Unsere AGB 1 Geltungsbereich Stand: 01.10.2014 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausnahmslos für alle Verträge über den Kauf von Waren, die auf dem Wege des Fernabsatzes (Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) zwischen der Fa. Selbermachen Elfriede Schmidt, Schubertstr. 1, 75365 Calw (nachfolgend Fa. Selbermachen) und dem Käufer (nachfolgend Kunden) geschlossen werden. 2 Vertragsschluss Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden und der anschließenden Annahme durch die Fa. Selbermachen zustande. Die Annahme erfolgt durch Anlieferung der Ware beim Kunden sowie bei einem Kauf über den Online-Shop durch eine E-Mail an den Kunden, in der der Auftrag beziehungsweise der Versand der Ware bestätigt wird. Die Fa. Selbermachen ist berechtigt, einen Vertragsabschluss mit dem Kunden gegebenenfalls abzulehnen. 3 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Firma Selbermachen Elfriede Schmidt, Schubertstraße 1, D-75365 Calw, Telefon&Fax: 07051-50720, e-mail: Kontakt@Selbermachen.biz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung 4 Versandkosten und Lieferung 1) Die Fa. Selbermachen ist zum Rücktritt von dem, mit dem Kunden abgeschlossenen Kaufvertrag berechtigt, falls ein Lieferant von der Fa. Selbermachen die bestellte Ware entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung nicht an die Fa. Selbermachen liefert. Die Fa. Selbermachen wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und vom Kunden gegebenenfalls bereits geleistete Vergütungen umgehend erstatten. 2) Mit Übergabe der Ware an den mit dem Transport beauftragten Unternehmer geht die Gefahr auf den Kunden über. 3) Gemäß der jeweils geltenden Preistabelle für die Versandkosten, trägt der Kunde die Versandgebühren. Es sei denn, die Ware wird vom Kunden selbst bei der Fa. Selbermachen abholt oder es wurde Abweichendes schriftlich vereinbart. Bei allen Bestellungen über den Online-Shop werden die Versandkosten im Warenkorb angegeben. 4) Zölle, Gebühren, Steuern und ähnliches, die bei Lieferungen ins Ausland anfallen, trägt der Kunde. Kosten für, vom Kunden gewünschte Sonderverpackungen und eine besondere Lieferabwicklung trägt der Kunde. 5) Die Fa. Selbermachen behält sich das Recht auf Teillieferungen vor. Durch Teillieferungen zusätzlich entstehende Verpackungs- und Transportkosten trägt die Fa. Selbermachen. 6) Gerät die Fa. Selbermachen in Lieferverzug, so ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer der Fa. Selbermachen gesetzten, angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 5 Preise und Zahlungsbedingungen 1) Soweit in der Bestellung, der Versandbestätigung, der Rechnung oder anderweitig nichts Abweichendes angegeben ist, ist die vom Kunden geschuldete Vergütung sofort und ohne Abzug fällig. Werden Rechnungen nicht innerhalb von 5 Tagen nach Fälligkeit vom Kunden bezahlt, so ist die Fa. Selbermachen berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Sonstige Ansprüche bleiben hierdurch unberührt. Die Fa. Selbermachen behält sich ausdrücklich vor, weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzug geltend zu machen. 2) Alle in dem Online-Shop von Fa. Selbermachen, in der Versandbestätigung oder in der Rechnung angegebenen Preise, verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen
Mehrwertsteuer von derzeit 19 Prozent. Der vom Kunden zu zahlende Gesamtbetrag ändert sich nicht, sollte nach der Bestellung durch den Kunden (Abgabe des Angebots) eine Mehrwertsteuererhöhung in Kraft treten. 3) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl. 4) Bei Bestellungen mit Liefer- und Rechnungsanschrift innerhalb von Österreich oder der Schweiz kann der Kunde per Vorkasse, Nachnahme oder per Paypal zahlen. In Deutschland ist darüber hinaus auch eine Zahlung per Rechnung oder per Lastschrift möglich. Bei Zahlung per Nachnahme werden Nachnahmegebühren gemäß der jeweils geltenden Preistabelle fällig. Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behält sich die Fa. Selbermachen vor, die bestellte Ware ausnahmslos gegen Nachnahme, Vorkasse oder Lastschrift zu liefern. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten. 5) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. 6) Bei Lieferungen in andere Länder können die Zahlungsarten und etwaige damit verbundene Kosten dem Warenkorb des Online-Shops oder auf Anfrage per e-mail oder telefonisch mitgeteilt werden. 7) Mahnungen sind gebührenpflichtig. 6 Sachmängel 1) Zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs steht die Fa. Selbermachen dafür ein, dass die Leistung frei von Sachmängeln ist. 2) Tritt ein nachweisbarer Sachmangel auf, wird dieser von Fa. Selbermachen innerhalb einer angemessenen Frist behoben (Nacherfüllung). Fa. Selbermachen wird den Sachmangel entweder durch Nachbesserung (Beseitigung des Mangels) oder durch Ersatzlieferung (Lieferung mangelfreier Ware) beseitigen. 3) Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie gegebenenfalls Aufwendungsersatz zu. Ein Recht auf Rücktritt besteht nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt. 4) Fa. Selbermachen haftet ausnahmslos nicht für Sachmängel, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder nicht ordnungsgemäßen Gebrauch entstehen. 5) Mängelansprüche wegen offensichtlicher Mängel bestehen nicht, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware Fa. Selbermachen anzeigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. 6) Bei Eingang der Ware muss die Verpackung geprüft und Transportschäden unverzüglich gemeldet werden. Sichtbare Transportschäden müssen dem Transportunternehmen umgehend mitgeteilt werden.
