Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode 17.02.2016 17/9575 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER vom 29.10.2015 Mittelschulen in Unterfranken Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Mittelschulen gibt es im laufenden Schuljahr insgesamt im Regierungsbezirk Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten)? 2. Welche Mittelschulen sind davon aktuell auf einen Standort beschränkt und welche Mittelschulen sind Teil eines Verbunds (bitte aufschlüsseln nach den Standorten)? 3. Wie sind die derzeitigen Schülerzahlen an den Mittelschulen des Regierungsbezirkes Unterfranken und wie lauten die Prognosen für die Zu-/Abnahme der Schüler an den jeweiligen Mittelschulstandorten bis zum Schuljahr 2019/2020 (bitte in Absolut- und Prozentzahlen je Standort und bei Mittelschulverbünden zudem aufgeschlüsselt nach den einzelnen Standorten)? 4. Welche Mittelschulen im Regierungsbezirk Unterfranken wurden in den vergangenen zehn Jahren saniert, erweitert oder mit sonstigen Investitionen bedacht und wie hoch waren die einzelnen Investitionen? 5. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Mittelschule den Schulbetrieb dauerhaft aufrechterhalten kann? 6. Welche Schulstandorte im Regierungsbezirk Unterfranken sind bis zum Jahr 2020 gefährdet von einer Zusammenlegung mit anderen Standorten, einer Zusammenlegung mit anderen Schularten oder einer Schließung? 7. Existieren konkrete Schließungspläne für einzelne Standorte? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 15.12.2015 1. Wie viele Mittelschulen gibt es im laufenden Schuljahr insgesamt im Regierungsbezirk Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten)? Die Anzahl der staatlichen Mittelschulen und der privaten Mittel-/Hauptschulen im Regierungsbezirk Unterfranken im Schuljahr 2015/2016 wird nach Kreisen in der nachfolgenden Tabelle 1 dargestellt. Tabelle zu 1. Staatliche Mittelschulen und private Mittel-/ Hauptschulen in Unterfranken nach Kreisen im Schuljahr 2015/2016 1 Staatliche Mittelschulen und private Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken im Schuljahr 2015/2016 Kreis insgesamt davon Mittelschulen 2 Hauptschulen 3 Aschaffenburg/Stadt 6 6 Schweinfurt/Stadt 4 4 Würzburg/Stadt 9 6 3 Aschaffenburg/Land 14 14 Bad Kissingen 14 14 Rhön-Grabfeld 7 5 2 Haßberge 9 9 Kitzingen 8 8 Miltenberg 17 16 1 Main-Spessart 10 10 Schweinfurt/Land 10 10 Würzburg/Land 13 12 1 Zusammen 121 114 7 1 Quelle: Rückmeldung der Regierung von Unterfranken zur Verbundstruktur der Mittelschulen (Stand: 1. Oktober 2015). 2 Darunter 4 inaktive staatliche Mittelschulen (derzeit ohne Schüler). 3 Private Hauptschulen mit Bestandsschutz nach Art. 127a BayEUG. 2. Welche Mittelschulen sind davon aktuell auf einen Standort beschränkt und welche Mittelschulen sind Teil eines Verbunds (bitte aufschlüsseln nach den Standorten)? Von den insgesamt 121 staatlichen Mittelschulen und privaten Mittel-/Hauptschulen im Regierungsbezirk Unterfranken im Schuljahr 2015/2016 sind 105 Mittelschulen Mitglied eines Mittelschulverbundes (alle staatlich) und 16 Mittel-/ Hauptschulen verbundfrei (Einzelschulen), davon 6 staatliche und 10 private. Eine detaillierte Aufstellung nach Schulstandorten kann der beiliegenden Tabelle 2 entnommen werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.
