DIE LINKE. Pankow 02. November Hauptversammlung 1. Tagung am 02. November 2013

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1 DIE LINKE. Pankow 02. November Hauptversammlung 1. Tagung am 02. November 2013 Tagungsprotokoll 1. Begrüßung und Konstituierung durch Gert Cramer, Mitglied des Bezirksvorstandes (Beginn: 10:05 Uhr) Wahl des Arbeitspräsidiums Einstimmig ohne Enthaltungen wurden gewählt: Gert Cramer, Gisela Grunwald, Delia Hinz, Ute Klinkmüller, Uwe Melzer und Alexander Schmejkal. Das Arbeitspräsidium übernimmt die Leitung der Tagung. Gert Cramer und Delia Hinz übernehmen für den ersten Teil der Tagung die Leitung. Abstimmung über die Geschäftsordnung und über die Tagesordnung Der Entwurf der Geschäftsordnung lag allen vor. Die Geschäftsordnung wird ohne Enthaltungen einstimmig angenommen. Bestätigung der Tagesordnung und des Zeitplanes Der Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplanes lag allen vor. Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Änderungen angenommen. Wahl der Wahlkommission Der Vorschlag für die Besetzung der Wahlkommission lag vor. Jörg Hilbrecht, Dieter Klengel, Brigitte Borngräber, Peter Lämmer, Antje Mackuth, Karin Dietzel, Stefan Quitta und Eckard Wegmann wurden einstimmig ohne Nein- Stimmen und Enthaltung gewählt. Wahl der Antragskommission Der Vorschlag für die Besetzung der Antragskommission lag vor. Elke Breitenbach, Sandra Brunner, Jan Gaubert, Katja Haese, Sölk Leitert, Katrin Maillefert und Matthias Zarbock wurden einstimmig ohne Nein-Stimmen und Enthaltung gewählt. Wahl der Mandatsprüfungskommission Der Vorschlag für die Besetzung der Mandatsprüfungskommission lag vor

2 Es werden die vorgeschlagenen Genossinnen Edeltraud Baumgärtel, Karin Busacker, Regina Delorme, Ortrud Georgy einstimmig, ohne Nein-Stimmen und Enthaltung gewählt. 2. Referat von Horst Kahrs, Rosa-Luxemburg-Stiftung, zur Auswertung der Bundestagswahlen 2013 (10:15 Uhr) Der Mitschnitt liegt in der Regionalgeschäftsstelle vor. 3. Referat von Stefan Liebich, Mitglied des Bundestages, zur Auswertung der Bundestagswahlen 2013 im Bezirk Pankow (10:43 Uhr) Der Mitschnitt liegt in der Regionalgeschäftsstelle vor. Das Tagespräsidium wechselt: Die Tagesleitung übernehmen nun mehr Delia Hinz und Uwe Melzer. 4. Diskussion zur Wahlauswertung/Aufgaben der LINKEN nach den Wahlen (11:03 Uhr) Es sprachen 9 GenossInnen: Klaus Lederer Sölk Leitert Gert Cramer Christine Keil Sascha Schlenzig Brigitte Borngräber Jochem Visser Michail Nelken Hans-Jürgen Horn. Der Mitschnitt der Diskussionsbeiträge liegt in der Regionalgeschäftsstelle vor. Mittagspause von 12:07 Uhr bis 12:35 Uhr Ute Klinkmüller und Uwe Melzer übernehmen für den nächsten Teil der Tagung die Leitung

