Gesetzgebungsvorhaben zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Materialien
|
|
- Calvin Dunkle
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Gesetzgebungsvorhaben zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Materialien 2017 Deutscher Bundestag
2 Seite 2 Gesetzgebungsvorhaben zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Materialien Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 26. April 2017 Fachbereich: WD 10: Kultur, Medien und Sport Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen.
3 Seite 3 Im Folgenden wird eine Auswahl von Materialien aufgeführt, welche Aufschluss insbesondere über die unions- und verfassungsrechtliche Diskussion des aktuellen Gesetzgebungsvorhabens zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken geben: 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG) vom , Referentenentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG) (Stand: ), Michael Kubiciel, Neuartige Sanktionen für soziale Netzwerke? Der Regierungsentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, in: juris Praxisreport Strafrecht (jurispr-strafr) 7/2017 Anm. 1 Jörg Wimmers/Britta Heymann, Zum Referentenentwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) Eine kritische Stellungnahme, in: Archiv für Presserecht (AfP) 2017, S Frederik Ferreau, Die Vermessung des Neulands Kompetenzrechtliche Anmerkungen zur Regulierung sozialer Netzwerke angesichts des geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, Ulf Buermeyer, Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Facebook-Justiz statt wirksamer Strafverfolgung?, Legal Tribunal Online vom , 1 Letzter Zugriff auf sämtliche nachfolgend aufgeführten Online-Adressen erfolgte am 26. April 2017.
4 Seite 4 Thomas Hoeren, Netzwerkdurchsetzungsgesetz europarechtswidrig, veröffentlicht am , Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.v. Bitkom (Hrsg.), Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, Positionspapier vom ; Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) e.v. (Hrsg.), Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG); Digitale Gesellschaft e.v. (Hrsg.), Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG) in den Fassungen vom 14. März 2017 sowie vom 27. März 2017; < Digitale Gesellschaft e.v. (Hrsg.), Stellungnahme zur TRIS-Notifizierung des Entwurfs für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG); < Amadeu Antonio Stiftung (Hrsg.), Stellungnahme zum vorgelegten Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), Stand , <
5 Seite 5 ECO - Verband der Internetwirtschaft e.v. (Hrsg.), Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz), Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.v. FSM (Hrsg.), Stellungnahme der FSM zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) vom ; < Deklaration für die Meinungsfreiheit in Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (Hrsg.), Diskussion statt Diffamierung Aktionsplan zur Sicherung eines freiheitlich demokratischen Diskurses in sozialen Medien, Positionspapier: Beschluss vom 24. Januar 2017; SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.), Fake News und Co.: Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern, Positionspapier vom 7. März 2017; Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion (Hrsg.), Fraktionsbeschluss vom : Verantwortung, Freiheit und Recht im Netz ; ***
Wissenschaftliche Dienste. Sachstand
Statistiken zur KMU-Förderung durch das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) sowie das Programm Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST) 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Statistiken zur
MehrAusgewählte Studien zur Flüchtlingsmigration und deren Auswirkungen für den deutschen Arbeitsmarkt
Ausgewählte Studien zur Flüchtlingsmigration und deren Auswirkungen für den deutschen Arbeitsmarkt 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Ausgewählte Studien zur Flüchtlingsmigration und deren Auswirkungen für
MehrWissenschaftliche Dienste. Dokumentation. Psychologische Gründe für die NPD-Mitgliedschaft Deutscher Bundestag WD /16
Psychologische Gründe für die NPD-Mitgliedschaft 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Psychologische Gründe für die NPD-Mitgliedschaft Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 8. Juni 2016 Fachbereich: WD 1: Geschichte,
MehrAusgewählte Informationen zum Kinder- und Jugendarbeitsschutz in Deutschland
Ausgewählte Informationen zum Kinder- und Jugendarbeitsschutz in Deutschland 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Ausgewählte Informationen zum Kinder- und Jugendarbeitsschutz in Deutschland Aktenzeichen:
MehrÜberblick zur Förderung des Inlandstourismus in Deutschland
Überblick zur Förderung des Inlandstourismus in Deutschland 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Überblick zur Förderung des Inlandstourismus in Deutschland Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 21.07.2016 Fachbereich:
MehrWissenschaftliche Dienste. Sachstand. Einzelfragen zur Impfung gegen Hepatitis B Deutscher Bundestag WD /16
Einzelfragen zur Impfung gegen Hepatitis B 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Einzelfragen zur Impfung gegen Hepatitis B Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 18.5.2016 Fachbereich: WD 9: Gesundheit, Familie,
MehrWirkungen einer gemeinsamen EU-Liste für sichere Herkunftsstaaten
Wirkungen einer gemeinsamen EU-Liste für sichere Herkunftsstaaten 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Wirkungen einer gemeinsamen EU-Liste für sichere Herkunftsstaaten Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit:
MehrRechtsgrundlage für den Einsatz sog. intelligenter Videoüberwachung durch die Bundespolizei
Rechtsgrundlage für den Einsatz sog. intelligenter Videoüberwachung durch die Bundespolizei 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Rechtsgrundlage für den Einsatz sog. intelligenter Videoüberwachung durch die
MehrWissenschaftliche Dienste. Sachstand. Credit Reference Registers ECPRD-Request Deutscher Bundestag WD /16
Credit Reference Registers ECPRD-Request 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Credit Reference Registers ECPRD-Request Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 1. April 2016 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen
MehrFragen zu Regelungen zum Kinder- und Elterngeld in Deutschland
Fragen zu Regelungen zum Kinder- und Elterngeld in Deutschland 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Fragen zu Regelungen zum Kinder- und Elterngeld in Deutschland Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 8. März
MehrSozialleistungen für Nicht-EU-Ausländer im Rentenalter
Sozialleistungen für Nicht-EU-Ausländer im Rentenalter 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Sozialleistungen für Nicht-EU-Ausländer im Rentenalter Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 11. Mai 2016 Fachbereich:
MehrAusgewählte Zahlen zur Official Development Assistance (ODA) der Bundesrepublik Deutschland
Ausgewählte Zahlen zur Official Development Assistance (ODA) der Bundesrepublik Deutschland 2016 Deutscher Bundestag WD 2-3000 - 047/16 Seite 2 Ausgewählte Zahlen zur Official Development Assistance (ODA)
MehrRechtliche Vorgaben für das geplante Erdgaspipelineprojekt Nord Stream 2
Rechtliche Vorgaben für das geplante Erdgaspipelineprojekt Nord Stream 2 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Rechtliche Vorgaben für das geplante Erdgaspipelineprojekt Nord Stream 2 Aktenzeichen: Abschluss
MehrKurzinformation Anteil des Finanzsektors am Bruttoinlandsprodukt in Großbritannien, den USA und Deutschland
Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation in Großbritannien, den USA und Deutschland Der (BIP) von Großbritannien, den USA und Deutschland hat sich wie aus der Grafik 1 ersichtlich sehr unterschiedlich
MehrWissenschaftliche Dienste. Dokumentation. Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen Deutscher Bundestag WD /16
Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 8. Januar 2016 Fachbereich: WD 1: Geschichte,
MehrWissenschaftliche Dienste. Ausarbeitung
Bedeutung der Europäischen Konvention für Menschenrechte und der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für die deutsche Gesetzgebung 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Bedeutung
MehrWissenschaftliche Dienste. Sachstand. Besteuerung von Pensionen und Renten. 2016 Deutscher Bundestag WD 4-3000 - 035/16
Besteuerung von Pensionen und Renten 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Besteuerung von Pensionen und Renten Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 21. März 2016 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Die
Mehr[~illlage J. Deutscher Bundestag. Leitfaden für die Unterabteilung Wissenschaftliche Dienste (WD) Wissenschaftliche Dienste
[~illlage J Deutscher Bundestag Leitfaden für die Unterabteilung 2016 Deutscher Bundestag 18. Februar 2016 Seite 2 Inhaltsübersicht 1. 1.1. 1.2. 1.3. 1.4. 1.5. 1.6. 1.7. 1.8. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 2.4. 3.
MehrInformationen zu den Themen Smart Grids und nachhaltige Stadtentwicklung
Informationen zu den Themen Smart Grids und nachhaltige Stadtentwicklung 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Informationen zu den Themen Smart Grids und nachhaltige Stadtentwicklung Aktenzeichen: Abschluss
MehrMindestlohnprivilegierung studienbegleitender Praktika im Masterstudium
Mindestlohnprivilegierung studienbegleitender Praktika im Masterstudium 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Mindestlohnprivilegierung studienbegleitender Praktika im Masterstudium Aktenzeichen: Abschluss
MehrAusländische Finanzierung von Religionsgemeinschaften in Deutschland
Ausländische Finanzierung von Religionsgemeinschaften in Deutschland 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Ausländische Finanzierung von Religionsgemeinschaften in Deutschland Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit:
MehrWissenschaftliche Dienste Sachstand Corporate Social Responsibility (CSR) 2016 Deutscher Bundestag WD /16
Corporate Social Responsibility (CSR) Aktueller Stand in Deutschland 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Corporate Social Responsibility (CSR) Aktueller Stand in Deutschland Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit:
MehrAusgewählte Informationen zur privaten Altersvorsorge
Ausgewählte Informationen zur privaten Altersvorsorge 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Ausgewählte Informationen zur privaten Altersvorsorge Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 18. April 2016 Fachbereich:
Mehra) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Frank Tempel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 18/6869
Deutscher Bundestag Drucksache 18/7974 18. Wahlperiode 23.03.2016 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Frank
MehrFrage zur Novelle des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
Frage zur Novelle des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten - Ausarbeitung - 2006 Deutscher Bundestag WD 3-214/06 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in:
MehrZur Eingliederung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung
Zur Eingliederung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung - Ausarbeitung - 2008 Deutscher Bundestag WD 3-3000 - 365/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Zur Eingliederung
MehrBeitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)
Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 7. Juli 2016 Fachbereich: PE 6: Die
MehrDeutscher Bundestag. Sachstand. Regelungen im Mutterschutzgesetz (MuSchG) im Falle tot- und fehlgeborener. Wissenschaftliche Dienste
Deutscher Bundestag Regelungen im Mutterschutzgesetz (MuSchG) im Falle tot- und fehlgeborener Kinder 2012 Deutscher Bundestag Seite 2 Regelungen im Mutterschutzgesetz (MuSchG) im Falle tot- und fehlgeborener
MehrWissenschaftliche Dienste. Sachstand. Rechtliche Stellung minderjähriger Ehegatten Deutscher Bundestag WD /16
Rechtliche Stellung minderjähriger Ehegatten 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Rechtliche Stellung minderjähriger Ehegatten Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 25. Februar 2016 Fachbereich: WD 7: Zivil-,
MehrZum Recht des Vormieters gegen den Vermieter auf Herausgabe der Kontaktdaten des Nachmieters
Zum Recht des Vormieters gegen den Vermieter auf Herausgabe der Kontaktdaten des Nachmieters 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Zum Recht des Vormieters gegen den Vermieter auf Herausgabe der Kontaktdaten
MehrLeistungen an Griechenland zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise (Stand 31. März 2016)
Leistungen an Griechenland zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise (Stand 31. März 2016) 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Leistungen an Griechenland zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise (Stand 31. März
MehrVerwaltungen der Landkreise, kreisfreien Städte, verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden. in Rheinland-Pfalz
Verwaltungen der Landkreise, kreisfreien Städte, verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz Mainzer Straße 14-16 56130 Bad Ems Telefon 02603 71-2380 02603 71-4560 02603 71-4150 Telefax
MehrKostenübernahme für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Kostenübernahme für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 2014 Deutscher Bundestag Seite 2 Kostenübernahme für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Verfasser/in: Aktenzeichen: Abschluss
