3 36 Schuldentilgung am Kreditmarkt ,9 37 Tilgung innerer Darlehen ,0 38 Zuführung an Rücklagen ,5 39 Nachrichtlich: Haushaltstechnische Verrechnungen 1) ,6 40 Bewirtschaftete Fremdmittel 2) ,0 41 Steuerausgleiche 3) ,2 1) Innere Verrechnungen, kalkulatorische Kosten, Zuführungen zum (Ausgaben) bzw. vom (Einnahmen) Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. 2) Katastrophenschutz, Zahlungen nach Ausgaben/Einnahmen enthalten. 3) Gewerbesteuerumlage. 4) Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage. - Bei Summenbildungen können Rundungsdifferenzen auftreten - 6 L II 2 - j 2007 SL

7 2 Kassenmäßige Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände nach Arten 2007 Lfd. Nr. Ausgabeart Vierteljahr Jahr 2007 Veränderung gegenüber Vorjahr Euro v. H. Einnahmen der laufenden Rechnung 42 Steuern (netto) 4) ,8 43 davon Grundsteuer A ,4 44 Grundsteuer B ,9 45 Gewerbesteuer (netto) 4) ,6 46 Anteil Einkommensteuer ,3 47 Anteil Umsatzsteuer ,9 48 Anteil Grunderwerbsteuer ,5 49 Sonstige Steuern u. steuerähnl. Einnahmen ,9 50 Gebühren u.ä ,8 51 Schlüsselzuweisungen ,4 52 Bedarfs- und sonstige Zuweisungen vom Land ,3 53 Allgemeine Umlagen ,6 54 Verwaltungs-, Betriebseinnahmen ,9 55 Gewinnanteile, Konzessionsabgaben ,6 56 Erstattungen und Zuweisungen ,1 57 darunter vom Land ,5 58 von Gemeinden/Gv ,7 59 Ersatz von sozialen Leistungen ,4 60 in Einrichtungen ,0 61 Sonstige Einnahmen ,1 62 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/Gv ,3 63 Einnahmen der laufenden Rechnung ,3 Einnahmen der Kapitalrechnung 64 Rückflüsse von Darlehen ,7 65 Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken, beweglichen Sachen ,3 66 Beteiligungen; Rückflüsse von Kapitaleinlagen ,6 67 Einnahmen aus Abwickl. v. Baumaßnahmen ,2 68 Beiträge und ähnliche Entgelte ,1 69 Zuweisungen für Investitionen ,1 darunter 70 vom Bund, LAF, ERP ,2 71 vom Land ,4 72 von Gemeinden/Gv ,3 73 Kredite bei Verwaltungen ,1 74 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/Gv ,2 75 Einnnahmen der Kapitalrechnung ,6 76 Bereinigte Einnahmen ,1 77 Besondere Finanzierungsvorgänge ,4 78 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt ,8 79 Innere Darlehen ,0 80 Entnahme aus Rücklagen ,7 81 Nachrichtlich: Haushaltstechnische Verrechnungen 1) ,6 82 Bewirtschaftete Fremdmittel 2) ,0 83 Steuerausgleiche 3) ,2 dem Unterhaltsvorschussgesetz; ab dem Berichtsjahr 1987 sind die bewirtschafteten Fremdmittel - wie die übrigen nachrichtlich ausgewiesenen Angaben - nicht mehr in den vorstehenden L II 2 - j 2007 SL 7

