14. Wahlperiode 27. 03. 2008 teilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2005 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2003 ( 7) Elektronische Zeiterfassung bei der Landespolizei Landtagsbeschluss Der Landtag hat am am 26. April 2007 folgenden Beschluss gefasst (Druck - sache 14/993 Ziffer 2): Die Landesregierung zu ersuchen, dem Landtag bis 31. März 2008 erneut (über die Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 2. Februar 2006 vgl. Drucksache 13/5068 Teil C Abschnitt IV) zu berichten. (Die Ziffer 2 des angeführten Landtagsbeschlusses vom 2. Februar 2006 hatte folgenden Wortlaut: 2. die Vorschläge des Rechnungshofs zu prüfen und dem Landtag über das Veranlasste bis 31. Dezember 2006 zu berichten. ) Bericht Schreiben vom 20. März 2008 I 0451.1 berichtet das Staatsministerium wie folgt: 1. Derzeitige Situation Der Anteil der mit elektronischen Zeiterfassungssystemen im Land konnte seit der Erfassung durch den Rechnungshof deutlich erhöht werden. Während zum Zeitpunkt der Erhebung durch den Rechnungshof 2004/2005 bei insgesamt sieben elektronische Zeiterfassung vollständig Eingegangen: 27. 03. 2008 / Ausgegeben: 11. 04. 2008 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/dokumente
bzw. teilweise durchgeführt wurde, war dies Ende 2006 bei insgesamt 14 der Fall. Im März 2008 sind es bereits 24, die völlig (9) oder teilweise (15) auf elektronische Zeiterfassung umgestellt haben (vgl. Übersicht 2005 in Zahlen und Fakten, 2006 in Zahlen und Fakten und 2008 in Zahlen und Fakten). Dies entsprach 2005 einem prozentualen Anteil von 5,2 % der Dienstgebäude und 8,5 % der n; dieser Anteil war Ende 2006 auf 10,5 % der und 19,0 % der n gestiegen. Im März 2008 beträgt dieser Anteil 26,9 % der und 37,2 % der n (vgl. Übersicht 2005 anteilig, 2006 anteilig und 2008 anteilig). Bei weiteren zwei ist eine Beschaffung von elektronischen Zeiterfassungsgeräten zur vollständigen oder teilweisen Ausstattung der Dienstgebäude bis zum Jahr 2009 konkret geplant, sodass dann der Anteil der auf 29,4 % und der Anteil der n auf 40,4 % steigen wird (vgl. Übersicht 2008 anteilig sowie 2008 in Zahlen und Fakten). Insgesamt kann daher festgestellt werden, dass sich der Anteil der aktuell an der elektronischen Zeiterfassung teilnehmenden n der Landespolizei gegenüber der dem Bericht des Rechnungshofs zugrunde liegenden Erhebung mehr als vervierfacht hat und eine weitere Steigerung auf 2/5 der n absehbar ist. Auch gegenüber dem letzten Berichtszeitpunkt November 2006 hat sich eine wesentliche Verbesserung ergeben. 2. Weitere Entwicklung Es ist zu erwarten, dass der Anteil der mit elektronischer Zeiterfassung ausgestatteten trotz der erforderlichen Investitionen, die aus dem jeweiligen dezentralen Budget finanziert werden müssen, weiter steigen wird. Der dabei ersparte Aufwand sowie die nutzbaren Flexibilisierungsmöglichkeiten bei der Arbeitszeitgestaltung und der Erprobung neuer Arbeitszeitmodelle haben sich als vorteilhaft erwiesen. Über die zwei bislang nicht ausgestatteten hinaus, bei denen entsprechende Planungen vorliegen, wird die Einbeziehung weiterer bei anderen dazu führen, dass sich der Anteil der an der elektronischen Zeiterfassung teilnehmenden n weiter erhöht. Insbesondere bei den besonders personalstarken der Stadtkreise hat der hohe wegen der Vielzahl der auszustattenden erforderliche Investitionsaufwand den Einstieg in die elektronische Zeiterfassung bislang verhindert. Teilweise haben hier die manuelle Arbeitszeiterfassung