Nach der Wahl: Zufriedene LINKE. Wahlkampf bis zur letzten Minute: Caren Lay, Katja Kipping und Ralph Büchner (von links) vor dem Lausitz-Center in

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1 Lausitzer Linksdruck Hoyerswerdaer LINKE SEITEN. DIE LINKE.Zeitung des Landkreises Bautzen Lewe nowiny Budyskeho wokrjesa Oktober 2013 Nr. 45 / Jahrgang 4 Nach der Wahl: Zufriedene LINKE Das Letzte Putin droht mit Frieden. Seite 2 Thema: Wahlen 2013/14 Zufriedene LINKE. Seite 3 Erste Analyse. Seite 4 Porträt Projekt Wider das Vergessen in Hoyerswerda. Seite 5 Aus den Parlamenten Cornelia Ernst: Europa vor der NSA schützen. Seite 6 Heiko Kosel: Rede im Landtag. Seite 6 Bildung, Kultur und Freizeit Ein Klubhaus mit Geschichte steht in Bautzen. Seite 8 Politfrühschoppen: NATO im Kalten Krieg. Seite 8 Wahlkampf bis zur letzten Minute: Caren Lay, Katja Kipping und Ralph Büchner (von links) vor dem Lausitz-Center in Hoyerswerda am Mittwoch vor dem großen Wahltag. Foto: Reinhard Kärbsch Ralph Büchner, Vorsitzender des Bautzener Kreisverbandes der Partei DIE LINKE, spricht im Namen aller Mitglieder allen Wählerinnen und Wählern sowie den zahlreichen Helferinnen und Helfern im Wahlkampf den herzlichsten Dank für ihre Stimmenabgabe und ihr Engagement aus. Neues aus den Ortsverbänden Bautzen: Auf der Fachtagung den Blick geschärft. Seite 9 Hoyerswerda: Wir ziehen nicht nach Nordkorea. Seite 10 Kamenz: Offene Türen nach vier Jahren Landtagsmandat. Seite 11 Aus dem ND: Mosekunds Montag Jetzt geht s los Am Tag nach der Wahl machte Herr Mosekund sich auf den Weg in die Stadt. Er zog einen Handwagen hinter sich her, beladen mit Wahlkampfmaterial verschiedenster Parteien, das er wochenlang gesammelt hatte. Auf dem Marktplatz angekommen, baute er einen alten Campingtisch auf, legte die Wahlwerbung zur Ansicht aus und skandierte den Slogan Jetzt geht s lohos! - Was soll das? fragte ein Polizist streng. Wahlkampf, antwortete Herr Mosekund. Der ist doch endlich vorbei, erwiderte der Polizist, also räumen Sie diesen Müll weg! - Was heißt hier endlich? fragte Herr Mosekund. Finden Sie nicht auch, dass das, was Sie Müll nennen, nach der Wahl viel interessanter ist als vor der Wahl? Wolfgang Hübner Unsere Spitzenkandidatin Caren Lay zieht erneut über die Sachsenliste - zusammen mit Katja Kipping, Dr. André Hahn, Susanna Karawanskij, Dr. Axel Troost, Jörn Wunderlich, Sabine Zimmermann und Michael Leutert - in den 18. Deutschen Bundestag ein. Caren erreichte in ihrem Wahlkreis Bautzen I Erststimmen (29,1 Prozent). Das ist das erfreuliche Ergebnis aller unserer Bemühungen als Kreisverband, als Wahlkämpfer und Helfer. Das Direktmandat gewann erneut die CDU-Bewerberin Maria Michalk mit Stimmen. Alle anderen Bewerber im Wahlkreis gelang der Sprung nach Berlin nicht. Im Wahlkreis Dresden II-BautzenII erreichte unser LINKE-Kandidat Thilo Kießling 19,1 Prozent mit der Erststimme. Sein Listenplatz reichte nicht für ein Mandat im Bundestag. Hier gewann der CDU-Kandidat Arnold Vaatz mit 41,8 Prozent direkt (alles vorläufige Endergebnisse). (Fortsetzung Seite 3)

2 2 Aktuelles in Wort und Bild Lausitzer Linksdruck Gremien neu gewählt Der Parteitag des Landesverbandes der Partei DIE LINKE am 31. August und 1. September wählte folgende Führungsgremien: Landesvorstand Landesvorsitzender: Rico Gebhardt 69,4 % Stellvertretende Vorsitzende: Cornelia Falken 66,5 % Stellvertretender Vorsitzender: Stefan Hartmann 70,8 % Landesgeschäftsführerin: Antje Feiks 79,4 % Landesschatzmeister: Heinz Pingel 73,9 % Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik: Claudia Jobst 84,5 % Jugendpolitischer Sprecher: Tilman Loos 65,8 % weibliche Liste: Sarah Buddeberg 80,2 % Jayne-Ann Igel: 80,2 % Susanna Karawanskij: 65,4 % Verena Meiwald: 49,4 % Sabine Pester: 61,1 % Michaela Vogel: 63,0 % Dagmar Weidauer: 53,1 % Juliana Zybul: 66,0 % gemischte Liste: Heiko Rosenthal: 72,2 % Efstathios Soudias: 71,0 % René Jalaß: 58,6 % Silvio Lang: 56,2 % Fabian Blunck: 46,9 % Heiko Kosel: 40,7 % Kevin Reißig: 40,1 % Schiedskommission weibliche Liste Christine Pastor: 90,1 % Regina Schulz: 90,8 % gemischte Liste Gottfried Rokita: 86,3 % Heinrich Ruynat André Schollbach Bundesausschuss weibliche Liste: Cornelia Ernst: 79,7 % Simone Hock: 61,4 % Luise Neuhaus-Wartenberg: 61,4 % Heike Werner: 69,3 % gemischte Liste: Falk Neubert: 75,0 % Marco Böhme: 60,5 % Uwe Schaarschmidt: 57,2 % Enrico Stange: 54,6 % Ersatzmitglied: Andreas Naumann: 32,2 % Spende für tschechische Flutopfer Heiko Kosel, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab am 20. September einen Spendenscheck über Euro für tschechische Flutopfer an die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst. Foto: Rene Strowik Hochwasser in Tschechien In 50 böhmischen Gemeinden musste der Notstand ausgerufen werden. Bis zum 3. Juni mussten Menschen, bis 5. Juni knapp Menschen in Sicherheit gebracht werden. In Prag musste der U-Bahn-Verkehr fast völlig eingestellt werden. Am Nachmittag des 4. Juni erreichte die Flutwelle der Moldau in Prag ihren Höhepunkt. Der Abfluss der Moldau betrug Kubikmeter je Sekunde (normal: 150 Kubikmeter). Insgesamt wurden in der Stadt mobile Hochwasserschutzwände mit 17 Kilometer Länge aufgebaut. (nach Wikipedia) Heinrich analysiert die Große Wahl Das Letzte nach Redaktionsschluss Putin droht mit Frieden Also, wenn ich das richtig verstanden habe, was da einige Medienvertreter in den Septembertagen von sich gaben oder geben mussten: Der Wladimir Putin, was der russische Zar mit Militärstützpunkt in Syrien ist, bedroht die Welt mit Frieden. Und das mit abgezogenen Chemiewaffen! Die stammen aus dem Bürgerkriegsland des Präsidenten Baschar al-assad. Ein paar Kilo davon hatten wohl seine Generale oder dessen Gegner - was ja eigentlich auch egal ist - am 21. August mit Artilleriegranaten verschossen, wie Inspektoren bestätigen. Das war ein Verbrechen gegen die Menschheit, gegen das eigene Volk sowieso. Das kann die Weltgemeinschaft nicht hinnehmen. Das verlangt entsprechende Reaktionen - etwa die Schuldigen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag stellen. Das hatte auch der LINKEN-Politiker Jan van Aken am 7. September im Neuen Deutschland geäußert. So will es die Theorie des Völkerrechts. Die Praxis indes ist weitaus komplizierter. Barack Obama, als USA-Präsident mächtigster Mann der Welt und dank seiner Streitkräfte offenbar resistent gegenüber dem Völkerrecht, der UN-Charta und dem gesunden Menschenverstand, sah sich zunächst in der von seinen Vorgängern übertragenen Funktion als Weltpolizist: Wir bestimmen, was Sache und was richtig ist! Wir halten da rein mit unseren Raketen, selbst wenn die Verantwortlichen nicht getroffen oder weitere Giftgasattacken nicht verhindert werden. Weltpolizist sein heißt Ballern auch zur Imagepflege, weil wir mit Techologie- und Abhörüberlegenheit schon heute im Frieden Krieg führen! Für diese martialische Funktion gilt der Einsatz militärischer Gewalt immer noch als ein legitimes Mittel der Politik - oft noch vor den Mitteln der Diplomatie. Der G-20-Gipfel in St. Petersburg sollte das beweisen. Putin ist da längst weiter, hat aus der Großmacht-Geschichte mehr gelernt als der Friedensnobelpreisträger: Militärische Gewalt ist kein erfolgreiches Mittel der Politik mehr! Als USA-Außenminister John Kerry die These in die Welt warf, Assad könne seinen Hals aus der Schlinge ziehen, wenn er sein Gift der Welt ausliefere, half ausgerechnet Putin dem Obama aus der Patsche und wies auf den sicher langen friedlichen Weg zum Frieden. Zumindest besteht jetzt mehr Hoffnung dafür. Reinhard Kärbsch