8 3 Kassenmäßige Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände Kreisangehörige Gemeinden und Landkreise Lfd. Nr. Ausgabeart Gemeinden und Gemeindeverbände und mehr Kreisangehörige Gemeinden mit... Einwohnern bis unter bis unter in Euro bis unter bis unter Stadtverband - Landkreise Ausgaben der laufenden Rechnung 01 Personalausgaben Laufender Sachaufwand Verwaltungs- und Betriebsaufwand Erstattungen an andere Bereiche Zinsausgaben an Kreditmarkt Zuweisungen und Zuschüsse an öffentl. Bereich Soziale Leistungen Sozialhilfe an Personen in Einrichtungen Jugendhilfe an Personen in Einrichtungen Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen Kreisumlage Sonstige Ausgaben abzügl. Zahlungen von Gemeinden/Gv Ausgaben der lfd. Rechnung Ausgaben der Kapitalrechnung 19 Gewährung von Darlehen an öffentl. Bereich Sachinvestitionen Baumaßnahmen darunter Schulen Straßen Abwasser Erwerb von Grundstücken, beweglichen Sachen Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an öffentlichen Bereich Kreditbeschaffungskosten, Ablösung von Dauerlasten Schuldentilgung bei Verwaltungen abzüglich Zahlungen von Gemeinden/Gv Ausgaben der Kapitalrechnung Bereinigte Ausgaben Besondere Finanzieungsvorgänge Schuldentilgung am Kreditmarkt Tilgung innerer Darlehen Zuführung an Rücklagen Nachrichtlich: Haushaltstechnische Verrechnungen 1) Bewirtschaftete Fremdmittel 2) Steuerausgleiche 3) ) Innere Verrechnungen, kalkulatorische Kosten, Zuführungen zum (Ausgaben) bzw. vom (Einnahmen) Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. 2) Katastrophenschutz, Zahlungen nach den Ausgaben/Einnahmen enthalten. 3) Gewerbesteuerumlage. 8 L II 2 - j 2007 SL

9 nach Gemeindegrößenklassen, Landkreisen und Arten 2007 Gemeinden/Gv. im Stadtverband Saarbrücken Landkreis Merzig-Wadern Landkreis Neunkirchen Landkreis Saarlouis Saarpfalz- Kreis Landkreis St. Wendel Lfd. Nr. in Euro dem Unterhaltsvorschussgesetz; ab dem Berichtsjahr 1987 sind die bewirtschafteten Fremdmittel - wie die übrigen nachrichtlich ausgewiesenen Angaben - nicht mehr in den vorstehen- L II 2 - j 2007 SL 9

10 4 Kassenmäßige Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände Kreisangehörige Gemeinden und Landkreise Lfd. Nr. Einnahmeart Gemeinden und Gemeindeverbände Kreisangehörige Gemeinden und Landkreise mit... Einwohnern und mehr bis unter bis unter in Euro bis unter bis unter Stadtverband - Landkreise Einnahmen der laufenden Rechnung 42 Steuern (netto) 1) davon Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer (netto)1) Anteil Einkommensteuer Anteil Umsatzsteuer Anteil Grunderwerbsteuer Sonst. Steuern u. ähnl. Einnahmen Gebühren u.ä Schlüsselzuweisungen Bedarfs- u. sonst. Zuweisungen vom Land Allgemeine Umlagen Verwaltungs-/Betriebseinnahmen Gewinnanteile, Konzessionsabgaben Erstattungen u. Zuweisungen darunter vom Land von Gemeinden/Gv Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen Sonstige Einnahmen abzügl. Zahlungen von Gemeinden/Gv Einnahmen der lfd. Rechnung Einnahmen der Kapitalrechnung 64 Rückflüsse von Darlehen Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken, beweglichen Sachen Beteiligungen; Rückflüsse von Kapitaleinlagen Einnahmen aus Abwicklung von Baumaßnahmen Beiträge u. ähnl. Entgelte Zuweisungen für Investitionen darunter vom Bund, LAF, ERP vom Land von Gemeinden/Gv Kredite bei Verwaltungen abzügl. Zahlungen von Gemeinden/Gv Einnahmen der Kapitalrechnung Bereinigte Einnahmen Besondere Finanzierungsvorgänge Schuldenaufnahme am Kreditmarkt Innere Darlehen Entnahme aus Rücklagen Nachrichtlich: Haushaltstechnische Verrechnungen 2) Bewirtschaftete Fremdmittel 3) Steuerausgleiche 4) ) Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage. 2) Innere Verrechnungen, kalkulatorische Kosten, Zuführungen zum (Ausgaben) bzw. vom (Einnahmen) Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. 3) Kanicht mehr in den vorstehenden Ausgaben/Einnahmen enthalten. 4) Gewerbesteuerumlage. 10 L II 2 - j 2007 SL

