Anna Jung Das kollektive Arbeitsrecht in der Post-Merger-Integration Diplomica Verlag
Anna Jung Das kollektive Arbeitsrecht in der Post-Merger-Integration ISBN: 978-3-8428-1248-2 Herstellung: Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2011 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und der Verlag, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH http://www.diplomica-verlag.de, Hamburg 2011
Meiner Familie
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IV Abbildungsverzeichnis... VI A. Einleitung... 1 I. II. Post-Merger-Integration... 1 1. Definition... 1 2. Ablauf der Post-Merger-Integration... 2 a.) Integrationsprojekt... 2 b.) Führungsorganisation verzahnen... 3 c.) Führungsmannschaft besetzen... 4 d.) Mitarbeiterverhalten ausrichten... 6 e.) Operative Geschäftsaktivitäten verzahnen... 8 3. Erfolgsfaktoren... 10 a.) harte Faktoren... 10 b.) weiche Faktoren... 10 Einordnung der PMI in den M&A-Prozess... 12 1. Planungsphase... 14 2. Transaktions- oder Durchführungsphase... 15 3. Integrationsphase... 16 B. Kollektivarbeitsrechtliche Folgen... 17 I. Der Betriebsrat und seine Stellung im M&A-Prozess... 18 1. Definition Betriebsrat... 18 2. Allgemeine Aufgaben... 19 3. Rechtsstellung des Betriebsrates und seiner Mitglieder... 21 4. Unterrichtungsrecht des Betriebsrates... 22 5. Auswirkung auf Rechte des Betriebsrates bei der Übernahme durch ein anderes Unternehmen... 23 6. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei betrieblichen Veränderungen 24 a.) b.) Mitbestimmung bei Einstellungen... 24 Mitbestimmung bei Kündigungen... 27 7. Beteiligungsrecht bei Betriebsänderungen... 29 a.) b.) c.) Definition Betriebsänderung... 29 Unterrichtung des Betriebsrates über Betriebsänderungen... 30 aa) bb) Betriebsänderung... 30 Umwandlung... 32 Unternehmerische Entscheidungen... 32 I
II. III. IV. aa) Beratungsrecht... 32 bb) Anrufung Einigungsstelle... 34 d.) Mitbestimmungsrecht bei sozialen Angelegenheiten betrieblicher Veränderungen... 35 aa) Sozialplan... 35 bb) Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang i.s.d. 613a BGB 36 cc) Kündigungsrechtliche Stellung i.s.d. 323 UmwG... 38 8. Mitbestimmung bei Veräußerungen von Unternehmen an bislang betriebsratsloses Unternehmen... 39 9. Mitbestimmung bei Eingliederung von Unternehmen mit bereits bestehenden Betriebsräten... 39 10. Der Betriebsrat bei unveränderter Unternehmensstruktur... 40 11. Der Betriebsrat bei veränderter Unternehmensstruktur... 41 Der Gesamtbetriebsrat und seine Stellung im M&A-Prozess... 41 1. Definition... 41 2. Allgemeine Aufgaben... 42 3. Zuständigkeit i.s.d. 50 BetrVG... 42 4. Besondere Zuständigkeiten... 42 a.) Für betriebsratslose Betriebe... 42 b.) Für den Konzernbetriebsrat... 42 c.) Für den Wirtschaftsausschuss... 42 5. Rechtsstellung des Gesamtbetriebsrates... 43 6. Mitbestimmungsrecht bei Betriebsänderungen... 43 a.) Ermächtigung des Gesamtbetriebsrates i.s.d. 50 Abs. 2 BetrVG... 43 b.) Unternehmerische Planung betrifft mehrere Betriebe... 43 Der Konzernbetriebsrat und seine Stellung im M&A-Prozess... 44 1. Definition... 44 a.) Konzern... 44 b.) Konzernbetriebsrat... 44 2. Allgemeine Aufgaben... 45 3. Rechtsstellung... 45 4. Zuständigkeit... 46 5. Der Konzernbetriebsrat bei Betriebsänderungen... 46 Der Sprecherausschuss und seine Stellung im M&A-Prozess... 46 1. Definition... 46 2. Definition Leitende Angestellte... 47 3. Allgemeine Aufgaben... 47 4. Beteiligungsrecht bei Betriebsänderungen... 48 5. Leitende Angestellte im Unternehmen halten... 48 II
V. VI. a.) Halteprämien... 49 b.) Incentivierung... 49 aa) Geldprämien... 50 bb) Sachprämien... 50 cc) Ziele der Incentivierung... 51 Der Wirtschaftsausschuss und seine Stellung im M&A-Prozess... 51 1. Definition... 51 2. Aufgaben... 52 3. Rechtsstellung... 52 4. Unterrichtungspflicht in wirtschaftlichen Angelegenheiten... 53 5. Unterrichtungspflicht bei Betriebsänderung... 53 Die Betriebsvereinbarung im M&A-Prozess... 54 1. Grundsätzliches... 54 a.) Gesamtbetriebsvereinbarung... 56 aa) Gesamtbetriebsvereinbarung für übernommene Betriebe... 56 bb) Gesamtbetriebsvereinbarung bei Übernahme und Wahrung der Betriebsidentität... 57 b.) Konzernbetriebsvereinbarungen... 57 2. Betriebsvereinbarung nach dem Betriebsübergang... 58 3. Konkurrenz zwischen Betriebs-, Gesamtbetriebs- und Konzernbetriebsvereinbarungen in der Folge von Betriebsänderungen... 59 VII. Die Betriebliche Übung im M&A-Prozess... 59 C. Abschlussbetrachtung und Ausblick... 61 Literaturverzeichnis... VII III
Abkürzungsverzeichnis Abs... Absatz AiB Arbeitsrecht im Betrieb AktG.. Aktiengesetz ArbR-Hdb. Arbeitsrechtshandbuch AuR.. Arbeit und Recht BAGE Bundesarbeitsgerichtsentscheidungen BetrVG.. Betriebsverfassungsgesetz BAG.. Bundesarbeitsgericht BGB.. Bürgerliches Gesetzbuch bzw... beziehungsweise DB. Der Betrieb DD. Due Diligence ders... derselbe d.h. das heißt evtl... eventuell f. folgende ff.... fortfolgende ggf. gegebenenfalls i.d.r.. in der Regel i.s.d.. im Sinne des Kap... Kapitel IT.. Informationstechnik KSchG.. Kündigungsschutzgesetz IV
M&A. Mergers & Acquisitions NJ.. Neue Justiz Nr.. Nummer o.v. ohne Verfasser PMI.. Post-Merger-Integration RdA.. Recht der Arbeit Rn. Randnummer S.... Seite SprAuG. Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten u.a..... unter anderem usw... und so weiter UmwG.. Umwandlungsgesetz vgl. vergleiche z.b. zum Beispiel ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht V