Ständige Arbeitsgruppe des RID- Fachausschusses RID-17008-CE-GTP8 05.09.2017 Original: DE AN DIE REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER OTIF UND AN DIE REGIONALEN ORGANISATIONEN, DIE DEM COTIF BEIGETRETEN SIND 8. Tagung der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses (Utrecht, 20. bis 24. November 2017) Tel. +41 (0) 31 359 10 10 Fax +41 (0) 31 359 10 11 info@otif.org Gryphenhübeliweg 30 CH - 3006 Berne/Bern
2 TAGUNGSZEIT 1. Das Sekretariat der OTIF freut sich, Sie zur 8. Tagung der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses einladen zu dürfen, die vom Verkehrsministerium der Niederlande vom 20. bis 24. November 2017 in Utrecht ausgerichtet wird. Die Sitzung beginnt am Montag, dem 20. November 2017, um 10:00 Uhr und endet am Freitag, dem 24. November 2017, um 12:30 Uhr. TAGUNGSORT 2. Die Tagung wird an folgendem Ort durchgeführt: HOTEL Eisenbahnmuseum (Het Spoorwegmuseum) Maliebaanstation NL 3581 XW Utrecht Tel. +31 30 2306206 E-Mail: info@spoorwegmuseum.nl Ein Lageplan des Eisenbahnmuseums kann unter https://goo.gl/maps/ktqfwxce82m2 abgerufen werden. Der Sitzungssaal ist im Museumsplan unter https://www.spoorwegmuseum.nl/#!/hetmuseum/het-museum/plattegrond mit "Expo" gekennzeichnet. 3. In der Anlage zu unserer E-Mail vom 17. Juli 2017 hatten wir Ihnen schon Hotels mitgeteilt, die sich in der Nähe des Eisenbahnmuseums befinden. Diese Anlage ist diesem Einladungsschreiben nochmals beigefügt. GESCHÄFTSORDNUNG 4. Gemäß Artikel 22 2 der Geschäftsordnung des RID-Fachausschusses wird die Geschäftsordnung bei den Tagungen von Arbeitsgruppen sinngemäß angewendet. 5. In Zusammenhang mit Artikel 5 2 dieser Geschäftsordnung hat der RID-Fachausschuss beschlossen, diejenigen Organisationen und Verbände zu den Tagungen des RID-Fachausschusses einzuladen, die auch für die Gemeinsame RID/ADR/ADN- Tagung zugelassen sind. 6. In Anwendung des Artikels 11 3 der Geschäftsordnung müssen offizielle Anträge bis spätestens 6. Oktober 2017 eingereicht werden. SPRACHEN 7. Die Arbeitssprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch. Die Sprachen Deutsch und Französisch werden konsekutiv und die englische Sprache simultan gedolmetscht. Um in der Zukunft eine weitestgehende Harmonisierung von RID und Anlage 2 zum SMGS sicherzustellen, wird für Experten der Anlage 2 zum SMGS zusätzlich eine Verdolmetschung für die russische Sprache sichergestellt.
3 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG 8. Auf der Grundlage der bisher vorliegenden Informationen und Anträge schlägt das Sekretariat der OTIF folgende vorläufige Tagesordnung vor: TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung TOP 2: Anwesenheit TOP 3: Harmonisierung mit der 20. Ausgabe der UN-Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter TOP 4: Interpretation des RID TOP 5: Änderungsanträge zum RID a) Offene Fragen b) Neue Anträge TOP 6: Harmonisierung von RID und Anlage 2 zum SMGS TOP 7: Informationen der Eisenbahn-Agentur der Europäischen Union (ERA) TOP 8: Verschiedenes ERLÄUTERUNGEN UND DOKUMENTATION 9. Unter den einzelnen Tagesordnungspunkten sollen folgende Themen erörtert werden. Auf der Grundlage noch eingehender Dokumente können weitere Themen hinzukommen. zu TOP 2: Auch wenn Artikel 20 (Quorum) der Geschäftsordnung für die Tagung dieser Arbeitsgruppe nicht anwendbar ist, wird um eine breite Teilnahme der RID-Vertragsstaaten gebeten, um zu mehrheitsfähigen Ergebnissen zu gelangen, die von der 55. Tagung des RID-Fachausschusses im Mai 2018 verabschiedet werden können. Bei der 6. Tagung wurden Frau Caroline Bailleux (Belgien) und Herr Colin Bonnet (Schweiz) bis auf Weiteres zur Vorsitzenden bzw. zum stellvertretenden Vorsitzenden dieser ständigen Arbeitsgruppe gewählt. zu TOP 3: Nach der Gemeinsamen RID/ADR/ADN-Tagung (Genf, 19. bis 29. September 2017) wird das Sekretariat ein konsolidiertes Dokument mit allen von der Gemeinsamen RID/ADR/ADN-Tagung in den Jahren 2016 und 2017 angenommenen Texten erstellen. Darüber hinaus wird das Sekretariat ein Dokument mit den Entscheidungen der 103. Tagung der WP.15 (Genf, 6. bis 10. November 2017) zusammenstellen, die eventuell einen Einfluss auf das RID haben.