11 nach Gemeindegrößenklassen, Landkreisen und Arten 2007 Gemeinden/Gv. im Stadtverband Saarbrücken Landkreis Merzig-Wadern Landkreis Neunkirchen Landkreis Saarlouis Saarpfalz- Kreis Landkreis St. Wendel Lfd. Nr. in Euro tastrophenschutz, Zahlungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz; ab dem Berichtsjahr 1987 sind die bewirtschafteten Fremdmittel - wie die übrigen nachrichtlich ausgewiesenen Angaben - L II 2 - j 2007 SL 11

12 5 Kassenmäßige Ausgaben nach Arten, Gemeinden Ausgaben der Gemeindekennziffer Stadtverband/Landkreis Gemeinde Personalausgaben Lfd. Sachaufwand Zinsausgaben Zuweisungen Verwaltungs-, Betriebsaufwand Erstattungen an andere Bereiche an Kreditmarkt Stadtverband Saarbrücken Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, Stadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar Völklingen, Stadt Stadtverband Zusammen Landkreis Merzig-Wadern Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern Weiskirchen Landkreis Zusammen Landkreis Neunkirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Landkreis Zusammen Landkreis Saarlouis Dillingen/Saar, Stadt Lebach, Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Landkreis Zusammen Saarpfalz-Kreis Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert, Stadt Landkreis Zusammen Landkreis St. Wendel Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landkreis Zusammen SAARLAND INSGESAMT L II 2 - j 2007 SL

13 und Gemeindeverbänden 2007 in Euro laufenden Rechnung f. lfd. Zwecke Soziale Leistungen an öffentl. Bereiche Sozialhilfe an Pers. in Einricht. Jugendhilfe an Pers. in Einricht. Aufgab. Leistungsbeteiligung Kreisumlage Sonstige Ausgaben abzüglich Zahlungen von Gemeinden/Gv. Ausgaben der lfd. Rechnung Gemeindekennziffer L II 2 - j 2007 SL 13

14 Noch: 5 Kassenmäßige Ausgaben nach Arten, Gemeinden Ausgaben der Gemeindekennziffer Stadtverband/Landkreis Gemeinde Gewährung von Darlehen an öffentl. Bereich Sachinvestitionen Baumaßnahmen Schulen Straßen Abwasser Erwerb von Grundstücken, bew. Sachen Stadtverband Saarbrücken Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal, Stadt Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, Stadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar, Stadt Völklingen, Stadt Stadtverband Zusammen Landkreis Merzig-Wadern Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern, Stadt Weiskirchen Landkreis Zusammen Landkreis Neunkirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Landkreis Zusammen Landkreis Saarlouis Dillingen/Saar, Stadt Lebach,Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Landkreis Zusammen Saarpfalz-Kreis Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert, Stadt Landkreis Zusammen Landkreis St. Wendel Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landkreis Zusammen SAARLAND INSGESAMT L II 2 - j 2007 SL

15 und Gemeindeverbänden 2007 in Euro Kapitalrechnung Besondere Finanzierungvorgänge Erwerb von Beteiligung., Kapitaleinl. Zuweisung und Zuschüsse für Investionen an öff.bereich Schuldentilgung bei Verwaltungen Sonstige Ausgaben abzüglich Zahlungen Gemeinden/Gv. Ausgaben der Kapitalrechnung Bereinigte Ausgaben Schuldentilgung am Kreditmarkt Tilgung innerer Darlehen Zuführung an Rücklagen Gemeindekennziffer L II 2 - j 2007 SL 15

