AMTSBLATT. der Evangelischen Kirche in Deutschland. Rechtsquellennachweisung. für das deutsche evangelische Kirchenrecht 2001

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Transkript:

AMTSBLATT der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, Jahrgang 2002 Ausgegeben: Hannover, den 15. August 2002 Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht 2001 Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1964, S. 201 ff., findet sich ein Verzeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennachweisungen für die Jahre 1945 1960 ist im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1962, S. 53 ff., für die Jahre 1961 1970 im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425 ff., für die Jahre 1971 1980 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, und für die Jahre 1981 1990 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1995, Heft 3, erschienen. Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre 2001 in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Sammelblatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskirchenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung angeführt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Falls die Rechtsquelle im Jahre 2001 auch im Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an. Den III. Teil der Rechtsquellennachweisung bildet eine Liste der seit dem Abschluss der letzten Rechtsquellennachweisung in der Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht veröffentlichten Gerichtsentscheidungen. Im Sachwortverzeichnis Teil IV sind bei jedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) bzw. durch»rspr«(= Rechtsprechung) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder II innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs bzw. in Teil III angeführt sind (zum Beispiel:»Wü 55«= Erlass des OKR zur Änd. der AusfBest. zur ReisekostenO,»Rspr 4«= Rechtsprechung Teil III laufende Nr. 4).

198 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis I. Kirchenrecht A. Ökumenischer Rat der Kirchen Lutherischer Weltbund Konferenz Europäischer Kirchen Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e. V. Ev. Kirche in Deutschland Ev. Kirche der Union Vereinigte Ev.-Luth. Kirche Deutschlands Der Ev. Militärbischof Arnoldshainer Konferenz Konföderation Niedersachsen Reformierter Bund B. Gliedkirchen der EKD (alphabetisch) Ev. LK Anhalts Ev. LK in Baden Ev.-Luth. K in Bayern Ev. K in Berlin-Brandenburg Bremische Ev. K ÖRK LWB KEK ACK EKD EKU VELKD MilB AKf KonNds Ref. Bund Ah Bad Bay BB Brm Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg Ev.-ref. K (Synode evangelischreformierter Kirchen in Bayern und Nordwestdeutschland) ErK Ev.-luth. LK Hannovers Han Ev. K in Hessen und Nassau HN Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW Lippische LK Li Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M Nordelbische Ev.-Luth. K NEK Ev.-Luth. K in Oldenburg Old Ev. K der Pfalz (Protestantische LK) Pf Pommersche Ev. K Pom Ev. K im Rheinland Rh Ev.-Luth. LK Sachsens Sa(D) Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen Sa(M) Ev. K der schlesischen Oberlausitz SchlO Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi Ev.-Luth. K in Thüringen Thü Ev. K von Westfalen Westf Ev. LK in Württemberg Wü II. Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD B. Länder Baden-Württemberg *Ba-Wü Bayern *Bay Berlin *Bln Brandenburg *BB Freie Hansestadt Bremen *Brm Freie und Hansestadt Hamburg *Hbg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen *He *M-V *Nds *NRW *Rh-Pf *Saar *Sa *Sa-Ah *SchlH *Thü III. Rechtsprechung IV. Sachwortverzeichnis Seite Seite

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 199 Teil I: Kirchenrecht keine Rechtsquelle A. Ökumenischer Rat der Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Lutherischer Weltbund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Konferenz Europäischer Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e. V. Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen Evangelische Kirche in Deutschland Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Amtsblätter der Gliedkirchen 1992 1) 26. 6./ Rahmenabkommen über die Vertrauensschadenversiche- 10. 12. rung zwischen der EKD und der Hermes Kreditversicherungs-AG, mit Anl.: Allg. Bedingungen der Vertrauensschadenversicherung (ABV) Nachtrag B 2001, 372 2000 2) 29. 4./ Erste Änd. des Vertrages zwischen der EKD und der Ev.- 6. 10. Luth. K in Italien (ELKI) v. 26. April/9. Mai 1997 2001, 206 3) 11. 5. Grundsätze für ein Stellentauschverfahren für Pfarrerinnen und Pfarrer der Gliedkirchen der EKD Sa (M) 2001, 116 4) 6./ PrüfungsO für die Durchführung der Prüfung zum Geprüf- 7. 10. ten Sozialsekretär oder zur Geprüften Sozialsekretärin im Bereich der EKD 2001, 170 Westf 2001, 2 5) 18. 10. Änd. der Ordnung für die Arbeitsrechtl. Komm. des Diakonischen Werkes der EKD v. 16. Oktober 1996 i. d. F. v. 17. Juni 1997 2001, 145 6) 27. 10. 35. Änd. des Verwaltungsrates betr. Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 2001, 77 7) 27. 10. 36. Änd. des Verwaltungsrates betr. Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 2001, 77 Berichtigung 2001, 253 EKD 1 24

200 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Amtsblätter der Gliedkirchen 8) 9. 11. KG zur Änd. der GrundO der EKD Han 2001, 261 NEK 2001, 186 Zustimmung der Landessynode Ah 2001, Nr. 2, 29 Zustimmung der Landessynode 2001, 403 BB 2001, 90 Zustimmung der Landessynode Brm 2001, Nr. 2, 325 Zustimmung der Landessynode Han 2001, 261 Zustimmung der Landessynode Li Bd. 12, 203 Zustimmung der Landessynode M 2001, 58 Zustimmung der Landessynode NEK 2001, 186 Zustimmung der Landessynode 2001, 508 Old XXV. Bd., 50 Zustimmung der Landessynode Pf 2001, 179 Zustimmung der Provinzialsynode SchlO 2001, Nr. 2, 2 Zustimmung der Landessynode 2001, 266 Thü 2001, 120 9) 13. 12. Beschlüsse der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD, betr. 1. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Anpassung des Arbeitsrechts für die Mitarbeiter/innen im Gebiet des ehemaligen Bundes der Ev. K und seines Diakonischen Werkes 2001, 145 2. Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen oder von Rationalisierungs- und Strukturmaßnahmen (SicherungsO SichO.EKD) 2001, 145 3. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Altersteilzeitarbeitsrechtsregelung ATZA) 2001, 148 Berichtigung 2001, 371 2001 10) 23. 2./ Beschluss des Rates der EKD und der Kirchenkonferenz 21. 3. zur Ergänzung der Empfehlung des Rates der EKD und der Kirchenkonferenz zur Vereinheitlichung dienstrechtl. Vorschriften in den Gliedkirchen der EKD, mit Anl. 371 11) 4. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Arbeitsrechtsregelung für im Ausland eingesetzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Auslandsarbeitsrechtsregelung) 369 12) 4. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Anpassung des Arbeitsrechts für Mitarbeiter/innen im Gebiet des ehemaligen Bundes der Ev. K und seines Diakonischen Werkes 369 13) 4. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. 16. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der DienstvertragsO der EKD 369 14) 4. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Altersteilzeitarbeitsrechtsregelung ATZA) 370 15) 4. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Arbeitsrechtsregelung zur Anwendung der Sonderregelungen für Zeitangestellte, Angestellte für Aufgaben von begrenzter Dauer und für Aushilfsangestellte (SR 2y BAT) 370 16) 4. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Zulage an Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Ballungsräumen 370 17) 25. 5. Bkm. des KA der EKD betr. Arbeitsrechtsregelung über die Ordnung über die Kirchl. Altersversorgung (OKAV) Anpassung der Versorgungstabelle 253 18) 7. 6. Ordnung für die Arbeitsrechtl. Komm. des Diakonischen Werkes der EKD 373 19) 20. 6. Bkm. des KA betr. Neufassung der Satzung der Ev. Schulstiftung in der EKD 445

