Protokoll des StuRa vom 16.01.18 Genehmigung steht noch aus genehmigt Protokollverteiler: Schreibe eine E-Mail mit deiner gewünschten Empfangsadresse an protokolleon@stura.uni-freiburg.de und folge den Anweisungen, um dich in den Protokollverteiler einzutragen. Anwesende Vertreter*innen: Lukas Fartaczek (AGeSoz), Jens Dittmann (Altphilologie), Klara Herzog (Anglistik), Tobias Wild (Archäologie und Altertumswissenschaften), Toquinha Bergmann (Biologie), Francina Guggenberger (Ethno-Musik), Jonas Kunz (EZW), Lorenz Kammerer (Geschichte), Sarah Werner (LAS), Robin Eger (Mathematik), Philippe Ries (Medizin), Viola Hollek (Molekulare Medizin), Alexander Groß (Philosophie), Florian Haße (Physik), Leila Funke (Psychologie), Felix Mitgau (Rechtswissenschaften), Philipp Findling (Romanistik), Igor Sevenard (SIJ), Andreas Groo (Slavistik), Vanessa Linderer (Sport), Marion Dürr (TF), Michaela Ahr (Theologie), Carl-Gustav Söder (Wirtschaftswissenschaften), Christian Kröper (Initiative Asoziales Netzwerk), Lennart Berner (Initiative Bierrechtsgruppe (BUF)), Maximilian Wandel (Initiative Juso-HSG 2), Ester Trutwin (Initiative RCDS/LHG), Florian Schäfer (Initiative RCDS) Vorstand: Phillip Stöcks, Iris Kimizoglu Gäste: Jan Matheis, Amina Günter (Pressereferat), Simon Pfäffle, Viktoria Jenkner, Ute Hoffmann (SVB), Florian Weiß, Julia Fehrenbach, Niklas Riemenschneider, André Lohmüller Tagesordnung TOP 0Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung des Protokolls 3) Vorschläge zur TO TOP 1Berichte 1) Vorstandsbericht 2) PM Abschlüsse Feiern (Asoziales Netzwerk) 3) Stellungnahme ideelle Unterstützung DiEM25 (WSSK) 4) Veränderungen im 2. OG der UB (FB Rechtswissenschaften) 5) StrEP 2019 (Struktur- und Entwicklungskommission) 6) Berta*-Verteilung (Pressereferat) 7) SVB-Gremium TOP 2Abstimmungen 1) Abstimmung: "Antrag zur Beschlagnahmung eines Datenträgers der VS (Vorstand)" 2) Abstimmung: "Sexuelle Belästigung an der Goethe-Universität Frankfurt (Genderreferat)" 3) Finanzantrag: "Kunst in der alten Z (Philip Krajewski)" TOP 3Bewerbungen 1) Niklas Riemenschneider (StuRa-Präsidium) TOP 4Finanzanträge 1) Teilnahmegebühren und Fahrtkosten ESN National Platform Hannover (Erasmus Student Network Freiburg) 2) Histo-Cup 2018 (FB Geschichte) TOP 5Sonstige Anträge 1) Umgang mit den Restmitteln 2017 (SVB-Gremium) 1
2) Vergabe der Restmittel 2017 (SVB-Gremium) TOP 6Termine und Sonstiges TOP 0 Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die StuRa-Sitzung ist mit 28 anwesenden abstimmungsberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. 2) Genehmigung des Protokolls Das Protokoll der Sitzung vom 09.01.2018 ist ohne Änderungen genehmigt. 3) Vorschläge zur TO Neuer TOP 1.2 PM Abschlüsse feiern des Asozialen Netzwerks. Ohne Gegenrede angenommen. TOP 5.1 auf nächste Woche vertagen. Ohne Gegenrede angenommen. TOP 1 Berichte 1) Vorstandsbericht Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: Wiwi: Habt ihr das mit dem Akkreditierungsverfahren für Hochschulgruppen nachgefragt? Wir hatten dafür leider keine Zeit mehr, aber wir planen, es im März-Jour-Fixe anzusprechen. Wiwi: Wird die Ausschussanhörung gestreamt? Man kann die Anhörung morgen um 13 Uhr live auf der Seite des Landtags verfolgen oder im Anschluss in der Mediathek nachschauen. Wiwi: Was passiert mit den Schmierereien im Konf1? Die sollten bis Ende des Monats weg sein. Theologie: Wie ist das eurer Meinung nach mit dem Umbau im Innenhof gelaufen? Es ist alles reibungslos gelaufen, soweit ich weiß. Ihr könnt es euch auch gerne anschauen. 2) PM Abschlüsse Feiern (Asoziales Netzwerk) Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: Vorstand: Wir bedanken uns für die nette Stellungnahme, wollen aber auch anmerken, dass die Regenrinnen nicht aus Kupfer sind. Wiwi: Ich würde dazu auffordern, den Satz aufzunehmen, dass es sich durch die neue Tür zum Notausgang jetzt nicht mehr um einen Kopf-, sondern um einen Durchgangsinnenhof handelt. 2
