zur LandesvertreterInnenversammlung am 28. Januar 2017 in Wolfsburg

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1 DIE LINKE. Niedersachsen Goseriede Hannover Hannover, Einladung zur LandesvertreterInnenversammlung am 28. Januar 2017 in Wolfsburg Liebe Genossin, lieber Genosse wir laden Dich herzlich als Delegierte / Delegierten zur Aufstellung unserer Landesliste für den 19. Deutschen Bundestag zur LandesvertreterInnenversammlung ein. Die Versammlung findet statt am Samstag, 28. Januar 2017, von Uhr bis Uhr im CongressPark Wolfsburg, im Spiegelsaal in Wolfsburg, Heinrich-Heine-Str. 1 (congresspark@stadt.wolfsburg.de), Tel Die Vorschläge für die Tagesordnung mit Zeitplan und die Geschäftsordnung sind diesem Schreiben beigefügt. Der CongressPark Wolfsburg ist barrierefrei. Bei weiteren Bedarfen bitten wir um Rückmeldung an das Landesbüro. Den organisatorischen Hinweisen entnimm bitte alle weiteren Details für eure Anreise und den Aufenthalt in Wolfsburg. Wir wünschen eine gute Anreise. Mit sozialistischen Grüßen Anja Stoeck Herbert Behrens Giesela Brandes-Steggewentz Landesvorsitzende Landesvorsitzender Landesgeschäftsführerin Anlagen

2 Landesvertreterinnenversammlung am Samstag, 28. Januar 2017, in Wolfsburg Vorschlag für Tagesordnung und Zeitplan 10:00 Uhr 1. Eröffnung der LandesvertreterInnenversammlung durch die Landesvorsitzenden Grußworte: Bastian Zimmermann, Kreisvorsitzender KV Wolfsburg Klaus Mohr, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg Hartwig Erb, 1. Bevollmächtigter der IGM Wolfsburg 10:35 Uhr 2. Konstituierung der LandesvertreterInnenversammlung 2.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 2.2. Wahl einer Versammlungsleitung 2.3. Wahl einer Mandatsprüfungskommission 2.4. Wahl einer Wahl- und Zählkommission 2.5.Beschluss über die Geschäftsordnung 2.6. Festlegung der weiteren Tagesordnung 2.7. Bestimmung von 2 Vertrauenspersonen 2.8. Bestimmung von 2 Personen zur Abgabe der Versicherung an Eides statt 2.9 Festlegung der Größe der Landesliste 11:00 Uhr 3. Grußwort Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Uhr 4. IG Metall Chor Uhr 5. Anträge Uhr. 6. Wahl einer Landesliste für den 19. Deutschen Bundestag nach Vorgabe der Wahlordnung der Partei DIE LINKE Uhr 6.1. Wahl von Listenplatz Uhr 6.2. Wahl von Listenplatz Uhr 6.3 Wahl von Listenplatz Uhr 6.4. Wahl von Listenplatz Uhr 6.5. Wahl von Listenplatz Uhr 6.6. Wahl von Listenplatz Uhr 6.7. Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung Listenplätze Uhr 6.8. Wahl der gemischten Liste Listenplätze Uhr Abschluss Landesvorsitzende / Internationale Uhr Ende der LandesvertreterInnenversammlung