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 201 Amtsblätter der Gliedkirchen 20) 27. 6. Bkm. des KA der EKD betr. Neufassung des Gesetzes über die Amtskräfte im Kirchenbeamtenverhältnis (KirchenbeamtenG KBG.EKD) 353 21) 27. 6. Bkm. des KA der EKD betr. Neufassung des KG über die Besoldung und Versorgung der Amtskräfte im Kirchenbeamtenverhältnis (Kirchenbeamtenbesoldungs- und -versorgungsg KBVG-EKD) 366 22) 7./ Richtl. des Rates der EKD für die Zahlung von Honoraren 8. 9. bei Veranstaltungen der EKD 447 Pf 196 23) 8. 11. KG über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Haushaltsjahr 2002 485 24) 8. 11. Beschluss der Synode der EKD zu»erstes KG zur Änd. des KG über die Kirchenmitgliedschaft (1. KMG-ÄnderungsG)«486 Evangelische Kirche der Union Verkündungen im Amtsblätter der Gliedkirchen 1) o. D. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Änd. der SiegelO vom 6. Juni 2001 für die Ev. LK Anhalts Ah Nr. 2, 32 1999 2) 16. 9. Beschluss 53/99 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU 1. Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand (AltersteilzeitO ATZO) Ah 2001, Nr. 2, 22 2000 3) 5. 4. VO zur Änd. der DisziplinarVO Westf 2001, 304 4) 6. 5. KG über den Altersteildienst Ah 2001, Nr. 2, 27 Rh 2001, 362 Westf 2001, 302 5) 6. 5. KG zur Änd. des EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG Ah 2001, Nr. 2, 27 BB 2001, 50 Rh 2001, 81 Westf 2001, 62 6) 6. 5. KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU (ArchivG ArchG) BB 2001, 51 Rh 2001, 218 7) 7. 9. Beschluss 59/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU betr. Zweite Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand (AltersteilzeitO ATZO) 2001, 45 Pom 2001, 5 mit Anl. Sa (M) 2001, 28 8) 4. 10. VO des Rates der EKU zur Änd. der Agende der EKU, II. Band 2001, 206 9) 23. 11. Beschluss 61/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU betr. 17. Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO 2001, 46 Pom 2001, 9 Sa (M) 2001, 32 SchlO 2001, Nr. 1, 10 10) 23. 11. Beschluss 62/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU betr. Änd. der Ordnung zur Regelung der Ausbildungsvergütungen der kirchl. Auszubildenden 2001, 46 Pom 2001, 9 Sa (M) 2001, 32 SchlO 2001, Nr. 1, 10 EKU 1 48

202 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Amtsblätter der Gliedkirchen 11) 23. 11. Arbeitsrechtsregelung 60/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU zur Regelung der Vergütung der Mitarbeiter, mit Anl. 2001, 153 Pom 2001, 22 Sa (M) 2001, 67, 84 SchlO 2001, Nr. 1, 2 12) 29. 11. Beschluss des Rates der EKU zur PfarrbesoldungsO für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz, die Pommersche Ev. K und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen, mit Anl. 2001, 47 Sa (M) 2001, 5 Berichtigung Sa (M) 2001, 36 13) 29. 11. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG für die Ev. K im Rheinland 2001, 48 Rh 2001, 81 14) 29. 11. Beschluss des Rates der EKU zur KirchenbeamtenbesoldungsO für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz, die Pommersche Ev. K und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen, mit Anl. 2001, 48 Sa (M) 2001, 5 Berichtigung Sa (M) 2001, 36 2001 15) 31. 1. 2. VO des Rates der EKU zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts 149 BB 89 Pom 20 Sa (M) 99 SchlO Nr. 1, 10 Zustimmung der Landessynode BB 90 16) 31. 1. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der 2. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts für die Pommersche Ev. K und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 151 Pom 20 Sa (M) 65 17) 31. 1. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG v. 6. Mai 2000 für die Ev. K von Westfalen und für die Ev. K in Berlin-Brandenburg 151 BB 50 Westf 62 18) 31. 1. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU vom 6. Mai 2000 für die Ev. K in Berlin-Brandenburg 151 BB 54 19) 31. 1. VO des Rates der EKU zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG 151 BB 87 Pom 43 Sa (M) 147 Zustimmung der Landessynode BB 74 20) 14. 2. Bkm. der Kirchenkanzlei der EKU betr. Neufassung der Ordnung für das Dietrich-Bonhoeffer-Haus 152 21) 5. 4. VO des Rates der EKU zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«253 BB 149 Pom 99 Rh 370 Sa (M) 149 SchlO Nr. 2, 15 Westf 220 Zustimmung der Landessynode BB 150 22) 5. 4. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG über den Altersteildienst für die Ev. K von Westfalen 254 Westf 304 23) 5. 4. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der 2. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts für die Ev. K in Berlin-Brandenburg und die Ev. K der schlesischen Oberlausitz 254 BB 90 SchlO Nr. 1, 12

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 203 Amtsblätter der Gliedkirchen 24) 5. 4. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz und die Pommersche Ev. K 254 Pom 43 25) 5. 4. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. der DisziplinarVO für die Ev. K von Westfalen 255 Westf 304 26) 5. 4. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU für die Ev. K im Rheinland 255 Rh 147 27) 6. 6. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. der SiegelO v. 6. Juni 2001 für die Ev. LK Anhalts mit Wirkung vom 1. Januar 2002 Ah Nr. 2, 32 28) 6. 6. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«für die Ev. LK Anhalts, die Ev. K der schlesischen Oberlausitz und die Ev. K von Westfalen 379 SchlO Nr. 2, 16 Westf 221 29) 6. 6. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der 2. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts für die Ev. LK Anhalts 379 30) 6. 6. VO des Rates der EKU zur Umstellung der Währung 379 Ah Nr. 2, 31 BB 169 Pom 88 Rh 371 Sa (M) 180 SchlO Nr. 2, 16 Zustimmung der Landessynode BB 170 31) 6. 6. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG für die Ev. LK Anhalts und die Ev. K in Berlin-Brandenburg 380 32) 6. 6. VO des Rates der EKU zur Änd. der SiegelO 384 Ah Nr. 2, 31 BB 169 Pom 101 SchlO Nr. 2, 12, mit Anl. Zustimmung der Landessynode BB 169 33) 7./ Neufestsetzung des Bemessungssatzes nach den Besol- 11. 6. dungso Aktualisierte Besoldungstabellen ab 1. Januar 2001 und neue Tabellen ab 1. Januar 2002, mit Anl. 380 Pom 68 Sa (M) 182 34) 8. 6. Bkm. der Kirchenkanzlei der EKU betr. Neufestsetzung der Versorgungstabelle für die kirchl. Altersversorgung Pom 68 Sa (M) 113 SchlO Nr. 1, 10 35) 15. 9. BenutzungsO des Rates der EKU für kirchl. Archive 449 36) 15. 9. GebührenO des Rates der EKU für kirchl. Archive 451 37) 15. 9. Aufbewahrungs- und KassationsO des Rates der EKU für kirchl. Archive 451 38) 15. 9. VO des Rates der EKU zur Ausführung der Kirchl. VerwaltungsO (VwO) für die EKU (AVO-VwO) 452 39) 15. 9. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 459 40) 15. 9. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Umstellung der Währung für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz, die Pommersche Ev. K und die Ev. K im Rheinland 459 Pom 89 SchlO Nr. 2, 16

204 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Amtsblätter der Gliedkirchen 41) 15. 9. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG zur Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG für die Ev. LK Anhalts 459 Ah Nr. 2, 27 42) 15. 9. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG über den Altersteildienst für die Ev. K im Rheinland und die Ev. LK Anhalts 459 Ah Nr. 2, 29 Rh 363 43) 15. 9. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«für die Ev. K in Berlin-Brandenburg, die Pommersche Ev. K, die Ev. K im Rheinland und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 460 BB 150 Pom 99 Rh 370 44) 15. 9. Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. der SiegelO für die Pommersche Ev. K 460 Pom 100 45) 17. 10. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Änd. der SiegelO v. 6. Juni 2001 für die Ev. K in Berlin-Brandenburg BB 169 46) 17. 10. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Umstellung der Währung vom 6. Juni 2001 für die Ev. K in Berlin-Brandenburg BB 170 47) 28. 11. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Umstellung der Währung vom 6. Juni 2001 für die Ev. LK Anhalts und für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen Ah Nr. 2, 31 48) 30. 11. Bkm. der Kirchenkanzlei der EKU betr. Neufestsetzung der Versorgungstabelle für die kirchl. Altersversorgung SchlO Nr. 2, 17 Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands VELKD 1 16 Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands Amtsblätter VELKD der Bd. VII Gliedkirchen 2000 1) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan sowie die Umlage für die Haushaltsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 134 2) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Theologischen Studienseminars Pullach für die Rechnungsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 138 3) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Gemeindekollegs Celle für die Rechnungsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 140 4) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Liturgiewissenschaftlichen Instituts für die Rechnungsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 141 5) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Sonderhaushaltsplan mit Umlage»Hilfsmaßnahmen für Kirchen in Osteuropa«für die Haushaltsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 143 6) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastungen) 2001, 144 7) 17. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastung) 2001, 144

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 205 Amtsblätter VELKD der Bd. VII Gliedkirchen 8) 17. 11. KG der VELKD zur Änd. des DisziplinarG 2001, 126 2001, 80 Bswg 2001, 58 M 2001, 7 Sa (D) 2001, A 77 Thü 2001, 135 9) 17. 11. KG der VELKD zur Änd. des PfarrerG 2001, 128 2001, 82 Bswg 2001, 55 M 2001, 3 Sa (D) 2001, A 74 Thü 2001, 131 10) 17. 11. KG der VELKD zur Änd. des KirchenbeamtenG 2001, 130 2001, 84 Bswg 2001, 57 M 2001, 4 Sa (D) 2001, A 76 Thü 2001, 134 2001 11) 26. 3. Neufassung des KG zur Regelung des Dienstes der Pfarrer und Pfarrerinnen in der VELKD (PfarrerG PfG) v. 17. Oktober 1995, zul. geänd. durch KG v. 17. November 2000 i. d. F. v. 1. Juli 2001, mit Anl. M 34 12) 4. 5. KG der VELKD über das Verfahren und die Rechtsfolgen bei Amtspflichtverletzungen (DisziplinarG DiszG) i. d. F. v. 4. Mai 2001 150 384 Bswg 115 13) 8. 5. Bekanntgabe des Luth. KA betr. vorgriffsweise Zahlung einer vorgesehenen Erhöhung der Besoldung und Versorgung aus öffentl.-rechtl. Dienstverhältnissen in der Vereinigten K im Jahre 2001, mit Anl. 169 14) 3. 9. Bekanntgabe des Luth. KA betr. Anpassung der Besoldung und Versorgung aus öffentl.-rechtl. Dienstverhältnissen in der Vereinigten K in den Jahren 2001 und 2002, mit Anl. 179 15) 23. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastungen) 177 16) 23. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastung) 177 keine Rechtsquelle Der Evangelische Militärbischof Verordnungsblatt des Evangelischen Militärbischofs zugleich Amtsblatt des Ev. Kirchenamtes für die Bundeswehr Arnoldshainer Konferenz Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen Amtsblätter der Gliedkirchen 2001 1) 5. 4. Muster eines KG für eine dynamische Verweisung 255 2) 5. 4. Muster KG über besondere Gemeindeformen 256 AKf 1 2 Konföderation Niedersachsen KonNds 1 23 Kirchliches Amtsblatt für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers (offizielles Verkündungsblatt) sonstige Han Amtsblätter der Gliedkirchen 2000 1) 13. 6. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 41. Änd. der DienstvertragsO, mit Anl. Old XXV. Bd., 18