MehrMenschenrechtsklauseln in den Freihandelsabkommen der EU
Menschenrechtsklauseln in den Freihandelsabkommen der EU - Kurzinformation - 2009 Deutscher Bundestag WD 5-3000 - 097/09 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Menschenrechtsklauseln
MehrMaßnahmen der Europäischen Zentralbank zur Bekämpfung der Spannungen an den Finanzmärkten
Deutscher Bundestag Maßnahmen der Europäischen Zentralbank zur Bekämpfung der Spannungen an den Finanzmärkten - Vereinbarkeit des Ankaufs von Staatsanleihen von Mitgliedstaaten mit den grundlegenden Verträgen
MehrD E U T S C H E R B U N D E S T A G. 14. Wahlperiode 1998 B U N D E S R A T
BT : XIV/385 BR : 404/01 D E U T S C H E R B U N D E S T A G 14. Wahlperiode 1998 B U N D E S R A T Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern Vom 22. März 2002
Mehr1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 25. Januar 2016
18. Wahlperiode 1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 25. Januar 2016 Die Tagesordnung der des Ausschusses für die Angelegenheiten der am Mittwoch, dem 27. Januar 2016, 14:00 Uhr Europasaal (PLH
MehrBESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/4436 5. Wahlperiode 21.06.2011 BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT des Europa- und Rechtsausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache
MehrWissenschaftliche Dienste. Sachstand. Einzelfragen zum Mutterschaftsgeld. 2016 Deutscher Bundestag WD 6-3000 - 073/16
Einzelfragen zum Mutterschaftsgeld 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Einzelfragen zum Mutterschaftsgeld Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 20. Mai 2016 Fachbereich: WD 6: Arbeit und Soziales Die Wissenschaftlichen
MehrWissenschaftliche Dienste. Sachstand
Rechtsschutz gegen Richtlinien des Bundes Richtlinie Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG 2014 Deutscher Bundestag Seite 2 Rechtsschutz
MehrPersonalgewinnung und -qualifizierung im öffentlichen Dienst
Personalgewinnung und -qualifizierung im öffentlichen Dienst 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Personalgewinnung und -qualifizierung im öffentlichen Dienst Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 12. April
MehrGibt es in anderen europäischen Staaten Anreize zur Umwandlung befristeter Arbeitsverträge in unbefristete Beschäftigung?
Gibt es in anderen europäischen Staaten Anreize zur Umwandlung befristeter Arbeitsverträge in unbefristete Beschäftigung? 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Gibt es in anderen europäischen Staaten Anreize
MehrSicherung der Bundesgrenzen aus föderaler Perspektive Anmerkungen zum Gutachten Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem
Sicherung der Bundesgrenzen aus föderaler Perspektive Anmerkungen zum Gutachten Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Kontrolle der Bundesgrenzen aus föderaler
MehrDeutscher Bundestag. Sachstand. Erholungsurlaub während Mutterschutz und Elternzeit? Wissenschaftliche Dienste
Deutscher Bundestag Erholungsurlaub während Mutterschutz und Elternzeit? 2012 Deutscher Bundestag Seite 2 Erholungsurlaub während Mutterschutz und Elternzeit? Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 22. März
Mehrdes Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
Deutscher Bundestag Drucksache 18/6670 18. Wahlperiode 11.11.2015 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
MehrWissenschaftliche Dienste. Dokumentation. Zur Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft Deutscher Bundestag WD /16
Zur Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Zur Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 27. Januar 2016 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft
MehrRechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Behandlung der Renten in der Übergangsphase bis zur nachgelagerten Besteuerung
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Behandlung der Renten in der Übergangsphase bis zur nachgelagerten Besteuerung 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
MehrMöglichkeit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer nach deutschem Verfassungsrecht
Möglichkeit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer nach deutschem Verfassungsrecht 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Möglichkeit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht
MehrStellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Geistiges Eigentum
