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Transkript:

Tabellarische Aufbereitung der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung 2000-1.HJ 2017 +++ www.waffenexporte.org +++ 1. HJ 2017** * a) 22.288.704 b) k. A. c) k. A. 2016 a) 53.866.312* b) 2.869.950 c) 12.748.000 k. A. Geländefahrzeuge, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, Abschussfahrzeuge, Ballistischen Schutz (A0006 / 42,7%); Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, außenluftunabhängige Antriebssysteme, Unterwasserortungsgeräte (A0009 / 12,0%); Technologie für Schusszähler, Flintenteile, Technologie für Wärmebildgeräteteile, Warnsystemteile, Flugkörperteile, Torpedoteile, Technologie für Sensorteile, Technologie für Landfahrzeugteile, Datenbanken für Ablehnung a) 107.949 b) A0016 c) k. A. genehmigung k. A. * In dieser Aufstellung nachgewiesene en nach Israel können aus völkerrechtlichen Gründen auch en umfassen, die zum Endverbleib bei der Palästinensischen Behörde oder Palästinensischen Polizei genehmigt wurden. 1

Detektionsausrüstung, Technologie für Marineausrüstung, Technologie für Luftfahrzeugausrüstung, Technische Unterlagen für Beschussproben, Technologie für Detektorenteile, Sensorteile und Technologie für Stromversorgungen (A0022 / 9,1%); Seeminenräumausrüstung und Teile für Torpedos, Flugkörper, Flugkörperabwehrsysteme, Kampfmittelräumausrüstung (A0004 /8,9%); Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Kathodenstrahlröhren, Baugruppen und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Navigationsausrüstung, Ablehnung genehmigung 2

2015 a) 507.240.809* b) 408.498.000 c) 350.769.000 Lenkausrüstung, Stromversorgungen (A0011/7,4%) U-Boot, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Versorgungsschiffe, Unterwasserortungsgeräte (A0009/69,9%); Torpedos, pyrotechnische und Teile für Torpedos, Flugkörper, Flugkörperabwehrsysteme, Kampfmittelräumung, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/12,5%) Ablehnung genehmigung Keine Meldung an das VN- Waffenregister/ Kriegswaffen: 1 U-Boot Klasse Dolphin AIP Teilnehmer am folgendem Gemeinschaftsprogramm (GP), für das im 2015 SAGen genehmigt wurden: DOLPHIN (Bootslieferung) U-Boot * In dieser Aufstellung nachgewiesene en nach Israel können aus völkerrechtlichen Gründen auch en umfassen, die zum Endverbleib bei der Palästinensischen Behörde oder Palästinensischen Polizei genehmigt wurden. 3

2014 a) 684.563.088 b) 605.358.887 c) 606.539.000 U-Boot, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Unterwasserortungsgeräte (A0009/ 88,4%) Ablehnung a) 171.000 b) Kriterium 2, 3, 4/ A0003, A0016 c) A0003 genehmigung Meldung an das VN- Waffenregister/ Kriegswaffen: 1 U-Boot Klasse Dolphin AIP 2013 a) 266.550.442 b) 0 c) 57.317.000 2012 a) 49.108.100 b) 1.497.531 c) 991.000 Launcher für Flugabwehrraketensysteme, LKW, Anhänger, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Flugabwehrsysteme, LKW, ballistischen Schutz (A0006/73,8 %); Flugkörper, pyrotechnische, Zündsysteme und Teile für Flugkörper, Nebelmittelwurfanlagen, Flugkörperabwehrsysteme (A0004/12,7 %) Geländewagen mit Sonderschutz, Minenräumgeräte und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Minenräumgeräte (A0006/74,4 %); Echolotanlagen, Schiffsdurchführungen a) 51.400 b) A0003 1/A0011, A0015 a) 37.901 b) A0005, A0006 3, 4, 7/ A0005, A0006, A0018 4

