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- Elly Krause
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1 Allgemeine Bedingungen Online Versteigerung TroostwijkAuctions.com 1. Definitionen Allgemeine Nutzerbedingungen: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche die Nutzung der Webseite der Troostwijk Veilingen B.V. regeln Allgemeine Online Diese Allgemeinen Bedingungen, welche die allgemeinen Bedingungen einer Auktion regeln Auktionsbedingungen: Benutzer: Derjenige, der sich auf der Webseite der Firma Troostwijk Veilingen B.V. registrieren lässt Benutzervertrag: Vertrag zwischen Troostwijk Veilingen B.V. und dem Benutzer Bieter: Derjenige, der ein Angebot bei einer Online Auktion abgibt Gebot: Jeder von dem Benutzer in der Auktion für eine Position verbindlich gebotener Betrag Kaufpreis: Setzt sich zusammen aus dem Höchstgebot zum Auktionsende, dem Aufgeld und evtl. anfallender MwSt. Kaufvertrag: Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer, der mit dem Zuschlag durch Troostwijk zustande kommt Käufer: Bieter, der für die Position den Zuschlag erhält Position: Sache(n), die (unter einer Nummer gemeinsam = Kombination) versteigert wird/werden (Online )Auktion: Die von Troostwijk organisierte Versteigerung von Mobilien auf der Webseite von Troostwijk Veilingen B.V Registrierung: Anmeldung des Benutzers auf der Webseite von Troostwijk Veilingen B.V., dazu ist das Anmeldeformular auf der Webseite vollständig auszufüllen Spezifische Online Besondere Bedingungen für eine spezifische Auktion Auktionsbedingungen: Troostwijk: Troostwijk AG, Zürich Verkäufer: Derjenige bzw. diejenigen, in dessen/deren Auftrag eine Position versteigert wird Webseite: Die Webseite, die von der Firma Troostwijk Veilingen B.V. in Amsterdam instand gehalten wird und die Plattform für von Troostwijk durchgeführte Versteigerungen ist Zuschlag: Bestätigung von Troostwijk, dass der Höchstbietende gegen Zahlung des Kaufpreises den Zuschlag für eine Position bzw. eine Kombination erhält Artikel 2. AGB 2.1 Versteigerungen von Troostwijk finden auf der Webseite der Firma Troostwijk Veilingen B.V. statt, welche die Plattform für Versteigerungen stellt. Die Webseite wird aufgrund der Allgemeinen Nutzerbedingungen der Firma Troostwijk Veilingen B.V. vom Benutzer genutzt. 2.2 Die Allgemeinen Online Auktionsbedingungen enthalten die allgemeinen Regelungen der Versteigerung. Die Versteigerung erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen. Mit Teilnahme an der Versteigerung werden diese anerkannt. Bei einer Versteigerung können zusätzlich Spezifische Online Auktionsbedingungen gelten. Diese enthalten Ergänzungen oder Abweichungen zu den Allgemeinen Online Auktionsbedingungen. Vorrangig sind im Zweifelsfall die Spezifischen Online Auktionsbedingungen. 2.3 Troostwijk kann diese Allgemeinen Online Auktionsbedingungen ändern. Änderungen werden mit Zugang einer entsprechenden Mitteilung an Nutzer und Bieter wirksam. Artikel 3. Registrierung 3.1 An Auktionen können Bieter teilnehmen, die sich bei der Firma Troostwijk Veilingen B.V. als Nutzer registriert und deren Allgemeine Nutzerbedingungen akzeptiert haben. 3.2 Ein Gebot kann abgeben, wer die Allgemeinen Online Auktionsbedingungen und die Spezifischen OnlineAuktionsbedingungen für eine Auktion akzeptiert hat. Artikel 4. Auktion 4.1. Eine Auktion kann im Namen und für Rechnung des Verkäufers erfolgen. Troostwijk ist nicht Vertragspartei eines mit Zuschlages zustande gekommenen Kaufvertrages, sondern vermittelt nur den Kaufvertrag 4.2 Termine, wie Beginn und Ende einer Auktion sind in den Spezifischen Online Auktionsbedingungen enthalten. 4.3 Organisation, Vorbereitung und Ausführung der Auktion liegen in Händen von Troostwijk.