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Geistiges Eigentum zum Referentenentwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb Stellungnahme Nr.: 62/2014
MehrMitteilung Berlin, den 18. September 2014. Tagesordnung. Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
18. Wahlperiode Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitteilung Berlin, den 18. September 2014 Die des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur findet statt am Mittwoch, dem 24. September
MehrStellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) Stellungnahme
MehrDokumentation. Erdgasverluste bei der Erdgasförderung Daten zu den USA, Russland und Europa. Wissenschaftliche Dienste
Erdgasverluste bei der Erdgasförderung Daten zu den USA, Russland und Europa 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Erdgasverluste bei der Erdgasförderung Daten zu den USA, Russland und Europa Aktenzeichen:
MehrStudien zu externen Kosten der Landwirtschaft seit 2006
Studien zu externen Kosten der Landwirtschaft seit 2006 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Studien zu externen Kosten der Landwirtschaft seit 2006 Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 28. Juli 2016 Fachbereich:
MehrPublic access to the opinions of the legal services of the national parliaments
Deutscher Bundestag Public access to the opinions of the legal services of the national parliaments Öffentlicher Zugang zu den Gutachten des Rechtsdienstes von den nationalen Parlamenten (EZPWD-Anfrage
Mehr(http://rsw.beck.de/rsw/upload/beck_aktuell/entwurf_bdsg_regierung.pdf)
Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in seiner derzeitigen Fassung trägt der gestiegenen und weiter steigenden Bedeutung von Auskunfteien in einer immer anonymer werdenden Geschäftswelt und ihrer Nutzung
MehrStellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht zum Änderungsantrag der CDU/CSU und FDP zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des
MehrStellungnahme des Deutschen Anwaltvereins
Berlin, im November 2010 Stellungnahme Nr. 68/2010 abrufbar unter www.anwaltverein.de Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
MehrHass ist keine Meinung. Nicht mal im Internet. Online-Flashmob gegen Hass im Netz am 22. Juli
Pressemitteilung vom 18. Juli 2016 Hass ist keine Meinung. Nicht mal im Internet. Online-Flashmob gegen Hass im Netz am 22. Juli Hass und Hetze im Netz kennt fast jeder: 77 Prozent der 14- bis 59-Jährigen
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3587 17. Wahlperiode 01. 11. 2010 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch,
MehrDeutscher Bundestag. Ausarbeitung. Zur Rechtmäßigkeit der Änderung eines Adelstitels unter Berufung auf die Primogenitur. Wissenschaftliche Dienste
Deutscher Bundestag Zur Rechtmäßigkeit der Änderung eines Adelstitels unter Berufung auf die Primogenitur Seite 2 Zur Rechtmäßigkeit der Änderung eines Adelstitels unter Berufung auf die Primogenitur Verfasser/in:
MehrBericht * Deutscher Bundestag Drucksache 16/11108. des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11108 16. Wahlperiode 27. 11. 2008 Bericht * des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksachen 16/10189, 16/10494, 16/10665 Nr.
MehrDeutscher Bundestag Drucksache 18/8762. Beschlussempfehlung und Bericht. 18. Wahlperiode des Auswärtigen Ausschusses (3.
Deutscher Bundestag Drucksache 18/8762 18. Wahlperiode 09.06.2016 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Drucksache 18/8624 Fortsetzung
MehrEuropa in der Schule. Projekte für die Praxis
Europa in der Schule Projekte für die Praxis Deine Zukunft - Deine Meinung Schulaktionstag Deine Zukunft - Deine Meinung: Die Idee Gemeinsames Projekt der JEFSH und EUSH Weiterentwicklung "Europäer/innen
MehrStellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Steuerrecht
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Steuerrecht als Ergänzung zur Stellungnahme 33/2015 des DAV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Erbschaftssteuer- und Schenkungsteuergesetzes
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10599 16. Wahlperiode 15. 10. 2008 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
Mehr...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz
Mainz, 08.10.2014 G e s e t z e n t w u r f der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz A. Problem und Regelungsbedürfnis In
MehrMitteilung Berlin, den 24. Juni 2015. Tagesordnung. Ausschuss für Arbeit und Soziales