2011 a) 62.905.618 b) 522.915 c) 245.000 und Teile für U-Boote, Schiffe, Sonargeräte, Echolotanlagen, Schiffsdurchführungen (A0009/6,5 %) Geländewagen mit Sonderschutz [internationale Organisation] und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge (A0006/70,5 %); Echolotanlage, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Echolotanlagen (A0009/9,0 %); Panzerstahlbleche, Splitterschutzhelme, Körperschutzwesten und Teile für Körperschutzwesten (A0013/5,6 %) Ablehnung a) 315.154 b) A0001, A0005 A0015, A0018 2, 3, 4, 7/ A0001, A0005, A0016 genehmigung 2010 a) 31.620.418 b) 697.796 c) 1.104.000 LKW, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, (A0006 / 53,5%); Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Unterwasserortungsgeräte (A0009 / 14,6%); a) 113.763 b) A0003, A0005, A0010, A0015, A0018 3, 4, 7 / A0003, A0010, A0015, A0016, A0018, A0022 2 Gewehre mit KWL Nummer [VN-Mission] = 3.850 2 Maschinenpistolen [VN- Mission] = 5.206 5

Navigationsausrüstung, Monitore, Prüfausrüstung, Kathodenstrahlröhren und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Ortungsausrüstung, Prüfausrüstung, Stromversorgungen (A0011/ 9,1%); Software für Flugzeugzubehör, Getriebe, elektronischer Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, CAD und Aufklärungssysteme (A0021 / 6,0%) Ablehnung genehmigung 2 Bestandteile dafür [VN- Mission] = 76 2009 a) 32.632.918 b) 4.994.677 c) 5.145.000 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge (A0006 / 32,6%); Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Schiffskörper, Unterwasserortungsgeräte (A0009 / 12,9%); Nebelmittelwurfgeräte und Teile für Panzerabwehrwaffen, rückstoßfreie Waffen, a) 245.002 b) A0003, A0006, A0016, A0022 1a, 2, 3, 4, 7/ A0003, A0006, A0015, A0018, A0022 6

pyrotechnische Werfer (A0002 / 11,7%); Panzerplatten, Pellets, Helme, ballistische Körperschutzwesten und Teile für Schutzwesten (A0013 / 9,1%); Teile für Infrarotausrüstung und Wärmebildausrüstung (A0015 / 8,1%); Kommunikationsausrüstung, Kathodenstrahlröhren und Teile für elektronische Ausrüstung, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Datenverarbeitungsausrüstung, Messausrüstung (A0011 / 7,3%) Ablehnung genehmigung 2008 a) 25.083.601 b) 565.041 c) 726.000 Geländewagen mit Sonderschutz u. Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Getriebe (A0006 / 35,1%); Reizstoffe, Dekontaminationsausrüstung u. Teile für ABC- Schutzbekleidung, Schutzbelüftungsanlage, Dekontaminationsausrüstung, Detektionsausrüstung (A0007 / 16,3%); (Reizstoffe) a) 60.061 b) A0001, A0005, A0010, A0016, A0022 3, 4, 7/ A0001, A0005, A0010, A0016, A0022 7

Bildverstärkerröhren u. Teile für Aufklärungssysteme, Wärmebildausrüstung, Sensorplattformen, IR-Sensoren, Selbstschutzsysteme (A0015 / 9,7%); Technische Unterlagen für rückstoßfreie Schulterwaffe, Geschossteile, Suchkopfteile, Laserzielbeleuchter, Periskop, Jagdwaffen, ABC-Schutzanlage, Triebwerksteile, Kommunikationsausrüstung, Wärmebildgeräte, Massenspektrometer, Fertigungsunterlagen für Getriebeteile, Gussteile, Technische Spezifikation für Flugkörperteile (A0022 / 8,5%); Laserentfernungsmesser, Prüfausrüstung, Justierausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Zielentfernungsmesssysteme, Zielüberwachungssysteme (A0005 / 4,6%), Navigationsausrüstung, Kathoden-strahlröhren, Ablehnung genehmigung 8