durch automatisierte Abrechnungsprogramme erleichtert. Zentrale tel aus dem Polizeihaushalt können nach wie vor nicht zur Verfügung gestellt werden, da diese durch Einsparauflagen und anderweitige große Investitionsvorhaben gebunden sind. Zur weiteren Förderung der Ausstattung der Polizeidienststellen mit elektronischen Zeiterfassungssystemen hat das Innenministerium auch eine Ausschreibung für den Abschluss eines landesweiten Rahmenvertrages geprüft. In Anbetracht eines laufenden Projekts zur Einführung eines Elektronischen Wachbuchs bei den Polizeidienststellen, dessen Funktionalitäten auch eine Arbeitszeiterfassung und -abrechnung für den Tages- und vorsehen, wurde diese Beschaffungsmöglichkeit jedoch derzeit noch nicht weiter verfolgt. 2
Stand: März 2008 elektronischer Zeiterfassung 1 2 RP Stuttgart, RP Karlsruhe, 6 8 268 22 246 keine 3 8 226-226 keine 3 PD Aalen 6 8 526 220 306 keine 4 PD Böblingen 15 20 754 292 462 2 weitere Erfassungsgeräte geplant, Realisierung im Sommer 2008 5 PD Heidenheim 6 7 271 110 161 keine 6 PD Künzelsau 3 4 182 73 109 keine 7 PD Schwäbisch Hall 14 21 346 123 223 keine 8 PD Ludwigsburg 1 3 280 48 232 keine 9 PD Tauberbischofsheim 5 5 312 145 167 keine 10 PD Offenburg 23 31 819 355 464 Beginn Oktober 2002; vollständig seit März 2006 11 PD Pforzheim 2 3 322 100 222 keine 12 PD Tuttlingen 6 8 235 80 155 13 PD Emmendingen 9 10 258 87 171 Beginn 1997; vollständig seit 2004 Keine OE ohne elekt. Zeiterfassung. 14 PD Rottweil 4 5 280 128 152 siehe unten 15 PD Villingen- Schwenningen 10 10 413 157 256 16 PD Esslingen 29 8 1.047 400 647 Vollständig abgeschlossen. 2 Polizeiposten mittels Software- Anwendung angebunden. Großteil der OEen ist mittels Software-Anwendung angebunden. 1 3
Stand: März 2008 17 18 RP Freiburg, PD Waldshut- Tiengen 4 8 344 33 311 keine 4 5 242 86 156 siehe unten 19 PD Konstanz 16 11 575 220 355 OEen ohne Terminal sind mittels Softwareanwendung angebunden. 11 weitere Terminals sind geplant. 20 RP Tübingen, 5 5 251-251 siehe unten 21 PD Balingen 5 9 321 128 193 keine 22 PD Reutlingen 16 12 641 196 445 Teilweise über Software- Anwendung angeschlossen. Keine weiteren Erfassungsgeräte geplant. 23 PD Sigmaringen 4 7 223 77 146 keine 24 PD Ulm 5 6 499 219 280 keine Summe "" 201 222 9.635 3.299 6.336 - Elektronische Zeiterfassung geplant 1 PD Lörrach 13 13 500 230 270 2 PD Biberach 6 7 323 130 193 Summe "Geplant" elektronische Zeiterfassung 19 20 823 360 463 - Konkrete Planungen zur Einführung von ZEUS (Ende 2008/Anfang 2009) 7 Terminals an den Standorten BC, Laupheim, Riedlingen, Ochsenhausen, Bad Schussenried und Bad Bad Buchau geplant. Umsetzung Ende 2008 1 RP Stuttgart, 5-168 - 168 keine 2 4
Stand: März 2008 2 PD Heilbronn 27-950 378 572 3 PP Stuttgart 49-2.810 1.118 1.692 Derzeit sind keine finanziellen Spielräume zur Beschaffung von Zeiterfassungssystemen gegeben. Beim PP Stuttgart wird ein mit eigenen Kräften entwickeltes Programm zur automatisierten Berechnung der Arbeitszeit eingesetzt. Die Dateneingabe erfolgt manuell am PC. Das Programm wird durch eigene Kräfte gepflegt. 4 PD Tauberbischofsheim 4-17 - 17 4 Polizeiposten 5 PD Böblingen 2-11 - 11 2 Polizeiposten 6 PD Göppingen 23-514 234 280 7 PD Heidenheim 6-21 - 21 Keine konkreten Planungen. Evtl. im Zuge Neubau des Prev Eislingen (2009). wg. Unterbringungssituation auf späteren Zeitpunkt verschoben. 8 PD Künzelsau 3-13 - 13 3 Polizeiposten 9 PD Aalen 13-63 - 63 13 Polizeiposten 10 PD Ludwigsburg 40-633 345 288 5 weitere Terminals in zwei Prev geplant. Umsetzung im Laufe des Jahres 2008. 11 PD Waiblingen 19-727 302 425 Keine konkreten Planungen. 12 RP Karlsruhe, 8-197 70 127 13 PD Mosbach 15-313 91 222 14 PD Rastatt/Baden- Baden 20-660 302 358 keine Keine konkreten Planungen aufgrund fehlender Haushaltsmittel. Derzeit sind keine finanziellen Spielräume zur Beschaffung von Zeiterfassungssystemen gegeben. 3 5