4 Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen darüber hinaus folgende Dokumente vor: OTIF/RID/CE/GTP/2017/5 (Sekretariat) OTIF/RID/CE/GTP/2017/7 (Sekretariat) 102. Tagung der WP.15 (Genf, 8. bis 12. Mai 2017) Fehlerverzeichnis 2 zur RID-Ausgabe 2017 zu TOP 4: Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen bisher folgende Dokumente vor: OTIF/RID/CE/GTP/2017/4 (Sekretariat) Beförderung von ansteckungsgefährlichen Stoffen der Kategorie B der UN-Nummer 3373 zu TOP 5 a): Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen bisher folgende Dokumente vor: OTIF/RID/CE/GTP/2017/2 (UIC) OTIF/RID/CE/GTP/2017/8 (Italien) OTIF/RID/CE/GTP/2017/9 (Schweden) Anpassung der Pflichten der Beteiligten bezüglich der Beförderung von in begrenzten Mengen verpackten gefährlichen Gütern Checklisten für die Befüllung und Entleerung von Flüssiggas-Kesselwagen Anbringen von Großzetteln (Placards) und Schutzabstand Darüber hinaus sind noch folgende Punkte aus früheren Tagungen der ständigen Arbeitsgruppe offen: Information Italiens zu der Frage, welches Objekt beim Unfall von Viareggio eine Perforation des Tanks verursacht hat (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2013-A Absatz 107); Anträge zur Überarbeitung des Kapitels 1.9 (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2015-A Absätze 18 bis 29); überarbeiteter Antrag der Tschechischen Republik zur Klarstellung des Wortlauts in Absatz 5.4.1.1.1 j) (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2016-B Absätze 28 bis 32). zu TOP 5 b): Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen bisher folgende Dokumente vor: OTIF/RID/CE/GTP/2017/1 (Sekretariat) OTIF/RID/CE/GTP/2017/3 (Sekretariat) Nummer zur Kennzeichnung der Gefahr bei den UN-Nummern 3166 und 3171 Beförderung gefährlicher Güter als Hand- und Reisegepäck zu TOP 6: Unter diesem Tagesordnungspunkt könnte folgendes Thema behandelt werden: Information über den Stand der Harmonisierung der Anlage 2 zum SMGS mit der Ausgabe 2017 des RID (siehe
5 OTIF/RID/CE/GTP/2016-B Absätze 38 bis 41 und Bericht der Frühjahrssitzung der Gemeinsamen Tagung OTIF/RID/RC/2017-A ECE/TRANS/WP.15/AC.1/146 Absätze 56 bis 59). zu TOP 7: zu TOP 8: Die ERA wird Informationen zu diesem ständigen Tagesordnungspunkt in einem informellen Dokument unterbreiten. Die Mitgliedstaaten werden gebeten, über das Sekretariat Wünsche hinsichtlich des Inhalts der Informationen mitzuteilen. Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt bisher folgendes Dokument vor: OTIF/RID/CE/GTP/2017/6 (Sekretariat) + INF.2 (Vorsitzende der Arbeitsgruppe RID/ATMF) Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe RID/ATMF Unter diesem Tagesordnungspunkt kann darüber hinaus folgendes Thema behandelt werden: Kapitel 1.10 (Vorschriften für die Sicherung): Schutz der Eisenbahninfrastruktur vor terroristischen Anschlägen. Das Sekretariat wird dazu in der Sitzung ein Sitzungsdokument verteilen. Die Mitgliedstaaten werden gebeten, im Vorfeld zu prüfen, welche Maßnahmen in ihrem Land bereits im Rahmen des Personenverkehrs ergriffen wurden. 10. Die Dokumente mit der Dokumentenbezeichnung "OTIF/RID/CE/GTP/ " sind auf der Website der OTIF unter http://otif.org/de/?page_id=264 eingestellt. ANMELDUNG 11. Wir bitten Sie, das beigefügte offizielle Anmeldeformular der OTIF auszufüllen und bis spätestens 3. November 2017 an die auf dem Formular angegebene Adresse zu senden. FAHRSCHEINE 12. Die Delegierten, die beabsichtigen, mit der Eisenbahn anzureisen, werden gebeten, sich wegen eventueller Fahrvergünstigungen unmittelbar an die betreffenden Eisenbahnen zu wenden. Mit freundlichen Grüßen, (Jochen Conrad) Leiter der Abteilung RID
6 Anlagen: Anmeldeformular (Dokument RID-16008-CE-GTP8-def-registration form) Dokumente OTIF/RID/CE/GTP/2017/1 bis /2017/7, /2017/9 sowie informelles Dokument INF.2 Hotelliste Kopien dieses Schreibens erhalten: die interessierten internationalen Organisationen und Verbände als Einladung die Experten der Anlage 2 zum SMGS als Einladung die Eisenbahnunternehmen mit der Bitte um Gewährung der oben erwähnten freien Fahrt