Planungsgruppe Zürcher Unterland Protokoll der Delegiertenversammlung Vom Donnerstag, 22. März 2018 17.30 Uhr - 18.30 Uhr Gemeindehaussaal Embrach Anwesend Vorsitz Protokoll Arbeitsausschuss Hanspeter Lienhart, Präsident Melissa Hösli Rebekka Bernhardsgrütter Hans-Ulrich Huber Raymond König Alfred Wittwer Markus Ott René Strahm Andrea Meier, EBP Schweiz AG Jonas Hunziker, EBP Schweiz AG Lucas Müller, Geschäftsstelle Fachkommission öffentl. Verkehr Werner Oetiker Hans Dietrich Raymond König Stephan Betschart Sibylle Hauser Rechnungsprüfungskommission Entschuldigt Stefan Hinni Thomas Regli Beat Aeschbacher Kurt Altenburger David Galeuchet Peter Merkt Klaus Albiez, SüdbadenBus GmbH Urs Arpagaus, SBB, Division Personenverkehr Christian Berger, Gemeinde Jestetten Patric Eisele, Zürcher Planungsgruppe Weinland Herbert Glatt, Kanton Schaffhausen Jürg Grau, RVK Weinland Jürgen Link, Gemeinde Lottstetten Martin Lüdin, Regionalplanung Winterthur und Umgebung Marcel Rauschenbach, RVK Furttal Roger Berglas, Gemeinde Fisibach Ira Sattler, Gemeinde Jestetten Bruno Steiger, Gemeinde Rüdlingen Andres Thürler, RVK Stadt Zürich Gäste 1
Anwesende Delegierte: Bachenbülach Cavegn Arthur Bachenbülach Prévôt Madeleine Bachs Baltisser Isabelle Bachs Wirth Manfred Anrig Manuel Bührer Andres Oetiker Werner Tantanini Patrick Dielsdorf Baur Kurt Embrach Dietrich Hans Embrach Vögeli Heiner Freienstein-Teufen Benz Christoph Freienstein-Teufen Bürgi Hansjörg Glattfelden Schurter Martina Glattfelden Betschart Stephan Hochfelden Häni Hans-Peter Höri Maag Walter Höri Meier Christian Hüntwangen Schnyder Heidi Hüntwangen Spühler Daniel Lufingen Kägi Ernst Lufingen Schwaninger Pia Neerach Engelhard Martin Neerach Speck Carlos Niederglatt Balsiger Peter Niederhasli Tehlar Karl Niederweningen Hauser Sibylle Niederweningen Moser Christian Oberembrach Lippuner Christian Oberembrach Meyenberg Frank Oberglatt Stirnimann Hans Oberglatt Zenger Karin Oberweningen Ilg Richard Rafz Sigrist Jürg Regensberg Pek Lubos Regensberg Torkawka Gregory Rorbas Grüter Barbara Schleinikon Werder Christian Schöfflisdorf Oswald Irene Stadel Grossmann Reto Stadel Rindlisbacher Johannes Wasterkingen Honegger Werner Wasterkingen Meyer Rolf Weiach Gyr Alexander Weiach Wunderlin Stephan Wil Wicki Beatrix Winkel Huber Reto Winkel von Büren Daniel Entschuldigte Delegierte: Dielsdorf Arbenz Urs Eglisau Bär Peter Embrach Büchi Erhard Niederglatt Hartmann Luzius 2
Eglisau Oberweningen Niederhasli Schleinikon Niederhasli Schöfflisdorf Dielsdorf Steinmaur Hochfelden Rafz Oberglatt Steinmaur Hirner Peter König Stephan Kurer Marco Magyarovits Gabor Meier Willi Meier Hans Merki Michael Müller Marcel Müller Christian Oberholzer Hans Sigrist Hélène Stähli Werner Weisstanner Reto Nicht anwesende Delegierte: Rorbas Huber Michél Wil Meier Walter Geschäftsliste 1. Eröffnung Delegiertenversammlung, Begrüssung und Wahl Stimmenzähler 2. Zum Protokoll der Delegiertenversammlung vom 30. Oktober 2017 gingen keine Bemerkungen ein es ist somit abgenommen 3. Jahresrechnung 2017 4. Jahresbericht 2017 des Vorstandes 5. Revision Zweckverbandsstatuten; Verabschiedung Entwurf Statuten zu Handen Urnenabstimmung vom 10. Juni 2018 6. Information Revision Regionaler Richtplan 7. Verschiedene Informationen 8. Termine Präsident Hanspeter Lienhart eröffnet die Versammlung und heisst die Delegierten und Gäste zur Delegiertenversammlung willkommen. Es sind 48 Delegierte anwesend. Das erforderliche Quorum von mehr als der Hälfte der Delegierten ist erfüllt. Als Stimmenzähler werden vorgeschlagen und gewählt: Hans Stirnimann, Oberglatt Patrick Tantanini, Zur heutigen Traktandenliste werden keine Bemerkungen gemacht und somit erfolgt die Behandlung der Geschäfte wie vorgesehen. Es wird zur Kenntnis genommen, dass zum Protokoll der Delegiertenversammlung vom 30. Oktober 2017 keine Bemerkungen eingegangen sind und auch an der heutigen Versammlung das Wortbegehren dazu nicht verlangt wird. Es ist somit genehmigt. 3