18. Wahlperiode Mitteilung Berlin, den 24. Juni 2015 Die des Ausschusses für Arbeit und findet statt am Mittwoch, dem 1. Juli 2015, 9:30 Uhr 10557 Berlin Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 200 Sekretariat
MehrAntworten der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) und der Christlich-Sozialen Union in Bayern (CSU) auf die Fragen von LobbyControl -
en der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) und der Christlich-Sozialen Union in Bayern (CSU) auf die Fragen von LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie e.v. 1. Fragenkomplex
MehrInfoveranstaltung zum EU Vertragsverletzungsverfahren HOAI. 14. Juli 2015
Infoveranstaltung zum EU Vertragsverletzungsverfahren HOAI 14. Juli 2015 Gliederung - Hintergrund - Position der EU Kommission - Aktueller bundesweiter Sachstand - Beschluss des Bundestages 02. Juli -
MehrAnrechnung und Verkürzung von Ausbildungszeiten nach 7, 8 Berufsbildungsgesetz
Anrechnung und Verkürzung von Ausbildungszeiten nach 7, 8 Berufsbildungsgesetz 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Anrechnung und Verkürzung von Ausbildungszeiten nach 7, 8 Berufsbildungsgesetz Aktenzeichen:
MehrVorschlag der Bundesregierung
Vorschlag der Bundesregierung für eine neue Fassung von Artikel 38 (Verhaltensregeln) und für einen neuen Artikel 38a (Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle) der Datenschutz-Grundverordnung (Entwurf)
MehrImporte von Produkten aus israelischen Siedlungen in der Westbank in die Europäische Union und nach Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13511 17. Wahlperiode 15. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Müller (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Agnes Brugger,
Mehrposition Stellungnahme des DGB und der Mitgliedsgewerkschaften
position Stellungnahme des DGB und der Mitgliedsgewerkschaften zum Entwurf eines Gesetzes zur Altersteilzeit der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen (Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der
MehrWirtschaftskriminalität wirksam bekämpfen
Berlin, 19.04.2013 Wirtschaftskriminalität wirksam bekämpfen Rede zum TOP 37, 235. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages - Es gilt das gesprochene Wort (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. .\l V:,' 11 16/903
Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldo An die Präsidentin des Landtags NRW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf für den Innenausschuss (60-fach) LANDTAG NOi=iDRHEiN-'NESTFAlEN
MehrLANDTAG NOflDRHEIN WESTFALEN 16, WAHLPERIODE
Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NOflDRHEIN WESTFALEN 16, WAHLPERIODE
Mehr10.1 Statistik zur Gesetzgebung
10.1 Statistik zur Gesetzgebung Stand: 10.9.2014 Nach Artikel 70 GG steht das Recht der Gesetzgebung grundsätzlich den Ländern zu, soweit nicht im Einzelfall dem Bund durch das Grundgesetz die Gesetzgebungskompetenz
MehrGeschätzte Kosten von Maßnahmen der EU zur Terrorismusbekämpfung
xxx GENERALDIREKTION INTERNE POLITIKBEREICHE FACHABTEILUNG C: BÜRGERRECHTE UND VERFASSUNGSFRAGEN BÜRGERLICHE FREIHEITEN, JUSTIZ UND INNERES Geschätzte Kosten von Maßnahmen der EU zur Terrorismusbekämpfung
MehrDeutscher Bundestag Drucksache 18/1310. Gesetzentwurf. 18. Wahlperiode 05.05.2014. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 18/1310 18. Wahlperiode 05.05.2014 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen
MehrZuwanderung und Spracherwerb Gesetzliche Anforderungen in den USA, Kanada und Australien
Zuwanderung und Spracherwerb Gesetzliche Anforderungen in den USA, Kanada und Australien 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Zuwanderung und Spracherwerb Gesetzliche Anforderungen in den USA, Kanada und Australien
MehrGesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes NRW (AbgG NRW)
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/10379 08.12.2009 Neudruck Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
MehrStellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes
MehrVoraussetzungen für die Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme an Sprachkursen und zum Schulbesuch nach 16 Aufenthaltsgesetz
Voraussetzungen für die Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme an Sprachkursen und zum Schulbesuch nach 16 Aufenthaltsgesetz 2015 Deutscher Bundestag Seite 2 Voraussetzungen für die Aufenthaltserlaubnis zur
MehrDeutscher Bundestag. Ausarbeitung. Registrierungspflicht von Lobbyisten: Ahndung von Verstößen durch den Deutschen Bundestag?