2 4.4 Troostwijk ist befugt: den Zuschlag allgemein oder aus wichtigem Grund bestimmten Bietern nicht zu erteilen; Bieter von einer Auktion auszuschließen; Irrtümer von Troostwijk bei Geboten und/oder Zuschlägen mit einem entsprechenden Hinweis an den Bieter zu beheben; Andere erforderliche Maßnahmen zu treffen; 4.5 Das Urteil von Troostwijk hinsichtlich dessen, was während der Auktion stattgefunden hat, ist verbindlich. Artikel 5. Annulation, technische Störungen 5.1 Troostwijk behält sich das Recht vor, eine Auktion aus wichtigem Grund zu annullieren, vorzeitig zu beenden oder zu verlängern. Im Falle einer technischen Störung der Webseite, so dass diese nicht vollständig und/oder nicht für alle Benutzer zugänglich ist, ist Troostwijk berechtigt, die Auktion um bis zu 24 Stunden zu verlängern. Troostwijk und/oder der Verkäufer können Gebote ohne Angabe von Gründen ablehnen. Troostwijk und der Verkäufer sind berechtigt Gebote zu platzieren. 5.2 Mit seiner Registrierung erklärt der Benutzer, dass ihm die besonderen Umstände einer Internetauktion bekannt sind. Insbesondere ist ihm bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik zu Störungen und Aufsfällen kommen kann, welche den Zugriff auf die Internetauktion und die Webseite erschweren oder unmöglich machen. 5.3 Troostwijk haften nur für die ordnungsgemäße Durchführung der Auktion auf der Webseite von nicht jedoch für technische Störungen. Die Haftung von Troostwijk ist beschränkt und richtet sich nach den Allgemeinen Online Auktionsbedingungen, wie in Artikel 15 dargestellt. Artikel 6. Besichtigungstage; Betreten von Gebäuden & Grundstücken 6.1 Etwaige Besichtigungstermine sind in den Besonderen Online Auktionsbedingungen genannt. 6.2 Das Betreten von Gebäuden und Grundstücken erfolgt auf eigene Gefahr. Den Anweisungen von Troostwijk oder von ihr eingeschalteten Personen ist Folge zu leisten. Der Verkäufer sowie Troostwijk übernehmen für Schäden in Folge des Betretens der Gebäude und Grundstücke grundsätzlich keine Haftung. Im Übrigen gelten die Haftungsbeschränkungen der Allgemeinen Online Auktionsbedingungen für Troostwijk und den Verkäufer, wie in Artikel 15 dargestellt. Artikel 7. Positionen 7.1 Versteigert werden einzelne Positionen oder Kombinationen. 7.2 Kombinationen, also die Versteigerung von mehreren Positionen zusammen, werden im System angezeigt. Bei Kombinationen erfolgt die Versteigerung in zwei Schritten: a) Zuerst werden die einzelnen Positionen zur Versteigerung gestellt. Der Zuschlag erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass die Position nicht als Teil einer Kombination zugeschlagen wird. Nach Zuschlag für die einzelnen Positionen, kann auf die Kombination geboten werden. Sofern auf die Kombination keine Gebote abgegeben werden, verbleibt es beim Verkauf der einzelnen Positionen. b) Sofern auf die Kombination Gebote abgegeben werden, gilt Folgendes: Für die Kombination wird der Zuschlag erteilt, wenn das höchste Gebot, für das ein Zuschlag zur Kombination erteilt werden kann, höher ist als die Summe der Gebote zu den einzelnen Positionen. Der Zuschlag für die einzelnen Positionen ist dann mangels Bedingungseintritt nicht erfolgt. 7.3 Troostwijk ist berechtigt, verschiedene Gegenstände zu Positionen zusammenzufügen, Positionen aufzuteilen und/oder aus der Auktion zu nehmen. 7.4 Troostwijk ist befugt, für bestimmte Positionen von einem Bieter vorab die Stellung einer banküblichen Sicherheit zu verlangen. Artikel 8. Gebote 8.1 Ein Bieter kann Gebote bei Auktionen abgeben, für die er registriert ist. Bieter können Gebote für ein oder mehrere Positionen abgeben. Gebote sind nur frei von Bedingungen und Vorbehalten möglich. Gebote sind bindend, ein Widerruf ist nicht möglich. Für jedes abgegebene und von einem Dritten überbotene Gebot erhält der Bieter eine Bestätigung per e mail. Diese Benachrichtigung ist nicht der Zuschlag. 8.2 Gebote können als Festgebote oder Maximalgebote abgegeben werden. (a) Beim Festgebot (static), bietet der Benutzer einen festen Betrag pro Position, der im System angezeigt wird. (b) Beim Maximalgebot (auto) gibt der Benutzer an, welchen Preis er höchstens bereit ist, für eine Position zu bezahlen. Das Maximalgebot wird nicht im System angezeigt. Wenn ein Dritter den Benutzer überbietet, wird das aktuelle Angebot schrittweise erhöht, bis ein Dritter das Maximalgebot überbietet. Ein Maximalgebot kann vom Benutzer zwischenzeitlich nur dann ausgeschaltet werden, wenn er ein Festgebot abgibt, das in dem Moment das höchste Gebot ist.