3 Vorschlag Geschäftsordnung der LandesvertreterInnenversammlung am in Wolfsburg I. Leitung / Arbeitsgremien / Aufgaben und Befugnisse (1) Die LandesvertreterInnenversammlung wählt als Arbeitsgremien im Block und, sofern nicht auf Befragen ein Widerspruch dagegen erhoben wird, in offener Abstimmung: das Tagungspräsidium, die Mandatsprüfungskommission, die Wahlkommission. (2) Die Arbeit der LandesvertreterInnenversammlung wird vom Tagungspräsidium geleitet. Das Tagungspräsidium bestimmt aus seiner Mitte die Tagungsleitung. (3) Geschäftsordnung und Tagesordnung werden zu Beginn der LandesvertreterInnenversammlung in dieser Reihenfolge beschlossen. II. Beschlussfassung allgemein (4) Die LandesvertreterInnenversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der gewählten LandesvertreterInnen anwesend ist. (5) Stimm-, Wahl- und Rederecht haben die gewählten und angemeldeten LandesvertreterInnen. Gästen der LandesvertreterInnenversammlung kann das Wort durch die Tagungsleitung erteilt werden. Entsprechende Anträge sind schriftlich an das Tagungspräsidium zu richten. (6) Beschlüsse der LandesvertreterInnenversammlung werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen (im Weiteren nur Mehrheit genannt) gefasst, sofern die Bundessatzung, die Landessatzung oder diese Geschäftsordnung nicht anderes vorschreiben. Stimmenthaltungen bleiben dabei unberücksichtigt. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Abstimmungen erfolgen durch Erheben der Stimmkarten. Das Tagungspräsidium setzt zur Auszählung der Stimmen ZählerInnen ein, die tätig werden, wenn kein eindeutiges Ergebnis von der Tagungsleitung ermittelt werden kann. (7) Die Tagungsleitung ruft die Tagesordnungspunkte auf, leitet die Beschlussfassung, erteilt das Wort, kann Rednerinnen und Redner zur Sache rufen, muss ihnen das Redezeitende einmal vorankündigen und das Wort entziehen, wenn sie die Redezeit überschreiten oder vom aufgerufenen Thema abweichen. Die Redezeit beträgt 3 Minuten. (8) Die Fristen für die Abgabe von Wortmeldungen und die Modalitäten ihrer Entgegennahme werden vom Tagungspräsidium bekannt gegeben. Das Tagungspräsidium entscheidet unter der Prämisse der Geschlechterquotierung über die Reihenfolge der Rednerinnen und Redner. Die Zurücknahme von Wort-meldungen führt zur

4 Streichung von der Redeliste. Eine Zurücknahme von Wortmeldungen zugunsten anderer Rednerinnen oder Redner ist nicht möglich. (9) LandesvertreterInnen können nach Abschluss von Debatten und Abstimmungen persönliche Erklärungen abgeben. Sie sind bei der Tagungsleitung anzumelden. Die Redezeit hierfür beträgt eine Minute. IV. Verfahren zur Wahl der Landesliste / Erforderliche Mehrheiten (10) Die Aufstellung der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl 2013 erfolgt nach den Grundsätzen der Bundes- und Landessatzung sowie der Bundes-wahlordnung. (11) Die Listenplätze eins bis sechs werden in Einzelwahl l gewählt. Gewählt ist die Bewerberin / der Bewerber, die / der die absolute Mehrheit nach 10 (1) der Bundeswahlordnung erhält. Erhält keine Bewerberin / kein Bewerber die absolute Mehrheit, so findet eine Stichwahl statt. (12) Ab Platz 7 wird die Wahl im Listenwahlverfahren durchgeführt. In zwei Wahlgängen werden die Liste zur Sicherung der Mindestquotierung und die gemischte Liste gewählt. Die hierbei erforderlichen Mehrheiten richten sich nach 10 (2) der Bundeswahlordnung. (13) Die Vorstellungszeit aller Bewerberinnen und Bewerber beträgt einmalig fünf Minuten. (14) Pro Listenplatz sind bis zu drei Nachfragen an die BewerberInnen von jeweils höchstens einer Minute möglich. (15) Die Bewerberin / der Bewerber hat im Anschluss die Möglichkeit in maximal drei Minuten auf die gestellten Nachfragen zu antworten. (16) Nach Abschluss aller Wahlgänge wird die gesamte Landesliste in einer offenen Abstimmung bestätigt. V. Anträge zur Geschäftsordnung / Protokoll (17) Anträge zur Geschäftsordnung werden außerhalb der Liste der Rednerinnen und Redner sofort behandelt, soweit nicht gerade eine Abstimmung läuft. Sie können nur von VertreterInnen der LandesvertreterInnenversammlung gestellt werden. Vor der Abstimmung erhalten je eine Vertreterin oder ein Vertreter zunächst gegen den Antrag bzw. Aufruf und hiernach dafür das Wort. (18) Das Beschluss- und das Wahlprotokoll der LandesvertreterInnenversammlung sind schriftlich auszufertigen.