Seite 2 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/9575 3. Wie sind die derzeitigen Schülerzahlen an den Mittelschulen des Regierungsbezirkes Unterfranken und wie lauten die Prognosen für die Zu-/Abnahme der Schüler an den jeweiligen Mittelschulstandorten bis zum Schuljahr 2019/2020 (bitte in Absolut- und Prozentzahlen je Standort und bei Mittelschulverbünden zudem aufgeschlüsselt nach den einzelnen Standorten)? Auf Basis der amtlichen Schulstatistik können zu den Schülerzahlen im Schuljahr 2015/2016 derzeit noch keine Angaben gemacht werden. Die im Rahmen des Verfahrens Amtliche Schuldaten zum Stichtag 01.10.2015 erhobenen Schüler- und Klassendaten durchlaufen zunächst zeitaufwendige Plausibilisierungsprozesse, die voraussichtlich erst im Frühjahr 2016 abgeschlossen sein werden. Die vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst veröffentlichte regionalisierte Schülerund Absolventenprognose 2015 (im Internet abrufbar unter www.km.bayern.de/statistik) weist die Schülerzahlentwicklung für die einzelnen Schularten auf Landesebene sowie für die einzelnen Regierungsbezirke aus. Die prognostizierten Schülerzahlentwicklungen sowie die relativen Veränderungen gegenüber dem Schuljahr 2014/2015 für die staatlichen Mittelschulen und die privaten Mittel-/Hauptschulen im Regierungsbezirk Unterfranken bis zum Schuljahr 2019/2020 sind in der nachfolgenden Tabelle 3 dargestellt. Tabelle zu 3. Schülerprognose für die staatlichen Mittelschulen und privaten Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken 1 Schuljahr Schülerprognose für die staatlichen Mittelschulen und privaten Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken Anzahl der Schüler relative Veränderung ggü. 2014/2015 2014/2015 2 20.539 2015/2016 20.560 + 0,1 % 2016/2017 20.580 + 0,2 % 2017/2018 20.710 + 0,8 % 2018/2019 20.980 + 2,1 % 2019/2020 21.290 + 3,7 % 1 Quelle: Schüler- und Absolventenprognose 2015. 2 Gemäß Amtlicher Schuldaten für das Schuljahr 2014/2015. Neben den Unsicherheitsfaktoren, die bereits auf Bezirksebene ein begrenzendes Element hinsichtlich der Aussagekraft von Prognoseergebnissen darstellen und die in der o. g. Veröffentlichung detailliert erläutert werden, können sich auf Ebene der Kreise und erst recht für einzelne Schulstandorte Sondersituationen ergeben, die nur bedingt vorhersehbar sind. Regionale strukturelle Veränderungen nehmen ebenso wie persönliche Entscheidungen von Schülern (bzw. deren Eltern) erheblichen Einfluss auf die Schülerzahlentwicklung an einzelnen Schulstandorten. Daneben stellt auch der Zuzug von Flüchtlings- und Asylbewerberkindern zunehmend einen Unsicherheitsfaktor für Prognosen dar. Aus den genannten Gründen kann auf Schulebene keine belastbare Aussage zur zukünftigen Entwicklung getroffen werden. 4. Welche Mittelschulen im Regierungsbezirk Unterfranken wurden in den vergangenen zehn Jahren saniert, erweitert oder mit sonstigen Investitionen bedacht und wie hoch waren die einzelnen Investitionen? Die Antwort zu Frage 4 kann den beiliegenden Tabellen 4 für die öffentlichen und 5 für die privaten Schulen entnommen werden. 5. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Mittelschule den Schulbetrieb dauerhaft aufrechterhalten kann? Die Voraussetzungen für den Betrieb von staatlichen Mittelschulen sind in Art. 32 a des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) geregelt. Dabei ist insbesondere zu erwähnen, dass einer Mittelschule im Verbund erst dann die Auflösung droht, wenn sie keine Klasse mehr umfasst, sofern nicht der Schulaufwandsträger zuvor einen Antrag auf Auflösung stellt, vgl. Art. 32 a Abs. 7 Satz 1 BayEUG. 6. Welche Schulstandorte im Regierungsbezirk Unterfranken sind bis zum Jahr 2020 gefährdet von einer Zusammenlegung mit anderen Standorten, einer Zusammenlegung mit anderen Schularten oder einer Schließung? Die Frage einer Gefährdung von Schulstandorten bis zum Jahr 2020 infolge einer Zusammenlegung oder Schließung von Schulstandorten hängt von künftigen Entwicklungen ab. Insbesondere sind hier Schülerzahlen, Übertrittsverhalten und lokale Entscheidungen zu nennen. Für die Zusammenlegung der Mittelschule mit einer anderen Schulart gibt es mit Blick auf Art. 6 BayEUG und das dort geregelte differenzierte Schulwesen keine Grundlage. Über die Auflösung von staatlichen Mittelschulen entscheidet die örtlich zuständige Regierung, vgl. Art. 26 BayEUG. Eine konkrete Aussage zu möglicherweise gefährdeten Standorten ist daher aus den o. g. Gründen nicht möglich. 7. Existieren konkrete Schließungspläne für einzelne Standorte? Die Regierung von Unterfranken erwartet einen Antrag auf Auflösung für die Mittelschule Röttingen; die Anhörungen werden dann stattfinden.
