Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

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1 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: I EUROPISCHE PTENTNMELDUNG nmeldenummer: !15.1 int. CI F01N 7/00, F02D nmeldetag: Veroffentlichungstag der nmeldung: nmelder: SIEMENS KTIENGESELLSCHFT Patentblatt 94/48 Wittelsbacherplatz 2 D Munchen (DE) Benannte Vertragsstaaten: T BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC Erfinder: chleitner, Erwin, Dr. Dipl.-lng. NL PT SE Hadamarstrasse 30 W-8400 Regensburg (DE) Verfahren zur Überprüfung des Katalysatorwirkungsgrades. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung des Wirkungsgrades eines Katalysators unter Verwendung einer Sauerstoffsonde vor und einer Sauerstoffsonde hinter dem Katalysator. Es wird das Verhältnis der Zeiten gebildet, in denen die Sauerstoffsonde vor dem Katalysator einen fetten bzw. mageren Gemischwert anzeigt. Der Katalysator hat einen ausreichenden Wirkungsgrad, wenn der betragsmäßig kleinere Wert dieser Verhältniswerte kleiner als ein vorgebbarer Grenzwert ist. H6EB VKZ- VHZ*1 TL haeei NMZ-MMZ*1 TL - BUECKSETZEH LIEI ZEHLEB S1 FEH 1 VFZ-VF2» 1 FEII 1 IFZ'IFZ'1 S3 S6 VF-ÜFZ/VF2 VM-«HZ/VMZ Sil Vain-NinlVF.VNI S12 o m CM HIIIEUUIG VBill-6VBin S13 S15 KI 0.1. (I DEFEKT Rank Xerox (UK) Business Services (3. 10/3.09/3.3.4)

2 1 EP Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung des Wirkungsgrades eines Katalysators im bgastrakt einer Brennkraftmaschine unter Verwendung einer Sauerstoffsonde vor dem Katalysator und einer Sauerstoffsonde nach dem Katalysator. Bei Brennkraftmaschinen können die Schadstoffemissionen durch katalytische Nachbehandlung vermindert werden. Die katalytische Nachbehandlung setzt eine bestimmte Zusammensetzung des bgases voraus, ein sogenanntes stöchiometrisches Gemisch. Hierzu dient eine Gemischregelung mittels einer sogenannten Lambdasonde, durch die die Gemischzusammensetzung periodisch in engen Grenzen um den Sollwert reguliert wird. Diese Sonde gibt dazu bei fettem Kraftstoff-/Luftgemisch eine große Spannung (die Fettspannung) und bei magerem Kraftstoff-/Luftgemisch eine kleine Spannung (die Magerspannung) ab; dazwischen liegt ein Spannungssprung, der für X = 1 charakteristisch ist. Die Katalysatoren können im Laufe des Betriebes defekt werden, beispielsweise durch das uftreten von Fehlzündungen oder durch die irrtümliche Verwendung von bleihaltigem Kraftstoff. Bei defektem Katalysator werden die bgase gar nicht mehr oder nur noch zum Teil entgiftet. Es ist deswegen notwendig, die Funktionsfähigkeit des Katalysators zu überwachen. Es sind verschiedene Verfahren bekannt, die zur Katalysatorüberprüfung eine Sauerstoffsonde vor dem Katalysator und eine Sauerstoffsonde nach dem Katalysator verwenden. Beispielsweise sind in den Dokumenten DE , DE und DE Verfahren beschrieben, die die Differenz der usgangssignale der beiden Sauerstoffsonden auswerten. In den Dokumenten DE , DE und DE wird der Zeitverzug zwischen den beiden Sonden für das Umschalten von Fett nach Mager oder umgekehrt als Maß für den Katalysatorwirkungsgrad herangezogen. In den Dokumenten EP und EP werden Überprüfungsverfahren angegeben, bei denen die Gemischzusammensetzung künstlich verändert wird und dann die Signalverläufe der beiden Sonden miteinander verglichen werden. ufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein weiteres Verfahren anzugeben, das es gestattet, die Funktionsfähigkeit beziehungsweise den Wirkungsgrad des Katalysators zuverlässig zu überprüfen. Es werden dazu zwei Lambdasonden benutzt, nämlich eine vor dem Katalysator und eine hinter dem Katalysator. ls Maß für den Wirkungsgrad des Katalysators wird die Größe seiner Sauerstoffspeicherfähigkeit verwendet. Wenn der Katalysator einen guten Wirkungsgrad besitzt, werden die Lambdaschwankungen vor dem Katalysator, welche durch den Lambdaregler erzeugt werden, durch die Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators geglättet. 5 Besitzt der Katalysator infolge lterung, Vergiftung durch verbleiten Kraftstoff oder durch Verbrennungsaussetzer nur noch einen geringen Wirkungsgrad, d.h. eine geringe Sauerstoffspeicherfähigkeit, so werden die Lambdaschwankungen vor io dem Katalysator auch hinter dem Katalysator sichtbar. Die Lambdaschwankungen nach dem Katalysator werden mit einer Lambdasonde gemessen, welche den Sauerstoffgehalt im bgas mißt. Beim erfindungsgemäßen Verfahren werden für 75 einen bestimmten Prüfzeitraum die Zeiten ermittelt, während denen die Lambdasonde vor dem Katalysator einen Fettwert anzeigt (Fettzeit vor KT) und die Zeiten, während denen die Lambdasonde vor dem Katalysator einen Magerwert (Magerzeit vor 20 KT) anzeigt. Das gleiche wird für die Lambdasonde hinter dem KT durchgeführt (Fettzeit bzw. Magerzeit hinter KT). Es werden dann die Verhältnisse gebildet: Fettzeit nach KT/Fettzeit vor KT und Magerzeit nach 25 KT/Magerzeit vor KT. Ist mindestens einer dieser Verhältniswerte annähernd Null, dann ist das Signal ausreichend geglättet worden, d.h. der Katalysator hat einen genügend großen Wirkungsgrad. 30 Der kleinere Wert der beiden Verhältniswerte wird gebildet und anschließend einer statistischen uswertung unterzogen, da die Meßzyklen sehr streuen, es beispielsweise vorkommen kann, daß trotz Vorliegen eines defekten Katalysators ein ein- 35 zelner Meßzyklus fälschlicherweise auf einen intakten Katalysator schliesen läßt. Durch die statistische uswertung ist es weiter möglich zu erkennen, mit welchem Restwirkungsgrad der Katalysator noch arbeitet. 40 Das erfindungsgemäße Verfahren wird anhand des folgenden usführungsbeispiels noch näher erläutert. Die Zeichnungsfigur zeigt schematisch den erfindungsgemäßen Verfahrensablauf. 45 Die Überprüfung kann nur stattfinden, wenn sich die Brennkraftmaschine in einem annähernd stationären Betriebszustand befindet. Die Kühlwassertemperatur muß sich oberhalb einer Mindestschwelle befinden, der Katalysator muß Be- 50 triebstemperatur haben und die Lambdaregelung muß aktiv sein. Zu Beginn eines Prüfzeitraums () werden alle Zähler auf Null gestellt (Verfahrensschritt S1). Die bfrage der Sondensignale der Lambdasonden vor 55 und hinter dem Katalysator erfolgt zyklisch beispielsweise in einem vom verarbeitenden Rechner abgeleiteten Takt. 2