Wanderfeldröhren u. Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Naviga-tionsausrüstung, Lenkausrüstung, Ortungsausrüstung, Sensorsysteme, Monitoren, Stromversorgungen (A0011 / 4,3%); Zieldarstellungsgeräte und Teile für Hubschraubersimulator (A0014 /3,8%) Ablehnung genehmigung 2007 a) 28.370.968 b) 188.367 c) 770.000 Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006/38,3%); Dekontaminationsausrüstung, Detektionsausrüstung, Reizstoffe, Materialien für ABC- Schutzbekleidung und Teile für Schutzbelüftungsanlagen, Detektionsausrüstung (A0007/18,4%); Kreisel, Ausrüstung für Gegenmaßnahmen, Datenverarbeitungsausrüstung, a) 15.245 b) A0001, A0007 2, 3, 4/ A0001, A0010 9

2006 a) 19.558.179 b) 191.000 c) 2.014.000 Baugruppen, Bauelemente und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, Datenverarbeitungsausrüstung, Stromversorgungen (A0011/18,1%); Teile für Korvetten, U-Boote und Echolotanlagen (A0009/5,8%) Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge (A0006 / 40,7%); Technologieunterlagen für Auftragsfertigung von Waffen,, Teilen für Flugkörper, Täuschkörper, Laserzielbeleuchtungsgeräte, Getriebe, IR-Baugruppen, Wärmebildgeräte und Luftfahrzeuge mit Endverbleib ausschließlich in EU/NATO Staaten und für, Schiffstechnik, Schiffshydraulikblöcke, U- Bootteile (A0022 / 14,7%); Ablehnung a) 4.000 b) A0021 c) k. A. genehmigung 10

2005 a) 20.358.689 b) 0 c) 477.000 Mehrzweckboote, Hydraulikblöcke, Echolotanlagen, Schiffskörperdurchführungen u. Teile für U-Boote, Mehrzweckboote, Echolotanlagen (A0009 / 13,8%); Panzerplatten und Teile für ballistische Schutzwesten (A0013 / 12,3%) Geländewagen und Teile für Panzer, Flugabwehrsysteme, Landfahrzeuge (A0006 / 33,3%); Wendekreisel, Raketen- Warnsensoren, Flugkörperwarnsensoren, Datenverarbeitungsausrüstung, Mess- und Prüfausrüstung, Bauelemente, Baugruppen und Teile für Kommunikationsausrüstung, elektronische Ausrüstung, Ortungs- und Navigationsausrüstung, Bordnetzumformer (A0011 /25,5%); Echolotanlagen, Schiffskörperdurchführungen und Ablehnung a) 4.296 b) A0001, A0003 c) k. A. genehmigung 11

Teile für U-Boote, Steuerstände (A0009 / 23,3%) Ablehnung genehmigung 2004 a) 14.770.993 b) 120.557 c) 417.000 Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Unterwasserortungsgeräte, Lenk und Navigationsausrüstung (34,6 %) Technische Unterlagen für rückstoßfreie Schulterwaffen, Technologie für Data Link Untersuchungen, Fertigungsunterlagen für Getriebe und technische Unterlagen zum U-Boot-Bau, zur Herstellung von Flugzeugteilen, und für Prüfstände (0022 / 22,5%); Geländewagen und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge (0006 / 17,3%); Flugkörperwarnsensoren für zivile Flugzeuge, Datenverarbeitungssysteme, elektronische Baugruppen und Bauelemente und Teile für Radaranlagen, Kommunikations-systeme, Datenverarbeitungs-systeme a) 6.792.096 b) A0003, A0004, A0016, A0018 c) k. A. 12

