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Transkript:

Vorwort...5 Inhaltsübersicht...7 Abkürzungsverzeichnis...17 Rechtsgrundlagen...21 Literaturauswahl...23 Judikaturauswahl...25 I Einleitung... 27 II Verfassungsrechtliche Grundlagen... 29 A Kompetenzverteilung im Bundesstaat...29 B Weitere verfassungsrechtliche Regelungen...31 III Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulen... 35 A Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten...35 1 Allgemeines...35 2 Errichtung und Erhaltung...36 3 Aufgabe...36 4 Allgemeine Zugänglichkeit...37 5 Schulgeldfreiheit...38 6 Aufbau...38 7 Organisationsformen...38 8 Aufnahmevoraussetzungen...39 9 Reife- und Diplomprüfung...41 9

10 Lehrer...41 11 Klassenschülerzahl...41 12 Unterricht und Lehreinrichtungen...41 13 Lehrpläne...42 a Lehrpläne im engeren Sinn...42 b Schulautonome Lehrplanbestimmungen...44 14 Eröffnungs- und Teilungszahlen...45 15 Führung des Unterrichtsgegenstandes Bewegung und Sport...46 16 Schulversuche...47 B Forstfachschule...48 1 Allgemeines...48 2 Errichtung und Erhaltung...49 3 Aufgabe...49 4 Allgemeine Zugänglichkeit...49 5 Schulgeldfreiheit...50 6 Aufnahmevoraussetzungen...50 7 Leitung und Lehrer...50 8 Unterricht...51 9 Lehrplan...51 IV Land- und forstwirtschaftliche Landesschulen... 53 A Allgemeines...53 B Schulerhaltungsrecht...55 1 Gesetzlicher Schulerhalter...55 2 Schulerrichtung...55 3 Schulausstattung...56 10

4 Schulauflassung...57 5 Schulstilllegung...58 C Schulorganisationsrecht...59 1 Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen...59 a Aufgaben...59 b Fachrichtungen...60 c Organisationsformen...60 d Unterrichtsausmaß...62 e Pflichtgegenstände...62 f Schulpflicht...63 aa Grundsätzliches...63 bb Erfüllung durch Besuch einer land- und forstwirtschaftlichen Fachschule...64 cc Übertritt von der Schule eines Landes in die Schule eines anderen Landes...65 dd Erfüllung durch Besuch einer nicht mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule...66 ee Befreiung vom Besuch der land- und forstwirtschaftlichen Berufsschule...66 ff Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Schulpflicht...66 gg Zuweisung an die land- und forstwirtschaftliche Berufsschule...67 hh Freiwilliger Besuch der land- und forstwirtschaftlichen Berufsschule...68 2 Land- und forstwirtschaftliche Fachschulen...69 a Aufgaben...69 b Fachrichtungen...70 c Organisationsformen und Aufbau...71 d Unterrichtsausmaß...72 e Pflichtgegenstände...73 f Aufnahmevoraussetzungen...74 aa Allgemeines...74 bb Eignungsprüfung...75 cc Ansetzung der Eignungsprüfung...75 dd Durchführung der Eignungsprüfung...76 11

ee Prüfungsergebnis...77 ff Übertritt von der Schule eines Landes in die Schule eines anderen Landes...78 3 Gemeinsame Bestimmungen...78 a Allgemeine Zugänglichkeit...78 b Schulgeldfreiheit...79 c Lehrpläne...80 aa Lehrpläne im engeren Sinn...80 bb Schulautonome Lehrplanbestimmungen...82 d Lehrer...83 e Klassenschülerzahl...83 D Schulzeitrecht...85 1 Schuljahr...85 2 Schulfreie Tage...86 3 Schultag...88 4 Unterrichtsstunden und Pausen...90 E Schulunterrichtsrecht...91 1 Aufnahme in die Schule...91 a Aufnahme als ordentlicher Schüler...91 b Aufnahme als außerordentlicher Schüler...92 c Aufnahmeverfahren...93 2 Unterrichtsordnung...95 a Klassenbildung und Lehrfächerverteilung...95 b Stundenplan...96 c Pflichtgegenstände und alternative Pflichtgegenstände...97 d Freigegenstände, unverbindliche Übungen und Förderunterricht...99 e Schulveranstaltungen...100 f Unterrichtsmittel, Eignungserklärung...102 g Unterrichtssprache...103 3 Unterrichtsarbeit und Schülerbeurteilung...104 12

a Unterrichtsarbeit...104 b Leistungsbeurteilung...105 c Information der Erziehungsberechtigten und der Lehrberechtigten...106 d Leistungsbeurteilung für eine Schulstufe...108 e Beurteilung des Verhaltens in der Schule...110 f Jahreszeugnis, Abschlusszeugnis, Schulbesuchsbestätigung...110 g Abschlussprüfung...112 h Wiederholungsprüfung...114 4 Aufsteigen, Wiederholen von Schulstufen, Beendigung des Schulbesuches...115 a Aufsteigen...115 b Wiederholen von Schulstufen...116 c Höchstdauer des Schulbesuches...117 d Beendigung des Schulbesuches...117 5 Schulordnung...118 a Pflichten der Schüler...118 b Schulordnung und Hausordnung...119 c Fernbleiben von der Schule...119 d Sammlungen in der Schule, Teilnahme an schulfremden Veranstaltungen...121 e Mitwirkung der Schule an der Erziehung...122 f Verständigungspflichten der Schule...123 g Ausschluss eines Schülers...123 6 Funktionen des Lehrers, Lehrerkonferenzen...125 a Lehrer...125 b Kustos, Leiter von Werkstätten oder Lehr- und Versuchsbetrieben...126 c Klassenvorstand...127 d Schulleiter...128 e Lehrerkonferenzen...129 7 Schule und Schüler, Schule und Erziehungsberechtigte, Schulgemeinschaft...130 13

a Schülermitverwaltung...130 b Schülervertreter...132 c Mitwirkung der Erziehungsberechtigten...134 d Elternvereine...135 e Schulgemeinschaftsausschuss...135 f Schulärztliche Betreuung...138 8 Verfahrensbestimmungen...139 a Vertretung durch die Erziehungsberechtigten, Handlungsfähigkeit des nicht eigenberechtigten Schülers...139 b Verfahren...140 c Parteien, Ermittlungsverfahren, Bescheidausfertigung...141 d Berufung...142 e Zustellung...143 f Entscheidungspflicht...144 F Organisation der Schulverwaltung...145 1 Schulbehörde...145 2 Schulaufsichtsorgane...145 3 Land- und forstwirtschaftlicher Schulbeirat...146 a Einrichtung und Aufgabe...146 b Zusammensetzung...147 c Funktionsdauer, Erlöschen der Mitgliedschaft...148 d Geschäftsführung...149 G Privatschulrecht...150 1 Schulerhalter...150 2 Leiter und Lehrer...151 3 Schulräume und Lehrmittel...153 4 Anzeige und Untersagung der Führung...153 5 Erlöschen und Untersagung des Rechtes zur Schulführung...154 14

6 Bezeichnung von Privatschulen...154 7 Öffentlichkeitsrecht...155 8 Aufsicht...157 9 Subventionierung...157 Stichwortverzeichnis...159 15