3 3 EP Im Verfahrensschritt S2 wird geprüft, ob das Signal der Sonde vor dem Katalysator ein mageres oder ein fettes Gemisch anzeigt. Bei fettem Gemisch wird zum Verfahrensschritt S3 verzweigt und der Zeitdauerzähler für die "Fettzeiten" der Sonde vor dem Katalysator (VFZ) um eins erhöht. Bei magerem Gemisch wird zum Verfahrensschritt S4 verzweigt und der Zeitdauerzähler für die "Magerzeiten" der Sonde vor dem Katalysator (VMZ) um eins erhöht. In beiden Fällen geht es weiter mit dem Verfahrensschritt S5, bei dem das Signal der Sonde nach dem Katalysator geprüft wird. Zeigt es ein fettes Gemisch an, wird zum Verfahrensschritt S6 verzweigt und der "Fettzeitzähler" für die Sonde nach dem Katalysator (NFZ) um eins erhöht. Zeigt die Sonde aber ein mageres Gemisch an, wird zum Verfahrensschritt S7 verzweigt und der "Magerzeitzähler" für die Sonde nach dem Katalysator (NMZ) um eins erhöht. In beiden Fällen geht es weiter mit dem Verfahrensschritt S8, bei dem der Zeitzähler ZZ des Prüfzeitraums um eins erhöht wird. Im Verfahrensschritt S9 wird geprüft, ob der Prüfzeitraum schon abgelaufen ist. Wenn nicht, wird nach B zurückgekehrt und es werden erneut die Sondensignale ausgewertet. Wenn dagegen der Prüfzeitraum abgelaufen ist, werden die gemessenen Zeiten ausgewertet. Im Verfahrensschritt S10 wird das Verhältnis VF der bei der Lambdasonde vor dem Katalysator gemessenen Dauer der Fettzeit zur Dauer der Fettzeit, die die Sonde hinter dem Katalysator gemessen hat, angezeigt. Im Verfahrensschritt S11 geschieht dasselbe für die Dauer der Magerzeiten, die vor und hinter dem Katalysator gemessen wurden (VM). us beiden Verhältnissen wird im Verfahrensschritt S12 das Minimum errechnet (Vmin). Im Verfahrensschritt S13 wird dieses Minimum einer Mittelung (GVmin) unterzogen beispielsweise einer gleitenden Mittelung. Ist der Betrag des so ermittelten Werts GVmin kleiner oder gleich einem vorgebbaren Grenzwert, so wird vom Verfahrensschritt S14 zum Verfahrensschritt S15 verzweigt und beispielsweise einer, hier nicht dargestellten Statistikauswerteschaltung, gemeldet, daß der Katalysator einen ausreichend großen Wirkungsgrad hat (KT o.k.). Wird der Grenzwert aber überschritten, so wird vom Verfahrensschritt S14 zum Verfahrensschritt S15 verzweigt und es erfolgt, eventuell unter Zwischenschaltung einer Statistikauswerteschaltung, die Meldung, daß der Katalysator keinen ausreichenden Wirkungsgrad mehr hat (KT defekt). nschließend wird wieder zum Beginn des Verfahrens nach zurückgegangen und bei Vorliegen der geforderten Randbedingungen eine erneute Überprüfung gestartet. Patentansprüche 5 1. Verfahren zum Überprüfen des Wirkungsgrades eines Katalysators mit je einer Sauerstoffsonde vor und hinter dem Katalysator - daß während eines Prüfzeitraums die io Verhältnisse der Zeiten gebildet werden während derer, einmal die Sauerstoffsonde vor dem Katalysator ein fettes Gemisch anzeigen (VF) und während de- 15 rer zum anderen die Sauerstoffsonde vor dem Katalysator ein mageres Gemisch anzeigen (VM), - von diesen beiden Verhältnissen (VF, 20 VM) der betragsmäßig kleinere Wert (Vmin) genommen wird und der Wirkungsgrad des Katalysators als ausreichend angegeben wird, wenn der so ermittelte Wert (Vmin) kleiner als ein vor- 25 gebbarer Grenzwert (GW) ist. 2. Verfahren nach nspruch 1, daß die Katalysatorwirkungsgradüberprüfung 30 nur durchgeführt wird, wenn sich die Brennkraftmaschine in einem annähernd stationären Betriebszustand befindet. 3. Verfahren nach nspruch 1, 35 daß der kleinere Wert (Vmin) der Verhältnissse der Mager- und Fettzeiten vor dem Vergleich mit dem Grenzwert (GW) einer Mittelung unterzogen wird Verfahren nach nspruch 1, daß das Ergebnis der Katalysatorwirkungsgradüberprüfung einer statistischen uswertung zu- 45 geführt wird. 5. Verfahren nach nspruch 1, daß der Grenzwert der Verhältniszeiten (GW) 50 abhängig ist von Last und Drehzahl der Brennkraftmaschine. 55 3

