Flucht, Asyl und Migration: europäisches Grenzregime und Integrationspolitik in Deutschland

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1 Flucht, Asyl und Migration: europäisches Grenzregime und Integrationspolitik in Deutschland 22. September 2015 PD Dr. Stefan Luft 1

2 Flucht, Asyl und Migration Zahlen, Wege, Formen Gliederung Europäisches Grenzregime integriertes Grenzmanagement sichtbare/ unsichtbare Grenzen Technologisierung/ Exterritorialisierung Integrationspolitik Dilemma Vollzug Asylrecht frühe Integration Bildung / Arbeitsmarkt 2

3 Flucht / Asyl: Zahlen / Verteilung global und EU 3

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5 5

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7 Zielländer 86 Prozent der Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern. Alleine 5,4 Millionen Menschen unter dem Schutz des UNHCR leben in Ländern, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf unter US-Dollar liegt (in D 2013: rund US-Dollar). 7

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9 2014: Länder mit hoher Flüchtlingspopulation 9

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11 2014: neue Asylbewerber und Flüchtlingsschutz 1,7 Mio. insgesamt in Industriestaaten Russische Föderation Deutschland USA Türkei 11

12 Rund Antragstellungen auf Asyl oder Flüchtlingsschutz in der EU

13 2014 EU-Mitgliedstaaten 13

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15 Routen nach Europa

16 Routen 16

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20 Europäisches Grenzregime Integriertes Grenzmanagement sichtbare/ unsichtbare Grenzen Technologisierung/ Exterritorialisierung 20

21 Sichtbare Grenzen

22 Integriertes Grenzmanagement Grenzanlagen / Ausreiseverhinderungen/ Visapolitik Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländerländern 22

23 Berliner Mauer 1978

24 Mr. Gorbachev, tear down this wall! US-Präsident Reagan 1987 in Berlin

25 Liegt die Zukunft in der Vergangenheit? Spanien sichert die EU-Landgrenze zu Marokko in den beiden auf dem afrikanischen Kontinent gelegenen Städten Ceuta und Melilla durch Grenzzäune ab. Die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland haben an den Grenzübergängen zu Russland und Weißrussland zur Verhinderung der Umgehung der Grenzkontrollanlagen auf einer Länge von 100 m bis zu 1 km (je nach Geländebeschaffenheit) ebenfalls Zäune errichtet und Bewegungssensoren installiert, (BT-Drs. 17/7210: 9) (2011)

26 2012 Stacheldrahtzaun im Norden Griechenlands an der Grenze zur Türkei 4 Meter hoch, 12 Kilometer lang, griechische Polizei und Frontex bewachen mit Hundestaffeln

27 Abwehrzaun an der spanischen Enklave Melilla

28 Stacheldrahtzaun im Norden Griechenlands an der Grenze zur Türkei, 4 m hoch, 12 km lang

29 Grenze Mexiko USA: km

30 40 Mauern weltweit seit 1989 erreichtet oder im Bau: u.a. Saudi-Arabien Burma Botswana Brunei China Ägypten Vereinigte Arabische Emirate Indien Iran Israel Jordanien Kasachstan Pakistan Thailand Turkmenistan Ungarn

31 Unsichtbare Grenzen

32 Intelligente Grenzen / smart borders Kostenrahmen: 1,1 Milliarden Euro Ziel: Grenzen mittels modernster Überwachungstechnik flächendeckend zu kontrollieren integrierte intelligente Systeme sollen die konventionellen Kräfte (Flugzeuge, Schiffe) ergänzen und entlasten

33 Hochtechnologie-Projekte häufig bereits im militärischen Bereich oder zur Luftsicherheit angewendet oder dafür entwickelt Neben radarbasierten 3-D- Luftüberwachungssystemen werden Roboter, Überwachungsplattformen auf hoher See, unbemannte Luft- und Bodenfahrzeuge entwickelt.

34 EUROSUR Europäisches Grenzüberwachungssystem gemeinsame Nutzung von Daten aus verschiedenen Behörden und von Überwachungsinstrumenten wie Satelliten oder Schiffsmeldesystemen über ein geschütztes Kommunikationsnetz in Echtzeit

35 Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen Registrierungsprogramm für Reisende (RTP) Visa-Overstayer sollen identifiziert werden

36 Finanzausstattung EU-Migrations- und Grenzpolitik Intelligente Grenzen 1,1 Mrd. Frontex 0,1 Mrd. EASO 0,015 Mrd. Italien (Unterstützung) 4 Mrd.

37 Gründe für die aktuellen Flüchtlingsbewegungen Zusammenbruch der staatlichen Institutionen in Libyen Auswirkungen Bürgerkrieg in Syrien und Irak Wirtschaftliche und soziale Lage in Westbalkanländern/ Umgang mit Minderheiten Politische und wirtschaftliche Lage in Afrika Gelegenheitsstrukturen: Rettungsmaßnahmen Mittelmeer Zusammenbruch Dublin-System 37

38 Europäisches Migrationsregime - Probleme und Defizite Beachtung internationaler Normen des Flüchtlingsschutzes Zugang zu fairen Verfahren Steuerungsanspruch Priorität der Rettung von Menschenleben / Grenzsicherung Lasten-/ Verantwortungsteilung Unterschiedliche Leistungsfähigkeiten der MS Vollzugsdefizite 38

39 Integrationspolitik Dilemma Vollzug Asylrecht frühe Integration Bildung / Arbeitsmarkt Zugang von Asylbewerbern und Geduldeten zum Arbeitsmarkt in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich erleichtert Pfadwechsel? Weitere Unterschichtung der Aufnahmegesellschaft muss vermieden werden Auswirkungen der Kettenwanderung 39

40 Weitere Informationen unter: Vielen Dank! 40