Die elektronische Anmeldung von Schutzrechten beim K. Kauffmann A. Rottmann 1 1. Papieranmeldung und elektronische Anmeldung im Vergleich 2. Ablauf der elektronischen Anmeldung 3. Signaturkarte 4. Systemanforderungen 5. Einbindung von direkt in eigene Arbeitsumgebung 6. Elektronische Zukunft 2 1

Papier Textverarbeitung Schreibmaschine Handschrift - Anmeldeunterlagen erstellen Elektronik Editoren für Formulare und Fließtext (z. B. PaTriX) Amtliche Vorgaben Blattformat DIN A4 (u.a. PatV, ERvGewV) Vorgaben für Grafik einseitige Beschriftung Randabstände XML-Format für Text... usw.... usw. Überprüfung durch Eigenhändige Unterschrift Unterschrift Digitale Signatur 3 Papier - Elektronik Postversand Annahmestelle Formalprüfung Versand ans Verschlüsseln und Versenden der email Server des Prüfung der email mit -Software () Eingangsbestätigung mit AKZ per Post Bestätigung der Anmeldung 1. Eingangsbestätigung mit Zeitstempel per email 2. Anmeldebestätigung mit AKZ per email 4 2

1. Papieranmeldung und elektronische Anmeldung im Vergleich 2. Ablauf der elektronischen Anmeldung 3. Signaturkarte 4. Systemanforderungen 5. Einbindung von direkt in eigene Arbeitsumgebung 6. Elektronische Zukunft 5 Die Schritte der online - Anmeldung 1. Schritt 2. Schritt 3. Schritt 4. Schritt 5. Schritt 6. Schritt Anmeldeunterlagen Prüfung Versand: Annahme Prüfung Verarbeitung Anmelder: Anmelder: Internet: : : : Text- und Bild- erstellungs- Software nach Wunsch des Anmelders. Ausgabe: XML + TIFF Qualitätsprüfung der Daten mit der Software (XML-Parsing) Versand als verschlüsselte und signierte email über das Internet Erste Schritte in der Annahmestelle: -Zeitstempel -Entschlüsselung -Signatur ok? -Virenfrei? -Sichern Qualitätsprüfung der Daten mit der Software (XML-Parsing) Anlegen einer elektronischen Akte ( 2000) 6 3

1. Schritt: Erstellen der Anmeldeunterlagen am Beispiel einer Patentanmeldung Die Anmeldeunterlagen bestehen aus drei Teilen: 1. Patentbeschreibung 2. Antrag auf Erteilung 3. Erfinderbenennung 7 1. Schritt: Erstellen der Anmeldeunterlagen Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 8 4

1. Schritt: Erstellen der Anmeldeunterlagen - Beschreibung Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 9 1. Schritt: Erstellen der Anmeldeunterlagen - Zeichnung Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 10 5

1. Schritt: Erstellen der Anmeldeunterlagen - Anträge Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 11 1. Schritt: Erstellen der Anmeldeunterlagen aus Datenbank Volltext Editor Bildbearbeitungsprogramm TIFF XML in XML Formular- Software individuelle Datenbank 12 6

2. Schritt: Prüfung der Dateien durch Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 13 2. Schritt: Prüfung der Dateien durch Prüfung wird auf PC des Anmelders mit Software durchgeführt Über die Funktion Hinzufügen werden alle Dateien in einen -Vorgang kopiert. 14 7

3. Schritt: Verschlüsselung, Versand email Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 15 3. Schritt: Verschlüsselung, Versand email Software GERVA der Firma DATEV Anmeldung.pk7 Signieren des Dokuments Verschlüsseln der email (1024 bit-verschlüsselung) 16 8

4. - 6. Schritt: Annahme und Verarbeitung der email durch das Volltext Editor TIFF XML Bildbearbeitungsprogramm Formular- Software individuelle Datenbank 17 4. Schritt: Annahme der email durch das Empfangsbestätigung per email. Bestätigung der Anmeldung per email. 18 9

5./6. Schritt: Prüfung und Verarbeitung () 5. Schritt: Prüfung der Patentanmeldung durch Software beim Prüfung der Unterlagen auf Pflichtangaben; ggf. Unterrichtung des Anmelders über fehlende Unterlagen 6. Schritt: Interne Weiterverarbeitung Anlegen einer (elektronischen) Akte 19 1. Papieranmeldung und elektronische Anmeldung im Vergleich 2. Ablauf der elektronischen Anmeldung 3. Signaturkarte 4. Systemanforderungen 5. Einbindung von direkt in eigene Arbeitsumgebung 6. Elektronische Zukunft 20 10