1 1.05 Jahresrechnungen, Inventare Jahresrechnung 2017 Genehmigung Die Jahresrechnung 2017 und der Abschied des Vorstandes mit Begründung der Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2017 wurden den Delegierten mit der Einladung zur Delegiertenversammlung rechtzeitig zugestellt. In der Versammlung werden die Zahlen präsentiert und begründet. Der Abschied der RPK wird verlesen. Die Verwaltungsrevisionen GmbH, Dielsdorf, hat die Jahresrechnung 2017 auftragsgemäss geprüft und die RPK übernahm die finanzpolitische Betrachtung. Zur Jahresrechnung 2017 werden keine Fragen gestellt. Antrag RPK Die RPK bescheinigt eine korrekte und sorgfältige Buchführung sowie eine statutengemässe und sorgfältige Verwendung der Mittel. Sie beantragt der Delegiertenversammlung die Genehmigung der vorliegenden Jahresrechnung 2017 sowie die Kostenverteilung auf die einzelnen Gemeinden. Abstimmung Die Jahresrechnung 2017 der Planungsgruppe Zürcher Unterland, PZU, mit Ausgaben von Fr. 187 308.45 und Einnahmen von Fr. 29.42 und somit einem Aufwandüberschuss zu Lasten der Planungsgruppe Zürcher Unterland von Fr. 187 279.03 (Voranschlag Fr. 235 500.00) samt Kostenverteiler auf die Zweckverbandsgemeinden wird einstimmig genehmigt. Es wird keine Investitionsrechnung geführt. Die Bilanzübersicht gleicht sich im Soll und Haben mit Fr. 187 279.03 aus. 2 2.07.1 Geschäftsführung, Kompetenzen Geschäftsbericht 2017 des Vorstandes Der Geschäftsbericht 2017 des Vorstandes wurde den Delegierten mit den Akten zur Delegiertenversammlung rechtzeitig zugestellt. Der Präsident verzichtet an dieser Stelle auf die detaillierte Präsentation des Geschäftsberichtes. Er informiert die Delegierten über die Einsprache der Stadt betreffend der Linie S3, welche zwischen Zürich-Hardbrücke und in den Hauptverkehrszeiten ab Dezember 2018 geplant war und gemäss Bundesamt für Verkehr gestrichen werden soll. Zum Geschäftsbericht 2017 werden keine Fragen gestellt und keine Ergänzungen verlangt. Abstimmung Der Geschäftsbericht 2017 des Vorstandes wird einstimmig genehmigt. 3 5.09 Gesetzesvorlagen neues Gemeindegesetz Revision Verbandsstatuten An der Delegiertenversammlung vom 30. Oktober 2017 wurde der Entwurf der Verbandsstatuten zu Handen der Vernehmlassung bei den Zweckverbandsgemeinden und der Vorprü- 4
fung durch das Gemeindeamt Kanton Zürich verabschiedet. Während der Vernehmlassung, welche vom 1. November 2017 bis am 15. Januar 2018 dauerte, gingen von 21 Gemeinden Rückmeldungen ein, wobei von 7 Gemeinden Anträge formuliert wurden. Der Vorstand hat an seiner Sitzung vom 23. Januar 2018 die eingegangenen Anträge beraten an der Sitzung vom 6. Februar 2018 abschliessend behandelt. Der nach der Vernehmlassung überarbeitete Entwurf der Verbandsstatuten wurde den Zweckverbandsgemeinden und den Delegierten zusammen mit dem Weisungstext und der Auflistung der eingegangenen Anträge sowie dem jeweiligen Entscheid zu den einzelnen Anträgen mit der Einladung zur Delegiertenversammlung vom 22. März 2018 zugestellt. Diskussion Carlos Speck, Delegierter aus Neerach, stellt die Frage, was die Bezeichnung massvoll und stufengerecht (Art. 35 und 36) genau bedeutet. Frau Seiler, Federas Beratung AG, erklärt, dass dies aus den Musterstatuten stammt und übernommen werden musste. Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Abstimmung Die Totalrevision der Verbandsstatuten wird einstimmig zu Handen der Urnenabstimmung vom 10. Juni 2018 genehmigt. 4 5.04 Gesamtplan Zürcher Unterland Revision Regionaler Richtplan Zürcher Unterland - Information Die Regionalplanerin Andrea Meier informiert die Festsetzung der Gesamtrevision des Regionalen Richtplanes Zürcher Unterland durch den Regierungsrat des Kantons Zürich am 7. Februar 2018 sowie über das Vorgehen betreffend zukünftigen Teilrevisionen. Die Präsentation zur Revision Regionaler Richtplan ist unter www.pgzu.ch herunterzuladen. 5 2.04.0 Delegiertenversammlung in ed chr. Weitere Delegiertenversammlungen Delegiertenversammlungen im 2018 sind geplant: Mittwoch, 23. Mai 2018 um 17.30 Uhr, Regionale Verkehrskonferenz in Stadel Donnerstag, 20. September 2018, um 17.30 Uhr, Delegiertenversammlung mit Wahlen der Funktionäre in Höri Donnerstag, 17. Januar 2019 um 19.00 Uhr, thematischer Workshop für Delegierte und Verantwortliche aus Gemeinden (mit der Einladung wird Ort bekannt gegeben) Für die Richtigkeit Der Protokollführer: Der Präsident René Strahm Hanspeter Lienhart 5
Der Stimmenzähler: Der Stimmenzähler: Hans Stirnimann Patrick Tantanini Rechtsmittelbelehrung: Verhandlungsführung Gegen die Verhandlungsführung wurde an der Versammlung keine Einsprache erhoben. Ein Rechtsmittelbegehren wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung in Stimmrechtssachen ist innerhalb 5 Tagen ab Publikation schriftlich Rekurs beim Bezirksrat, Bahnhofstrasse 3, 8180, einzureichen. Protokollführung Einsprachen gegen das Protokoll sind beim Bezirksrat innert 30 Tagen ab Beginn der Auflage, schriftlich einzureichen. Versandt am 13. April 2018 (per Mail) Delegierte Zweckverbandsgemeinden Nachbarplanungsregionen Vorstand Rechnungsprüfungskommission Arbeitsausschuss 6