206 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 sonstige Han Amtsblätter der Gliedkirchen 2) 20. 6. GebührenO des Rates der KonNds für die Benutzung kirchl. Archivgutes (GebührenO) Old XXV. Bd., 13 3) 20. 6. Ordnung des Rates der KonNds für die Benutzung des kirchl. Archivgutes (BenutzungsO) Old XXV. Bd., 12 2001, 6 4) 30. 8. VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO über die Durchführung der Ersten theol. Prüfung Old XXV. Bd., 9 5) 13. 9. Bkm. des LKA betr. DienstvertragsO, mit Anl. Old XXV. Bd., 20 Berichtigung 2001, 32 Bswg 2001, 77 Berichtigung Old XXV. Bd., 52 6) 11. 10. Verwaltungsgrundsätze des Rates der KonNds über Personalakten der kirchl. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (PersonalaktenO PersAO) Bswg 2001, 61 Old XXV. Bd., 9 7) 11. 10. VO des Rates der KonNds zur Änd. der WegstreckenentschädigungsVO (WEVO) Bswg 2001, 12 Old XXV. Bd., 46 8) 16. 10. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 42. Änd. der DienstvertragsO Bswg 2001, 13 Old XXV. Bd., 52 9) 3. 11. VergütungsO für geringfügig beschäftigte Kirchenmusiker, mit Anl. Old XXV. Bd., 15 2001 10) 23. 1. VO des Rates der KonNds zur Änd. der WahlO zum MitarbeitervertretungsG der KonNds 53 Bswg 106 Old XXV. Bd., 53 11) 31. 1. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 43. Änd. der DienstvertragsO 54 Bswg 107 Old XXV. Bd., 52 12) 8. 2. Bkm. der Geschäftsstelle der KonNds betr. Beschlüsse des Rates und des Präsidiums der Synode der Konföderation über die Anpassung der Pfarrbesoldung und -versorgung zum 1. April 2001 32 Bswg 136 Old XXV. Bd., 48 13) 19. 2. VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO über die Pfarrdienstwohnungen (Dienstwohnungsvorschriften KonfDWV) 20 Bswg 76 Erk 18. Bd., 7 Old XXV. Bd., 49 14) 26. 3. Haushaltsplan der KonNds für die Haushaltsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 52 Old XXV. Bd., 53 15) 29. 3. KG der KonNds zur Änd. des Gemeinsamen PrüfungsG (ThPrG) 50 Bswg 108 Old XXV. Bd., 48 Berichtigung 224 16) 29. 3. KG der KonNds zur Änd. des Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg 50 Bswg 105 Erk 18. Bd., 9 Old XXV. Bd., 47 17) 29. 3. KG der KonNds zur Änd. des MitarbeiterG 52 Old XXV. Bd., 46 18) 8. 6. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 44. Änd. der DienstvertragsO 136 Bswg 143 19) 19. 6. VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO des Rates der KonNds zur Ergänzung und Durchführung datenschutzrechtl. Vorschriften (DATVO) VO zur Änd. der DatenschutzDVO des Rates der KonNds 114 Bswg 134 Erk 18. Bd., 24

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 207 sonstige Han Amtsblätter der Gliedkirchen 20) 19. 6. Satzung der Ev. Erwachsenenbildung Niedersachsen 134 Bswg 157 Berichtigung 175 21) 29. 8. Bkm. der Geschäftsstelle der KonNds betr. Neufassung des KG der KonNds über die Besoldung und Versorgung der Pfarrer und Pfarrerinnen (Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg PfBVG), mit Anl. 162 Bswg 144 498 Berichtigung 204 22) 24. 11. Vertrag zur Änd. des Vertrages über die Bildung einer Konföderation ev. K in Niedersachsen SLi 49 Zustimmung der Landessynode SLi 49 23) 17. 12. VO des Rates der KonNds zur Anpassung von Geldbeträgen nach der Währungsumstellung auf den Euro (Euro- AnpassungsVO der Konföderation) 256 keine Rechtsquelle Reformierter Bund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen B. Gliedkirchen der EKD Evangelische Landeskirche Anhalts Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche Anhalts 1999 1) 30. 11. Beschluss der Landessynode der Ev. LK Anhalts über die Erhebung der Kirchensteuern für das Steuerjahr 2000 und 2001 2001, Nr. 1, 1 2000 2) 18. 4. Satzung des Posaunenwerkes der Ev. LK Anhalts 2001, Nr. 1, 2 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, Nr. 1, 4 3) 18. 4. Ordnung für die Wahl des Landesposaunenobmanns und der Vorstandsmitglieder des Posaunenwerkes der Ev. LK Anhalts 2001, Nr. 1, 5 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, Nr. 1, 6 4) 25. 4. Parochialsatzung der KGem. Osternienburg und Reppichau 2001, Nr. 2, 26 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, Nr. 2, 26 5) 26. 4. VO der KL zur Änd. des KG über den Haushaltsplan der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 2000 vom 30. November 1999 (NachtragshaushaltsVO v. 26. April 2000), mit Anl. 2001, Nr. 1, 7 Zustimmung der Landessynode 2001, Nr. 1, 7 6) 28. 11. KG über den Haushaltsplan der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 2001, mit Anl. 2001, Nr. 1, 9 7) 28. 11. KG zur Veränderung der Grenzen der KKreise Dessau und Köthen bezüglich der KGem. Reppichau 2001, Nr. 1, 11 8) 28. 11. KG über den Um- und Ausbau der Tagungs- und Jugendbegegnungsstätte St. Cyriakus in Gernrode (2. Bauabschnitt- Schweizerhaus), mit Anl. 2001, Nr. 1, 11 9) 28. 11. KG über die Einführung des Taufbuches 2001, Nr. 1, 11 Ah 1 18

