Protokoll der StuKo-Sitzung vom 23. April 07 vom StuKo bestätigt: 07. Mai 07 Sitzungsleitung: Cosima Nolte (Vorstand A) Protokoll: Sabine Schmidt (GF)

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1 Protokoll der StuKo-Sitzung vom 23. April 07 vom StuKo bestätigt: 07. Mai 07 Sitzungsleitung: Cosima Nolte (Vorstand A) Protokoll: Sabine Schmidt (GF) StuKo Mitglieder stimmberechtigt anwesend nicht anwesend Delegierte FsR A Cosima Nolte - Vorstand Julia Steffen Robert Pohle Samuel Kaiser Delegierte FsR B Sabine Niebel - Vorstand Ina Reichert Franziska Koch Maik Müller Delegierte FsR G Henriette Gruber - Vorstand Lisa Dinges - entschuldigt - Daniel Klapsing Philipp Böhm Delegierte FsR M Martin Keßler - Vorstand Jennifer Bohn Katharina Spiel - entschuldigt - Konstantin Bayer beratend anwesend nicht anwesend SenatorInnen FsA Alina Scheutzow FsB Tina Oertel FsG Daniel Klapsing FsM Manuela Klaut VdaS ReferentInnen Hochschulpolitik Politische Bildung Almuth Göpfert Kulturförderung Maria Schween Cindy Cordt Kulturveranstaltungen Udo Nauber Finanzen Michael Geiße entschuldigt - Initiativkoordination Benjamin Lechner Infrastruktur Peter Stein Tim Knabe Informationsverbreit. Anja Millow Yvonne Graefe Multinationale A. Enis Ben Khemais Selma Nayme Manuel Amor Regenbogen Katrin Bürger Daniel Jahn Delegierte KTS Almuth Göpfert Martin Keßler Delegierte fzs Geschäftsführerin StuKo Sabine Schmidt Gäste Name Georg Müller im Verlauf gewählt

2 TOP 0 Formalia [Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Vorstellungen] Cosima Nolte, Sitzungsleiter des Abends, eröffnet die Sitzung um 19:15 Uhr. Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 von zurzeit 16 stimmberechtigten StuKo-Mitgliedern gegeben, alle Fakultäten vertreten. Tagesordnung für die StuKo- Sitzung am Montag, 23. April 07 Sitzungsleitung: Cosima Nolte [Vorstand - A] Prot.: Sabine Schmidt [GF] TOP 0 Formalia [Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Vorstellungen] neue Delegierte/Mitglieder [] Beschlussfähigkeit Tagesordnung Der Sitzungstag endet um 22:00Uhr. TOP 1 Protokoll Bestätigung des Protokolls vom Beschlusskontrolle ( Vorstand x) TOP 2 Beschlüsse und Informationen des Vorstandes Informationen TOP 3 Vorstellung und Wahl Vorstand/ReferentInnen/Delegierte Ernennung von Georg Müller zum stellv. Referenten Kulturveranstaltungen Wahl ReferentInnen Info-Verbreitung Entlastung Lisa Dinges (StuKo-Mitglied G) Entlastung Henriette Gruber (StuKo-Vorstand G) TOP 4 Berichte der Delegierten/Beauftragte des StuKo SenatorInnen [Alina Scheutzow-A, Tina Oertel-B, Manuela Klaut-M, Daniel Klapsing-G] Referat Hochschulpolitik [] Referat politische Bildung [Almuth Göpfert] Referat Kulturförderung [Maria Schween, Cindy Cordt] Referat Kulturveranstaltung [Udo Nauber] Ini Turntableliszt Referat Finanzen [Michael Geiße] Referat Infrastruktur [Peter Stein, Tim Knabe] Referat Informationsverbreitung [Yvonne Graefe, Anja Millow] Referat Multikulturelle Angelegenheiten [Enis Ben Khemais, Selma Nayme u. Manuel Amor] Referat Initiativenkoordination [Benjamin Lechner] Referat Regenbogen [Katrin Bürger, Daniel Jahn] KTS [Almuth Göpfert, Martin Keßler] Satzung KTS e.v. fzs [] StuWe [ Udo Nauber-B, ]