Deutscher Bundestag Registrierungspflicht von Lobbyisten: Ahndung von Verstößen durch den Deutschen Bundestag? 2010 Deutscher Bundestag Seite 2 Registrierungspflicht von Lobbyisten: Ahndung von Verstößen
MehrBesserer Schutz bei Kontopfändungen Eckpunkte zur Reform des Kontopfändungsschutzes
Informationen für die Presse Berlin, 21. Februar 2007 Besserer Schutz bei Kontopfändungen Eckpunkte zur Reform des Kontopfändungsschutzes Ein Girokonto ist heutzutage für viele Bürgerinnen und Bürger die
MehrS o f t w a r e b e s c h e i n i g u n g. zum Softwareprodukt. DocuWare in der Version 6.8, Elektronische Kopie
S o f t w a r e b e s c h e i n i g u n g zum Softwareprodukt DocuWare in der Version 6.8, in den Einsatzvarianten On-Premise sowie DocuWare-Cloud, nach IDW PS 880 für die DocuWare GmbH Germering SCHACKSTRASSE
MehrStellungnahme. des Medizinischen Dienstes. des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.v. (MDS) zur öffentlichen Anhörung
Stellungnahme des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.v. (MDS) zur öffentlichen Anhörung zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD Ausschussdrucksache 18(14)0107.1
MehrKonzepte der Selbstkontrolle der Industrie
Aus Sicht des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht: Konzepte der Selbstkontrolle der Industrie 3. Münchner Datenschutztag München, 16. Oktober 2014 Thomas Kranig Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3144 6. Wahlperiode 14.08.2014. des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3144 6. Wahlperiode 14.08.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Optimierung der Geldwäscheprävention
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8043 17. Wahlperiode 01. 12. 2011 Bericht* des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksache 17/6804 Entwurf eines Gesetzes zur
MehrEinseitige mitgliedstaatliche Kündigung von EU-Freihandelsabkommen
Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Einseitige mitgliedstaatliche Kündigung von EU-Freihandelsabkommen 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Einseitige mitgliedstaatliche Kündigung von EU-Freihandelsabkommen
MehrUnterrichtung. Deutscher Bundestag 13. Wahlperiode. Drucksache 13/44. durch das Europäische Parlament
Deutscher Bundestag 13. Wahlperiode Drucksache 13/44 24.11.94 Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung zur Finanzierung der Gemeinsamen Außenund Sicherheitspolitik (GASP) DAS EUROPÄISCHE
MehrDr. jur. Michael Stehmann Rechtsanwalt Hardt ll/gladbacher Str. 3 40764 Langenfeld,. 02173/23044 + 45
RA Dr. M. Stehmann, Gladbacher Str. 3, 40764 Langenfeld Dr. jur. Michael Stehmann Rechtsanwalt Hardt ll/gladbacher Str. 3 40764 Langenfeld,. 02173/23044 + 45 ~ 02173121149 www.rechtsanwalt-stehmann.de
MehrStellungnahme Nr. 12/2015 April 2015
Stellungnahme Nr. 12/2015 April 2015 zum Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) Mitglieder des Ausschusses Menschenrechte: Rechtsanwalt
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9199 17. Wahlperiode 28. 03. 2012 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksache 17/3355 Entwurf
MehrFördermöglichkeiten für kulturelle Projekte mit Geflüchteten
Seite 1 von 5 Fördermöglichkeiten für kulturelle Projekte mit Geflüchteten Öffentliche Fördergeldgeber: Region Dresden: Lokales Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus Was wird
MehrDeutscher Bundestag. Sachstand. Haushalts- und Pflegehilfen aus Osteuropa Arbeitsgenehmigungsrechtlicher Status. Wissenschaftliche Dienste
Deutscher Bundestag Haushalts- und Pflegehilfen aus Osteuropa Arbeitsgenehmigungsrechtlicher Status 2010 Deutscher Bundestag Seite 2 Haushalts- und Pflegehilfen aus Osteuropa Arbeitsgenehmigungsrechtlicher
MehrARD-DeutschlandTREND: September ARD- DeutschlandTREND September 2014 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen
ARD- DeutschlandTREND September 2014 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Stichprobe: Autor: Redaktion WDR: Wissenschaftliche Betreuung und Durchführung: Erhebungsverfahren:
MehrDurchseineEntscheidungvom23.Oktober2007hatderEuropäischeGerichtshofdieFeststellunggetroffen,einzelneVorschriftendesVW-Gesetzes,dieder
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8449 16. Wahlperiode 06. 03. 2008 Gesetzentwurf der Abgeordneten Dorothee Menzner, Dr. Diether Dehm, Dr. Barbara Höll, Dr. Lothar Bisky, Eva Bulling-Schröter, Werner Dreibus,
Mehr