5 Änderungsantrag des KV Vechta zur Geschäftsordnung / Tagesordnung Die Aufstellungsversammlung möge beschließen: Die BT-Kandidat*innen werden nicht befragt. Stattdessen findet eine Personaldebatte statt, in der auch verschiedene Alternativen für die Listenaufstellung als Paket diskutiert werden können. Begründung: Die bisherige Art der Fragen an die einzelnen Kandidat*innen hat sich mehr und mehr als Farce entpuppt. Gefälligkeitsfragen über Spezialgebiete einzelner Kandidat*innen und mühsam versteckte Lobhudeleien 1 beleidigen die Intelligenz der Delegiert*innen. Auf MVen, auf Facebook (und in Hinterzimmern?) wird das Pro und Contra der einzelnen Kandidat*innen eifrig erörtert. Diese Diskussion gehört aber in die Gesamtpartei 1 Letzter LPT: Wirst Du auch weiterhin in so hervorragender Weise?

6 Organisatorische Hinweise LandesvertreterInnenversammlung am in Wolfsburg Veranstaltungsort und Tagungstelefon: CongressPark Wolfsburg, im Spiegelsaal Wolfsburg, Heinrich-Heine-Str. 1 (congresspark@stadt.wolfsburg.de) Tagungstelefon DIE LINKE. Niedersachsen: (Giesela Brandes-Steggewentz) Der CongressPark Wolfsburg ist barrierefrei. Bei weiteren Bedarfen bitten wir um Rückmeldung ans Landesbüro. Kandidaturen für die Landesliste für den 19. Deutschen Bundestag Unbeschadet des Rechts aller Parteimitglieder, auch auf der LandesvertreterInnenversammlung selbst noch eine Kandidatur anzumelden, werden InteressentInnen an einer Aufstellung zu den Bundestagswahlen gebeten, ihre schriftliche Bewerbung, die eine DIN-A4-Seite nicht überschreiten sollte, möglichst bis Montag, 23. Januar 2017, gegenüber der Landesgeschäftsstelle abzugeben. Sie wird auf der Internetseite veröffentlicht. Bewerbungen bitte nach Möglichkeit per an: KandidatInnenBTW@dielinke-nds.de Verhinderung Solltest Du auf der LandesvertreterInnenversammlung am verhindert sein, bitten wir Dich, die Unterlagen an Deinen Kreisvorstand weiter zu geben, damit dieser sie an die Ersatzdelegierten weiter geben kann. Fahrtkosten Die Fahrtkosten der Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung werden auf Antrag und nach Vorlage von Belegen durch den Landesverband in Höhe des Niedersachsen-Tickets übernommen. Ist Delegierten die Anreise mit dem Niedersachsen-Ticket aufgrund hoher Reiseentfernungen nicht möglich oder unzumutbar, erhalten diese Delegierten nach vorheriger Antragstellung an den Landesschatzmeister höhere Kosten ersetzt. Anträge nach Möglichkeit per an h-g.hartwig@t-online.de. Bei Anreise mit der Bahn ist nach Möglichkeit der Sparpreis zu nutzen. Bei Anreise mit dem Auto sind Fahrgemeinschaften zu bilden. Eine Barauszahlung der Fahrtkosten auf dem Landesparteitag ist nicht möglich. Falls ein Kostenvorschuss notwendig ist, klär dies bitte mit Eurer Kreisschatzmeisterin / Eurem Kreisschatzmeister. Verpflegung Verpflegung wird vor Ort angeboten und muss selbst bezahlt werden. Ein vom LV bezuschusstes Mittagessen (Curry-Pfanne, auch vegetarisch) wird für 2,00 angeboten.