3 Lausitzer Linksdruck (Fortsetzung von Seite 1) Der Einzug ins Hoyerswerdaer Rathaus indes gelang Ralph Büchner nicht. Im zweiten Wahlgang konnte er Stimmen (21,8 Prozent) auf sich vereinigen. Der bisherige Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) bleibt im Amt - mit Stimmen (36,3 Prozent). Der Kandidat Dirk Nasdala (Freie Wähler) kam auf Stimmen (33,1 Prozent) Stimmen (8,8 Prozent) erreichte die unabhängige Kandidatin Katrin Kiefel. Toller Wahlkampf Caren Lay äußerte sich wie folgt: Ich freue mich auf eine weitere Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Mein Dank geht an die Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen in DIE LINKE. Besonders bedanken möchte ich mich bei unseren Unterstützerinnen und Unterstützern. Gemeinsam haben wir einen tollen Wahlkampf gemacht und Wahlen 2013/14 Nach der Wahl: Zufriedene LINKE Foto: R. Kärbsch Das Ergebnis im Überblick Kristin Hofmann und Rüdiger Thürling gehörten zum Wahlkampfteam. 3 können mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein. Lay weiter: DIE LINKE hat sich in Sachsen und im Wahlkreis Bautzen deutlich als zweitstärkste Kraft behauptet und eindrücklich bewiesen, dass DIE LINKE das Tief vor 18 Monaten überwunden hat. Dennoch haben wir Stimmen verloren. Das werden wir in den nächsten Tagen analysieren mit dem Ziel, diese Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Leider musste ich an Wahlständen feststellen, dass viele Bürgerinnen und Bürger so enttäuscht sind von der unsozialen Politik der letzten Jahre, dass sie sich entschieden haben, nicht mehr zu wählen. Auch über das hohe Abschneiden der rechtspopulistischen AfD in unserem Wahlkreis bin ich erschrocken. In den nächsten vier Jahren wird erneut eine starke LINKE Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten sein. Spannung bleibt 100 Prozent sozial werden wir uns für den gesetzlichen Mindestlohn und die Rentenangleichung einsetzen. Meine erste Initiative wird auf die Erhöhung der Mittel der Sorbenstiftung abzielen. Außerdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, den Knappensee anwohnergerecht zu sanieren. Es bleibt jetzt spannend, welche Koalition sich am Ende im Bund durchsetzen wird. Ob als Oppositionsführer oder in einer rot-rot-grünen Koalition, DIE LINKE gibt volle Kraft für soziale Gerechtigkeit. Vorläufiges amtliches Endergebnis; 03: Verteilung der gültigen Stimmen und Veränderung zur Vorwahl BTW2009 Partei Veränderung absolut in % absolut in % absolut in % CDU/CSU ,8% ,5% ,7% SPD ,0% ,7% ,7% Grüne ,7% ,4% ,3% FDP ,6% ,8% ,8% LINKE ,9% ,6% ,3% Mandate und Veränderung zur Vorwahl Partei /- CDU/CSU SPD Grüne FDP LINKE Gesamt Die Mitglieder der Sächsischen Landesgruppe der LINKEN im Bundestag Katja Kipping Susanna Karawanskij Caren Lay Sabine Zimmermann Dr. Andrè Hahn Dr. Axel Troost Jörn Wunderlich Michael Leutert

4 4 Wahlen 2013/14 Lausitzer Linksdruck Die Mühen der Ebenen mit Katja, Caren und Ralph Sitze im Bundestag oder in einem hiesigen Rathaus müssen gerade für LIN- KE Kandidatinnen und Kandidaten hart erarbeitet werden. Zwei für ganz oben und einer im Kommunalen, lautete das Ziel. Am Mittwoch vor der Wahl war das vor dem Lausitz-Center in Hoyerswerda noch hoffnungsvolle Gewissheit für Katja und Caren, für Ralph längst Zweckoptimismus. Den wirklichen Optimismus stützen die aktuellen Umfragewerte wie die Platzierungen auf der Landesliste Sachsen: eins und fünf. Ralph hatte schon bei der Erstwahl nur ein Fünftel der Stimmen bei einer katastrophalen Wahlbeteiligung weit unter 40 Prozent erreicht. Kaffeekochen gehört dazu So selbstverständlich ist das Organisieren des friedlichen menschlichen Zusammenlebens nach sozialen Gesichtspunkten und denen der Gerechtigkeit bis ins hohe Alter in Sachsen und Deutschland eben noch lange nicht. Das wussten und erfuhren auch ganz praktisch in den Tagen vor dem 22. September die Bewerber für die politischen Ämter wie die zahlreichen Wahlhelfer selbst. In Hoyerswerda hatten Letztere am Mittwoch davor einmal mehr ihr Talent im Kuchenbacken und Kaffeekochen, im Schnittchen schmieren und Entfalten von Info-Ständen, im Durchführen von Pressegesprächen und anregenden politischen Disputen unter Beweis gestellt. Katja Kipping, Parteivorsitzende, und Caren Lay wirbelten für die zwei Kreuzchen bei den LINKEN, Ralph für das eine, das zum Oberbür- Die Linke hat ein achtbares Wahlergebnis erzielt. Sie wurde drittstärkste Partei vor Grünen und CSU. Sie konnte ihr Wahlergebnis von 2005 bestätigen und widerlegte alle Hoffnungen politischer Gegner, sie könne sich als Protestbewegung nach zwei Legislaturperioden erledigt haben. Das Gegenteil ist der Fall. Auch im Westen kam sie wieder über fünf Prozent, was ihre Rolle als bundespolitische Partei unterstreicht. Vor allem Erfolg von Gregor Gysi Der Erfolg der Linkspartei ist, nicht allein, aber vor allen anderen der Erfolg von Gregor Gysi. Er bannte, mit hohem Einsatz, auf dem Göttinger Parteitag 2012 die Gefahr des Auseinanderbrechens der jungen Partei und kämpfte als eine linker Sisyphos um sein Lebenswerk, den Aufbau und die Etablierung einer demokratischen sozialistischen Linken in Deutschland. Im Wahlkampf selbst zeigte sich die Partei wie 2009 diszipliniert und vermied, dass innerparteiliche Reibereien wie die um Listenaufstellung und Wahlkampf im Katja Kipping am 18. September in Hoyerswerda. germeister führen sollte. Und alle zusammen für alle LINKEN Möglichkeiten. Katja wird später ihr Kommen und Mitwirken vor Pressevertretern erklären: Hoyerswerda soll rote Hochburg bleiben! Wir haben allen Grund gut und kräftig zu feiern Foto: Reinhard Kärbsch Der heutige Tag (22. September - d.r.) ist ein guter Tag für uns, und wir haben allen Grund gut und kräftig zu feiern, erklärte die Spitzenkandidatin der sächsischen LINKEN, Katja Kipping. Vor einem Jahre hätte kaum einer prognostiziert, dass wir drittstärkste Kraft im Bundestag werden und in Hessen den Wiedereinzug schaffen. Heute feiern wir, und morgen werden wir im Bundestag wieder das tun, was wir am Besten können: Für soziale Gerechtigkeit einstehen. Wir waren die Whistleblower (Enthüller, Skandalaufdecker, Hinweisgeber - d.r.) und haben uns mit den Mächtigen angelegt, das werden wir auch im neuen Bundestag tun. Auf die Leute zugehen, mit ihnen reden, zuhören, Wünsche und Forderungen an die Politik erfahren, guten Bohnenkaffee aus dem Fairen Handel in Partybecher gießen und selbstgebackenen Kuchen anbieten, kleine Wahlgeschenke und Info-Material überreichen - das und noch viel mehr gehören heute zum Wahlkampf dazu. Der Sinn solcher Aktionen? Der unmittelbare persönliche Kontakt, das Gespräch mit der Wählerin und dem Wähler sind durch nichts zu ersetzen. Bürgernähe heißt das Zauberwort bis zur letzten Stunde vor der Wahl! Und danach wieder, ganz klar! Bei solchen Aktionen sei keine Mattscheibe zwischen ihr und den Wählern, sagt Katja, die TV-Erfahrene. Und am Abend zu Einstein Am Vormittag war sie beispielsweise beim DGB in Dresden, dann fünf, sechs Stunden in Hoyerswerda - am Lausitz- Center, zum Pressegespräch, zu Vortrag und Diskussion im Einstein-Casino. Und was sind die Inhalte der Gespräche gewesen? Strompreise und Renten, Leiharbeit und Werkverträge, das Studium junger Leute und Mietpreise, Rekommunalisierung und Knappensee-Sanierung. Anderes mehr. Beispielsweise die zu geringe Information der Hoyerswerdaer Bewohner über die Tätigkeit von Oberbürgermeister, Stadtrat und Verwaltung, ergänzt Ralph. Die Damen haben es geschafft, Ralph nicht. Alle drei werden das im Wahlkampf Erfahrene nun in die praktische Politik einbringen. Energische Opposition macht ja auch Sinn.Es sind eben die Mühen der Ebenen, von denen einst Bertolt Brecht im Zusammenhang mit der Gestaltung einer menschenwürdigeren Gesellschaft sprach. Diese müssen weiter bewältigt werden. Reinhard Kärbsch Erste Analyse am Morgen des 23. September durch Horst Kahrs Wahlkampf zum Europafest der LINKEN am 20. September in Bautzen: Caren Lay (mitte) mit einem Aktivisten von ATTAC (links). Foto: Reinhard Kärbsch Saarland oder die Unterstützung eines konkurrierenden parteilosen Kandidaten in Brandenburg durch Mitglieder des Spitzenteams zu größeren medial vermittelten Konflikten wurden. Die Linkspartei hat ihren Wahlkampf und ihre mediale Vermittlung weitestgehend auf die Kernthemen soziale Gerechtigkeit, Umverteilung, Frieden konzentriert. Sie hat, als die Union mit der Angst vor Rot-Rot-Grün ihre Anhänger zu mobilisieren suchte, deutlich machen können, dass eine ernsthafte politische Alternative zu Merkel nur mit ihr erfolgreich sein könnte. Der Verlust von allen 2009 erstmals errungenen Direktmandaten außerhalb Berlins ist ein nicht völlig überraschender, aber doch herber Wermutstropfen für die Partei. Mit dem dritten Einzug in den Bundestag rückt die Linkspartei nun endgültig in den Kreis der etablierten Parteien, der festen Größen im bundespolitischen Parteiensystem auf. Stabilisierungserfolg Gemessen am innerparteilichen Zustand im Frühjahr 2012 ist das Wahlergebnis ein großer Stabilisierungserfolg. Sollte es zu einer Koalition von Union und SPD kommen, fiele ihr die Rolle der parlamentarischen Oppositionsführung zu. Die Linkspartei müsste zeigen, was gemeint war, als im Wahlkampf plakatiert wurde Genug gelabert! und eine Revolution? sei nicht nötig, um die Kernforderungen des Wahlprogramms umzusetzen. Die Linkspartei hat von den Wählerinnen und Wählern ein großes Geschenk bekommen: die Chance, es 2013/2014 besser zu machen als in den Jahren 2009/2010.