3 5. Rechenschaftsbericht des Bezirksvorstandes der LINKEN Pankow (12:39 Uhr) Redner: Sören Benn, Bezirksvorsitzender Der Entwurf des Rechenschaftsberichtes lag den Delegierten vor. Der Mitschnitt liegt in der Regionalgeschäftsstelle vor. Der Bezirksvorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern des Bezirksvorstandes für ihre Arbeit. 6. Debatte (13:12 Uhr) Es sprachen weiterhin 3 GenossInnen zur Diskussion: Elke Breitenbach Gerhard Weise Sascha Schlenzig Die Redeliste wird um 13:20 Uhr geschlossen. Der Mitschnitt der Diskussionsbeiträge liegt in der Regionalgeschäftsstelle vor. 7. Bericht der Mandatsprüfungskommission (13:25 Uhr) Von den 55 wahlberechtigten Basisorganisationen haben 46 BOen Delegierte entsendet. Von den 85 gewählten Delegierten waren 71 stimmberechtigte Delegierte anwesend (82,5 %), davon 35 Frauen. Die Versammlung ist beschlussfähig. Die Hauptversammlung nimmt den Bericht der Mandatsprüfungskommission zustimmend zur Kenntnis. Der Bericht liegt als Anlage zum Protokoll bei. 8. Versammlungsbeschlüsse (13:29 Uhr) - zur Wahlordnung der Partei DIE LINKE - 3 -

4 Redezeit für die Vorstellung siehe 7 Absatz 5 der Wahlordnung (1) Alle vorgeschlagenen Bewerberinnen und Bewerber erhalten eine angemessene Redezeit zu ihrer Vorstellung. Die Redezeit beträgt für jede/n Bewerber/in 3 Minuten. (2) Je Bewerbung stehen maximal 2 Minuten für Anfragen, deren Beantwortung sowie für Stellungnahmen zur Verfügung. Bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wurde dem Vorschlag zur Redezeit im Umfang von drei Minuten je Bewerber/in mehrheitlich zugestimmt. - Beschlussfassung über die Stärke der Mitglieder des Bezirksvorstandes Dass der Bezirksvorstand in einer Stärke von 18 Mitgliedern gewählt werden soll, wurde mehrheitlich bei keiner Gegenstimme und drei Enthaltungen beschlossen. 9. Wahl der/s Bezirksvorsitzenden (13:33 Uhr) Es gab nur einen Vorschlag für die Wahl als Bezirksvorsitzende/r: Sören Benn Die Kandidatenliste zur Wahl der/s Bezirksvorsitzenden wurde bei keiner Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen geschlossen. Der Wahlgang wird um 13:35 Uhr eröffnet und um 13:47 Uhr geschlossen Wahlergebnis: Sören Benn wurde gewählt - siehe Wahlprotokoll. Abgegebene Stimmen: 71 Gültige Stimmen: 71 Ja-Stimmen: 64 (90,14 %) Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: Wahl der/des Stellv. Vorsitzenden Die Wahlgänge zur Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden finden in parallelen - 4 -

5 Wahlgängen statt. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Es kandidierte: Sandra Brunner Die Kandidatenliste zur Wahl der stellvertretenden Bezirksvorsitzenden wurde um 13:55 Uhr bei einer Stimmenenthaltung geschlossen. Wahlergebnis: Sandra Brunner wurde gewählt - siehe Wahlprotokoll. Abgegebene Stimmen: 67 Gültige Stimmen: 67 Ja-Stimmen: 57 (85,07%) Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 2 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Es kandidierte: Gert Cramer Die Kandidatenliste zur Wahl des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden wurde um 13:56 Uhr bei einer Enthaltung geschlossen. Der Wahlgang für die Wahl der und des Stellv. Bezirksvorsitzenden wird um 14:03 Uhr eröffnet und um 14:11 Uhr geschlossen. Abgegebene Stimmen: 67 Gültige Stimmen: 67 Ja-Stimmen: 57 (85,07 %) Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: Wahl der weiblichen Mitglieder des Bezirksvorstandes (14:20 Uhr) Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung (8 Mandate) Es stellten sich 9 Genossinnen zur Wahl: Elke Breitenbach, Marina Heimbrodt, Delia Hinz, Elke Jordan, Christine Keil, - 5 -