8 Haftung 1) Fa. Selbermachen haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für 1. Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz 2. Personenschäden 3. Schäden durch Vorsatz 4. grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter 5. Schäden durch arglistiges Verhalten. 2) Darüber hinaus haftet Fa. Selbermachen für sonstige Schäden nach Maßgabe folgender Bestimmungen: 2.1) Fa. Selbermachen haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten. 3) Fa. Selbermachen haftet nicht für: 1. entgangenen Gewinn 2. Mangelfolgeschäden 3. mittelbare Schäden 4. Ansprüche Dritter. 4) Darüber hinaus ist jegliche Haftung von Fa. Selbermachen ausgeschlossen. 5) Fa. Selbermachen haftet nicht für eine zeitweise unterbrochene Verfügbarkeit ihres Online- Shops, noch für elektronische oder technische Fehler während eines Geschäftsvorgangs, auf die Fa. Selbermachen keinen direkten Einfluss hat. Insbesondere haftet Fa. Selbermachen nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten. 6) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Betriebsangehörigen und Erfüllungsgehilfen von Fa. Selbermachen. 9 Verjährung 1) Nacherfüllungs- und Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren innerhalb einer Frist von zwei Jahren beginnend mit dem Wareneingang beim Kunden, sofern nicht Vorsatz oder ein Fall der arglistigen Täuschung vorliegt. Ist der Anspruch auf die Leistung oder der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt, kann weder Rücktritt noch Minderung geltend gemacht werden. 2) Darüber hinaus verjähren Ansprüche des Kunden, die auf einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung beruhen, in drei Jahren, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. 10 Eigentumsvorbehalt 1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages bleibt Fa. Selbermachen Eigentümerin der Ware. 2) Wird der Rechnungsbetrag auch nach erfolglosem Ablauf einer Nachfristsetzung nicht
vollständig gezahlt, so ist Fa. Selbermachen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach dem Rücktritt wird Fa. Selbermachen die Ware zurücknehmen und gegebenenfalls eine Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen. 11 Abtretung, Aufrechnung 1) Die Abtretung von Forderungen gegen Fa. Selbermachen ist ausgeschlossen. 2) Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. 12 Datenschutz 1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). 2) Fa. Selbermachen verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. 3) Alle eingehenden personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Auftrags-, Liefer- und Zahlungsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden von Fa. Selbermachen gespeichert und zum Zwecke der Geschäftsabwicklung gegebenenfalls an Versandunternehmen und Kooperationspartner weitergegeben. 4) Darüber hinaus werden Daten ausschließlich für eigene Marketingzwecke genutzt. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen werden die schutzwürdigen Belange des Kunden bei der Datenverarbeitung ausnahmslos berücksichtigt. Einer Nutzung der Daten zu Marketingzwecken kann der Kunde jederzeit widersprechen. Eine bereits erteilte Einwilligung kann der Kunde jederzeit widerrufen. Eine entsprechende Mitteilung ist zu richten an: Fa. Selbermachen Elfriede Schmidt Schubertstr. 1 D-75365 Calw Telefon & Fax: 07051-50720 E-Mail: Kontakt@Selbermachen.biz. 13 Bonitätsprüfung 1) Fa. Selbermachen ist berechtigt, bei Wirtschafts-Auskunfteien Auskünfte über den Kunden einzuholen. 2) Bei Kunden mit Wohnsitz in Deutschland werden die Auskünfte bei der für den Wohnsitz des Kunden zuständigen SCHUFA-Gesellschaft (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) eingeholt. 3) Fa. Selbermachen ist berechtigt, Wirtschafts-Auskunfteien Daten des Kunden aufgrund nicht
vertragsgemäßer Abwicklung seitens des Kunden (zum Beispiel beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) zu übermitteln. 4) Daten aus anderen Vertragsverhältnissen, die während des betreffenden Vertragsverhältnisses bei der SCHUFA oder anderen Auskunfteien eingehen, kann Fa. Selbermachen ebenfalls einsehen. Die jeweilige Datenübermittlung und Speicherung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Fa. Selbermachen, eines Kunden der SCHUFA oder anderen Wirtschafts-Auskunfteien erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. 5) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Kunde bei der SCHUFA beziehungsweise bei den anderen Wirtschafts-Auskunfteien Einsicht in die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. 14 Schlussbestimmungen 1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. 2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Calw alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien. In diesen Fällen gilt deutsches Recht.