5 Lausitzer Linksdruck Porträt 5 Am Projekt Wider das Vergessen im Schuljahr 2013 / 2014 nehmen die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer der Oberschule Am Planetarium, des Leon-Foucault-Gymnasiums, des Christlichen Gymnasiums Johanneum, des Lessinggymnasiums, der Schule zur Lernförderung Nikolaus Kopernikus teil. Herzlich willkommen sind aber auch alle anderen Lehrenden und Lernenden aus Hoyerswerda und Umgebung sowie die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda. Die Projektträger sind das RAA Hoyerswerda/Ostsachsen e. V., die WN - BdA Stadtverband Hoyerswerda sowie die Stadt Hoyerswerda selbst. Aktiv unterstützt wird das Projekt durch die WN - BdA Landesverband Sachsen, die Freudenberg Stiftung, die Kulturfabrik Hoyerswerda e. V. und durch Einwohner von Hoyerswerda. Vergessen bedeutet zuzulassen, dass es wieder passiert! Zum achtzehnten Mal jährt sich in diesem Jahr das durch die RAA Hoyerswerda / Ostsachsen e.v. und den WN - BdA Stadtverband Hoyerswerda initiierte, organisierte und gemeinsam mit fünf Hoyerswerdaer Schulen durchgeführte Projekt Wider das Vergessen. Gegen das Vergessen und gegen leider wieder zunehmenden Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, wie immer wieder bekannt werdende Ausschreitungen auch in Sachsen belegen, soll unser Projekt auch in diesem Schuljahr richtungsweisend sein. In der intensiven Projektarbeit mit den Jugendlichen, die keinen biografischen Bezug mehr zur nationalsozialistischen Geschichte Deutschlands haben, ist uns besonders daran gelegen, Geschichte nicht nur als rückwärtsgewandte Erinnerung zu betrachten, sondern daraus Lehren für das eigene Handeln in der Gegenwart zu ziehen, um die jungen Menschen dadurch zu befähigen, aktiv gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit mitzuwirken. Thematische Veranstaltungen, Ausstellungen, Filmvorführungen, Projekttage, Exkursionen, Gedenkstättenfahrten, Buchlesungen, Gesprächsrunden mit Zeitzeugen und Politikern sowie die Gedenkfeier anlässlich des bundesweiten Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, aber auch die Lehrerfortbildung werden schwerpunktmäßig besonders das erste Halbjahr des Schuljahres 2013/2014 prägen. Wir wollen im Rahmen unseres Projektes die Vorzüge der Methode mündlich erfragter Geschichte nutzen. Das heißt, wir suchen das Gespräch mit Zeitzeugen. Wir wollen Geschichte nicht aus der Distanz betrachten, sondern möchten Menschen, die ihre Lebens- und Leidensgeschichte zur Zeit des Nationalsozialismus erzählen, zu Wort kommen lassen. Auch die Einbeziehung von Zeitzeugen, die den Stalinismus in der Sowjet- Kranzniederlegung im KZ Ravensbrück: Regina Elstner (rechts), Vorsitzende der VVN/BdA Hoyerswerda mit Schülern. Foto: Heinrich Ruynat union erlebt und erfahren haben, sollen die komplizierten Prozesse dieser Zeit verdeutlichen. Der im Unterricht erarbeitete allgemeine Wissensstand wird dann in den Gesprächsrunden und Exkursionen durch die persönliche, subjektive Sicht der Zeitzeugen ergänzt. Aufgrund dieser Herangehensweise sind die Jugendlichen besser in 28. bis 30. November Gedenkstättenfahrt Auschwitz-Birkenau Mittwoch, 22. Januar Buchlesung Jugendclubhaus Ossi, 13 Uhr - Der Junge im gestreiften Pyjama mit Vera Kreyer, Schauspielerin Donnerstag, 23. Januar Zeitzeugenprojekttag Gespräche der Zeitzeugen mit den Projektschülern des Leon-Foucault- Gymnasiums, des Lessinggymnasiums, des Christlichen Gymnasiums Johanneum, der Oberschule Am Planetarium und der Schule zur Lernförderung Nikolaus Kopernikus Montag, 27. Januar Feierliche Gedenkveranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Martin-Luther-King-Haus - Ehrenhain Bonhoefferstraße, 13 Uhr Inhalt und Organisation des Projektes der Lage, das Gehörte zu hinterfragen und auch für sich zu relativieren. Die Jugendlichen sollen durch diese längerfristige Projektarbeit auch in die Lage versetzt werden, persönliche Schlussfolgerungen abzuleiten. Durch die aktive thematische Arbeit gewinnen die jungen Menschen Denkanstöße nicht nur für sich selbst, sondern stärken innerhalb ihres Umfeldes Werte wie das menschenrechtliche und demokratische Denken. Mit unserem Projekt wollen wir eine aktive Prävention gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Gewalt an Schulen leisten und die politische Bildungsarbeit im Sinne von Demokratie und Bürgergesellschaft vorantreiben. Die Zielgruppe unseres Gesamtprojektes sind vor allem Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen verschiedener Hoyerswerdaer Schulen. Da jedoch bekannt ist, dass gerade rechte Gruppierungen mehr und mehr Einfluss auf jüngere Kinder zu nehmen suchen, ist in unserem Projekt eine themenrelevante Veranstaltung für die Schüler der 5. und 6. Klassen enthalten. Darüber hinaus wollen wir auch Lehrerinnen und Lehrern bei der Bearbeitung der Zeit des Nationalsozialismus im Rahmen des Unterrichtes Hilfestellung geben. Das Projekt ist ein Baustein der historisch-politischen Bildung, mit dem wir das menschliche und demokratische Denken unter den Schülern stärken und latenten rechtsradikalen Tendenzen Grenzen setzen wollen. Ziel unseres Gesamtprojektes ist nicht zuletzt die Stärkung von Differenzierungsvermögen und Zivilcourage. Wohl wissend, dass unser Projekt (und das sehr bewusst) breit angelegt ist, sind wir doch der festen Überzeugung, dass sich eine kontinuierliche thematische Arbeit in unterschiedlichen Bereichen und Ebenen als nützlich erweist, denn erst daraus entwickelt sich der Wunsch bei den Schülern, das Thema tiefer zu bearbeiten. Unsere Erfahrung zeigt, dass unsere so angelegte Projektarbeit Impulswirkung hat. Das Leitmotiv unseres Projektes: Vergessen bedeutet zuzulassen, dass es wieder passiert! Auswahl 10. KW Filmveranstaltung für die Klassen 6 bis 7 - Projekttag Sie nannten ihn Amigo - Kulturfabrik, 10 Uhr Die Schüler werden im Vorfeld durch ihre Lehrer auf den Film und die Problematik Nationalsozialismus vorbereitet. Auswertungsgespräche werden unmittelbar nach dem Film in den jeweiligen Schulen geführt. April Gedenkstättenfahrt für alle Interessierten Ehemaliges Judenlager Hellerberg, Dresden - sonnabends, genaues Datum noch offen Donnerstag, 8. Mai Feierliche Gedenkveranstaltung anlässlich des Tages der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus und Ende des 2. Weltkrieges - Ehrenhain Bonhoefferstraße, 13 Uhr Weitere Informationen über

6 6 Aus den Parlamenten Lausitzer Linksdruck In der Transatlantischen EU-US Expertengruppe zum Datenschutz sind die Kommission und die Ratspräsidentschaft vertreten. Aktuell steht dort die Überwachungsaffäre auf der Tagesordnung. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) forderte am 13. September in diesem Zusammenhang u.a.: Das Europaparlament muss in diesem Gremium vertreten sein. Wir Abgeordneten haben den klaren Auftrag, die Überwachung von Menschen in Europa durch die Geheimdienste zu untersuchen. Keine einzige europäische Regierung ist bereit, die Angelegenheit ernsthaft aufzuklären. Keine verschlossenen Türen Es ist unerträglich, dass in dieser Situation die Regierungen aus der EU, vertreten durch die aktuelle Ratspräsidentschaft Litauen, mit den Amerikanern gemeinsam hinter verschlossenen Türen tagen. Es ist dringend geboten, dass der Berichterstatter des Europäischen Parlaments zur NSA-Affäre oder der Ausschussvorsitzende des zu- Die NPD-Fraktion hat diesem Antrag eine ganz spezielle Überschrift gegeben, die sich auch auf einem ihrer Wahlplakate befindet. Mit dieser Überschrift werden die Sinti und Roma böswillig verächtlich gemacht und verleumdet und dadurch in ihrer Menschenwürde angegriffen. Die Würde des Menschen ist nach unserem Grundgesetz unantastbar, und dies jederzeit und gegenüber Angriffen von jedermann. Auch in Wahlkampfzeiten und auch gegen Angriffe von einer Partei, die, wie die NPD, in den Bundestagswahlumfragen gegenwärtig eher als Splitterpartei gilt, und die deshalb nach Aufmerksamkeit um jeden Preis lechzt. Nein, niemand darf unter keinen denkbaren Zeitumständen die Würde von Menschen verletzen. Die NPD teilt aber mit der Überschrift dieses Antrages Menschen in Gruppen mit unterschiedlichem Wert, mit unterschiedlicher Würde ein. Eine konkrete Gruppe von Menschen wird hier aufgrund ihrer Herkunft oder Nationalität herabgesetzt, ausgegrenzt und verächtlich gemacht. Erst wird gegen sie gehetzt, dann werden sie gehetzt gegebenenfalls auch zu Tode. Bedenkt man an diesem Punkt, dass gerade die Sinti und Roma zu den besonders betroffenen Opfergruppen der nazistischen Völkermorde gehörten, so kann es nur als Pflicht jedes Humanisten und jeder Humanistin ange- Europaparlament mit einbeziehen! Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst (links) unterstützte Caren Lay bei ihrem Wahlkampf - hier zum Europafest in Bautzen am 20. September. Foto: R. Kärbsch ständigen Innenausschusses bei diesen Beratungen mit am Tisch sitzt. Im Zusammenhang mit der USA-Abhöraffäre sind weitere Fakten an das Licht der Öffentlichkeit gedrungen. So soll laut Medienberichten die NSA auch den Finanzdienstleister SWIFT, der die Mehrheit des europäischen Zahlungsverkehrs abwickelt, überwachen und ausspähen. Dazu sagte Cornelia Ernst: Wenn es stimmt, dass die NSA auch die Daten von SWIFT abhört, ist das ein weiterer Skandal. Der Sinn des Swift- Abkommens ist ja gerade, dass die Amerikaner Zugriff auf die Daten bekommen. Wir sind immer gegen dieses Abkommen gewesen, weil dort viel zu wenige Garantien für die Rechte der Menschen in Europa enthalten sind. Und nun erfahren wir, dass die Amerikaner selbst dieses windelweiche Abkommen noch umgehen, um ungehindert alle Menschen auf dem Globus auszuspionieren. Was die Snowden-Affaire zeigt Ernst weiter: Daher ist es dringend geboten, dieses Abkommen jetzt aufzukündigen! Außerdem müssen noch weitere Abkommen mit den USA, die den Austausch von Daten vorsehen, überprüft werden. Die Verhandlungen für das von den USA auf Eis gelegte Datenschutzrahmenabkommen müssen dringen wieder aufgenommen werden. Die ganze Snowden-Affaire zeigt bisher, dass unsere Rechte auf Privatsphäre und Meinungsfreiheit technisch nicht mehr garantiert sind und von den europäischen Regierungen auch nicht verteidigt werden. Die geduldete Gesetzlosigkeit der Geheimdienste muss ein Ende haben. Solange Geheimdienste jedes Gesetz brechen können, sind sie nicht kontrollierbar, ein Staat im Staate. Es ist an der Zeit, die Grundlagen der Demokratie zurück zu erobern. Leicht gekürzte Rede von MdL Heiko Kosel zum NPD-Antrag Geld für die Oma statt für Sinti und Roma! Konsequenzen aus dem Positionspapier des Deutschen Städtetages und der Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zur Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien ziehen. Daher ist dieser Antrag abzulehnen sehen werden, dieser NPD-Hetze entgegenzutreten. Aus diesen Gründen habe ich wegen des die Sinti und Roma diskriminierenden Plakates Strafanzeige gegen die NPD gestellt. Und, meine Damen und Herren, bei jeder auch nur ansatzweise ähnlichen Sachlage werde ich es wieder tun. Unabhängig davon zu welchem juristischen Prüfungsergebnis die zuständige Staatsanwaltschaft Görlitz - Zweigstelle Bautzen - in dieser Angelegenheit gelangt, ist es für meine Fraktion klar, dass die Forderung des Zentralrates der Deutschen Sinti und Roma, gesetzliche Schritte gegen diskriminierende Wahlwerbung einzuleiten,,dringend unterstützt werden sollte und zwar durch alle demokratischen Fraktionen in diesem Hohen Haus. Es ist gerade diese Gemeinsamkeit der demokratischen Fraktionen, die als erforderliche Antwort auf NPD-Anträge, wie den vorliegenden, weiter verstärkt werden muss. Hierzu sollten wir anders als dies noch bei unserem Subsidiaritätskontrollantrag zur stärkeren Ausrichtung der Europäischen Menschenrechtsagentur gegen fremdenfeindliche und rechtsextreme Aktivitäten geschah in Zukunft keine Chance mehr ungenutzt lassen. Um dies abschließend klar zu sagen: die Ablehnung des vorliegenden NPD- Antrags ergibt sich nicht nur aus seiner volksverhetzenden Überschrift, sondern Heiko Kosel. Foto: R.Kärbsch auch aus dem Antragstext selbst. Weil die NPD hier in demagogischer Weise Fragen der Armutsentwicklung und -zuwanderung in Europa zu nationalistischer fremden- und minderheitenfeindlicher Panikmache benutzt und hierzu auch vor der bewussten Lüge in ihrer Argumentationsketten nicht zurückschreckt. Allein folgender Textvergleich macht das deutlich: So steht im NPD-Antrag auf Seite zwei unter Punkt II: Die Staatsregierung wird aufgefordert, angelehnt an die Forderung des Positionspapiers des Deutschen Städtetages zu den Fragen der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien einen Aktionsplan,Armutszuwanderung aus Südosteuropa stoppen zu erarbeiten. In eben diesem Positionspapier des Städtetages ist aber nirgends von einem Aktionsplan zum Stoppen von Armutszuwanderung die Rede, sondern es heißt dort auf Seite eins: Dabei geht es uns nicht um eine Abschottung Deutschlands vor Zuwanderung, vielmehr geht es um Gelingensbedingungen von Integration. Dass bei dieser Sachlage der Deutsche Städtetag sich umgehend von der Instrumentalisierung durch die NPD distanziert hat, ist mehr als nachvollziehbar. Der vorliegende NPD-Antrag ist von seiner Zielrichtung her volksverhetzend, verletzt die Menschenwürde und ist in seiner Argumentationsführung verlogen. Daher ist dieser Antrag abzulehnen. Zur Erinnerung: Heiko Kosel hatte nach dem Plakatieren der ersten NPD- Plakate mit dem Slogan Geld für die Oma statt für Sinti und Roma im Rahmen der Bundestagswahl am 22. September Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt (LLD berichtete). Kosel war nicht der einzige Bürger in der Bundesrepublik, der diesen Schritt ging. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe wurde noch nichts bekannt, wie sich die Justizorgane in der Bundesrepublik zu dieser Frage positionieren. (red.).

7 Lausitzer Linksdruck Panorama 7 Vitrinenausstellung im Bürgerbüro Im Bürgerbüro Hoyerswerda ist gegenwärtig fast alles über August Bebel ( ), legendärer Führer der Sozialdemokratie, zu erfahren. Heinrich Ruynat hat eine kleine Ausstellung gestaltet, die unter dem Thema Diesem System keinen Mann und keinen Groschen steht. Foto: Reinhard Kärbsch Leserbrief Hallo, gute Zeit liebe Freunde, in Syrien ist Bürgerkrieg und die Talks werden von Kompetenten besetzt. Seit Monaten schon. Anne Will moderierte unlängst mit erlauchten Gestalten, die nach dem Giftgaseinsatz den nachfolgenden Schritt erforschen sollten. Wer waren und sind die verbrecherischen Schweinehunde, die Unschuldige meuchelten und meucheln? Und das nicht erst jetzt. Zwei Jahre hat man sich gegenseitig die Köpfe eingeschlagen. Die Fronten sind unklar. Jeder schiebt jeden Unredlichkeit zu, ohne Rücksicht. Die Mächtigen sind gewarnt, zumal auch sie in ihren Auffassungen keine Einigkeit erzielen. Und was sagte die Talk-Runde? Irgendwie bräuchten die westlichen Weltmächte einen Grund zum Eingreifen. Eine Strafexpedition sei fällig. Assad müsse weg! Beweise seien vorhanden, dass Assad der Bösewicht ist. Was wird mit den Gegenseiten? Diese Frage wurde wie heißer Brei gemieden. Die Strafaktion als einprägsames Erlebnis für alle, die nicht nach der Pfeife der Mächtigen tanzen wollen? Keinen Widerspruch duldete General a.d. Harald Kujat, als einstiger Generalinspekteur der Bundeswehr vom Fach. Als einer der Teilnehmer wagte, auch die andere Seite zu verdächtigen, wurde er in altpreußischer Manier vom Herrn General in seiner bekannten forschen Art übers Maul gefahren und abgebürstet. Interessant war seine Rede trotzdem, als er die Katze aus den Sack ließ: Wir wissen, dass es Assad war. Da weiß ein General bereits vor der Untersuchungskommission, wer die Schuldigen sind. Auf die Frage, woher er es weiß, antwortete er: Wir wissen es eben und nicht jeder braucht alles zu wissen. Mein etwas erschöpftes Gedächtnis wurde hellwach, war ich doch in der NVA an derartige Sprüche gewohnt. Aber der General hat früher ganz anderes Konträres losgelassen. Zum Appell der Christin Margot Käßmann in ihrer Dresdner Rede hielt er es für notwendig, dieser mutigen Frau militärische Unkenntnis öffentlich vorzuwerfen. Dann war noch der Auftritt des Philipp Mißfelder, Bundestagsabgeordneter der CDU und außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Den 34-jährigen Springinsfeld habe ich fast nicht wiedererkannt. Die Zeit im Bundestag macht offenbar gewichtig. Was, den kennen Sie nicht? Das ist der junge Mann, vor Jahren Boss der Jungen Union, der gefordert hat, den alten Männern und Frauen keine Hüft- und Kniegelenke einzuzementieren. Nun, in gehobener Position, belehrt er die Zuschauer, dass das Assad-Regime einen Denkzettel erhalten müsse. Jemand hatte diesen Ritter zur Aufklärung nach Syrien geschickt und nun hatte er die Gelegenheit, seine deckungsgleichen Informationen zu präsentieren. Kujat meinte, dass bei dieser Aktion alles präzise geplant sei. Die Angriffe auf Syrien würden