3 8.3 Die Gebote enthalten noch nicht die Mehrwertsteuer und das Aufgeld. Die Höhe des Aufgeldes ergibt sich aus den Besonderen Online Versteigerungsbedingungen. 8.4 Troostwijk und/oder der Verkäufer sind ohne Angabe von Gründen berechtigt, Gebote nicht zu akzeptieren. Troostwijk ist befugt, im Namen Dritter Gebote abzugeben. Artikel 9. Zuschlag & Kaufvertrag 9.1 Ein Kaufvertrag über ein oder mehrere Positionen kommt erst durch den Zuschlag zustande. Der Käufer wird per über den zustande gekommenen Kaufvertrag informiert (Zuschlag). Der Zuschlag erfolgt spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Ende der Versteigerung. 9.2 Troostwijk ist berechtigt, keinen Zuschlag zu erteilen oder unter aufschiebenden Bedingungen den Zuschlag zu erteilen. 9.3 In der Regel erhält der Benutzer den Zuschlag, der das höchste Gebot abgegeben hat. Der Zuschlag erfolgt, wenn 10 Minuten vor Ablauf der Auktion kein weiteres Gebot abgegeben wird. Bei Abgabe eines weiteren Gebotes endet die Auktion mit Abgabe des Höchstgebotes, welches nicht innerhalb von 5 Minuten überboten wird. Artikel 10. Gefahrübergang/Eigentumsübergang 10.1 Mit dem Zuschlag geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der ersteigerten Gegenstände sowie die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung durch Feuer, Diebstahl oder Einbruchdiebstahl auf den Ersteigerer über Das Eigentum geht erst mit vollständiger Bezahlung auf den Käufer über. Artikel 11. Pflichten des Käufers 11.1 Mit dem Zuschlag ist der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und des Aufgeldes und zur Abholung der Position(en) verpflichtet Die Zahlung hat binnen dreier Werktage nach Zuschlag auf ein von Troostwijk benanntes Konto in der vorgegebenen Währung zu erfolgen Bei Verzug der Zahlung werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Die Rechte des Verkäufers richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen Wenn der Käufer einer Verpflichtung nicht nachkommt, insbesondere: (i) der Kaufpreis nicht rechtzeitig bzw. vollständig bezahlt wird (ii) die Positionen nicht rechtzeitig abgeholt werden, und/oder (iii) die für die Ablieferung benötigten Informationen nicht verschafft werden, dann tritt automatisch Verzug ein, ohne dass eine weitere Inverzugsetzung erforderlich wäre. Troostwijk ist dann berechtigt, den Kaufvertrag im Namen des Verkäufers zu annulieren. In dem Fall steht es Troostwijk frei, die Positionen einem anderen Bieter zuzuteilen, ohne dass Troostwijk und/oder der Verkäufer (schaden)ersatzpflichtig wären Im Falle einer Annulierung hat der Käufer den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Artikel 12. Abholung 12.1 Der Käufer ist nur zu den in den Spezifischen Online Auktionsbedingungen angegebenen Terminen zur Abholung berechtigt und verpflichtet. Troostwijk kann aus technischen Gründen bestimmen, dass eine bestimmte Position erst nach Ablieferung anderer Positionen abgeholt werden kann Der Käufer, dessen Position(en) die Abholung anderer Positionen behindert/n, ist verpflichtet, unverzüglich nach einer e mail und/oder einem Anschreiben seitens Troostwijk an die vom Käufer angegebene Adresse dafür zu sorgen, dass diese Positionen abgeholt werden. Geschieht das nicht, ist Troostwijk berechtigt, die Abholung und eventuelle Aufbewahrung auf Rechnung und Gefahr des Käufers von Dritten vornehmen zu lassen Der Käufer ist verpflichtet, seine Positionen sorgfältig ab bzw. auszubauen und abzuholen. Für Schäden, die in dem Zusammenhang am Eigentum anderer angerichtet werden, haftet er. Ferner ist er verpflichtet, Troostwijk und den Verkäufer vor allen Ansprüchen Dritter zu schützen, die sich aus dem Ab bzw. Ausbau und/oder der Abholung ergeben Der Käufer ist verpflichtet, bei Ab bzw. Ausbau und Abholung seiner Positionen die Anweisungen von Troostwijk und/oder der von Troostwijk eingeschalteten Personen zu befolgen Der Käufer ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass er oder derjenige, der für ihn für Ab bzw. Ausbau oder für die Beförderung sorgt, die dafür nötigen Genehmigungen besitzt. Troostwijk und/oder der Verkäufer können nicht dafür haftbar gemacht werden, dass die nötigen Genehmigungen fehlen und/oder beim Ab bzw. Ausbau und/oder bei der Beförderung durch oder für den Käufer behördliche Vorschriften nicht eingehalten werden.