Tabelle zu 2. Staatliche Mittelschulen und private Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken nach Mittelschulverbünden bzw. Einzelschulen im Schuljahr 2015/2016 1 Mittelschulverbund bzw. Einzelschule Mittelschulverbund Alzenau Mittelschulverbund Kahlgrund Mittelschulverbund Vorspessart Mittelschulverbund Bachgau Mittelschulverbund Aschaffenburg I Mittelschulverbund Aschaffenburg-Spessart Mittelschulverbund Eltmann Mittelschulverbund Haßfurt Mittelschulverbund Ebern Mittelschulverbund Bad Brückenau Mittelschulverbund Hammelburg Mittelschulverbund Bad Kissingen Mittelschulverbund Münnerstadt Mittelschulverbund Kitzingen-Buchbrunn Mittelschulverbund Kitzingen Süd 3 Mittelschulverbund Dettelbach - Volkach Mittelschulverbund Kleinwallstadt Mittel-/Hauptschule Karl-Amberg-Mittelschule Alzenau Mittelschule Karlstein a.main Mittelschule Mömbris am Glasberg Mittelschule Schöllkrippen Mittelschule Waldaschaff Mittelschule Goldbach Mittelschule Laufach Mittelschule Hösbach Mittelschule Stockstadt a.main Mittelschule Großostheim Dalberg-Mittelschule Aschaffenburg Ascapha-Mittelschule Mainaschaff Schönberg-Mittelschule Aschaffenburg Brentano-Mittelschule Aschaffenburg Mozart-Mittelschule Aschaffenburg-Obernau Hefner-Alteneck-Mittelschule Aschaffenburg Mittelschule Elsavatal- Heimbuchenthal Pestalozzi-Mittelschule Aschaffenburg Mittelschule Haibach Mittelschule Ebelsbach 2 Georg-Göpfert-Mittelschule Eltmann Mittelschule Zeil - Sand a.main Albrecht-Dürer-Mittelschule Haßfurt Dreiberg-Schule Knetzgau - Mittelschule Johann-Peter-Wagner-Mittelschule Theres Mittelschule Maroldsweisach Mittelschule Hofheim i.ufr. Mittelschule Ebern Friedrich-Rückert-Mittelschule Stadtlauringen Mittelschule Wildflecken Mittelschule Bad Brückenau Mittelschule Schondratal in Schondra Einhard-Mittelschule Euerdorf 2 Mittelschule Hammelburg Johannes-Petri-Mittelschule Elfershausen-Langendorf Mittelschule Bad Bocklet Anton-Kliegl-Mittelschule Bad Kissingen Mittelschule Burkardroth Mittelschule Thulbatal Oberthulba Mittelschule Maßbach Freiherr-von-Lutz-Mittelschule Münnerstadt Schlossberg-Mittelschule Nüdlingen D.-Paul-Eber-Mittelschule Kitzingen Mittelschule Kitzingen-Siedlung - Mittelschule Buchbrunn Dr.-K.H.-Spielmann-Mittelschule Iphofen Mittelschule Volkach Rudolf-v.-Scherenberg Mittelschule Dettelbach Mittelschule Leidersbach Herigoyen-Mittelschule Sulzbach Josef-Anton-Rohe-Mittelschule Kleinwallstadt Georg-Keimel-Mittelschule Elsenfeld Valentin-Pfeifer-Mittelschule Eschau Tab. zu 2. Seite 1 von 3