nur die Waffen des Gegners vernichtet. Es werde nur kleinere, nicht vermeidbare Opfer unter der Zivilbevölkerung geben. Eingeplante Opferlämmer auf der Grundlage der hehren christlichen Moral!? Gewissen? Ach was! Außerdem, wer wird denn zur selben Zeit, wenn Bomben und Raketen im Namen der freien Welt gottgefällig ferngesteuert vom Himmel fallen, auch noch am falschen Ort rumtappen? Wir sind doch nicht in Kundus. Der Krieg ist schrecklich! Weit genug entfernt, kann er sogar schöngeredet werden in deutschen Medien. Es ist keine gute Zeit. Richard Eichhorn Bundestagswahlkampf einmal ganz anders Wie vielfältig Kandidaten beziehungsweise Parteien - hier DIE LINKE - durch gute Ideen unterstützt werden können, beweist Dr. Dieter Rostowski. Folgenden Text teilte er anderen Menschen mit: Man weiß nicht richtig, wen man wählen soll! Diese Meinung hört man oft. Auch ich wurde mehrfach gefragt. Als parteiloser Wähler weiß ich, welche Partei und ihre Parteigänger ich nicht wählen werde. Die CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen stimmten gemeinsam für die Euro-Rettungspakete für Banken und verschoben 4,5 Billionen Euro an die krisengeschüttelten europäischen kapitalistischen Länder; unsere Steuergelder! Was könnte dafür nicht alles in Deutschland gemacht werden? Diese Parteien haben die Rentenzahlung erst mit 67 Jahren durchgesetzt! Diese Parteien haben per Gesetze die Ausweitung der Leiharbeit (moderner Sklavenmarkt), Teilzeitarbeit, Minijobs und befristete Beschäftigung durchgesetzt. Sie sind für das diskriminierende Hartz IV verantwortlich. Diese Parteien haben die Kampfeinsätze der Bundeswehr vom Kosovo bis Afgha- nistan beschlossen; Deutschland führt wieder Krieg! Diese Parteien haben Löhne und Renten gekürzt, den Konzernen Millionen zugeschoben und den kleinen und mittleren Unternehmen das Leben schwer gemacht. Doch ein lebensnotwendiges Einkommen für die Menschen wollen sie nicht zulassen, weshalb der Mindestlohn seit Jahren verhindert wird. Ich meine, allein das sind für mich triftige Gründe, warum ich diese Parteien nicht wähle. Auch die Piratenpartei ist mit ihrem schwammigen Programm für mich nicht wählbar. Und ich denke auch nicht daran, die Nazipartei zu wählen, die für inzwischen über 180 Morde in Deutschland die Verantwortung trägt; ihr feindliches Konzept gegen Ausländer ist hinreichend bekannt! Deshalb gebe ich meine Stimme der Partei DIE LINKE. Diese Partei hat ein klares Konzept, um in der Opposition der oben genannten Politik entschieden entgegen zu treten! DIE LINKE ist nach meiner Überzeugung die einzige Partei, die dem Sozialabbau Widerstand leistet! Man muss sich fragen, wer denn den Widerstand noch leisten soll, wenn nicht DIE LIN- KE? Argumente nach der Wahl Der Pressedienst der Partei DIE LINKE veröffentlichte vor der Bundestagswahl noch einmal Daten zu verschiedenen sozialen Bereichen in der Bundesrepublik. Diese basieren insbesondere auf Angaben des Bundesamtes für Statistik, der Bundesagentur für Arbeit und Untersuchungen wissenschaftlicher Institute. LLD dokumentiert auszugsweise die Angaben, heute zum Bereich Arbeit Merkel verhindert Mindestlohn Merkel verhindert die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes. In 21 der nunmehr 28 Mitgliedsstaaten der EU gibt es dagegen gesetzliche Mindestlöhne. In einer parlamentarischen Anfrage bestätigte die Bundesregierung, dass der Staat von 2007 bis 2011 insgesamt 53 Milliarden Euro ausgab, um niedrige Löhne mit Hartz IV aufzustocken. Merkel will weiter mit Steuergeld Unternehmen, die Armutslöhne zahlen, subventionieren. Immer mehr Aufstocker Seit 2005 ist die Anzahl der Aufstocker von etwa auf über 1,3 Millionen im Jahr 2013 gestiegen. Laut Böckler-Stiftung sind insbesondere Frauen auf aufstockende Leistungen angewiesen: Männer und Frauen. Alleine gegenüber 2007 hat sich die Zahl der Aufstockerinnen um 26 Prozent erhöht. Bei den Männern betrug der Zuwachs 17 Prozent. Mindestlohn von 10 Euro wäre Spar- und Konjunkturprogramm zugleich Eine Studie der Prognos AG belegt: Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 10 Euro würde die Erwerbseinkommen um 26 Milliarden Euro stärken. Dies hätte einen fiskalischen Effekt (mehr Steuern und Abgaben bei geringeren Sozialtransfers) von 12,7 Milliarden Euro. Unter Merkel weitet sich prekäre Beschäftigung weiter aus Unter Merkel hat sich der Niedriglohnsektor massiv ausgeweitet. Allein seit 2005 ist die Zahl der Minijobs von 6,5 auf 7,4 Millionen angestiegen. Deutschland hat mittlerweile einen der größten Niedriglohnsektoren Europas. 24,1 Prozent aller Beschäftigten (rund sieben Millionen Menschen) arbeiten zu einem Niedriglohn. Im Jahr 2005 lag dieser Anteil noch bei 22,6 Prozent. So viele Deutsche wie nie haben einen Zweitjob! Ende vergangenen Jahres besserten 2,66 Millionen Menschen ihr Einkommen aus einer regulären Hauptbeschäftigung mit einem Minijobauf beziehungsweise 2,3 Prozent mehr als am Vorjahresende und rund 1,5 Millionen mehr als (wird fortgesetzt)

8 8 Bildung, Kultur und Freizeit Ein Klubhaus mit Geschichte Am Dienstag, dem 12. November, findet um 19 Uhr in der Gedenkstätte Bautzen, Weigangstraße 8a, gemeinsam mit dem Archivverbund Bautzen ein Vortrag mit Zeitzeugengespräch statt, der das zwischen 1953 und 1964 in der Bautzener Villa Weigang ansässige Haus der internationalen Solidarität in den Fokus nimmt. Diese Veranstaltung knüpft an eine thematisch gleiche Buchvorstellung vom März dieses Jahres an. Nachdem die Villa Weigang 1953 von der Sowjetarmee als Haus der internationalen Solidarität an die DDR-Behörden übergeben wurde, wohnten darin Menschen, die aus westlichen Staaten in die DDR geflohen, desertiert oder übergesiedelt waren. Bundesbürger, Amerikaner, Engländer, Belgier, Franzosen, Holländer und andere Nationalitäten fanden bis 1963 in diesem Haus Zuflucht. Alltag in Bautzen verbracht Neben übergelaufenen NATO-Soldaten waren es Menschen, die sich aus auch politisch-ideologischen Motiven ein besseres Leben in der DDR erhofften. Der Historiker Thomas Weißbach berichtet, aus welchen Gründen diese Westeuropäer und Amerikaner ihr Heimatland verließen, wie ihre Flucht oder Umsiedlung ablief und wie sich ihre Integration in die sozialistische DDR und ihr Alltag in Bautzen gestaltete. Mehrere Umsiedler arbeiteten zum Beispiel im VEB Waggonbau Bautzen und wohnten in Privatquartieren der Stadt. Einige, wie der Sänger James W. Pulley Victor Grossman Foto: R. K. oder der kommunistische Journalist und Publizist Victor Grossman, erlangten in der DDR sogar eine gewisse Prominenz. Die Gedenkstätte Bautzen und der Archivverbund Bautzen suchen für das Podiumsgespräch noch Zeitzeugen, die entweder im Haus der internationalen Solidarität gelebt oder gearbeitet haben beziehungsweise mit diesem vergessenen Kapitel des Ost-West-Konflikts persönliche Erinnerungen verbinden. Sven Riesel Für Interessierte: Sven Riesel, Öffentlichkeitsarbeit Gedenkstätte Bautzen, Telefon (035 91) , Ausstellung in der Messe Dresden Eine Präsentation zum Thema Flut in Dresden ist noch bis 30. November täglich von 9 bis 18 Uhr zu besichtigen, darunter die Arbeit der Studentin der Theaterwissenschaft (Bühnenbild) Christine Ruynat. Foto: privat Für den LLD schreibt Leser Richard Eichhorn Beiträge. In der vergangenen Ausgabe war seine Meinungsäußerung zum Syrienkrieg zu lesen, auch heute ist eine solche auf Seite 7 zu lesen. Zum brutalen Überfall auf Hamburger Schüler in Bad Schandau, mutmaßlich durch Rechtsextreme, schrieb er folgendes Gedicht: Klarmachen He, Keule, du Blödian, du Schweizer Trompeter, dich und deine besoffenen Kumpane kennt jeder. Einen kleinen Halbchinesen, sah aus wie ein Jude. Entschuldigung, es war ja halbdunkel in dieser Pissebude. Den kleinen Blasenentleerer mit dem fremden Gesicht bekam eins auf die Schnauze von denen, sein Kiefer bricht. So auf die Schnelle wurde sein Auge lädiert, sonst ist, Gott sei Dank, weiter nichts passiert. Und Polizei, auch eine Ärztin fanden s nicht so schlimm. Nach Hamburg ging s tags drauf, 87 Schüler träumten dahin. Alle Schönschwätzer, erhabene Geister, meinten im Chor, dies kommt in der Sächsischen Schweiz selten vor. NATO im Kalten Krieg Dr. sc. Lothar Schröter ist Gast des Kamenzer politischen Frühschoppens am Sonntag, dem 27. Oktober, 9:30 Uhr im Kamenzer Stadttheater, Pulsnitzer Straße. Er wird zur Problematik Die NATO im Kalten Krieg sprechen und die Fragen des Publikums zu beantworten versuchen. Der Militärexperte gilt als ein exzellenter