16 6 Kassenmäßige Einnahmen nach Arten, Gemeinden Gemeindekennziffer Stadtverband/Landkreis Gemeinde zusammen Grundsteuer A Realsteuern Grundsteuer B Steuern (netto) 1) Gewerbesteuer (netto) 1) Gemeindeanteil Einkommensteuer Sonstige Steuern u. ähnl. Einnahmen Verwaltungs-, Benutzungsgebühren Einnahmen der Gemeindeanteil Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen Stadtverband Saarbrücken Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal, Stadt Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, Stadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar, Stadt Völklingen,Stadt Stadtverband Zusammen Landkreis Merzig-Wadern Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern, Stadt Weiskirchen Landkreis Zusammen Landkreis Neunkirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Landkreis Zusammen Landkreis Saarlouis Dillingen/Saar, Stadt Lebach, Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Landkreis Zusammen Saarpfalz-Kreis Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert, Stadt Landkreis Zusammen Landkreis St. Wendel Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landkreis Zusammen SAARLAND INSGESAMT ) Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage. 16 L II 2 - j 2007 SL

17 und Gemeindeverbänden 2007 in Euro laufenden Rechnung Bedarfs- u. sonst. Zuweisungen vom Land Allgemeine Umlagen Verwaltungs-, Betriebseinnahmen Gewinnanteile, Konzessionsabgaben Erstattungen und Zuweisungen vom öffentl. Bereich Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen Sonstige Einnahmen abzüglich Zahlungen v. Gemeinden/Gv. Einnahmen der laufenden Rechnung Gemeindekennziffer L II 2 - j 2007 SL 17

18 Noch: 6 Kassenmäßige Einnahmen nach Arten, Gemeinden Einnahmen der Gemeindekennziffer Stadtverband/Landkreis Gemeinde Rückflüsse von Darlehen Einnahmen aus Veräußerungen von Grundstücken und Sachvermögen Beteiligungen, Rückflüsse v. Kapitaleinl. Einnahmen aus Abwicklung von Baumaßnahmen Beiträge u. ähnl. Entgelte Zuweisungen für Inves- vom Bund, LAF, ERP vom Land Stadtverband Saarbrücken Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal, Stadt Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, Stadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar, Stadt Völklingen, Stadt Stadtverband Zusammen Landkreis Merzig-Wadern Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern, Stadt Weiskirchen Landkreis Zusammen Landkreis Neunkirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Landkreis Zusammen Landkreis Saarlouis Dillingen/Saar, Stadt Lebach, Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Landkreis Zusammen Saarpfalz-Kreis Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert, Stadt Landkreis Zusammen Landkreis St. Wendel Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landkreis Zusammen SAARLAND INSGESAMT ) Innere Verrechnung, kalkulatorische Kosten, Zuführungen zum (Ausgaben) bzw. vom (Einnahmen) Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. 2) Katastrophenschutz, Zahlungen nach dem Un- Einnahmen enthalten. 3) Gewerbesteuerumlage. 18 L II 2 - j 2007 SL

19 und Gemeindeverbänden 2007 in Euro Kapitalrechnung Besondere Finanzierungsvorgänge Nachrichtlich titionen von Gemeinden/Gv. Kredite bei Verwaltungen abzügl. Zahlungen von Gemeinden/Gv. Einnahmen der Kapitalrechnung Bereinigte Einnahmen Schuldenaufnahme am Kreditmarkt Innere Darlehen Einnahmen aus Rücklagen Haushaltstechn. Verrechnungen Bewirtschaftete Fremdmittel 1) Steuerausgleiche 3) Gemeindekennziffer terhaltsvorschussgesetz; ab dem Berichtsjahr 1987 sind die bewirtschafteten Fremdmittel - wie die übrigen nachrichtlich ausgewiesenen Angaben - nicht mehr in den vorstehenden Ausgaben/ L II 2 - j 2007 SL 19