2003 a) 131.567.362 b) 100.142.000* c) 100.560.000 (0011 / 7,9%); Entfernungsmesssysteme, Prüfund Justierausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Zielgeräte, Zielzuordnungssysteme, Zielüberwachungssysteme, Prüf und Justierausrüstung (0005 / 7,5%) Panzer (Museumsstück), leihweise Abgabe von zwei Flugabwehrraketensystemen u. Teile für LKW und sonstige Landfahrzeuge (0006/83,6%); Fertigungsunterlagen von Getriebezubehör, Panzerteile und Triebwerksteile, Technische Unterlagen zu Hubschrauberteilen und Schiffen (0022/6,3%) Ablehnung a) 9.681 b) 0001 c) k. A. genehmigung *Für die Leihgabe der Patriot-Flugabwehrraketensysteme der Bundeswehr an Israel wurden die Buchwerte der Systeme (rd. 90 Mio. ) angesetzt; vgl. hierzu näher unten unter III. 2. (1) _ 2.(1) (Seite 46): Beispielsweise wurde die leihweise (unentgeltliche) Abgabe der Flugabwehrraketensysteme an Israel wie eine reguläre behandelt. 13

2002 a) 159.988.679 c) 1.200.000* Teile für Motoren und Getriebe (0006/69,4%); Fertigungsunterlagen für Getriebe und Leiterplatten (0022/19,0%) Ablehnung a) 47.644 b) 0001, 0018 c) k. A. genehmigung *Kriegswaffenausfuhren: 1.2 Mio. Euro (hauptsächlich Bomblets, Zielsuchköpfe, Treibladungen, die urspgl. aus I. nach D eingeführt, die Rückausfuhr nach I. erfolgte wegen Rückgabe oder Reparatur defekter Stücke (S.37 RüEx) 2001 a) 36.511.188 (DM 71.409.678) c) 14.265.043 (DM 27.900.000)* Teile für Panzer und militärische Fahrzeuge (0006/37,2%); Technische Unterlagen für Nebelgeschosse, Seitenvorgelege, Getriebekomponenten, Monitoren und Leiterplatten, Schnittzeichnung für Nebeltöpfe (0022/24,0%); Echolotanlagen, Kreiselkompassanlagen, Teile für U-Boote, Sonaranlagen, Echolotanlagen und Kreiselkompassanlagen a) 196.127 (DM 383.593) b) 0001, 0003, 0010, 0018 c) k. A. *27.9 Mio. DM = von Torpedos und Rücklieferung defekter Submunition nach Israel, die aus Israel nach Deutschland eingeführt worden war (S. 31) 14

2000 a) 177.111.200 (DM346.399.399) (0009/15,2%); Prüfstände für Kettenfahrzeugsgetriebe, Herstellungsausrüstung für Teile von Panzern, gepanzerte Fahrzeugen, U-Booten, Handfeuerwaffen, Automatgetrieben, Überwachungs- und Zielerfassungssystemen, Geräte zur Qualitätskontrolle (0018/10,0%) Teile für Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, Teile für LKW (0006/70,6%); Torpedos, szünderteile, Nebeltöpfe, Signalmunition (0004/24,2%) Ablehnung a) 125.267 (DM 245.002) b) 0001, 0010, 0011, 0022 4 / 0022, Kriterium 4d / 0002 genehmigung Meldung an das VN- Waffenregister: 1 U-Boot Dolphin-Klasse Total 2.301.808.564 (davon 9.132 in 2010 für VN- Mission; nicht zu ermittelnder Wert in 2011 für internationale Organisation und nicht zu ermittelnder Wert für Palästinensische Behörde oder Palästinensische 15

Polizei) Ablehnung genehmigung (ohne 1. HJ 2017) Angaben ohne Gewähr ***Wert für 1.HJ 2017 entstammt der Antwort der BR auf schriftliche Frage Nr. 60 und 61 vom 16.08.2017, Die Linke, Jan van Aken http://www.waffenexporte.org/wp-content/uploads/2017/08/r%c3%bcstungsexporte-1.-hj-2017-gesamt-und-mena-staaten-die-linke-jan-van- Aken-16.08.2017-1.pdf 16