3 -PAUSE- TOP 5 Beschlussanträge Vorstand Vollversammlung Vorgehen Urabstimmungen TOP 6 Weitere Beschlussanträge Antrag auf Förderung Filmfestival Trés Court Grill (Fs A, Medien) TOP 7 Sonstiges Homepage Wahlen!!! TOP X micro-mini Ausgabe [Yvonne Graefe, Anja Millow] Themen, Redaktion, Verteilung TOP Y ggf. nichtöffentlicher Teil backup, Rückzahlung Projektvorschuss Sozialdarlehen TOP Z Nächste Sitzung Vorschlag: Montag, der 07. Mai 2007, 19:00 Uhr Unter Berücksichtigung nachstehender Änderung wird die TO einstimmig angenommen: Änderung: TOP 4 - Satzung KTS e.v. wird gestrichen, da sie durch Martin Keßler vorab nicht über Verteiler verschickt wurde und somit keine Diskussionsgrundlage gegeben ist Ende des Sitzungstages für 22:00 Uhr angestrebt. TOP 1 Protokoll [B ] Bestätigung des Protokolls der StuKo-Sitzung vom 10. April 07 - einstimmig bestätigt - Beschlusskontrolle - entfiel - TOP 2 Beschlüsse und Informationen des Vorstandes Beschlüsse Beschlüsse durch den Vorstand wurden zwischenzeitlich nicht getroffen Informationen keine weiteren Infos TOP 3 Vorstellung und Wahl Vorstand/ReferentInnen/Delegierte Ernennung von Georg Müller zum stellv. Referenten Kulturveranstaltungen in der zeitlichen Folge verschoben, da noch nicht anwesend Wahl ReferentInnen Info-Verbreitung vertagt auf nächste Sitzung Entlastung Lisa Dinges (StuKo-Mitglied G) Lisa Dinges lässt sich durch Daniel Klapsing für ihre Abwesenheit entschuldigen und ihren Dank für zurückliegende gute Zusammenarbeit im StuKo ausrichten. Sie ist momentan sehr eingespannt in einem Wettbewerb und geht demnächst nach Berlin, womit Lisa ihr Ausscheiden schon auf der vorhergehenden Sitzung begründete.

4 [B ] Antrag auf Entlastung von Lisa Dinges als StuKo-Mitglied G - einstimmig entlastet - Entlastung Henriette Gruber (StuKo-Vorstand G) Henriette Gruber zieht sich aufgrund ihres anstehenden Diploms aus der Gremienarbeit zurück. Dank für geleistete Arbeit kann ihr wegen Abwesenheit leider nicht persönlich ausgesprochen werden, wird aber durch den Vorstand nachgeholt. [B ] Antrag auf Entlastung von Henriette Gruber als StuKo-Vorstand G - einstimmig entlastet - TOP 4 Berichte der Delegierten/Beauftragten des StuKo SenatorInnen [Alina Scheutzow-A, Tina Oertel-B, Manuela Klaut.-M, Daniel Klapsing-G] Alina Scheutzow informiert grob zusammengefasst über die wichtigsten Eckdaten, die auf der letzten Senatssitzung besprochen wurden: 1. Beschlussfassung Evaluationsordnung der Bauhaus-Uni Das zum 1. Januar 2007 in Kraft getretene neue Thüringer Hochschulgesetz verpflichtet die Hochschulen, ein eigenes System zur Sicherung der Qualität ihrer Arbeit zu errichten. Die BUW versteht die Evaluation als ein geeignetes Instrument der Selbststeuerung und Profilbildung und erwartet von ihr Impulse für eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit. mit riesigem Aufwand verbunden Änderungen folgen mit Sicherheit Probelauf ab diesem Semester 2. Hochschulpakt, Stellenabbau Rektor, hat sich wie auch der Ministerpräsident Thüringens, gegen Kürzungen ausgesprochen Rektor will Beschwerde einlegen Personen nicht gestrichen 3. Widmungsvorschläge Insgesamt sind 4 Widmungsvorschläge eingegangen und die Empfehlungen wurden auch angenommen Fak. Bauingenieurwesen - 2 W3-Professuren (Modellierung und Simulation Konstruktion und Modellierung und Simulation - Mechanik) Fak. Medien - 1 W3-Professur (Pervasive Computing) Fak. Gestaltung - 1 W3-Professur (Geschichte u. Theorie der Visuellen Kommunikation) Nicht nur an Ausführungen zur letzten Senatssitzung ist man interessiert, sondern auch an Neuigkeiten aus anderen Ausschüssen. Speziell angesprochen und hinterfragt wird der Stand bezüglich der im Entwurf vorliegenden Gebührenordnung, die im AS für Studium, Lehre und Weiterbildung am 18. April diskutiert wurde. Alina vertritt die Meinung, dass die Veranstaltung vom Studienausschuss recht frustrierend war, weil Alles festgeschrieben ist und keine Diskussion zulässt. Almuth Göpfert berichtet noch kurz, dass die Immatrikulationsordnung beschlossen ist, wenige Änderungen zu verzeichnen sind. NEU: Studierendenausweis wird künftig als Chipkarte ausgegeben, Papierausweis nur noch auf gesonderten Antrag Der Studierende wird durch die Immatrikulation verpflichtet, eine ihm durch die BUW zur Verfügung gestellte elektronische Kommunikationsmöglichkeit zu nutzen ( -Adresse und Log-in bei Immatrikulation) Teilzeitstudium (Teilzeitstudierende haben den gleichen Mitgliederstatus wie Vollzeitstudierende, Höhe des Semesterbeitrages, Verwaltungskostenbeitrag,