208 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 10) 13. 12. VO des LKR über die Ausweisung der Kreisoberpfarrstellen 2001, Nr. 2, 25 Zustimmung der Landessynode 2001, Nr. 2, 25 2001 11) 15. 5. KG zur Änd. des PfarrdienstausführungsG Nr. 2, 29 12) 15. 5. KG zur Änd. der Verfassung Nr. 2, 30 13) 29. 5. Parochialsatzung der KGem. St. Peter-Dessau-Törten und Kreuzgemeinde-Dessau-Süd Nr. 2, 30 Kirchenaufsichtl. Genehmigung Nr. 2, 31 14) 19. 6. Parochialsatzung der KGem. St. Agnus, Köthen und Trinum Nr. 2, 26 Kirchenaufsichtl. Genehmigung Nr. 2, 26 15) 23. 8. Parochialsatzung der Ev. Hoffnungsgemeinde Zieko Nr. 2, 32 Kirchenaufsichtl. Genehmigung Nr. 2, 33 16) 9. 10. VO des LKR zur Änd. der Kfz-Richtl. Nr. 2, 33 17) 27. 11. Kirchensteuerbeschluss für die Jahre 2002 und 2003 Nr. 2, 34 18) 27. 11. KG über die Feststellung des Haushaltsplans der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 2002 Nr. 2, 35 Evangelische Landeskirche Baden Gesetzes- und Verordnungsblatt der Evangelischen Landeskirche in Baden 1998 1) 13. 11. Satzungsänd. betr. das Diakonische Werk der Ev. LK in Baden e. V. 2001, 30 Genehmigung des LKR 2001, 31 2000 2) 21. 9. RVO des LKR zur Änd. der VO über die Besoldung landeskirchl. Pfarrer und Pfarrerinnen mit herausgehobenen Funktionen 2001, 213 3) 25. 10. Dreizehntes KG zur Änd. der GrundO der Ev. LK in Baden 2001, 50 4) 25. 10. KG über die Ordnung der kirchl. Wahlen Kirchl. WahlO KiWO 2001, 85 5) 26. 10. KG zur Änd. des ArbeitsrechtsregelungsG 2001, 50 6) 26. 10. KG zur Änd. des KG über die Diakonische Arbeit in der Ev. LK in Baden 2001, 51 7) 16./ Änd. der Vereinbarung LK/Diakonisches Werk Baden, mit 30. 11. Anl. 2001, 19 8) 29. 11. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 6/2000 zur Änd. der AR-HAng 2001, 1 9) 29. 11. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 7/2000 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Anwendung der tarifl. Regelung für Waldarbeiter 2001, 2 2001 10) 16. 1. Bkm. des OKR betr. Änd. der DBest. zu 2 Abs. 1 des KandidatenG 17 11) 23. 1. Änd. des OKR betr. Richtl. zur RVO über die Buchführung im Bereich der Ev. LK in Baden 18 12) 13. 2. Ordnung der Fachgruppe Gleichstellung der Ev. LK in Baden 29 13) 13. 2. DBest. des OKR zum KG über das Predigtamt 106 14) 27. 2. RVO des OKR zum kirchl. DienstreisekostenG (RVO- DRG) 29 Bad 1 51

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 209 15) 14. 3. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 1/2001 zur Änd. der AR-HAng 49 16) 14. 3. Bkm. des OKR betr. Anpassung des Ausgleichsbeitrags, um den sich bei Pfarrerinnen und Pfarrern mit Dienstwohnung das Grundgehalt verringert 50 17) 15. 3. VO des LKR über die Genehmigung der Verbandssatzung des Diakonieverbandes»Diakonisches Werk der Ev. Kirchenbezirke im Ortenaukreis«145 18) 10. 4. VO des OKR zur Änd. der VertretungskostenVO 106 19) 26. 4. Vierzehntes KG zur Änd. der GrundO der Ev. LK in Baden 61 20) 26. 4. KG zur Änd. des KG über den Innerkirchl. Finanzausgleich der Ev. LK in Baden (FinanzausgleichsänderungsG FAG ÄndG) 98 21) 26. 4. KG zur Änd. des KG über die Anwendung des KG für Mitarbeitervertretungen in der EKD 104 22) 27. 4. VO des LKR zur Änd. der Ordnung der theol. Prüfungen 145 23) 28. 4. KG zur Änd. des KG über die Bildung eines Fonds aus Rükklagemitteln der KGem. und Kirchenbezirke in der Ev. LK in Baden 101 24) 28. 4. KG zur Änd. des KG über die Besoldung und Versorgung der Pfarrer 102 25) 28. 4. KG zur Umrechnung und Glättung von Euro-Beträgen in KG (EuroG) 102 26) 28. 4. KG zur Änd. des KG über die Bestellung der Dekane und Dekanstellvertreter 103 27) 28. 4. KG zur Änd. des KG über die Errichtung einer nicht rechtsfähigen»versorgungsstiftung der Ev. LK in Baden«105 28) 28. 4. KG zur Änd. der Ordnung der kirchl. Wahlen 106 29) 15. 5. RVO des OKR über die Vergütung für den Religionsunterricht 232 30) 22. 5. Bkm. des OKR betr. DBest. zur Kirchl. WahlO (DB- KiWO) 117 31) 22. 5. KG über die Ordnung der kirchl. Wahlen Kirchl. WahlO KiWO i. d. F. der Neubekanntmachung v. 22. Mai 2001, mit Anl. 118 32) 22. 5. GeschäftsO des Ev. OKR, mit Anl. 161 33) 5. 6. Studien- und PrüfungsO des OKR für die nebenberufl. Kirchenmusik-Ausbildung RVO StPO C 171 34) 5. 6. ZulassungsO des OKR für die nebenberufl. Kirchenmusik- Ausbildung RVO ZulassungsO C 175 35) 3. 7. DBest. des OKR zum KG über den Dienst des Pfarrvikars 176 36) 9. 7. Bkm. des OKR betr. Neufassung der Satzung der Ev. Ruhegehaltskasse in Darmstadt (ERK) v. 5. Oktober 2000 191 413 Genehmigungen der Landeskirchen 195 37) 11. 9. RVO des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro- Beträgen in kirchl. VO 222 38) 11. 9. Richtl., Verwaltungsvorschriften und DBest. des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro-Beträgen 237 39) 18. 9. DBest. des OKR zum BauG der Ev. LK in Baden (DB KirchenbauG) 239 40) 20. 9. RVO des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro- Beträgen in kirchl. VO 225 41) 20. 9. RVO des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro- Beträgen in kirchl. VO 226

210 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 42) 20. 9. RVO des LKR zur Erprobung einheitl. Leitungsstrukturen der ev. KGem. im Ev. Kirchenbezirk Heidelberg und des Ev. Kirchenbezirks Heidelberg RVO Heidelberg 226 43) 25. 9. Ordnung des OKR für den Gemeindebeirat 232 44) 25. 9. Ordnung des OKR für die Gemeindeversammlung 234 45) 25. 9. MustergeschäftsO des OKR für Ältestenkreise 243 46) 24. 10. KG über die Feststellung des Haushaltsbuches der Ev. LK in Baden für die Jahre 2002 und 2003 HaushaltsG (HHG 2002/2003) 269 47) 24. 10. KG über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsbuch der Ev. LK in Baden für das Haushaltsjahr 2001 (NachtragshaushaltsG 2001 NHG 2001) 272 48) 25. 10. KG über den Vorruhestand von Pfarrerinnen und Pfarrern sowie Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten (VorruhG) 273 49) 25. 10. KG zur Änd. des KG über die praktisch-theol. Ausbildung des Lehrvikars zwischen der ersten und zweiten theol. Prüfung (KandidatenG) 274 50) 30. 10. RVO des OKR betr. FinanzausgleichsG für den Haushaltszeitraum 2002 und 2003 275 51) 27. 11. RVO des OKR über die Gewährung einer Mietbeihilfe für Lehrvikarinnen und Lehrvikare (RVO-KandG) 275 Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern 2000 1) 4./ Vereinbarung zwischen der Ev.-Luth. K in Bayern und dem 17. 10. Altpietistischen Gemeinschaftsverband e. V. 2001, 258 2) 16. 10. Satzung des Diakonischen Werkes der Ev.-Luth. K in Bayern Landesverband der Inneren Mission e. V. (Diakonisches Werk Bayern) 2001, 185 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, 185 3) 20. 11. VO der LKR zur Änd. der VersorgungsfondsVO 2001, 2 4) 21. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern betr. Änd. der kirchl. DienstvertragsO DiVO 2001, 2 5) 21.11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARRArb) 2001, 3 6) 21. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über den Dienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM) 2001, 3 7) 21. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikanten und Praktikantinnen für den Beruf des Kirchenmusikers bzw. der Kirchenmusikerin mit A- oder B-Prüfung (ARR Prakt KM) 2001, 3 8) 21. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeit (ARR-ATZ) 2001, 4 9) 21. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern über die berufl. Mitarbeit in der Ev.- Luth. K in Bayern und ihrer Diakonie für den Bereich der privatrechtl. Dienstverhältnisse (ARR Berufl. Mitarbeit), mit Anl. 2001, 5 Bay 1 75

