Einladung. Der allmächtige Geheimdienst: Ein Relikt der Vergangenheit? Zur Transformation der Geheimpolizeien. Ost- und Mitteleuropas

Transkript

1 Einladung Foto: Heike Wächter Der allmächtige Geheimdienst: Ein Relikt der Vergangenheit? Zur Transformation der Geheimpolizeien und Geheimdienste Ost- und Mitteleuropas 8. und 9. Oktober 2010

2 Sehr geehrte Damen und Herren, zwei Jahrzehnte nach der Epochenwende in Europa ist der Prozess von Aufarbeitung und Transformation in den Ländern Mittel- und Osteuropas weit fortgeschritten. Eine Zwischenbilanz kann bereits gezogen, Erfahrungen können analysiert werden. Von herausragender Bedeutung ist dabei die Transformation der einstmals allmächtig erscheinenden Institutionen, deren Wirken die kommunistischen Regime entscheidend gestützt und geprägt haben: die Geheimpolizeien und Geheimdienste. Welche spezifischen Bedingungen waren für den Wandlungsprozess bestehender Geheimdienste und für die Neugründung von Diensten im geschichtlichen, nationalen und transnationalen Rahmen fördernd oder hemmend? Welche Bürgerbewegungen, welche Initiativen der Eliten, welche sicherheitspolitischen Herausforderungen waren von Bedeutung? Was geschah mit den Kadern, die belastet erschienen? Wie lassen sich die unterschiedlichen gesetzlichen Neuregelungen für die Aufgaben und Befugnisse der Dienste und für ihre staatliche, parlamentarische und richterliche Kontrolle einordnen? Dabei darf es nicht um einseitige Beurteilungen der Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa nach der Wende auf der Basis westeuropäischer oder gar deutscher Modelle gehen. Die Erfahrungen und Einblicke der Akteure in den betreffenden Ländern, ihre Einsichten und Wertungen sind ein wichtiger Grundstein unserer Tagung. Für den inneren Zusammenhalt der heute im Rahmen von EU und NATO verbündeten europäischen Länder sind die auf dieser Basis erarbeiteten Zukunftsperspektiven der Nachrichten- und Sicherheitsdienste von enormer Wichtigkeit. Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Fragen und Antworten in diese Tagung einzubringen, die anhand einer besonders faszinierenden Thematik erneut die Frage nach der Einordnung der Arbeit geheimer Nachrichtendienste in demokratische Strukturen stellt. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Friedrich-Ebert-Stiftung Forum Berlin Evangelische Akademie zu Berlin Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland e.v.

3 Der allmächtige Geheimdienst: ein Relikt der Vergangenheit? Zur Transformation der Geheimpolizeien und Geheimdienste Ost- und Mitteleuropas Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit der Evangelischen Akademie zu Berlin und dem Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland e.v. (GKND) am 8. und 9. Oktober 2010 in Berlin-Schwanenwerder

4 Programm Freitag, 8. Oktober Uhr Begrüßung und Eröffnung Dr. Irina Mohr Friedrich-Ebert-Stiftung Dr. Rüdiger Sachau Direktor der Evangelischen Akademie zu Berlin Wolbert Smidt Vorsitzender des GKND Uhr Die weltpolitische Ausgangslage zur Zeit der Wende Dr. Hans-Georg Wieck Präsident des Bundesnachrichtendienstes a.d., Botschafter a.d Uhr Kaffeepause Uhr Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im wiedervereinigten Deutschland nach der Wende. Ein Erfahrungsbericht. Prof. Dr. Hansjörg Geiger Direktor a.d. beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz a.d., Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) a.d.

5 17.00 Uhr Die Annäherung des BfV und des BND an die Dienste in Ost- und Mitteleuropa ab 1990 Dr. Peter Frisch Präsident des BfV a.d. Volker Foertsch Erster Direktor beim BND a.d. Wolbert Smidt Erster Direktor beim BND a.d Uhr Die allgemeine Entwicklung und die Perspektiven der Transformation der Dienste und ihrer Kontrolle in Ost- und Mitteleuropa Prof. Dr. Wolfgang Krieger Historiker, Universität Marburg Uhr Abendessen Samstag, 9. Oktober Uhr Panel: Transformation in Estland, Tschechien, Polen und Rumänien Estland: Dr. Mart Laar ehemaliger Ministerpräsident von Estland Tschechische Republik: Dr. Boris Lazar Tschechischer Botschafter in Bern Polen: Andrzej Milczanowski früherer Innenminister, Republik Polen Aufarbeitung der Vergangenheit in Polen und Rumänien Helmut Müller-Enbergs Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Moderator: Wolbert Smidt

6 12.00 Uhr Mittagessen Uhr Panel: Transformation in Ungarn, Bulgarien und Bosnien und Herzegowina Uhr Kaffee Ungarn: Dr. Kalman Kocsis ehemaliger Chef des ungarischen Auslandsnachrichtendienstes und Botschafter a.d. Bulgarien: General a.d. Boris Asparuchov ehemaliger Chef des bulgarischen Auslandsdienstes Bosnien und Herzegowina: Dr. Kalman Kocsis Moderator: Volker Foertsch Uhr Panel: Transformation in Russland Vom KGB zum FSB: der Geheimdienst im politischentransformationsprozess Ulf Walther Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin Die Entwicklung in Russland aus Sicht der Medien Dr. Eric Gujer Redakteur der Neuen Zürcher Zeitung, Zürich Moderator: Dr. Hans-Georg Wieck Uhr Resümee und Abschlussbemerkungen Dr. Irina Mohr und Wolbert Smidt

7 Anmeldung Bitte melden Sie sich verbindlich auf beiliegender Antwortkarte an. Wegen des begrenzten Platzes können möglicherweise nicht alle Anmeldungen berücksichtigt werden. Aus diesem Grund gilt Ihre Anmeldung erst mit Erhalt einer Anmeldebestätigung als verbindlich. Fax: Konferenzsprachen Die Verwanstaltung wird englisch und deutsch simultan übersetzt. Verantwortlich: Dr. Irina Mohr Friedrich-Ebert-Stiftung Wolbert Smidt Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland e.v. (GKND) Organisation: Gaby Rotthaus Forum Berlin Fax: Bitte wenden Sie sich an uns, wenn Sie Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung haben. Dieses Projekt wird gefördert durch Mittel der DKLB-Stiftung.

8 Veranstaltungsort Evangelische Bildungsstätte auf Schwanenwerder Inselstraße Berlin (Nikolassee) Telefon: (030) Haus Schwanenwerder g r u n e w a l d g r o s s e r w a n n s e e Fahrverbindungen mit PKW: Autobahn 115 (AVUS), Ausfahrt Spanische Allee, Wannseebadweg, Inselstraße mit öffentlichen Verkehrsmitteln: S7 (Richtung Potsdam-Hbf.) und S1 (Richtung Wannsee) bis Bhf. Nikolassee, Ausgang Borussenstraße. Der Fußweg vom S-Bahnhof Nikolassee zur Tagungsstätte beträgt ca. 40 Minuten. Deutsche Bahn und S-Bhf. Wannsee: Hier gibt es Taxis, die Sie in ca. 10 Minuten zum Tagungshaus bringen. Flughafen Tegel: Express-Bus X9 bis Bahnhof Zoologischer Garten; weiter mit der S-Bahn wie oben beschrieben.