Kenner des militärischen und politischen Bündnisses von aktuell 28 europäischen und nordamerikanischen Staaten, einschließlich ihrer Geschichte. Verschiedene Publikationen, die europaweit Interesse und Anerkennung finden, belegen das. Dazu gehört unter anderem die bisher einzigartige zweibändige Chronologie Die NATO im Kalten Krieg Die Geschichte des Nordatlantikpaktes bis zur Auflösung des Warschauer Vertrages. Aktuell drängen sich Fragen auf: Warum existiert das Bündnis noch, obwohl der Gründungsgrund - die angebliche sowjetische Bedrohung - seit über 20 Jahren nicht mehr existiert? Aus welchen Gründen hat die NATO ihre Strategien verändert und welche verfolgt sie heute, besonders angesichts des Afghanistan-Debakels und der kriegerischen Syrien-Aktiviäten insbesondere der NATO-Staaten USA und Frankreich? Schröter war schon einmal Gast des Frühschoppens am 2. Dezember 2012 zur Frage von Krieg und Frieden im Parteiprogramm der LINKEN. Reinhard Kärbsch Medien, Markt und Macht Falk Neubert wird am Montag, dem 14. Oktober, 19 Uhr Gast im Bürgerbüro Hoyerswerda sein und zu dem Thema Medien, Markt und Macht sprechen. Als Kommunikationswissenschaftler und medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag - gleichzeitig vertritt er DIE LINKE Sachsen im MDR-Rundfunkrat - ist er dafür denkbar gut geeignet. Auch, um Fragen zu diesem umfangreichen Gebiet zu beantworten: Ist der neue Rundfunkbeitrag gerecht? Sind die Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Sender für die Sportrechte zu hoch? Erfüllen die öffentlich-rechtlichen Sender ihren Programmauftrag? Dürfen ARD und ZDF ihre Filme auf einer gemeinsamen Onlineplattform vermarkten? All das sind sehr spannende medienpolitische Themen. Gleichzeitig handelt es sich bei diesen Diskussionen jedoch um handfeste wirtschaftliche Interessen von Medienunternehmen und letztendlich um Macht - um Medienmacht, um Meinungsmacht. Der Vortrag will einen Überblick über das Thema Medienpolitik geben und macht hoffentlich Lust auf mehr. Kristin Hofmann

9 Aus dem Ortsverband Bautzen 9 Auf der Fachtagung den Blick geschärft Der ländliche Raum Sachsens ist für 44 Prozent der Bevölkerung Lebensmittelpunkt und hat in seiner Funktion als Wirtschafts-, Erholungs- und Naturraum eine besondere Bedeutung für alle. Werden die Chancen für Frauen und Männer im ländlichen Raum betrachtet, kann festgestellt werden, dass die Zahl der erwerbstätigen Frauen und Männer in etwa ähnlich ist. Außerdem sind die durch die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) geschaffenen und gesicherten Arbeitsplätze zu fast gleichen Teilen auf beide Geschlechter verteilt und die Förderung junger Familien hat in allen Regionen Priorität. Wozu also eine Fachtagung, die sich mit dem Thema Chancengleichheit beschäftigt? Viele Fragen diskutiert Bei genauerer Betrachtung der Situation für Frauen und Männer fällt zum Beispiel folgendes auf: - Von allen Pendelnden, die aus dem ländlichen Raum in Sachsen eine Arbeitsstelle in den städtischen Gebieten haben, sind 75 Prozent Männer. Was heißt das für die Familien? - Wenn von den Menschen, die aus dem ländlichen Raum abwandern, überdurchschnittlich viele Frauen sind und die jungen Männer zurück bleiben, was bedeutet das für die Zukunft des ländlichen Raumes? - Es gibt immer mehr allein stehende alte Frauen und Männer in den Dörfern. Welche Versorgungs- und Dienstleistungsstrukturen brauchen sie? Und wie unterscheiden diese sich gegenüber von Familien? Diese und andere Fragen wurden am 10. September auf einer Fachtagung in Schmochtitz (KreisBautzen) diskutiert. Eingeladen hatten das Sächsische Landeskuratorium Ländlicher Raum, der Landesfrauenrat und der Sächsische Landfrauenverband. Vertreterinnen der LISA-Oberlausitz nahmen an dieser interessanten Tagung teil. Themen wie: Kevin allein zu Haus?, Ursachen und Konsequenzen der Abwanderung junger Frauen aus ländlichen Räumen Sachsens oder Chancenungleich? Wegbeschreibungen vom Müssen zum Wollen hat unser Interesse geweckt. Die Referentinnen und Referenten aus Kiel, Magdeburg und Leipzig werteten Forschungen aus, zogen Schlussfolgerungen und gaben Empfehlungen für politisches Handeln. Auch in der nächsten Förderperiode wird es in der ländlichen Entwicklung weiter darum gehen, die Lebensqualität und Attraktivität für die Bewohnerinnen und Bewohner bewahren beziehungsweise zu verbessern. Gelebte Chancengleichheit kann dazu beitragen. Wie das funktionieren kann, wer an den Umsetzungsprozessen beteiligt werden sollte und welche Maßnahmen erfolgreich sein können, darüber wurde in Schmochtitz viel diskutiert. Heiderose Gläß Erzählen über Krabat Die Stadtbibliothek Bautzen hatte zu einer Lesung mit der Autorin und Kulturwissenschaftlerin Dr. Susanne Hose eingeladen. Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt mit erwartungsfrohen sorbischen und deutschen Leserinnen und Lesern. Für Frau Hose war es nicht einfach aus ihrem umfangreichen Werk so zu zitieren, dass es uns als Publikum nicht langweilig wurde und wir trotzdem viel über den Mythos des Hexenmeisters Krabat, der wohl bekanntesten sorbischen Sagengestalt, erfahren konnten. Dank ihrer intensiven Forschungsarbeit konnte sie den Bogen von den Anfängen im 19. Jahrhundert bis in die heutige Zeit spannen, ja bis hin zur Entwicklung von Krabat als Kultfigur einer ganzen Region. Wer sich mit der Geschichte der sorbischen Sagenwelt bekannt machen möchte, sei dieses Buch empfohlen, was auch sehr schön und reichlich illustriert ist. Ingrid Heyser Es geht um die Wurst Rüdiger Thürling, Kay Stenzel und Ute Sive vom Bautzener Ortsverband. Foto: Birgit Drieschner Am 28. August ging es bei unserem Infostand auf dem Kornmarkt buchstäblich um die Wurst. Rüdiger Thürling, Ute Sive, Kay Stenzel, David Dromberg, Karin Bönsch und Birgit Drieschner gaben sich alle Mühe, neben dem Wahlmaterial auch unsere gegrillten Bratwürste vom besten Fleischer aus Bautzen an die Frau beziehungsweise den Mann zu bringen. Ute hatte unser Motto in großen Lettern auf ein Transparent gebracht, das wir am Tisch befestigten. Ihre Idee waren auch die großen Würfel mit den Zielen und Forderungen der LINKEN nicht nur für die Bundestagswahl, mit denen wir auf uns aufmerksam machen wollten. Das Interesse war unterschiedlich. Einige Bürgerinnen und Bürger kamen neugierig und nahmen auch Wahlmaterial mit. Manche übersahen uns einfach und einige waren auch resig- niert und meinten, wir könnten sowieso nichts bewirken. Aber davon ließen wir uns unsere gute Stimmung nicht verderben. Wer nicht kämpft, hat schon verloren und mit kleinen Schritten kann man auch etwas erreichen. Heiko Kosel kam auch vorbei und unterstützte uns aktiv bei den Gesprächen mit den Bürgern und der Verteilung unserer Informationspäckchen, die wir mit Zeitungen und Flyern zusammengestellt hatten. Leider wurden unsere Bratwürste, für die wir nur einen Obolus von einem Euro kassierten, nicht so angenommen wie erwartet. Der Kornmarkt leerte sich allmählich, weil die meisten Leute schon ihrem Abendbrot zustrebten. Ein Regenguss ließ uns dann schleunigst unsere Aktion beenden, die allen Beteiligten viel Spaß gemacht hat. Auf DIE LINKE ist eben Verlass, wenn es um die Wurst geht. Ute Sive Entwicklung in Lateinamerika Wie bereits im letzten Linksdruck angekündigt, haben wir den Geschäftsstellenleiter der Alexander-von- Humboldt-Gesellschaft e.v. Berlin, Herrn Gerhard Mertschenk, für einen Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema Kuba und die Entwicklung in Lateinamerika von gestern bis heute gewonnen, der sich beruflich besonders mit der Geschichte und Politik Lateinamerikas beschäftigt und deshalb über umfangreiches und fundiertes Wissen auf diesem Gebiet verfügt. Wir werden also an diesem Abend ganz sicher Gelegenheit haben, die uns zum Thema Sozialismus in Lateinamerika und Kuba brennend interessierenden Fragen zu erörtern, zumal wir dies hier einmal in anderer Form als durch die allgemeinen Medien erleben können, die ohnehin je nach Auftraggeber berichten. Seien wir einfach gespannt. Der Vortragsabend findet am Mittwoch, dem 6. November, 18 Uhr beim Unabhängigen Seniorenverband, Löhrstraße 33, statt. Bitte nutzt die Gelegenheit und bringt vor allem viele Fragen mit. Ute Sive Bilderreise mit der Bahn Am Donnerstag, dem 7. November, 18 Uhr lädt die AG LISA Oberlausitz in das Bürgerbüro, Seminarstraße 5, zu einer Reise mit der Transsibirischen Eisenbahn ein. Zu erleben ist eine Bilderreise von und mit Jens Thöricht.