7 Anreise nach Wolfsburg Mit der Bahn Wolfsburg hat einen ICE-Bahnhof. Zum Beispiel mit dem ICE ab Berlin in 57 Minuten, ab Hannover in 32 Minuten, ab Frankfurt/Main in 3 Stunden. Vom Hauptbahnhof aus ist der CongressPark in ca. 20 Minuten (1,8 km) zu Fuß durch die Innenstadt zu erreichen. Die Busfahrt vom Bahnhof oder dem ZOB dauert nur wenige Minuten. Buslinie 201 vom ZOB - Ausstieg Bushaltestelle CongressPark. Der KV Wolfsburg bietet einen Shuttleservice für die Vertreterinnenversammlung in Wolfsburg an Wer mit dem Stadtbus fahren will, kann die Linien 201, 203 und 204 nehmen. Nähere Infos unter Mit dem Auto Über die Autobahn A2 Hannover-Berlin-Hannover abfahren auf Autobahn A 39 am Kreuz Wolfsburg/Königslutter. Fahre weiter bis Abfahrt Wolfsburg Zentrum. Wegweiser führen zum CongressPark. Folge der Braunschweiger Straße (4,5 km). Am Ende der Straße links abbiegen in die Heinrich-Heine-Straße. Nach 300 m erneut links in den Klieverhagen abbiegen. Du fährst direkt auf den CongressPark zu. Parkplätze findest Du im Parkhaus CongressPark. (Tagespreis: 3,00 Euro) Eingabe für Navigationsgeräte: Heinrich-Heine-Straße / Klieverhagen 50, Wolfsburg.

8 Kinderbetreuung Der Landesverband bietet bei Bedarf eine Kinderbetreuung an. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um die Anmeldung bis spätestens Freitag, 16. Januar 2017 an folgende -Adresse Bitte gib bei der Anmeldung das Alter der Kinder und Eure Telefonnummer (nach Möglichkeit Handy-Nummer) an. Infotische der Kreisverbände, LAGen etc. Wir bitten, Infotische bis Freitag, 16. Januar 2017, anzumelden. Bitte verwende die -Adresse Regionalkonferenzen Zur Vorbereitung der Aufstellung unserer Liste zum Deutschen Bundestag finden im Landesverband DIE LINKE. Niedersachsen drei Regionalkonferenzen statt, auf denen alle KandidatInnen für einen der vorderen 10 Listenplätze die Möglichkeit haben, sich sowohl bei diesen Versammlungen anwesenden Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung (LVV) am 28. Januar 2017 als auch interessierten Mitgliedern vorzustellen. Die Versammlungen tagen jeweils parteiöffentlich. Die Teilnahme an den Regionalkonferenzen ist kostenfrei; Verpflegungs- und Reisekosten tragen die TeilnehmerInnen selbst bzw. werden evtl. von den jeweiligen Kreisverbänden übernommen. Den KandidatInnen kann auf Antrag, der in der Landesgeschäftsstelle eine Woche vor der Veranstaltung schriftlich vorliegen muss, die Reisekosten erstattet. Dabei gelten unsere Reisekostenbedingungen, also vorrangig Niedersachsen-Ticket. Die Regionalkonferenzen werden an folgenden Orten und Terminen durchgeführt: Lüneburg, Donnerstag, , Uhr, Universität Lüneburg Rotes Feld. Rotenbleicher Weg 67, Raum 16 Hannover, Sonntag, , Uhr, Stadtteilzentrum Ricklingen (ehemals Freizeitheim Ricklingen),Ricklinger Stadtweg 1, Hannover... Oldenburg, Samstag, , Uhr Die Veranstaltungen sollen nach drei Stunden beendet sein. Der genaue Versammlungsort in Oldenburg steht noch nicht fest. Wir werden diesen so bald wie möglich per Mail mitteilen.