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 211 10) 30. 11. KG über den Dienst, die Begleitung und die Fortbildung von Ehrenamtlichen in der Ev.-Luth. K in Bayern (EhrenamtsG-EAG) 2001, 9 11) 30. 11. KG über den Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für das Haushaltsjahr 2001, mit Anl. 2001, 9 12) 30. 11. KG über die Berufung zum Prädikantendienst (PrädikantenG PrädG) 2001, 11 13) 30. 11. KG zur Änd. des KG über den Vorbereitungsdienst in der Ev.-Luth. K in Bayern und die Rechtsverhältnisse der Vikare und Vikarinnen 2001, 14 14) 30. 11. KG zur Änd. des KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern, mit Anl. 2001, 15 15) 30. 11. KG über die Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Communión de Iglesias Luteranas de Centroamerica (Gemeinschaft Lutherischer Kirchen in Zentralamerika CILCA) und der Ev.-Luth. K in Bayern, mit Anl. 2001, 20 16) 30. 11. KG zur Neuorganisation des LKA der Ev.-Luth. K in Bayern 2001, 20 17) 30. 11. KG über die Verlängerung der Vereinbarung über Austausch und gegenseitige Zusammenarbeit zwischen der Igreja Evangélica de Confissão Luterana no Brasil (Ev. K Luth. Bekenntnisses in Brasilien IECLB), der Communión de Iglesias Luteranas de Controamerica (Gemeinschaft Luth. K in Zentralamerika CILCA) und der Ev.-Luth. K in Bayern (ELKB), mit Anl. 2001, 22 18) 30. 11. KG zur Änd. des KG zur Erprobung neuer Regelungen im Dekanatsbezirk (DekanatsbezirkserprobungsG DBErprobG) 2001, 24 19) 30. 11. KG zur Änd. des KG über das Verfahren bei der Besetzung von Pfarrstellen und Stellen mit allgemeinkirchl. Aufgaben (PfarrstellenbesetzungsO PfStBO) 2001, 25 20) 30. 11. KG zur Änd. des KG über das Religionspädagogische Zentrum 2001, 25 21) 30. 11. KG zur Änd. des KG zur Ergänzung des KirchenbeamtenG der VELKD 2001, 25 22) 30. 11. KG zur Errichtung der Förderstiftung der Hochschule für ev. Kirchenmusik der Ev.-Luth. K in Bayern 2001, 26 23) 12. 12. Dienstrecht der Pfarrer, hier: Vorgriffsweise Erhöhung der Dienst- und Versorgungsbezüge, mit Anl. 2001, 48 2001 24) 10. 1. Mehrarbeitsvergütung (Überstundenvergütung) und Pauschalvergütung für den Einsatz an mehreren Schulen für Religionspädagogen und Religionspädagoginnen i. K., Religionspädagogen und Religionspädagoginnen a. DV. sowie Katecheten und Katechetinnen a. DV., hier: Vorgriffsweise Zahlung 50 25) 16. 1. Haushaltssperre des LKR gem. Art. 5 des KG über den Haushaltsplan der ELKB für das Haushaltsjahr 2000 Freigabe der Restrate von 3,5 v. H., mit Anl. 47 26) 18. 1. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) 93 189 27) 8. 2. Entsendung der Vertreter der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in die Arbeitsrechtl. Komm. für die Amtsperiode vom 1. 10. 2001 bis 30. 9. 2005 gem. ArbeitsrechtsregelungsG (ARRG) 94 28) 9. 2. Bkm. der Fruchtnormalpreise für 2001, mit Anl. 96

212 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 29) 12. 2. AusfBest. zum KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landesynode (ABestLSWG), mit Anl. 87 185 30) 15. 2. KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern (LandessynodalwahlG LSWG) i. d. F. der Bkm. v. 15. Februar 2001, mit Anl. 79 181 31) 23. 2. Bkm. der Neuordnung des Gebäude-Sammelversicherungsvertrages und des Sammel-Vermögensschaden-Haftpflichtversicherungsvertrages der Ev.-Luth. K in Bayern 123 32) 12. 3. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über den Dienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM) 122 33) 12. 3. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) 122 34) 12. 3. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARRArb) 123 35) 31. 3. Beschluss der Landessynode zur Verwendung der überplanmäßigen Kirchensteuereinnahmen des Haushaltsjahres 2000 165 36) 31. 3. Beschluss der Landessynode zu Mobilfunkanlagen auf kirchl. Gebäuden 166 37) 5. 4. KG über die Rechtsverhältnisse der an der Diakonenanstalt Rummelsberg ausgebildeten Diakoninnen (DiakoninnenG) 154 258 38) 5. 4. KG zur Änd. des KG über die Anwendung des PfarrerG der VELKD in der Ev.-Luth. K in Bayern 154 39) 5. 4. KG zur Änd. des KG über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst des Ev.-Luth. K in Bayern und ihres Diakonischen Werkes (ArbeitsrechtsregelungsG ARRG) 158 262 40) 5. 4. KG zur Änd. des KG über die Ausbildung und die Rechtsverhältnisse der Religionspädagogen und Religionspädagoginnen 158 262 41) 5. 4. KG über besondere besoldungsrechtl. Maßnahmen bei einer finanziellen Notlage (NotlagenG NotlG) 159 263 42) 5. 4. KG zur Änd. kirchenbeamtenrechtl. Vorschriften 160 43) 5. 4. KG zur Änd. des KG der Ev.-Luth. K in Bayern zur Ergänzung des KG der VELKD über das Verfahren und die Rechtsfolgen bei Amtspflichtverletzungen (DisziplinarergänzungsG DiszErgG) 161 44) 5. 4. KG zur Änd. des KG über die Dienstbezeichnung und die Besoldung der Professoren und Professorinnen der Augustana-Hochschule, der Ev. Fachhochschule und der Hochschule für ev. Kirchenmusik der Ev.-Luth. K in Bayern 162 45) 9. 4. Änd. der GeschäftsO der Landessynode 162 46) 11. 4. LandeskirchenamtsVO LKAV 151 47) 11. 4. Bkm. des LKR betr. Vergabe von Aufträgen 182 48) 12. 4. Schutzerklärung bei Vergabe von Aufträgen durch Rechtsträger der Ev.-Luth. K in Bayern und ihrer Diakonie 182 49) 2. 5. Ordnung des Lektorendienstes in der Ev.-Luth. K in Bayern (LektorendienstO LektO) 295 460 50) 18. 5. Bkm. betr. Umgang mit kirchl. Archivgut, insbesondere Kirchenbüchern 181 402