10 10 Aus dem Ortsverband Hoyerswerda Es hat sich gelohnt, alle Mühen und Anstrengungen sind vorbei. Welch freudiges Ereignis.Viele haben es uns nicht zugetraut, wir als Linke sind nunmehr zum dritten Mal hintereinander als Fraktion im Bundestag vertreten, mit 64 Abgeordneten. Damit nicht genug, wir sind erstmals die drittstärkste Fraktion. Jung und Alt aktiv dabei Unsere Direktkandidatin Caren Lay hat es auch geschafft, die sächsische LIN- KE ist mit acht Genossinnen und Genossen dabei. Das macht mich stolz, auch deshalb, weil wir Hoyerswerdaer einen großen Anteil daran haben. Ihr habt gekämpft mit großer Einsatzbereitschaft. Eine 90-Jährige hat Flyer und Zeitungen verteilt, 80-Jährige haben über den Gartenzaun und an Infoständen Gespräche geführt. Ein 72-Jähriger hat noch mit plakatiert und ein18-jähriger noch ohne Parteibuch zeigte hohe Horst-Dieter Brähmig feiert am 23. Oktober seinen 75. Geburtstag. Dieses Alter sieht man ihm nicht an. Die Arbeit, bis heute übt er noch eine Reihe ehrenamtlicher Funktionen aus, hat Horst- Dieter jung gehalten. Horst-Dieter ist ein Kind dieser Stadt, man könnte sagen, ein Hoyerswerdaer Urgestein. In und für Hoyerswerda hat er immer gearbeitet. Ab 1969 war er beim Rat des Kreises tätig, wurde für eine Reihe von Tätigkeiten, die er ausübte, Ratsmitglied für Energie. Auch nach der Wende blieb er im Landratsamt - zunächst als Leiter des Gewerbeamtes und später des Straßenverkehrsamtes. Die Qualifizierung für diese Tätigkeiten hat er sich im Fernstudium der Staatsund Rechtswissenschaften erworben. Brähmig gehörte nicht zu den Wendehälsen. Er war Mitglied der SED und nach der Wende kam eine andere Partei als die PDS nicht infrage. Für die Partei ließ er sich in den Stadtrat wählen und wurde Vorsitzender der Fraktion, damals der stärksten Fraktion im Stadtrat Wir ziehen nicht nach Nordkorea Caren Lay ist Mitglied des Hoyerswerdaer Ortsverbandes. Horst-Dieter Brähmig wird 75 trat er für die PDS zur Oberbürgermeisterwahl an. Seine Widersacher in den anderen Parteien konnten nicht verstehen, dass er im ersten Wahlgang mit reichlich 40 Prozent der Stimmen als Wahlsieger in den zweiten Wahlgang zog. Immer ein freundliches Wort Vor diesem Wahlgang kam Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) extra nach Hoyerswerda, um für eine Front gegen Horst-Dieter zu werben. Auch das half nichts. Er wurde mit deutlicher Mehrheit als Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda gewählt, der erste PDS-Oberbürgermeister in der Bundesrepublik. Daran haben auch vorbereitete Parolen wie Ein PDS- Oberbürgermeister stößt Investoren ab, Hoyerswerda wird von Dresden ausgebremst nichts geändert. Diesen Wahlsieg konnte Horst-Dieter Brähmig 2001 wiederholen. Über 48 Prozent der Wähler sprachen sich für ihn aus. Damit ließ er die anderen drei Foto: R. Kärbsch Horst-Dieter Brähmig. Foto: privat Kandidaten weit hinter sich. Entscheidend für diesen Erfolg ist, dass Horst- Dieter Brähmig immer ein freundliches Wort und ein offenes Ohr für die Menschen neben sich hat. Das Gespräch mit den Bürgern begann oft schon morgens Hoyerswerdaer LINKE SEITEN. Einsatzbereitschaft. Jung und Alt gemeinsam - das hat mich berührt und ich verhehle nicht, dass ich stolz bin, solche Mitstreiter zu haben. Ich habe diesmal keine Namen genannt aus Furcht, jemanden zu vergessen, aber über 80 Genossinnen und Genossen, auch Sympathisanten, haben uns geholfen. Danke, danke und nochmals danke! Nicht alle gönnen uns unsere Erfolge. Uns erreichte ein Brief, leider anonym. Diese Person schreibt: So lange bei Euch Stasi-Verbrecher und Stalinisten gut vertreten werden, ist die Linke unglaubwürdig und gehört nicht in eine freie Gesellschaft. Euer Platz ist in Nordkorea. Dort könnt Ihr Tag und Nacht vom Kommunismus träumen. Diesen Gefallen werden wir diesem anonymen Feigling nicht tun. Wir sind als drittstärkste politische Kraft in den Deutschen Bundestag eingezogen! Gerhard Heyme auf dem Weg zur Arbeit. Mit einer starken Fraktion im Rücken, hat der Oberbürgermeister viele positive Akzente in Hoyerswerda gesetzt. Die Sanierung der Alt- und Neustadt wurde vorangetrieben. Den Rückbau und Abriss eines großen Teils des Wohnungsbestandes konnte auch er nicht verhindern. Die Entwicklung des Handwerks und des Mittelstandes waren kein Ausgleich zur Freisetzung von Arbeitskräften aus der Kohle- und Energiewirtschaft und des Bauwesens. Das Klinikum blieb unter Brähmigs Leitung in kommunaler Hand. Das Schloss blieb Eigentum der Stadt und wurde nicht an einen Schlossaufkäufer verscherbelt. Der Zoo wurde erhalten. Obwohl der Kreis aus der Finanzierung der Lausitzhalle ausstieg und die Stadt die Kosten voll übernehmen musste, konnte der Erhalt gesichert werden. Als Rentner im Unruhestand wünschen wir Horst-Dieter Brähmig alles erdenklich Gute und in seiner ehrenamtlichen Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Heinz Auerswald Er wurde am 3. Oktober 1943, inmitten des Zweiten Weltkrieges, geboren. Die schweren Jahre der Nachkriegszeit wurden in Schule und Ausbildung in der DDR verbracht. In der Zeit, in der ich selbst meine Ausbildung zum Schiffsbauer machte, erlernte Siegfried Hoffmann den Beruf des Schiffselektrikers. Ein guter Freund So kreuzten sich erstmals unsere Wege auf der Volkswerft Stralsund im Lehrlingswohnheim. Siegfried entwickelte sich zum Diplomlehrer für Mathematik, Geografie und Astronomie. In dieser Berufung setzte er von 1971 bis Siebzig Jahre und unserer Sache treu!! 2003 seine ganze Kraft dafür ein, junge Menschen für das Leben zu befähigen. Über die Jugendorganisationen fand mein guter Freund, wie ich selbst, 1968 den Weg in die Partei der Arbeiterklasse und blieb der Idee des Sozialismus über die PDS bis in die LINKE treu, bis zum heutigen Tag. Nach der sogenannten Wende kreuzten sich unsere Wege wieder. Wie trafen uns in der Basisgruppe Stadtzentrum der PDS Hoyerswerda wieder. In dieser Formation hat Siegfried Hoffmann bis zur Gegenwart aktiv als diskussionsfreudiges Mitglied am Parteileben teilgenommen. An fast allen Großdemonstrationen und vielen Events um die Rechte der Menschen Siegfried Hoffmann. Foto: G. Heyme war Siegfried dabei. Regelmäßig am 1. Mai und als aktiver Wahlkämpfer. Zu der alljährlichen Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg fährt Siegfried mit uns nach Berlin- Friedrichsfelde. Wir wünschen Siegfried zu seinem 70. Geburtstag Gesundheit und Freude im Kreise seiner Familie. Weiterhin Erfolge als Langstreckenläufer, einer Passion, die er in späten Lebensjahren begonnen hat. Siegfried Hoffmann, mein persönlicher Freud und Kampfgefährte gegen die Ungerechtigkeiten in diesen stürmischen Zeiten, bleib so wie Du bist! Im Auftrag der Basisgruppe Stadtzentrum Hoyerswerda Heinrich Ruynat

11 Aus dem Ortsverband Kamenz 11 Ehrendes Gedenken zum Tag der Opfer des Faschismus Eine kleine Schar Unentwegter fand sich zum Gedenktag der Opfer des Faschismus - immer der zweite Sonntag im September - an den Kamenzer Gedenkstaätten am Robert-Koch -Platz (linkes Foto) und im Herrental ein. Worte des Gedenkens sprachen Regina Schulz und Dr. Hermann Drumm. Fotos: Günter (1), R. Kärbsch (2) Wenn Politikerinnen und Politiker ins Reden kommen - bleibt kaum Zeit zum Fragen! Das steht zumindest über ein paar Stunden am Nachmittag des 30. August. Marion Junge, Mitglied des Sächsischen Landtags, hatte anlässlich ihrer Wahl vor vier Jahren die Türen des Kamenzer Bürgerbüros weit geöffnet für eine Art Bilanz - und gleich Kreis- und Stadträte mit eingeladen: Regina Schulz, Hans-Jürgen Stöber, Roland Dantz (alle Kreistag Bautzen), Andreas Koch und Wolfgang Schubert (alle Stadtrat Kamenz). Indes, die vielfältigen Informationen für die Interessenten, die fast alle Stühle im Raum besetzten, illustrierten sehr anschaulich, mit was sich die Profis wie Junge und Dantz oder die Ehrenamtlichen so alles beschäftigen müssen. Einblick ins Parlamentarierleben Politische Begriffe schwirrten bei Marion Junge durch den Raum: Gesetzesinitiative, Kleine Anfrage, Antrag, Rede vor dem Plenum. Sie nannte in dieser Reihenfolge ihre Erfolgszahlen : 3, 67, 15 und 18. Das sei Platz 13 in ihrer Fraktion, die 29 Abgeordnete zählt. Wer Offene Türen - offene Worte Landtagsabgeordnete Marion Junge erläutert vor zahlreichem Publikum ihre parlamentarische Tätigkeit. Foto: Reinhard Kärbsch weiß, wie umfangreich heutzutage etwa Gesetzestexte sind, konnte eine Vorstellung von der Arbeitsintensität erlangen, die ein Politiker auf sich nehmen muss, wenn diese beispielsweise mit Ortschaftsverfassung, Kommunale Unternehmen oder Investitionspauschale für Kommunen überschrieben sind. Alle seien von der Regierungsmehrheit abgelehnt worden, stellte Junge fest. Leidet die Motivation darunter? Natürlich nicht! Wer Politik macht, darf sich von solchen ganz normalen demokratischen Resultaten nicht abhalten lassen, unentwegt für seine Ideen, Überzeugungen und in Programmen fixierte Forderungen und Ziele zu kämpfen. Und wenn 14 oder 16 Stunden am Tag dafür notwendig sind. Das relativiert den Stundenlohn. Mehr Geld für die Kommunen Sachsens zu beschaffen, die nach Auffassung von Junge und vielen anderen von der eigenen Regierung kaputt gespart werden, ist auch kein leichtes Spiel. Diese Pauschale auf über 100 Millionen Euro zu erhöhen, erforderte die Aktion außerhalb des Parlaments. Druck erhöhen für Tillich und Co.! Mit einigem Erfolg, konstatierte die Abgeordnete. Offen sprach sie auch über das Problem der Kinder- und Jugendbeteiligung. Schwierig und mühsam sei das, obwohl ein Sozialraumteam mit ausgebildeten Sozialpädagogen existiere. Locker und nachdenklich kommt hier das Motto daher: Quatscht mit - Es geht um Euch! Die Wirkung bleibt abzuwarten. Und was spendet so eine Landtagsabgeordnete von ihren Diäten, die etwas über Euro monatlich betragen? Zwischen 300 und 350 Euro im Monat, Tendenz steigend! Das wird übrigens möglich auch dank der steten Erhöhung der Bezüge. Die Regierungsmehrheit von Schwarz-gelb hatte das entsprechende Gesetz gegen die Opposition durchgesetzt. Das Mehr spenden die LINKEN. Reinhard Kärbsch Vierzehn Tage waren sie in Sachsen unterwegs, von 12. bis 23. August. Rund Kilometer legten sie zurück, gut Plakate hängten sie an die Masten und Stangen: René Strowik und Bernd Spolwig aus Cunnersdorf. Natürlich bewältigten wir das im Vogtland, in Meißen oder im Kamenzer Raum nicht allein, berichtet René. Bernd wurde beispielsweise von Michael Wassermann aus Hessen unterstützt. Der hätte zwar auch zu Hause genug zu tun gehabt, aber er wollte durch diese Hilfsaktion, die bundesweit von der LINKEN Tag und Nacht unterwegs Foto: R. Kärbsch organisiert wurde, endlich mal Sachsen kennenlernen. Steve Pönicke aus Chemnitz, ein weiterer Helfer, konnte ihm da gut helfen. Und die Genossinnen und Genossen vor Ort. Ortskenntnis ist für das Plakatieren unerlässlich, ja meist entscheidend. René war mit Stefan aus Dresden und René aus Zwickau unterwegs. Und alle von früh morgens bis spät abends. Geschlafen wurde in der Jugendherberge, bei Genossen zu Hause. Das hat alles großen Spaß gemacht, stellt Bernd fest. Ehrenamtlichen Spaß! Herzlichen Dank! Und nach der Wahl müssen sie alles wieder einsammeln. Ordnung muss sein! Reinhard Kärbsch Beachtliches Ergebnis Frank Schöne, Kandidat der LIN- KEN für das Amt des Bürgermeisters in Ohorn, erreichte bei der Wahl am 22. September 24,7 Prozent. Das ist ein beachtliches Ergebnis für den parteilosen Gemeinderat - und unsere Partei. Sonja Kunze, unabhängige Kandidatin, erreichte 66,8 Prozent und ist damit die neue Bürgermeisterin, Michael Preller (Freie Liste Sport) erhielt 5,8 Prozent der Stimmen. (red.)