Mittelschulverbund bzw. Einzelschule Mittelschulverbund Großwallstadt Mittelschulverbund Erlenbach Mittelschulverbund Kleinheubach Mittelschulverbund Miltenberg Mittelschulverbund Gemünden Mittelschulverbund Lohr a.m.-frammersbach Mittelschulverbund Karlstadt Mittelschulverbund Bad Neustadt Saale Mittelschulverbund Schweinfurt Ost Mittelschulverbund Schweinfurt Nord Mittelschulverbund Schweinfurt Mittelschulverbund Schweinfurt-Stadt Mittelschulverbund Würzburg Nord Mittelschulverbund Veitshöchheim Mittelschulverbund Höchberg Mittelschulverbund Ochsenfurt Mittelschulverbund Würzburg Ost Mittelschulverbund Würzburg West Mittel-/Hauptschule Johannes-Obernburger-Mittelschule Obernburg a.main Kardinal-Döpfner-Mittelschule Großwallstadt-Niedernberg Barbarossa-Mittelschule Erlenbach a.main Dr.-Konrad-Wiegand-Mittelschule Klingenberg a.main Mittelschule Wörth a.main Parzival-Mittelschule Amorbach Mittelschule Großheubach Mittelschule Kleinheubach Mittelschule Bürgstadt Mittelschule Faulbach Mittelschule Miltenberg Sinngrund-Mittelschule Burgsinn Mittelschule Gemünden a.main Gustav-Woehrnitz-Mittelschule Lohr a.main Mittelschule Frammersbach Mittelschule Eußenheim Max-Balles-Mittelschule Arnstein Mittelschule Zellingen Konrad-von-Querfurt-Mittelschule Karlstadt Mittelschule Bad Neustadt a.d.saale Edmund-Grom-Mittelschule Hohenroth Kreuzberg-Mittelschule Bischofsheim a.d.rhön Mittelschule Gochsheim Mittelschule Sennfeld Mittelschule Oerlenbach Hugo-von-Trimberg-Mittelschule Niederwerrn Mittelschule Oberes Werntal Poppenhausen Mittelschule Dittelbrunn Am Sonnenteller Mittelschule Holderhecke Bergrheinfeld Balthasar-Neumann-Mittelschule Werneck Mittelschule Schwanfeld Albert-Schweitzer-Mittelschule Schweinfurt Auen-Mittelschule Schweinfurt Frieden-Mittelschule Schweinfurt Maximilian-Kolbe-Mittelschule Rimpar Mittelschule Kürnachtal in Estenfeld Pleichach-Mittelschule Unterpleichfeld Mittelschule Margetshöchheim Mittelschule Veitshöchheim Mittelschule Waldbüttelbrunn Mittelschule Helmstadt 2 Mittelschule Höchberg Mittelschule Gaukönigshofen Mittelschule Marktbreit Mittelschule Ochsenfurt Goethe-Mittelschule Würzburg Pestalozzi-Mittelschule Würzburg Gustav-Walle-Mittelschule Würzburg Eichendorffschule Gerbrunn Mittelschule Mittelschule Würzburg-Zellerau Mönchberg-Mittelschule Würzburg Mittelschule Würzburg-Heuchelhof Tab. zu 2. Seite 2 von 3
Mittelschulverbund bzw. Einzelschule Einzelschule Mittel-/Hauptschule Nikolaus-Fey-Mittelschule Wiesentheid Mittelschule Marktheidenfeld Grabfeld-Mittelschule Bad Königshofen Mittelschule Mellrichstadt Mittelschule Gerolzhofen Mittelschule Röttingen 2 Freie Aktive Landschule Blumenwiese Hendungen, der Initiative Aktive Freie Landschule mit Kindergarten e.v. (Grund- und Hauptschule) Jenaplan-Volksschule Würzburg (Grund- und Hauptschule) Montessori-Volksschule Rhön-Saale (Grund- u. Hauptschule) in Sandberg des Montessori-Fördervereins Rhön-Saale e.v. Paul-Gerhardt-Mittelschule Kahl