Stand: März 2008 15 PP Mannheim 29-1.444 564 880 keine 16 PD Calw 14-234 78 156 keine 17 PP Karlsruhe 51-1.833 866 967 keine 18 PD Pforzheim 22-371 182 189 keine 19 PD Heidelberg 40-1.457 630 827 keine 20 PD Rottweil 1-5 - 5 1 Polizeiposten 21 PD Waldshut- Tiengen 7-46 - 46 22 PD Freiburg 34-1.236 520 716 Derzeit keine weiteren Terminals geplant. Geplant für Prev Breisach (Sommer 2008) 23 RP Tübingen, 1-30 30 - Angehörige des FLZ 24 PD Balingen 10-44 - 44 keine 25 PD Friedrichshafen 15-380 82 298 keine 26 PD Ravensburg 21-536 183 353 Einstieg in die elekt. Erfassung mit Neubau der PD. Konkrete Aussagen derzeit nicht möglich. 27 PD Freudenstadt 9-213 71 142 keine 28 PD Sigmaringen 5-24 - 24 5 Polizeiposten 29 PD Tübingen 19-401 146 255 keine 30 PD Ulm 16-124 - 124 16 kleinere OEen (dezentral) 4 6
Stand: März 2008 Summe "" 528-15.475 6.192 9.283 * inkl. aller jeweils nachgeordneten Organisationseinheiten 5 7
Landespolizei - Zeiterfassung prozentualen Anteilen Stand: März 2008 Art der Zeiterfassung % Gesamt % % Elektronisch 201 26,9% 9.635 37,2% 3.299 33,5% 6.336 39,4% Planung 19 2,5% 823 3,2% 360 3,7% 463 2,9% % Manuell 528 70,6% 15.475 59,7% 6.192 62,9% 9.283 57,7% Gesamt 748 100,0% 25.933 100,0% 9.851 100,0% 16.082 100,0% 8
Stand: November 2006 elektronischer Zeiterfassung 1 RP Karlsruhe, 3 8 236-236 Seit 1996, nachgerüstet 2004; siehe auch Rubrik "" 2 PP Karlsruhe 1 1 5-5 benutzung beim RP Karlsruhe, 3 PD Böblingen 10 15 726 292 434 4 PD Ludwigsburg 1 3 337 59 278 5 PD Offenburg 23 31 819 355 464 6 PD Pforzheim 1 3 332 110 222 7 PD Tuttlingen 6 8 244 80 164 8 PD Emmendingen 2 3 136 87 49 9 PD Villingen- Schwenningen 10 10 413 157 256 10 PD Esslingen 1 1 119 91 28 11 RP Freiburg, 4 7 353 18 335 12 PD Reutlingen 10 11 610 196 414 13 PD Sigmaringen 2 10 154 35 119 14 PD Ulm 5 6 514 202 312 2005-2006 beschafft, Frühjahr 2007 Inbetriebnahme nur PD seit 2005; siehe auch Rubrik "" Beginn Oktober 2002; vollständig seit März 2006 Beginn 2002, 2004 und 2006 erweitert Beginn 1997; vollständig seit 2004 2005 beschafft, Dezember 2006 Betriebsaufnahme Schrittweiser Beginn ab 1998, vollständig seit 2004, seither Integration diverser Zutrittssteuerungen, te 2007 Softwareerweiterung für bedarfsorientierte Arbeitszeitplanung im Pilotversuch PRev und KASt Nürtingen; ansonsten siehe Rubrik "" 1999 durch RP FR beschafft, seit April 2005 nutzung 2006 Beschaffung; siehe auch Rubriken "Geplant" und "" 2006 beschafft; siehe auch Rubrik "" 2005/06; siehe auch Rubrik "" Summe "" 79 117 4.998 1.682 3.316 - Elektronische Zeiterfassung geplant 1 9
Stand: November 2006 1 PD Lörrach 13 13 497 211 286 2007-2009 Realisierung vorgesehen 2 PD Rottweil 7 4 273 131 142 Dezember 2006 - Teillösung? 3 4 PD Waldshut- Tiengen PD Tauberbischofsheim 12 k.a. 275 84 191 11 5 335 153 182 5 PD Künzelsau 11 6 196 77 119 6 PD Aalen 6 4 526 211 315 sobald Haushaltsmittel vorhanden sind Beschaffung noch 2006 vorgesehen Beschaffung noch 2006 vorgesehen, falls Haushaltsmittel reichen Beschaffung für 2007 vorgesehen; siehe auch Rubrik "" 7 PD Schwäbisch- Hall 14 21 350 129 221 Beschaffung November/Dezember 2006, Inbetriebnahme Frühjahr 2007 8 RP Stuttgart, 12 13 468 20 448 Inbetriebnahme im 1. Quartal 2007 9 RP Tübingen, 5 4 301 30 271 Januar 2007 geplant, nutzung der Software beim RP TÜ 10 PD Reutlingen 1 1 14-14 Summe "Geplant" elektronische Zeiterfassung 92 71 3.235 1.046 2.189 - Pp RT-West, Inbetriebnahme voraussichtlich August 2007 (Neubau); siehe auch Rubriken "" und "" 1 PD Heilbronn 27-950 382 568 Derzeit (2006-2008) sind keine finanziellen Spielräume zur Beschaffung von Zeiterfassungssystemen gegeben. Im Bereich der PD HN ist ein erheblicher Nachholbedarf an Arbeitsplatzausstattungen gegeben. 2 PD Mosbach 8-232 89 143 keine 3 PD Freiburg 41 1.301 495 806 keine 2 10
Stand: November 2006 4 PD Emmendingen 7-123 - 123 siehe auch Rubrik "" 5 PD Konstanz 17-677 265 412 6 PP Stuttgart 39-2.957 1.048 1.909 Entscheidungsfindung bis Ende 2006 beabsichtigt Projektgruppe zur Erarbeitung einer Konzeption besteht. 7 PD Böblingen 4-18 - 18 4 Polizeiposten 8 PD Göppingen 23-521 270 251 9 PD Heidenheim 13-303 128 175 10 PD Aalen 13-63 - 63 PD ist im "frühen" Vorplanungsstadium wg. Unterbringungssituation auf späteren Zeitpunkt verschoben alles Polizeiposten; siehe auch Rubrik "Geplant" 11 PD Rastatt/Baden- Baden 20-660 302 358 keine 12 PD Waiblingen 24-727 302 425 ungewiss, da aufgrund der Haushaltssituation (stark gestiegenen Ermittlungs- und Kfz- Kosten steht ein immer kleinerer Haushalt gegenüber) keine finanziellen Spielräume für eine solche Beschaf-fungsmaßnahme bestehen 13 PP Mannheim 29-1.444 564 880 keine 14 RP Karlsruhe, 7-188 69 119 dislozierte Organisationseinheiten, mangels Haushaltsmitteln laufen hier keine Planungen; siehe auch Rubrik "" 15 PP Karlsruhe 53-1.829 786 1.043 keine; siehe auch Rubrik "" 16 PD Pforzheim 23-384 205 179 keine 17 PD Heidelberg 41-1.427 627 800 keine 18 PD Esslingen 28-928 309 619 keine; siehe auch Rubrik "" 3 11
Stand: November 2006 19 PD Ludwigsburg 40-633 345 288 20 PD Balingen 15-382 133 249 keine evtl. PRev Ludwigsburg im Zuge des Neubaus (2007); siehe auch Rubrik "" 21 PD Biberach 6-323 130 193 ein Beschaffung ist z.zt. aufgrund der finaziellen Situation nicht möglich 22 PD Friedrichshafen 15-419 114 305 keine 23 PD Ravensburg 17-511 203 308 keine 24 PD Freudenstadt 10-204 72 132 25 PD Reutlingen 5-17 - 17 Vereinbarung mit Personalrat besteht. Realisierung bislang an den finanziellen Möglichkeiten gescheitert. 5 kleine Organisations-einheiten, Ausstattung steht außer Verhältnis; siehe auch Rubriken "" und "Geplant" 26 PD Sigmaringen 7-101 44 57 keine; siehe auch Rubrik "" 27 PD Tübingen 18-415 153 262 keine 28 PD Ulm 17-126 - 126 17 kleine Organisationseinheiten dezentral; siehe auch Rubrik "" 29 PD Calw 13-240 82 158 keine Summe "" 580-18.103 7.117 10.986 - * inkl. aller jeweils nachgeordneten Organisationseinheiten 4 12
Landespolizei - Zeiterfassung prozentualen Anteilen Stand: November 2006 Art der Zeiterfassung % Gesamt % % Elektronisch 79 10,5% 4.998 19,0% 1.682 17,1% 3.316 20,1% Planung 92 12,3% 3.235 12,3% 1.046 10,6% 2.189 13,3% % Manuell 580 77,2% 18.103 68,7% 7.117 72,3% 10.986 66,6% Gesamt 751 100,0% 26.336 100,0% 9.845 100,0% 16.491 100,0% 13
Landtag von Baden-Württemberg 14 Drucksache 14 / 2546
Landespolizei - Zeiterfassung prozentualen Anteilen Stand: 2005 (aus der RH-Denkschrift) Art der Zeiterfassung % Gesamt % % Elektronisch 41 5,2% 2.201 8,5% 778 7,8% 1.423 8,9% Manuell 746 94,8% 23.747 91,5% 9.248 92,2% 14.499 91,1% % Gesamt 787 100,0% 25.948 100,0% 10.026 100,0% 15.922 100,0% 15