12 12 Termine und Geburtstage Lausitzer Linksdruck Termine Oktober 2013 Sonntag, 6. Oktober, 9:30 Uhr: Politfrühschoppen im Stadttheater Kamenz Montag, 7. Oktober, 18:30 Uhr: Sitzung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz - Bürgerbüro Kamenz Donnerstag, 10. Oktober, 9-12 Uhr: Infostand Marktplatz Kamenz Montag, 14. Oktober, Uhr: Bürgersprechstunde mit Marion Junge (Mitglied des Sächsischen Landtages und Kommunalpolitische Sprecherin) - Bürgerbüro Kamenz Donnerstag, 24. Oktober, 9-12 Uhr: Infostand Marktplatz Kamenz Herzlichen Glückwunsch Der Kreisvorstand und die Redaktion gratulieren allen Genossinnen und Genossen, die im Oktober und November ihren Geburtstag begehen und wünschen beste Gesundheit, viel Glück und Wohlergehen. Unser besonderer Glückwunsch gilt: Sonntag, 27. Oktober, 9:30 Uhr: Politfrühschoppen im Stadttheater Kamenz Montag, 28. Oktober, 18:30 Uhr: Sitzung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz - Bürgerbüro Kamenz Dienstag, 29. Oktober, 16 Uhr: Basistag DIE LINKE. Kamenz - Bürgerbüro Kamenz Mittwoch, 30. Oktober, Uhr: Kaffee & Kuchen & Politik mit MdL Marion Junge - Bürgerbüro Kamenz Mittwoch, 30. Oktober, 17 Uhr: AG Mitgliedergewinnung - Bürgerbüro Kamenz Kreisgeschäftsführer Felix Muster hat vom 14. bis 29. Oktober Urlaub. Die Hoyerswerdaer Büroleiterin Kristin Hofmann ist vom 6. bis 11. Oktober zur Weiterbildung. Ein Klubhaus mit Geschichte Am Dienstag, dem 12. November, findet um 19 Uhr in der Gedenkstätte Bautzen, Weigangstraße 8a, gemeinsam mit dem Archivverbund Bautzen ein Vortrag mit Zeitzeugengespräch statt, der das zwischen 1953 und 1964 in der Bautzener Villa Weigang ansässige Haus der internationalen Solidarität in den Fokus nimmt. Die NATO im Kalten Krieg Der Militärwissenschaftler Dr. sc. Lothar Schröter ist Gast des Kamenzer politischen Frühschoppens am Sonntag, dem 27. Oktober, 9:30 Uhr im Kamenzer Stadttheater, Pulsnitzer Straße. Er wird zur Problematik Die NATO im Kalten Krieg sprechen und die Fragen des Publikums zu beantworten versuchen. Medien, Markt und Macht Der Kommunikationswissenschaftler Falk Neubert wird am Montag, dem 14. Oktober, 19 Uhr Gast im Bürgerbüro Hoyerswerda sein und zu dem Thema Medien, Markt und Macht sprechen. Der Vortrag möchte einen Überblick über das Thema Medienpolitik geben. Daniela Dahn in Weißwasser Die Schriftstellerin und Publizistin Daniela Dahn kommt zur Lesung am 12.Oktober Uhr nach Weißwasser. Sie liest aus ihrem Buch Wir sind der Staat! Warum Volk sein nicht genügt! im Vereinspavillon Sorauer Platz. Eintritt 5,00 Bürgerbüro MdL Marion Junge, Kamenz: Telefon (035 78) montags, mittwochs, donnerstags, freitags Uhr sowie nach individueller Vereinbarung Bürgerbüro MdB Caren Lay, Hoyerswerda: Telefon (035 71) mittwochs 14-17, donnerstags 9-11 Uhr sowie nach individueller Vereinbarung Bürgerbüro MdB Caren Lay, Bautzen: Telefon (035 91) montags 14-16, mittwochs Uhr sowie nach individueller Vereinbarung Ortsverband DIE LINKE Bautzen: donnerstags Uhr Europakontaktbüro MdEP Cornelia Ernst und MdL Heiko Kosel: Telefon (035 91) mittwochs 10-14, freitags und Uhr sowie nach individueller Vereinbarung Martina Götze aus Ottendorf-Okrilla am 13. November zum 60. Werner Steglich aus Kamenz am 3. November zum 65. Ingrid Dittmann aus Großdubrau am 19. Oktober zum 70. Merka Kosel aus Malschwitz am 22. Oktober zum 70. Armin Riedel aus Bautzen am 30. Oktober zum 70. Karin Bergk aus Pulsnitz am 23. Oktober zum 75. Horst-Dieter Brähmig aus Hoyerswerda am 23. Oktober zum 75. Meta Janke aus Kamenz 10. November zum 75. Gerhard Heyme aus Hoyerswerda am 14. November zum 75. Egon Futschik aus Bernsdorf am 20. Oktober zum 80. Helga Wurziger aus Kamenz am 24. Oktober zum 80. Elisabeth Groß aus Bautzen am 2. November zum 81. Roland Klöber aus Ottendorf-Okrilla am 16. Oktober zum 82. Klaus Fiedler aus Radeberg am 2. November zum 82. Christa Freund aus Sohland am 11. November zum 82. Siegfried Rinza aus Hoyerswerda am 21. Oktober zum 83. Christian Mucke aus Cunewalde am 24. Oktober zum 83. Siegfried Rößel aus Bautzen am 5. November zum 83. Gerhard Scheunemann aus Burkau am 15. Oktober zum 84. Wolf-Dieter Wilms aus Arnsdorf am 16. Oktober zum 84. Ruth Frenzel aus Pulsnitz am 18. Oktober zum 84. Wilfried Schiffel aus Großröhrsdorf am 18. Oktober zum 84. Werner Bieger aus Bautzen am 21. Oktober zum 84. Ruth Schernikau aus Hoyerswerda am 21. Oktober zum 84. Johanna Titze aus Laußnitz am 16. Oktober zum 85. Johanna Hille aus Schirgiswalde-Kirschau am 20. Oktober zum 85. Manfred Reinsch aus Bautzen am 27. Oktober zum 85. Ehrhart Wunderlich aus Demitz-Thumitz am 30. Oktober zum 85. Hubert Pika aus Kamenz am 2. November zum 85. Margot Altmann aus Kamenz am 16. Oktober zum 86. Max Baranowski aus Lauta am 18. Oktober zum 86. Claus Thomas aus Bischofswerda am 19. Oktober zum 86. Gudrun Richter aus Großröhrsdorf am 28. Oktober zum 87. Rolf Schmidt aus Bautzen am 5. November zum 87. Betti Scheunemann aus Burkau am 10. November zum 87. Dorothea Zimmermann aus Sohland am 10. November zum 93. Erreichbar ist der Kreisvorstand der LINKEN.Bautzen Tel./Fax.: (035 91) ; kontakt@dielinke-bautzen.de Internet: Impressum Der Lausitzer Linksdruck erscheint monatlich. Herausgeber: Kreisvorstand DIE LINKE.Bautzen. Redaktion: Ralph Büchner (V.i.S.d.P.), OV Hoyerswerda; Ingrid Heyser, OV Bautzen; Reinhard Kärbsch, OV Kamenz; Gerhard Heyme, OV Hoyerswerda; Heinrich Ruynat, künstlerischer Mitarbeiter. Anschrift der Redaktion: Große Brüdergasse 1, Bautzen, Tel./Fax.: (035 91) , redaktion@dielinke-bautzen.de. Redaktionsschluss der Ausgabe: 20. September Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe: 25. Oktober Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe: 7. November Satz / Druck: City-Druckerei Weißwasser Abonnement: gegen Spende Diese Zeitung wird auf Recycling-Papier gedruckt.