a.main, Ev. Bekenntnisschule in freier Trägerschaft des christl. Schulvereins Kahl Priv. Kath. Volksschule im Elisabethenheim (Grund- und Teilhauptschule I) des Bischöflichen Stuhl zu Würzburg Priv. Katholische Volksschule Vinzentinum Würzburg (Grund- und Hauptschule) Priv. Montessori-Volksschule (Grund- und Hauptschule) der Montessori Fördergemeinschaft Zell a.main Priv. Montessori-Volksschule Sulzbach (Grund- und Hauptschule) des Montessori-Fördervereins Aschaffenburg-Miltenberg e.v. Priv. Volksschule "Lern' mit mir im Universellen Leben" - Mittelschule - Esselbach des Schulvereins "Ich helfe Dir e.v." Private Montessori-Volksschule (Mittelschule) des Montessori- Fördervereins Schweinfurt e.v. in Schweinfurt 1 Quelle: Rückmeldung der Regierung von Unterfranken zur Verbundstruktur der Mittelschulen (Stand: 1. Oktober 2015). 2 Mittelschule inaktiv (derzeit ohne Schüler). 3 Zum Mittelschulverbund Kitzingen Süd gehört neben der angegebenen Schule noch eine Mittelschule aus dem Regierungsbezirk Mittelfranken. Tab. zu 2. Seite 3 von 3
Tabelle zu Frage 4: Nachfolgend sind die Baumaßnahmen aufgelistet, die in den Jahren 2006-2015 Zuweisungen nach Art. 10 FAG erhalten haben: Maßnahmenträger Bezeichnung der Maßnahme Gesamtkosten Gesamtzuschuss 2006 Stadt Aschaffenburg Erweiterung Dalbergschule 5.053.000 1.424.000 Gde. Waldaschaff Generalsanierung Verbandsschule 3.472.000 974.000 Schulverband Theres Generalsanierung Verbandsschule 1.600.000 610.000 Schulverband Iphofen Erweiterung Volksschule 1.840.000 52.000 Markt Burgsinn Generalsanierung Hauptschule 3.691.000 1.571.000 Gde. Wiesthal Generalsanierung Verbandsschule 2.620.000 1.023.000 Markt Großheubach Generalsanierung u. Erw. Grund- u.hauptschule 5.276.000 2.254.000 Stadt Bischofsheim/Rhön Generalsanierung Grund- u. Hauptschule 1.085.000 365.000 Gde. Veitshöchheim Erweiterung Grund- u. Hauptschule 2.607.000 794.000 Gde. Waldbüttelbrunn Generalsanierung Verbandsschule 3.793.000 1.170.000 2007 Gde. Glattbach Umbau (Brandschutz) Volksschule 1.230.000 339.000 Gde. Haibach Umbau Grund- u. Hauptschule 1.155.000 343.000 Gde. Karlstein Generalsanierung Hauptschule 2.214.000 667.000 Stadt Münnerstadt Generalsanierung u. Erw. Grund- u. Hauptschule 6.781.000 3.513.000 Schulverband Wiesentheid Erweiterung Grund- u. Hauptschule - Ganztag 883.000 322.000 Vgem Kleinwallstadt Umbau Hauptschule - Ganztag 186.000 75.000 Stadt Wörth Umbau Hauptschule - Ganztag 851.000 377.000 Gde. Dittelbrunn Umbau und Erweiterung Volksschule 3.633.000 900.000 Markt Helmstadt Generalsanierung Grund- u. Hauptschule 5.281.000 1.648.000 2008 Stadt Schweinfurt Generalsanierung Friedenschule 1. BA 6.600.000 1.915.000 Zweckv. Schulzentrum Haßfurt Generalsanierung Bau A Hauptschule 3.475.000 1.126.000 Stadt Obernburg Erweiterung Grund- u. Hauptschule - Ganztag 1.190.000 400.000