20 7 Schuldenstand und Schuldenbewegung der Gemeinden und Gemeindeverbände 2007 in Euro Art der Schulden Vierteljahr 2007 Insgesamt SCHULDEN 1) Am Kreditmarkt u. beim sonst. öffentlichen Bereich Stand am Ende des Vorvierteljahres Aufnahme 2) Tilgung 2) Stand am Ende des Berichtsvierteljahres Bei Verwaltungen Stand am Ende des Vorvierteljahres Aufnahme 2) Tilgung 2) Stand am Ende des Berichtsvierteljahres Zusammen Stand am Ende des Vorvierteljahres Aufnahme 2) Tilgung 2) Stand am Ende des Berichtsvierteljahres Nachrichtlich: Kassenkredite Stand am Ende des Vorvierteljahres Aufnahme 2) Tilgung 2) Stand am Ende des Berichtsvierteljahres ) Ohne Kassenkredite, innere Darlehen, Schulden der Eigenbetriebe und der kommunalen Krankenhäuser. 2) Einschl. sonstige Zu- bzw. Abgänge sowie Berichtigungen. 20 L II 2 - j 2007 SL

21 8 Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Gemeinden in den Jahren 2000 bis 2007 a) Grundsteuer A Gemeinde Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal, Stadt Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, tadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar, Stadt Völklingen, Stadt Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern, Stadt Weiskirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Dillingen/Saar, Stadt Lebach, Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert, Stadt Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landesdurchschnitt L II 2 - j 2007 SL 21

22 9 Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Gemeinden in den Jahren 2000 bis 2007 b) Grundsteuer B Gemeinde Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal, Stadt Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, Stadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar, Stadt Völklingen, Stadt Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern,Stadt Weiskirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Dillingen/Saar, Stadt Lebach,Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert,Stadt Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landesdurchschnitt L II 2 - j 2007 SL

23 10 Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Gemeinden in den Jahren 2000 bis 2007 c) Gewerbesteuer Gemeinde Saarbrücken, Landeshauptstadt Friedrichsthal, Stadt Großrosseln Heusweiler Kleinblittersdorf Püttlingen, Stadt Quierschied Riegelsberg Sulzbach/Saar, Stadt Völklingen, Stadt Beckingen Losheim am See Merzig, Kreisstadt Mettlach Perl Wadern,Stadt Weiskirchen Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen/Saar, Kreisstadt Ottweiler, Stadt Schiffweiler Spiesen-Elversberg Dillingen/Saar, Stadt Lebach,Stadt Nalbach Rehlingen-Siersburg Saarlouis, Kreisstadt Saarwellingen Schmelz Schwalbach/Saar Überherrn Wadgassen Wallerfangen Bous Ensdorf Bexbach, Stadt Blieskastel, Stadt Gersheim Homburg/Saar, Kreisstadt Kirkel Mandelbachtal St. Ingbert,Stadt Freisen Marpingen Namborn Nohfelden Nonnweiler Oberthal St. Wendel, Kreisstadt Tholey Landesdurchschnitt L II 2 - j 2007 SL 23

24 11 Streuung der Grundsteuer-A-Hebesätze von 2001 bis 2007 Gemeindegrößenklasse 1) Kreisangehörige Gemeinden mit... bis unter... Einwohnern Gemeinden Hebesätze von... bis... % bis Gewog. Durchschnittshebesatz % und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden ) Zuordnung nach der Einwohnerzahl vom 30. Juni. 24 L II 2 - j 2007 SL

25 12 Streuung der Grundsteuer-B-Hebesätze von 2001 bis 2007 Gemeindegrößenklasse 1) Kreisangehörige Gemeinden mit... bis unter... Einwohnern Gemeinden Hebesätze von... bis... % bis Gewog. Durchschnittshebesatz % und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden ) Zuordnung nach der Einwohnerzahl vom 30. Juni. L II 2 - j 2007 SL 25

26 13 Streuung der Gewerbesteuerhebesätze von 2001 bis 2007 Gemeindegrößenklasse 1) Kreisangehörige Gemeinden mit... bis unter... Einwohnern Gemeinden Hebesätze von... bis... % bis Gewog. Durchschnittshebesatz % und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Gemeinden ) Zuordnung nach der Einwohnerzahl vom 30. Juni. 26 L II 2 - j 2007 SL

27 14 Gewerbesteuer- und Grundsteuer-B-Istbeträge von 1980 bis 2007 Jahr Gewogene Istaufkommen Grundbeträge Durchschnittshebesätze Euro 2000 = 100 % 2000 = Euro 2000 = 100 Gewerbesteuer (brutto) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,3 Grundsteuer B , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,5 L II 2 - j 2007 SL 27

28 Begriffsbestimmungen Ausgaben/Einnahmen der laufenden Rechnung Alle Ausgaben/Einnahmen, die im Rahmen des Verwaltungsvollzugs sowie des Betriebs von Einrichtungen und Anstalten anfallen und nicht vermögenswirksam sind, bereinigt um Zahlungen von gleicher Ebene. Ausgaben/Einnahmen der Kapitalrechnung Alle Ausgaben/Einnahmen, die eine Vermögensänderung herbeiführen oder der Finanzierung von Investitionen dienen und keine besonderen Finanzierungsvorgänge darstellen, bereinigt um Zahlungen von gleicher Ebene. Gewerbesteuerumlage Umlage, die die Gemeinden nach dem Gemeindefinanzreformgesetz 1969 aus ihrem Gewerbesteueraufkommen an Land und Bund abzuführen haben beträgt der Umlagesatz 16 Hebesatzpunkte für den Bund und 51 Hebesatzpunkte für das Land; zur Mitfinanzierung der Gemeinden am Fonds Deutsche Einheit ist der Landesanteil um 6 Punkte erhöht worden. Die Umlage einer Gemeinde berechnet sich also derzeit nach der Formel Gewerbesteuer individueller Hebesatz Istaufkommen x 73 Bereinigte Ausgaben/Einnahmen ohne besondere Finanzierungsvorgänge Summe der Ausgaben/Einnahmen der laufenden Rechnung und der Kapitalrechnung. Besondere Finanzierungsvorgänge Die den Gesamthaushalt ausgleichenden periodenübergreifenden Finanztransaktionen auf Ausgaben- und Einnahmenseite. Haushaltstechnische Verrechnungen Interne Verrechnungen, die zur Vermeidung von Doppelzählungen eliminiert werden. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Anteil, der den Gemeinden aufgrund des Gemeindefinanzreformgesetzes 1969 in Höhe von gegenwärtig 15 Prozent des Jahresaufkommen an Lohn- und veranlagter Einkommensteuer im jeweiligen Bundesland zusteht; seit 1993 erhalten die Gemeinden auch 12 Prozent des Aufkommens an Zinsabschlagsteuer. Der Anteil der einzelnen Gemeinde richtet sich nach einem Schlüssel, der die von ihren Einwohnern - bis zu bestimmten Höchstgrenzen - gezahlten Steuerbeträge widerspiegelt und alle drei Jahre aus den Lohn- und Einkommensteuerstatistiken ermittelt wird. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Anteil, den die Gemeinden als Ersatz für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer ab 1998 in Höhe von 2,2 Prozent am Umsatzsteueraufkommen erhalten. Der Anteil der einzelnen Gemeinde richtet sich für eine Übergangsfrist bis 2006 nach einem Schlüssel, der sich am Gewerbesteueraufkommen und der Beschäftigtenzahl orientiert. Ausgewiesen ist die im (Kassenprinzip) und nicht die für das jeweilige Jahr geleistete Umlage. Grundbetrag Für jede Realsteuerart und für jede Gemeinde nach der Formel Istaufkommen x 100 Hebesatz berechnete Größe; der Grundbetrag ist Ausgangspunkt für Steuerkraftberechnungen. Gewogener Durchschnittshebesatz Für jede Realsteuerart und für Gruppen von Gemeinden bzw. für die Gemeinden nach der Formel Summe der Istaufkommen x 100 Summe der Grundbeträge berechnete Größe; sie dient ebenfalls der Berechnung von Steuerkraftzahlen. Schuldenstand Fundierte Schulden (Kreditmarktmittel und Schulden bei Verwaltungen) nach den Ergebnissen der Schuldenstandstatistik zum 31. Dezember des Berichtsjahres. Ferner nachrichtliche Angabe über Kassenkredite und die Schulden der kommunalen Krankenhäuser. 28 L II 2 - j 2007 SL