5 sonstige Gebühren etc. bleiben durch TZ-Studium unberührt) Referat Hochschulpolitik [] - keine Ausführungen, da zurzeit nicht besetzt - Referat politische Bildung [Almuth Göpfert] - keine Ausführungen - Referat Kulturförderung [Maria Schween, Cindy Cordt] - keine Ausführungen, da nicht anwesend - 19:45 Uhr, Udo Nauber und Georg Müller kommen Referat Kulturveranstaltungen [Udo Nauber, ] Ini-Antrag Turntableliszt wird vertagt, Udo Nauber bittet um separate Präsentation der Ideen mit weiteren Beteiligten zum anderen Zeitpunkt Nach Eintreffen der beiden Vertreter vom o. g Referat, erfolgt nun die noch ausstehende Wahl von Georg Müller zum stellv. Referenten für KuVa. Georg Müller ist Student der Fakultät Medien, Fachrichtung Mediensysteme, und möchte sich bei der Gestaltung von Events engagieren, beim Verleih der PA Unterstützung geben usw. Ideen, wie Realisierung von Mottoshows, sollen umgesetzt werden u. v. m. Antrag auf Ernennung von Georg Müller zum stellv. Referenten für Kulturveranstaltungen [B ] - einstimmig bestätigt - Referat Finanzen [Michael Geiße] Der zuständige Referent ist entschuldigt, seine Informationen liegen in Schriftform vor. keine Kostenstelle hat ihr Limit erreicht, selbst BauhausFM nicht Rechnungen von Versicherungen sind eingegangen, Beitragszahlung wird erledigt sofern keine Änderungen anliegen (Haftpflicht AachenMünchener und Alte Leipziger ) Reinigungsrechnungen etc. für das Cafe s 140 werden momentan vom Finanzreferenten des StuKo angenommen und beglichen eine vorliegende genaue Kostenplanaufschlüsselung ermöglicht interne Kontrolle Referat Infrastruktur [Peter Stein, Tim Knabe] Anschluss des beantragten Telefons im Raum des Referates pol. Bildung ist erfolgt der Erwerb eines neuen Fax-Gerätes für das StuKo-Büro (Beschluss von Januar 07) ist in die Wege geleitet, Bestellung ausgelöst Als Problem sprach Peter Stein die Arbeit mit seinem Stellvertreter Tim Knabe an, welches zum einen in seiner Erreichbarkeit und zum anderen in seiner zu erbringenden Leistung besteht. Mehrfache Versuche einer Kontaktaufnahme seinerseits blieben erfolglos, ohne Reaktion. Dieser Aussage stimmt der Vorstand zu, der bereits vor längerer Zeit diesbezüglich eine Mahnung gegenüber Tim ausgesprochen hat. Eine rege Diskussion schließt sich an, die erkennen lässt, das man mit der Verhaltensweise von Tim Knabe nicht einverstanden ist, da er gegenüber anderen Referenten für seine Leistungen ein monatliches Entgelt erhält Letztendlich ergeht nachstehender GO-Antrag:

6 [Daniel Klapsing] Antrag auf Entlassung von Tim Knabe aus seinem Amt als stellv. Referatsleiter Infrastruktur, ohne Rücksprache und Möglichkeit einer Rechtfertigung [B ] - Antrag angenommen Referat Informationsverbreitung [Anja Millow, Yvonne Graefe] Die bisherigen Verantwortlichen des vorstehenden Referates wollen eigentlich ihre neue Mitstreiterin vorstellen, deren Ernennung auch während des Verlaufes geplant ist. Anja Heinemann (Mediendesign) ist jedoch nicht anwesend und somit erfolgt ein Aufschub dieser Handlung. Referat Multikulturelle Angelegenheiten [Enis Ben Khemais, Selma Nayme u. Manuel Amor] - keine Ausführungen, da nicht anwesend - Referat Initiativenkoordination [Ben Lechner] - keine Ausführungen, da nicht anwesend - Referat Regenbogen [Katrin Bürger, Daniel Jahn] - keine Ausführungen, da nicht anwesend - fzs [] - zurzeit nicht besetzt - KTS [Almuth Göpfert, Martin Keßler] - geplante Vorstellung der Satzung KTS e. V. durch Martin Kessler vertagt - 20:00 Uhr, Udo Nauber und Alina Scheutzow verlassen die Runde TOP 5 Beschlussanträ ge Vorstand Vollversammlung in Verbindung mit den Gremienwahlen soll eine Urabstimmung bezüglich Semesterticket und Gebührenboykott durch die Studierenden erfolgen Martin Keßler informierte als Vorstandsmitglied darüber, dass zu diesem Zweck 2 Wochen vor den Wahlen, für den 13. Juni 07, im Audimax eine VV geplant ist (Beginn: 14:00 Uhr) Unter Beachtung und Einhaltung der in der Satzung festgesetzten Realisierungsfristen, ergeht diesbezüglich noch ein entsprechender Beschluss intensive Aufklärung erfolgt 1 Monat vorher 20:23 Uhr, Peter Stein geht Vorgehen Urabstimmungen Martin Keßler wiederholt kurz seine Ausführungen der letzten Sitzung bezüglich Gebührenboykott und knüpft an abgebrochener Position an 3 Varianten eines Urabstimmungstextes stehen zur Diskussion: 1. Boykott ja/nein 2. Alternativmodell ja/nein 3. VWG-Boykott/Alternativmodell/Enthaltung Flyer zur Boykottaufklärung sind schon fertig (FH Jena Entwürfe) nach längerer Diskussion ergeht folgender GO-Antrag:

7 [Daniel Klapsing] Antrag auf Verwendung des 1. Abstimmungsmodells zwecks Urabstimmung und Nutzung der Informationen laut KTS-Flyer [B ] - Antrag angenommen TOP 6 Weitere Beschlussanträge [Maria Schween] Antrag auf Förderung des Filmfestivals Très Courts Beim genannten Festival geht es um eine Kurzfilmpräsentation, die sich vor allem durch zwei Besonderheiten von anderen Medienfestivals abhebt: alle Formate vom Amateurvideo bis zum aufwendig produzierten Film sind zugelassen, solange sie nicht länger als drei Minuten sind. alle Filme werden zeitgleich weltweit ausgestrahlt Zum ersten Mal 1999 in Paris veranstaltet, ist Weimar zum 3. Mal beteiligt. (am 4. und 5. Mai im Lichthaus Kino ) Auf Empfehlung von Maria Schween, die leider nicht anwesend ist, wird eine finanzielle Unterstützung vorgeschlagen, die der Summe des Vorjahres entspricht und somit 400 nicht übersteigt. Auch wenn die Form des Antrages durch Anwesende kritisiert und als lieblos bezeichnet wird, kommt es zu folgendem Beschlusstext: [Cosima Nolte] Antrag auf Förderung des Filmfestivals Trés Courts in Höhe von 400 aus dem Kulturtopf [B ] - Antrag befürwortet [Fs A, Fs Medien] Anschaffung eines Grills Cosima Nolte, trägt im Auftrag ihrer Fachschaft und mit Unterstützung der Medienleute die Idee in die Runde, aus StuKo-Mitteln bzw. mit Beteiligung der Fachschaften, einen Grill zur Nutzung für die Allgemeinheit anzuschaffen. Dieser Vorschlag stößt auf positive Resonanz, wobei überlegt wird, was kostengünstiger ist Kauf oder Marke Eigenbau. Man einigt sich dahingehend, bis zur nächsten Sitzung 2 Angebote einzuholen, diese mit dem anfallenden Materialaufwand bei Selbstanfertigung zu vergleichen und daraus resultierend eine Entscheidung zu fällen. TOP 7 Sonstiges Homepage Daniel Thompson ist beauftragt mit der Gestaltung der StuKo-Homepage, hat aber noch kein Feedback gegeben zum aktuellen Stand. Georg Müller bietet seine Hilfe bei auftretenden Problemen an. Wahlen Urnenwahl ist am 26./27. und zusätzlich für Stuko noch am 28. Juni 07 wichtiger Termin ist der 09. Mai 07, Abgabeschluss der Kandidatenvorschläge für die Fakultätsräte und den Beirat für Gleichstellungsfragen (erforderliche Formulare sind im Büro vorhanden) Formulare für FsR-Kandidaten werden in den Postfächern der jeweiligen Fachschaft hinterlegt es ist kräftig für Nachwuchs zu werben für Werbung und Vorstellung der Kandidaten soll die Homepage genutzt werden, soweit möglich KulturTragWerk e. V. Der Verein, dessen Sinn in der Förderung des kulturellen Lebens in Weimar besteht und verschiedene kulturelle Arbeitsgruppen vernetzt, ist auf der Suche nach einer neuen Niederlassung. Man ist auch schon fündig geworden, so Daniel Klapsing. Ein Haus in der

8 Heinrich-Heine-Straße wäre das passende Objekt, ist aber nur mit Unterstützung der Stadt durchsetzbar. Günstig auf anstehende Verhandlungen mit der Stadt, könnte sich eine ideelle Förderung, eine Befürwortung des Projektes durch den StuKo auswirken. Folglich bittet Daniel Klapsing um Ausstellung eines Empfehlungsschreibens. Da alle Anwesenden dieses Vorhaben als eine gute Sache sehen und Martin Keßler seine Bereitschaft zum Verfassen dieses Schriftstücks erklärt, kommt es zur folgenden Abstimmung. [Cosima Nolte] Antrag auf ideelle Förderung des KulturTragWerk e. V. bezüglich einer neuen Niederlassung, mittels Empfehlungsschreiben durch den StuKo (Verfasser Martin Kessler) an die Stadt Weimar. [B ] - Antrag zugestimmt - TOP X micro-mini Ausgabe (Yvonne Graefe, Anja Millow) Themen: Seifenkistenrennen, Wahlen, Gebührenboykott TOP Y nicht öffentlicher Teil TOP Z Nächste Sitzung Montag, der 07. Mai 2007, 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:05Uhr

9 Nachrichtlich: gefasste Beschlüsse [B ] Bestätigung des Protokolls der StuKo-Sitzung vom 10. April einstimmig bestätigt [B ] Antrag auf Entlastung von Lisa Dinges als StuKo-Mitglied G - einstimmig entlastet - [B ] Antrag auf Entlastung von Henriette Gruber als StuKo-Vorstand G - einstimmig entlastet - [B ] Antrag auf Ernennung von Georg Müller zum stellv. Referenten für Kulturveranstaltungen - einstimmig bestätigt - [B ] Antrag auf Entlassung von Tim Knabe aus seinem Amt als stellv. Referatsleiter Infrastruktur, ohne Rücksprache und Möglichkeit einer Rechtfertigung - Antrag angenommen - [B ] Antrag auf Verwendung des 1. Abstimmungsmodells zwecks Urabstimmung und Nutzung der Informationen laut KTS-Flyer - Antrag angenommen - [B ] Antrag auf Förderung des Filmfestivals Très Courts in Höhe von 400 aus dem Kulturtopf - Antrag befürwortet - [B ] Antrag auf ideelle Förderung des KulturTragWerk e. V. bezüglich einer neuen Niederlassung, mittels Empfehlungsschreiben durch den StuKo (Verfasser Martin Keßler) an die Stadt Weimar. - Antrag zugestimmt -