2009 Stadt Alzenau Generalsanierung Grund- u. Hauptschule 9.605.000 2.500.000 Gde. Mainaschaff Neubau Ganztagsgebäude f. Grund- u. Hauptschule 2.250.000 370.000 Markt Mömbris Generalsanierung Hauptschule Schimborn 3.752.000 2.118.000 Stadt Bad Kissingen Generalsanierung Anton-Kliegl-Hauptschule 5.595.000 2.350.000 Stadt Kitzingen Generalsanierung Paul-Eber-Hauptschule 6.100.000 1.795.000 Stadt Erlenbach Neubau Ganztagsgebäude f. Hauptschule 1.157.000 555.000 Stadt Miltenberg Umbau Verbandsschule 840.000 200.000 Stadt Obernburg Generalsanierung Grund- u. Hauptschule 5.140.000 2.200.000 2010 Stadt Schweinfurt Generalsanierung der Friedenschule 2. BA 5.310.000 1.267.000 Gde. Eußenheim Generalsanierung Hauptschule 1.258.000 285.000 Schulverband Amorbach Generalsanierung u. Erweiterung Hauptschule 4.212.000 850.000 Gde. Bergrheinfeld Erweiterung Hauptschule 2.121.000 1.163.000 Gde. Gochsheim Umbau der Volksschule - Ganztag 225.000 114.000 Gde. Gaukönigshofen Generalsanierung u. Erweiterung Hauptschule 2.436.000 675.000 2011 Markt Oberthulba Generalsanierung der Volksschule 3.872.000 1.696.000 2012 Gde. Buchbrunn Erweiterung Volksschule 373.000 155.000 Gde. Poppenhausen Generalsanierung u. Erweiterung Grund- u. Haupts. 7.635.000 2.850.000 2013 Stadt Aschaffenburg Erweiterung Hefner-Alteneck-Grund-u.Hauptschule 343.000 145.000 Stadt Aschaffenburg Umbau Pestalozzi-Grund-u. Mittelschule - Ganztag 237.000 94.000 Schulverband Schöllkrippen Generalsanierung Mittelschule 7.645.000 2.888.000 Stadt Hammelburg Generalsanierung Mittelschule 3.723.000 2.070.000 Stadt Eltmann Neubau Ganztagsgebäude f. GS, MS u. RS 2.560.000 1.090.000 Stadt Hofheim Umbau Grund- u. Hauptschule - Ganztag 363.000 175.000 Gde. Buchbrunn Erweiterung Mittelschule 373.000 150.000 Stadt Kitzingen Umbau Hauptschule Siedlung - Ganztag 636.000 236.000 Gde. Niederwerrn Neubau Ganztagsgebäude Grund- u. Mittelschule 1.800.000 400.000 2014 Schulverband Werneck Generalsanierung Mittelschule 9.125.000 5.087.000 Gde. Gerbrunn Umbau Mittelschule - Brandschutz 664.000 300.000 Stadt Ochsenfurt Generalsanierung u. Neubau Grund- u.mittelschule 17.701.000 8.664.000 2015 Gde. Großwallstadt Erweiterung Mittelschule 3.260.000 400.000 Stadt Wörth Generalsanierung Grund- u. Mittelschule 6.858.000 4.143.000
Tabelle 5 zu Frage 4 Private Mittel-/Hauptschulen Jahr Schule Förderzusage/Fördersumme 2005 2004 2005 2006 2007 Montessori-Schule Schweinfurt 12.356.021,42 Kosten, gefördert 9.885.000 2008 2009 Paul-Gerhardt Grund- und Hauptschule Kahl am Main 16.113.234,18, 2013 erhöht auf 17.373.610,78 2010 Vinzentinum Würzburg 2001 7.222.000 bewilligt, 2010 auf 7.768.000 erhöht 2011 2012 2013 2014 2015