4 12.6 In Situationen, in denen es notwendig ist, Gebäude (in Teilen) abzubrechen, um die zugeteilten Positionen entfernen zu können, bedarf es dafür der vorhergehenden Rücksprache und der schriftlichen Zustimmung von Troostwijk und sind die von Troostwijk bei Zuschlagserteilung gestellten Bedingungen einzuhalten Troostwijk behält sich das Recht vor, die Abholung von Positionen von der Stellung einer Kaution für etwaige Schäden abhängig zu machen. Die betroffenen Positionen und die Kautionshöhe werden mitgeteilt. Nach schadensfreier Abholung wird dem Käufer die Kaution zurückerstattet. Artikel 13: Haftung/Gewährleistung Troostwijk Troostwijk haftet lediglich für eine den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Vorbereitung und Durchführung der Versteigerung. Im übrigen gilt: 13.1 Ansprüche des Verkäufers sowie des Bieters oder Käufers wegen Pflichtverletzungen sind ausgeschlossen, insbesondere wegen etwaiger Beratung in Bewertungsfragen oder wegen Mängeln der Objekte Die Beschreibungen der Objekte durch Troostwijk, z. B. im Verkaufskatalog oder in einer Auflistung, beruhen auf Informationen des Verkäufers. Troostwijk haftet nur für die zutreffende Übermittlung, nicht aber für die objektive Richtigkeit dieser Informationen Angaben von Troostwijk dienen lediglich der besseren Unterscheidbarkeit und stellen in keinem Falle eine Garantie dar Die Objekte sind gebraucht. Troostwijk übernimmt keine Gewährleistung für Sach und Rechtsmängel und haftet nicht für Menge, Qualität, Maße, Baujahre und Vollständigkeit Die obigen Einschränkungen gelten nicht, wenn Troostwijk vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt, eine wesentliche Vertragspflicht verletzt oder Körperschäden eintreten. Artikel 14: Haftung/Gewährleistung Verkäufer Der Verkäufer haftet dem Käufer für Mängel der Objekte nach Maßgabe folgender Bestimmungen: 14.1 Der Käufer hatte Gelegenheit zur Vorbesichtigung der Objekte. Der Verkauf erfolgt wie besichtigt und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung für Sach und Rechtsmängel. Der Verkauf erfolgte insbesondere ohne Gewähr für sichtbare oder verborgene Mängel oder Garantie im Zusammenhang mit Vollständigkeit, Anzahl, Wirkung, Brauchbarkeit, Verkaufbarkeit, dem Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein von Rechten oder Ansprüchen von Dritten und/oder der Übertragungsmöglichkeit an Dritte Der Verkäufer schließt eine Haftung für eine bestimmte Beschaffenheit oder für eine übliche Verwendungsmöglichkeit der Objekte aus Der Verkäufer schließt jegliche Haftung für Werbeaussagen des Herstellers aus Die obigen Einschränkungen gelten nicht, wenn der Verkäufer dem Käufer die Gewährsmängel arglistig verschweigen hat, eine wesentliche Vertragspflicht verletzte oder Körperschäden eintreten. Artikel 15. Haftungsbeschränkung Troostwijk/Verkäufer 15.1 Die Haftungsbeschränkung gilt für Troostwijk und den Verkäufer, sowie für deren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte und die Erfüllungsgehilfen Eine Haftung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt Die vorhergehenden Beschränkungen gelten nicht bei Verletzung einer verkehrswesentlichen Pflicht, im Fall der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit und zwingender gesetzlicher Regelungen. Artikel 16. Salvatorische Klausel/Schriftform 16.1 Für den Fall, dass irgendwelche Bestimmungen dieser Allgemeinen Online Auktionsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder unvollziehbar sein oder werden sollten, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der gesamten Allgemeinen Online Auktionsbedingungen nicht. Die unwirksame, nichtige oder unvollziehbare Bestimmung wird ersetzt durch eine solche wirksame und vollziehbare Bestimmung, die den wirtschaftlichen Zielsetzungen der Parteien am nächsten kommt, die ursprünglich mit der unwirksamen, nichtigen oder unvollziehbaren Bestimmung beabsichtigt war Änderungen und Abweichungen von diesen Allgemeinen Online Auktionsbedingungen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien wirksam.
5 Artikel 17. Anwendbares Recht/Gerichtsstand 17.1 Die Allgemeinen Online Auktionsbedingungen und die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen unterliegen schweizerischem Recht. Die Anwendung des UN Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen Für alle Streitigkeiten, die sich in Zusammenhang mit den rechtlichen Beziehungen zu Troostwijk ergeben, befindet sich der ausschließliche Gerichtstand bei den zuständigen Gerichten in Zürich (Kanton Zürich). Für Streitigkeiten mit dem Verkäufer gelten die Allgemeinen Bestimmungen.
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