4 EP RÜECKSETZEH LLES Z EHLER S1 MGER VHZ-VHZ* 1 FETT VFZ-VFZ* 1 S3 MGER NMZ-NMZ* 1 i S 7 FEH MFZ-MFZ + 1 S6 YF-IFZ/YFZ S1Q t VH-IMZ/VMZ Sil i VRin-Hin(YF.VK) S12 HITTELLUNS Viin 6Viln S13 S15 KT O.K. KI DEFEKT 4

5 J ) Europäisches Patentamt EUROPISCHER RECHERCHENBERICHT Nummer der nmeldung EP EINSCHLGIGE DOKUMENTE Kategorie Kennzeichnung des Dokuments mit ngabe, soweit erforderlich, der mabgehlichen Teile US (TOYOT) * Zusammenfassung; bbildungen 5,6,6B,8 Betrifft nspruch KLSSIFIKTION OER NMELDUNG (Int. CI.S ) F01N7/00 F02D41/14 EP (TOYOT) * Zusammenfassung; bbildungen 5.5B.6 * WO (FORD) * Zusammenfassung; bbildungen 4,6 * WO (SIEMENS) * Zusammenfassung; nsprüche 1-6 * RECHERCHIERTE SCHGEBIETE (Int. CI.S ) F01N F02D Der vorliegende Recherchenbericht wurde für alle Patentansprüche erstellt bficuißdatuin der Recherche DEN HG 29 SEPTEMBER 1993 KTEGORIE DER GENNNTEN DOKUMENTE X: von besonderer Bedeutung allein betrachtet Y: von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer anderen Veröffentlichung derselben Kategorie : technologischer Hintergrund O nichtschriftliche Offenbarung P : Zwischenliteratur Prüfer WSSENR G. T der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze E : älteres Patentdokument, das jedoch erst am oder nach dem nmeldedatum veröffentlicht worden ist D : in der nmeldung angeführtes Dokument L : aus andern Gründen angeführtes Dokument &: Mitglied der gleichen Patentfamilie, übereinstimmendes Dokument