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 213 51) 23. 5. VO des LKR zur Änd. der VO zur Durchführung des Religionspädagogen- und ReligionspädagoginnenG (DVRelPädG) v. 19. Mai 1994 209 52) 3. 7. KrankenhausseelsorgeO des LKR für die Ev.-Luth. K in Bayern 261 53) 9. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO), mit Anl. 249 54) 9. 7. Aufhebung der Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern über den Dienst der Katecheten und Katechetinnen im Nebenamt 249 55) 9. 7. Aufhebung der AusfBest. der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Kirchl. DienstvertragsO (ABestDiVO) 256 56) 9. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern über eine ergänzende Leistung an Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen und Auszubildende der Ev.-Luth. K in Bayern, ihrer (Gesamt-)KGem, DB und sonstigen Körperschaften, ihrer Anstalten und Stiftungen sowie ihrer Einrichtungen und Dienste (ARR Erg. Leistung) 256 57) 9. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über den Dienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM) 257 58) 9. 7. Bkm. der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern betr. Dienstrecht der Angestellten im Kirchendienst; Erhöhung der Unterrichtsvergütung für Dekanatskantoren und Dekanatskantorinnen zum 1. Januar 2001 und zum 1. Januar 2002 258 59) 9. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARRArb) 258 60) 16. 7. Ordnung des LKR betr. Konvent der Pfarrer und Pfarrerinnen in der Wissenschaft 234 61) 26. 7. Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Aufnahmeprüfung v. 8. Mai 1990 und v. 26. April 1999 (AufnahmeprüfungsO TheolAufnPO) 286 62) 26. 7. Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Anstellungsprüfung v. 29. Mai 1992 (AnstellungsprüfungsO TheolAnstPO) 287 63) 26. 7. Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Zwischenprüfung im Studiengang Ev. Theologie (ZwischenprüfungsO) 287 64) 27. 7. VO des LKR über die Beurteilung der Religionspädagogen und Religionspädagoginnen (Religionspädagogen- und ReligionspädagoginnenbeurteilungsVO RelPädBV) 291 65) 31. 7. Haushaltssperre des LKR gem. Art. 5 des KG über den Haushaltsplan der ELKB für das Haushaltsjahr 2001 Freigabe der ersten Rate von 3,5 v. H. 285 66) 31. 7. VO des LKR zur Änd. der VO über die Fahrt- und Reisekostenvergütung der Pfarrer, Pfarrverwalter, Pfarramtskandidaten, Predigtamtskandidaten und Pfarrvikarinnen (PfarrerreisekostenVO PfRKV) 290 67) 31. 7. VO des LKR zur Änd. der VO über die Anschaffung und dienstl. Benutzung von Kraftfahrzeugen (KraftfahrzeugVO KfzV) 293 68) 6. 8. FortbildungsO für Hauptberufl. in der Ev. Erwachsenenbildung in den ersten Arbeitsjahren (FEBEA) 288

214 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 69) 6. 8. FortbildungsO für Hauptberufl. in den ersten Berufsjahren in der Ev. Erwachsenenbildung (FEBEB) im Rahmen von FEA, FEB, FED oder FRED 289 70) 17. 8. Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Aufnahmeprüfung vom 26. April 1999 (AufnahmeprüfungsO TheolAufnPO) 286 71) 6. 9. Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Anstellungsprüfung v. 29. Mai 1992 (AnstellungsprüfungsO TheolAnstPO) 321 72) 11. 9. Richtl. zur Durchführung der 43. Aktion»Brot für die Welt«in der Ev.-Luth. K in Bayern 346 73) 13. 9. Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Aufnahmeprüfung (AufnahmeprüfungsO TheolAufnPO) 322 74) 11. 10. Bkm. betr. Fachausbildung zur D-Prüfung Gitarre und zur D-Prüfung Bandleitung 349 75) 24. 10. Bkm. des LKA zur Änd. der Bkm. über den Fahrtauslagenersatz für Religionspädagogen und Katecheten 379 Evangelische Kirche in Berlin-Brandenburg Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg 2000 1) 21. 5. Ordnung der Vereinigten Synode der ev.-ref. Gem. in Berlin-Brandenburg 2001, 44 2) 2. 6. VO der KL mit Gesetzeskraft zur Änd. des Versorgungshöchstsatzes für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchl. öffentl.-rechtl. Dienstverhältnis in der Ev. K in Berlin- Brandenburg für den Bereich der ehemaligen Region Ost Genehmigung der Landessynode 2001, 7 3) 8. 6./ Änd. der Satzung der Ev. Ruhegehaltskasse in Darmstadt, 5. 10. mit Anl. 2001, 82 4) 16. 6. VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die VO zur Änd. der DisziplinarVO v. 5. April 2000 Genehmigung der Landessynode 2001, 7 5) 16. 6. VO der KL mit Gesetzeskraft über die Änd. des VersorgungsG Genehmigung der Landessynode 2001, 7 6) 22. 9. RVO der KL über die Personalakten (PersonalaktenO PAO) 2001, 2 7) 15./ Änd. der WahlO der Ev. Fachhochschule Berlin, Fachhoch- 29. 11. schule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Körperschaft des öffentl. Rechts 2001, 202 8) 16. 11. KG über den Nachtragshaushaltsplan der Ev. K in Berlin- Brandenburg für das Haushaltsjahr 2000 2001, 4 9) 17. 11. KG zur Einführung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU (ArchivG ArchG) 2001, 54 10) 18. 11. KG über Stellenpläne und Stellenbesetzungen in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (StellenplanG) 2001, 3 11) 18. 11. KG über den Haushaltsplan der Ev. K in Berlin-Brandenburg für das Haushaltsjahr 2001 2001, 4 12) 18. 11. KG über die Einführung des Taufbuchs in der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, 6 2001, 92 13) 18. 11. KG betr. die Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG 2001, 50 BB 1 56

Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 215 14) 18. 11. KG zu Art. 50 Abs. 4 und 6 der GrundO der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, 51 15) 18. 11. KG über die Rechtsstellung und Aufgaben der Kirchl. Verwaltungsämter (VerwaltungsämterG VÄG) 2001, 52 16) 4. 12. Bkm. des Kons. betr. Nutzung der Urheberrechte anderer LK für kirchl. Veröffentlichungen (Gegenseitigkeitserklärung), mit Anl. 2001, 32 17) 15. 12. RVO der KL zur Änd. der RVO zur Regelung der Altersteilzeitarbeit in der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, 6 2001, 92 18) 15. 12. Richtl. der KL für die Krankenhausseelsorge im Bereich der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, 7 2001 19) 5. 1. Ausführungsvorschriften des Kons. zu der Entscheidung der Schlichtungsstelle für Streitigkeiten zwischen den Tarifvertragsparteien v. 7. Januar 2000, mit Anl. 9 20) 10. 1. Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Ev. K in Berlin-Brandenburg über die Seelsorge in Justizvollzugsanstalten 38 190 21) 15. 2. Änd. des Kons. betr. Verwaltungsvorschrift zur Ausführung der RVO über die Erstattung von Reisekosten in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (ReisekostenO) v. 22. Mai 1997 55 22) 2. 3. VO der KL mit Gesetzeskraft zur Änd. der PfarrbesoldungsO, der KirchenbeamtenbesoldungsO und des VersorgungsG 90 Genehmigung der Landessynode 90 23) 13. 3. 8. Tarifvertrag zur Änd. des Tarifvertrages für kirchl. Mitarbeiter in der Ev. K in Berlin-Brandenburg KMT (8. KMT-Änderungstarifvertrag) zwischen der Ev. K in Berlin-Brandenburg und der Gewerkschaft Kirche und Diakonie, Landesverband Berlin-Brandenburg, der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft, Landesverband Berlin und Brandenburg, der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr, Bezirksverwaltungen Berlin und Brandenburg, sowie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverbände Berlin und Brandenburg 123 24) 16. 3. RVO der KL über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pädagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und -pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte in der Ev. K in Berlin-Brandenburg v. 16. März 2001, mit Anl. 62, 139 25) 6. 4. Richtl. der KL für den Lektorendienst in der Ev. K in Berlin-Brandenburg, mit Anl. 75 26) 24. 4. Bkm. des Kons. betr. Änd. der Satzung des Ev. KKreisverbandes Berlin Nord-Süd 76 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 76 27) 5. 5. KG über den Anteil der KGem. und KKreise sowie der LK am Kirchensteueraufkommen der Ev. K in Berlin-Brandenburg (AnteilsG) 74 28) 5. 5. KG zur Änd. der Ordnung der Zweiten Theol. Prüfung 87 29) 5. 5. KG zur Änd. des KG über die Verwaltung des Vermögens und die Aufsicht in Finanzangelegenheiten (VermögensG) i. d. F. der Bkm. v. 19. Februar 1998 und des KG über Stellenpläne und Stellenbesetzungen in der Ev. K in Berlin- Brandenburg (StellenplanG) v. 18. November 2000 87 30) 29. 5. BenutzungsO für die Bibliothek des Berliner Missionswerkes und die Zentralbibliothek der Ev. K in Berlin-Brandenburg 103

216 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 31) 29. 5. Gebühren und Entgeltfestlegung gem. der BenutzungsO für die Bibliothek des Missionswerks und die Zentralbibliothek der Ev. K in Berlin-Brandenburg 106 32) 19. 6. Beschluss des Kollegiums des Kons. betr. Schließung des landeskircheneigenen Friedhofs St. Johannis und Heiland 123 33) 22. 6. RVO der KL zur Änd. der RVO über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pädagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und -pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte in der Ev. K in Berlin-Brandenburg v. 16. März 2001 103 34) 22. 6. RVO der KL über die Art und Höhe der Finanzanteile der KGem. und KKreise und über den Finanzausgleich (AnteilsVO) 119 35) 22. 6. Richtl. des ständigen Haushaltsausschusses der Landessynode und der KL für den Fonds für Liquiditätshilfen und für Gemeindeaufbau ab 1. Januar 2002 121 36) 22. 6. VO der KL mit Gesetzeskraft zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«150 Genehmigung der Landessynode 185 37) 31. 7. Beschluss des Kons. über die Änd. des Beschlusses über die Richtl. für die Gewährung von Darlehen aus dem Unterstützungsfonds zur Behebung von Notlagen v. 8. September 1981 151 38) 31. 8. RVO der KL zur Änd. der RVO für die Anlage des Kapitalvermögens in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (Berlin- West) v. 28. August 1990 und der RVO über die Beteiligung der KGem. und KKreise an den Kosten des Entsendungsdienstes vom 17. Juli 1998 und der Kirchl. BauO v. 26. März 1999 145 39) 31. 8. Beschluss der KL über die Änd. der Richtl. der KL für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen an Pfarrer, Pastoren im Hilfsdienst, Prediger, Kirchenbeamte, Versorgungsempfänger, Angestellte und Arbeiter (Vorschussrichtl. VR) v. 19. Juni 1979 und der InventarO v. 24. Januar 1984 und des Beschlusses über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung an Kirchmeister und Verwaltungsbeauftragte v. 24. Oktober 1989 151 40) 31. 8. VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die VO des Rates der EKU zur Änd. der SiegelO v. 6. Juni 2001 169 Genehmigung der Landessynode 185 41) 31. 8. VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die VO des Rates der EKU zur Umstellung der Währung v. 6. Juni 2001 170 Genehmigung der Landessynode 185 42) 10. 9. FriedhofsgebührenO des Kons. für den Ostkirchhof Ahrensfelde und den Südwestkirchhof Stahnsdorf 148 43) 10. 9. EntgeltO des Kons. für den Ostkirchhof Ahrensfelde und den Südwestkirchhof Stahnsdorf 149 44) 21. 9. RVO der KL zur Änd. der RVO über die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des Kirchl. Verwaltungsgerichts und der Disziplinarkammer der Ev. K in Berlin-Brandenburg v. 6. Dezember 1996 und der RVO über die Höhe der Entschädigung für die Vorsitzenden der Kammern des Schlichtungsausschusses und der Schiedsstelle v. 17. Dezember 1993 145 45) 21. 9. RVO der KL über die Benutzungsgebühren für ev. Friedhöfe in Berlin 146