Eigenschaften Qualifizierte Signaturkarte Die Karte ist personenbezogen Eine allgemeine Signaturkarte (z.b. rechtssichere Kommunikation, Steuerbescheide s. Elster) 21 Bestellung Anforderung der Secure-Mappe bei der DATEV für die Beantragung der Signaturkarte Fotokopie des Personalausweises und das Antragsformular werden von der Post (POSTIDENT-Verfahren) an die DATEV verschickt Das e:secure -Paket mit Software und Signaturkarte wird von der DATEV zugesandt 22 11

1. Papieranmeldung und elektronische Anmeldung im Vergleich 2. Ablauf der elektronischen Anmeldung 3. Signaturkarte 4. Systemanforderungen 5. Einbindung von direkt in eigene Arbeitsumgebung 6. Elektronische Zukunft 23 Mindest-Hardwareausstattung Prozessor / Arbeitsspeicher Standard PC mit mindestens Intel Pentium III Prozessor (oder vergleichbar) 128 MB RAM Arbeitsspeicher Festplatte / CD, DVD 40 MB freier Festplattenspeicher (zzgl. der für die Daten erforderliche Speicherplatz) CD-Rom Laufwerk Signaturkarte und Kartenleser der Firma DATEV Zugang zum Internet 24 12

Software Anträge Formulareditoren von direkt Nutzung eigener Datenbanken Beschreibung Editoren vom Deutschen Patent- und Markenamt (PaTriX) Editoren anderer Ämter (PatXML, PCT-SafeEditor) Grafik-/ Scanprogramme für Zeichnungen Versand Signier-/Verschlüsselungssoftware (z.b. Gerva / DATEV) email-programm (z.b. MS-Outlook Express) 25 Unterstützte Betriebssysteme Windows 98 Windows NT Windows 2000 Windows XP Suse Linux (geplant) Debian Linux (geplant) Anmerkung: ist eine JAVA-basierende Anwendung, die Verwendung unter anderen Betriebssystemen ist daher möglich. 26 13

Informationen zu Hardware/Software: Weitere Informationen, Handbücher und vom zur Verfügung gestellte Softwaretools sind unter http://www.dpma.de unter dem Menüpunkt Elektronische Dienstleistungen erhältlich. 27 1. Papieranmeldung und elektronische Anmeldung im Vergleich 2. Ablauf der elektronischen Anmeldung 3. Signaturkarte 4. Systemanforderungen 5. Einbindung von direkt in Arbeitsumgebung 6. Elektronische Zukunft 28 14

Das Konzept von direkt Anpassung an jede Arbeitsumgebung durch: modularen Aufbau Trennung von Erstellung, Prüfung und Versand der Anmeldeunterlagen Schnittstellen für Anwendersoftware freie Verwendungsmöglichkeit des Quellcodes Systemunabhängigkeit Alle Komponenten laufen unter Java Möglichkeit der Verwendung von epoline-diensten Zusammenarbeit mit Anbietern von Branchensoftware 29 Die Arbeitsschritte Erstellen der Unterlagen im XML-Format mit Software der Patentämter und/oder aus eigenen Datenbeständen Prüfen der XML-Dateien mit von Hand oder Automatisiert Signieren, Verschlüsseln und Versenden der Dateien email mit z.b. DATEV und Outlook direkt an Epoline und SmartCard an DE-Server beim 30 15

und ihre mögliche Einbindung Ausfüllen per Hand Ausfüllen per Hand Daten aus Datenbank Texteditoren -PaTriX -PatXML -PCT-Safe XML- Dateien für Beschreibung Formulareditoren Anwendersoftware XML- Dateien für Anträge Prüfung mit Von Hand oder automatisch Versand: per email direkt an oder mit epoline an DE- Server 31 - Partnerschaften AZ Software http://www.azsoft.de Genese GmbH http://www.genese.de GSI Office Management GmbH http://www.gsi-office.de 32 16

1. Papieranmeldung und elektronische Anmeldung im Vergleich 2. Ablauf der elektronischen Anmeldung 3. Signaturkarte 4. Systemanforderungen 5. Einbindung von direkt in Arbeitsumgebung 6. Elektronische Zukunft 33 Die nächsten Schritte PCT Anmeldung Markenanmeldung Beschwerde in Patentsachen Einspruch in Patentsachen Gebrauchsmuster Einzugsermächtigung 34 17

Die nächsten Schritte Anpassung der Datenstruktur für die DE-Patentanmeldung an internationalen Standard Betriebssystem Linux wird unterstützt Anpassung der Schnittstelle (API) zwischen und externen Programmen Versenden direkt über das Internet (VPS) 35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Sind noch Fragen offen? 36 18