6 Gabriele Kuttner, Eveline Lämmer, Katrin Möller und Daniela Sedelke Die Kandidatinnenliste wird um 14:21 Uhr einstimmig geschlossen. Der Wahlgang wird um 14:47 Uhr eröffnet und um 14:55 Uhr geschlossen. Die Hauptversammlung wird nunmehr geleitet durch Gisela Grunwald und Alexander Schmejkal. Die Kandidatinnen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor. Abgegebene Stimmen: 68 Gültige Stimmen: 68 Auf die Kandidatinnen entfielen folgende Stimmen: - Elke Breitenbach: 53(77,94%) - Marina Heimbrodt: 58 (85,29%) - Delia Hinz: 51 (75%) - Elke Jordan: 62 (91,74%) - Christine Keil: 58 (85,29%) - Gabriele Kuttner: 59 (86,76 %) - Evi Lämmer: 41 (60,29 %) - Katrin Möller: 58 (85,29 %) - Daniela Sedelke: 37 (54,41 %). Es wurden Elke Breitenbach, Marina Heimbrodt, Delia Hinz, Elke Jordan, Christine Keil, Gabriele Kuttner, Eveline Lämmer und Katrin Möller gewählt. Nicht gewählt wurde: Daniela Sedelke. Wahlergebnis: siehe Wahlprotokoll. 12. Wahl der allgemeinen Liste des Bezirksvorstandes (14:53 Uhr) Wahl der weiteren Mitglieder des Bezirksvorstandes (7 Mandate) - 6 -

7 Es stellten sich 10 GenossInnen zur Wahl: Axel Bielefeldt, Jens Dähnel, Thomas Geisthardt, Sölk Leitert, Uwe Melzer, Niels Petring, Sascha Schlenzig, Hartmut Schmidt, Daniela Sedelke und Fabian Wolf Diese Kandidatenliste wird um 15:10 Uhr einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen geschlossen. Die Kandidaten stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor. Der Wahlgang wurde um 15:30 eröffnet und um 15:40 Uhr geschlossen. Abgegebene Stimmen: 67 Gültige Stimmen: 66 Ungültige Stimmen: 1 Auf die Kandidaten entfielen folgende Stimmen - Axel Bielefeldt: 39 (59,09 %) - Jens Dähnel: 41 (62,12 %) - Thomas Geisthardt: 39 (59,09 %) - Sölk Leitert: 42 (63,64%) - Uwe Melzer: 41 (62,12%) - Niels Petring: 53 (80,30 %) - Sascha Schlenzig: 26 (39,39 %) - Hartmut Schmidt: 51 (77,27 %) - Daniela Sedelke: 21 (31,81%) - Fabian Wolf: 55 (83,33 %) Es wurden Jens Dähnel, Sölk Leitert, Uwe Melzer, Niels Petring, Hartmut Schmidt und Fabian Wolf gewählt. Nicht gewählt wurden: Sascha Schlenzig und Daniela Sedelke. Zwischen Axel Bielefeldt und Thomas Geisthardt findet eine Stichwahl statt. Der Stichwahlgang wird um 16:10 Uhr eröffnet und um 16:16 Uhr geschlossen. Der Stichwahlgang findet parallel mit den Wahlgängen zu den Wahlen der Mitglieder für den Landesausschuss statt

8 Ergebnis des Stichwahlgangs: Abgegebene Stimmen: 59 Gültige Stimmen: 58 Ungültige Stimmen: 1 Axel Bielefeldt: 29 Thomas Geisthardt: 24 Enthaltungen: 3 Wahlergebnis siehe Wahlprotokoll. 13. Wahl der weiblichen Mitglieder des Landesausschusses Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung (2 Mandate) Es stellten sich 2 Genossinnen zur Wahl: Vera Böpple, Delia Hinz. Die Liste zur Sicherung der Mindestquotierung wird um 15:52 Uhr geschlossen. Der Wahlgang wird um 16:10 Uhr eröffnet und um 16:16 Uhr geschlossen Abgegebene Stimmen: 59 Gültige Stimmen: 59 Auf die Kandidatinnen entfielen folgende Stimmen: Vera Böpple: - Ja-Stimmen: 48 (81,36%) - Nein-Stimmen: 4 - Enthaltungen: 2 Delia Hinz: - Ja-Stimmen: 55 (93,22 %) - Nein-Stimmen: 1 - Enthaltungen: 1 Es wurden Delia Hinz und Vera Böpple gewählt

9 Wahlergebnis siehe Wahlprotokoll. 14. Wahl der weiteren Mitglieder des Landesausschusses Wahl der weiteren Mitglieder des Landesausschusses (allgemeine Liste, 1 Mandat) Es stellte sich ein Genosse zur Wahl: Matthias Zarbock. Die Liste wird um 15:53 Uhr geschlossen. Der Wahlgang wird um 16:10 Uhr eröffnet und um 16:16 Uhr geschlossen. Abgegebene Stimmen: 59 Gültige Stimmen: 58 Ungültige Stimmen: 1 Ja-Stimmen: 56 (96,55%) Nein-Stimmen: 2 Enthaltung: 0 Es wurde Matthias Zarbock gewählt. Wahlergebnis siehe Wahlprotokoll. 15. Wahl der weiblichen Delegierten für den Bundesparteitag Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung (4 Mandate) Es stellten sich 4 Genossinnen zur Wahl: Vera Böpple, Elke Breitenbach, Sandra Brunner und Heidi Knake-Werner. Die Liste zur Sicherung der Mindestquotierung wird um 16:21 Uhr einstimmig geschlossen. Die Kandidatinnen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor. Die Wahlgänge für die Delegierten (Liste zur Sicherung der Mindestquotierung und allgemeine Liste) finden in parallelen Wahlgängen statt. Der Wahlgang wird um 16:40 Uhr eröffnet und um.. Uhr geschlossen. Abgegebene Stimmen:

10 Gültige Stimmen: 62 Auf die Kandidatinnen entfielen folgende Stimmen: Vera Böpple: Ja-Stimmen: 50 (80,64) Nein-Stimmen: 7 Enthaltung: 2 Elke Breitenbach: Ja-Stimmen: 54 (87,09 %) Nein-Stimmen: 2 Enthaltung: 1 Sandra Brunner: Ja-Stimmen: 54 (87,09 %) Nein-Stimmen: 2 Nein 1 Enthaltung Heidi Knake-Werner: Ja-Stimmen: 57 (91,94 %) Nein-Stimmen: 3 Enthaltung: 1 Es wurden Vera Böpple, Elke Breitenbach, Sandra Brunner und Heidi Knake-Werner gewählt. Wahlergebnis siehe Wahlprotokoll. 16. Wahl der weiteren Delegierten für den Bundesparteitag Wahl der weiteren Delegierten für den Bundesparteitag (allgemeine Liste, 4 Mandate). Es stellten sich 6 Genossen zur Wahl: Sören Benn, Gert Cramer, Klaus Lederer, Stefan Liebich, Jochem Visser und Matthias Zarbock

11 Die Kandidaten stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor. Um 16:28 Uhr schließt die Hauptversammlung die Kandidatenliste. Der Wahlgang wird um 16:40 Uhr eröffnet und um.. Uhr geschlossen. Abgegebene Stimmen: 62 Gültige Stimmen: 61 Ungültige Stimmen: 1 Auf die Kandidaten entfielen folgende Stimmen: - Sören Benn: 45 (73,77%) - Gert Cramer: 24 (39,34%) - Klaus Lederer: 45 (73,77%) - Stefan Liebich: 44 (72,13 %) - Jochem Visser: 33 (54,09) - Matthias Zarbock: 35 (57,37 %) Es wurden Sören Benn, Klaus Lederer, Stefan Liebich und Matthias Zarbock gewählt Nicht gewählt wurden: Gert Cramer und Jochem Visser. Die Wahl der Bundesparteitagsdelegierten (Liste zur Sicherung der Mindestquotierung und allgemeine Liste) fand fälschlicherweise auf einheitlichen, aber insofern unrichtigen Stimmenzetteln statt, dass anstatt der Wahlzettel für die Bundesparteitagsdelegierten die Wahlzettel für die Vertreter/innen für die Bundesvertreterkonferenz ausgehändigt wurden. Die Hauptversammlung beschließt: Das Wahlergebnis für die Wahl der Bundesparteitagsdelegierten hat Gültigkeit. Wahlergebnis siehe Wahlprotokoll. 17. Sonstige Anträge Es liegen keine weiteren Anträge vor. Ende der Hauptversammlung: Uhr