3) Stellungnahme ideelle Unterstützung DiEM25 (WSSK) Die Stellungnahme wird vorgestellt. Nachfragen: EZW: Ist eine temporäre ideelle Unterstützung möglich? Wenn jemand einen Änderungsantrag mit einer Befristung stellt, dann ja. Vorstand: Es ist auch möglich, Gruppen unter gegebenen Voraussetzungen die ideelle Unterstützung wieder zu entziehen. Gast: Worauf bezieht sich der Begriff Partei? Es bezieht sich auf das Parteigesetz und auf das Europawahlgesetz. Gast: Wo ist denn die Grenze? Was ist Parteipolitik und was nicht? Die Satzung schreibt vor, dass wir parteipolitisch neutral sein müssen, das heißt, dass wir uns weder negativ noch positiv über Parteien äußern dürfen. Wiwi: Zur parteipolitischen Neutralität gibt es auch Richtlinen von der Uni, besonders für Wahlkampfzeiten. An denen sollte man sich orientieren. 4) Veränderungen im 2. OG der UB (FB Rechtswissenschaften) Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: Vorstand: Es geht um 120 Zusatzarbeitsplätze, die in 3-4 Monaten aufgebaut werden können. 5) StrEP 2019 (Struktur- und Entwicklungskommission) Der Bericht wird vorgestellt. Keine Nachfragen. 6) Berta*-Verteilung (Pressereferat) Die berta* geht am 17 Januar in den Druck, das dauert ungefähr eine Woche, bis sie an uns geliefert wird. Wir stellen eine Anfrage zur Unterstützung vom Verteilen der berta*, die von zwei Fachschaften übernommen werden soll. Verteilt werden soll die berta* am Institutsviertel, vor der UB und den Mensen. Dabei können die Zeitschriften abgeholt werden im AStA ( Belfortstraße 24). Die Fachschaft, die am Institutsviertel verteilt, bekommt die Zeitschrift geschickt. Nachfragen: Theologie: Um welche Tage geht es? 24.-31. Theologie: Einmal würde die Theologie das machen. Pressereferat: Es wäre gut, wenn sich noch jemand für das Institutsviertel fände. Theologie: Es wäre vielleicht sinnvoll, ein Doodle zu machen. 7) SVB-Gremium Der Bericht wird vorgestellt. Keine Nachfragen. 3
TOP 2 Abstimmungen 1) Abstimmung: "Antrag zur Beschlagnahmung eines Datenträgers der VS (Vorstand)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 78 Stimmen, also mehr als 39. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 85.90 2 Nein 0.00 2) Abstimmung: "Sexuelle Belästigung an der Goethe-Universität Frankfurt (Genderreferat)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 74 Stimmen, also mehr als 37. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 86.49 2 Nein 0.00 3) Finanzantrag: "Kunst in der alten Z (Philip Krajewski)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 72 Stimmen, also mehr als 36. Beantragt wurden 1000.00, genehmigt wurden 1000.00. TOP 3 Bewerbungen 4
1) Niklas Riemenschneider (StuRa-Präsidium) Der Bewerber stellt sich vor. Nachfragen: Gast: Kannst du dir auch vorstellen eine weitere Amtszeit zu machen? Ich werde im nächsten Wintersemester wahrscheinlich mein Erasmus in England machen. Sollte ich wider erwarten nicht angenommen werden, würde ich auch weitermachen. Aussprache in Abwesenheit des Bewerbers findet statt. TOP 4 Finanzanträge 1) Teilnahmegebühren und Fahrtkosten ESN National Platform Hannover (Erasmus Student Network Freiburg) Wiwi: Tragen die teilnehmenden Personen die Kosten selber? Die Verpflegungs- und Reisekosten. Wiwi: Wieviel ist denn noch im Topf? Im Gruppenunterstützungstopf sind aktuell noch 7400. Heute stimmen wir über 1000 ab. 2) Histo-Cup 2018 (FB Geschichte) Wiwi: Der Fachbereichsondertopf wird bis zum nicht mehr 31.03. aufgefüllt, oder? Genau. Rechtswissenschaften: Gab es denn keine billigeren Hallen? Wir hatten schon einmal die gleiche Halle im letzten Jahr und dieses Jahr wurden wir bei der Vermietung in eine andere Tarifgruppe einsortiert. AGeSoz: Wir haben auch noch Leibchen, die wir euch anbieten könnten. Danke, aber da brauchen wir schon unsere eigenen. TOP 5 Sonstige Anträge 1) Umgang mit den Restmitteln 2017 (SVB-Gremium) Wiwi: Wieviele Fachbereiche und wieviel Geld betrifft das? Ungefähr 10 Fachbereiche und 15.000 Euro. Wiwi: Habt ihr euch überlegt, was passiert, wenn das nicht klappt? 5
Eine Option wäre vielleicht, das bei den SVB-Mitteln 2019 zu berücksichtigen. In jedem Fall müsste man das mit dem Rektorat rücksprechen. 2) Vergabe der Restmittel 2017 (SVB-Gremium) Rechtswissenschaften: Könnt ihr erläutern, warum die UB nichts bekommt? Die UB hat uns geschrieben, dass sie so kurzfristig keine Gelder ausgeben können. TOP 6 Termine und Sonstiges Do, 18.1., 20 Uhr im HS 1098: "Aber wir haben die wahre Natur der Geschlechter erkannt..." - Geschlechterpolitiken, Antifeminismus und Homofeindlichkeit im Denken der,identitären' (Referentin Judith Götz). Fr, 19.01., 14 Uhr im Konf1: Plena zur kritischen Männlichkeit und Redeverhalten in der Hochschulpolitik. 19.01.2018: Allianz für werteorientierte Demokratie e.v. 1. Freiburger Konvent im historischen Kaufhaus, Freiburg. 19.01. ab 22 Uhr Politik-Party im Freizeichen. 22.01. um 20 Uhr im K19onf1: Über junge Burschen und alte Herren eine Einführung in die Verbindungskritik, Referat für politische Bildung. 22.1., 16 Uhr c.t. In HS 2004: Infoveranstaltung zum Master of Education. 24.01., 20 Uhr in HS 1009: Wissensgesellschaft und neoliberale Universität mit Prof. Dr. Gerhard Stapelfeldt. 24.01., 20 Uhr in HS 1098: Berufsperspektiven für Politikstudierende der FS Politik. Die Sitzung endet um 19:19 Uhr. 6