Erweiterung Deponie Laufengraben Änderung der kantonalen Überbauungsordnung (KUeO)

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Transkript:

Erweiterung Deponie Laufengraben Änderung der kantonalen Überbauungsordnung (KUeO) Mitwirkung vom 13. Mai 2013 bis 7. Juni 2013 Öffentliche Mitwirkungsveranstaltung Restaurant Laufenbad, 16. Mai 2013 Arthur Stierli, AGR O+R

Öffentliche Mitwirkungsveranstaltung Anwesende Personen: Kanton Arthur Stierli, AGR, Orts- und Regionalplanung Rolf Wohlfahrt, AGR Orts- und Regionalplanung Jacques Ganguin, AWA, Betrieb und Abfall Kewu AG Peter Bernasconi, Präsident des VR Bearbeiter Heinrich Hafer, BHP Raumplan AG Michael Gallmann, CSD Ingenieure AG Gemeinden Andreas Rytz, Gemeinderat Krauchthal Dr. Rudolf Burger, Gemeindepräsident Bolligen AGR/STI

Programm: Das kantonale Interesse / Das Planungsinstrument KUeO Überlegungen zur Zukunft des Deponiestandortes Das Erweiterungsprojekt Fragen / Diskussion Arthur Stierli Peter Bernasconi Heinrich Hafner Arthur Stierli (Moderation) AGR/STI

Das kantonale Interesse 25. Juni 1997: Regierung beschliesst die KUeO Deponie Laufengraben Kantonaler Sachplan Abfall vom April 2009: 4 Reaktordeponien Laufengraben Erweiterungen prüfen, bevor neue Standorte evaluieren Machbarkeitsabklärungen KEWU AG im Jahr 2010: vers. Varianten der Erweiterung denkbar Änderung des kantonalen Richtplans 2012 Erweiterung Laufengraben festgesetzt Planungsvereinbarung Kanton Gemeinden- Kewu AG AGR/STI

Ablagerung von KVA-Schlacke im Kanton Bern Mengen für 2011 (2012) Deponie Schlacke Metalle Ronde Sagne [t] [t] [%] Laufengraben ( 11) 44 486 3 935 8.1 Teuftal Laufengraben Ronde Sagne ( 12) 27 981 3 281 10.5 Teuftal ( 11) 51 411 3 186 5.8 Türliacher ( 11) 20 519 1 711 7.7 Total ~144 000 ~12 000 ~7.7 Türliacher AWA/ JGa

Das Planungsinstrument KUeO Grundeigentümerverbindliches Planungsinstrument des Kantons Art. 102 BauG: Eingeschränkte Einsatzmöglichkeiten: Wahrung kant. oder reg. Interessen Bst. a-f: z.b. Ablagerungs- und Materialentnahmestellen Einsatz bis heute im Einvernehmen mit den betroffenen Gemeinden erfolgt: Deponie Laufgraben, KVA Thun, Expo 02, (Ersatzvornahmen SFG) Kein Beschluss der betroffenen Gemeinden erforderlich Einsprache- und Beschwerderecht nicht betroffen AGR/STI

Der voraussichtliche Zeitplan Projektstart Herbst 2012 Mitwirkung Mai/Juni 2013 Vorprüfung Frühjahr 2014 öffentliche Auflage 1. Hälfte 2014 Verfügung JGK 2. Hälfte 2014 AGR/STI

KEWU AG Zu 100 % im Besitz der 13 Aktionärsgemeinden Verantwortlich für die Abfallentsorgung gemäss Aktionärsbindungsvertrag Nicht gewinnorientiert Anfallende Kosten sind Teil der Sonderrechnung Abfallentsorgung KEWU AG

Aufgaben der KEWU AG Umlad des brennbaren Kehrichts (Betrieb der ULS) Transport zur KVA der KEBAG, Zuchwil Rücknahme der KVA-Schlacke aus der KEBAG Entschrottung der KVA-Schlacke Deponiebetrieb Kompostierung der Grünabfälle KEWU AG

Übergeordnete Interessen für Deponieerweiterung KEWU AG Nur 4 Reaktordeponien im Kanton Bern Deponiereserve für noch rund 15 Jahre im Kanton Bern Mittelfristig knappe Deponievolumen Erweiterung bestehende Deponie statt neue Deponie Eingebunden in System: Brennbarer Kehricht in KVA KEBAG, Zuchwil Rücktransport der KVA-Schlacke zur KEWU Vermeidung von Leerfahrten KEWU AG

Interesse der KEWU an Erweiterung Längere Nutzung der getätigten Investitionen (>CHF 20 Mio) Tiefere Abfallgebühren in den KEWU-Gemeinden Existenzsicherung der KEWU AG Erhaltung der Arbeitsplätze der KEWU AG KEWU AG

Ablagerung von Kehrichtschlacke heute Aus der Verbrennung einer Tonne Siedlungsabfälle entstehen, je nach KVA, 200 bis 250 kg feste Rückstände, wovon 190 bis 230 kg Schlacke. In den 29 KVA der Schweiz fallen jährlich zwischen 650'000 bis 700'000 Tonnen Schlacke an. Kehrichtschlacke wird auf ca. 33 Deponien in der Schweiz abgelagert. Im Kanton Bern wird jährlich knapp ein Viertel der in der Schweiz produzierten Kehrichtschlacke abgelagert. AWA/JGa

Qualität von Kehrichtschlacke heute Kehrichtschlacke besteht aus: mineralischen Komponenten... ~ 90% (Glas, "Steine", lösliche Salze) Metallen... ~ 10% (Eisen- und Nichteisenmetalle sowie Legierungen) schlecht verbrannten Bestandteilen...<< 3% Aufgrund der gegenwärtig gültigen Inertstoff- Grenzwerte für Schwermetalle kann aufbereitete Kehrichtschlacke Inertstoffqualität nicht erfüllen. AWA/JGa