Fac h in st i t u t f ü r G E W E R B L I CH E N R ECHTSSCHUT Z 15. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Fo 15 rt Z bi ei ld ts un tu g nd m en ög lic h! 8. bis 9. Dezember 2017 Hamburg Das DAI ist eine gemeinnützige Einrichtung der Bundesrechtsanwaltskammer, Bundesnotarkammer, Rechtsanwaltskammern und Notarkammern. www.anwaltsinstitut.de
15. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Dr. Jürgen Apel bereits zum 15. Mal findet in diesem Jahr unsere Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz in Hamburg statt. In dieser Zeit hat sich die Veranstaltung als Forum des fachlichen Austauschs mit Praktikern aus Anwaltschaft, Justiz, Industrie und Wissenschaft auf dem Gebiet des geistigen Eigentums etabliert. Wie gewohnt bietet das Programm dabei einen breit gefächerten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungstendenzen. Schwerpunkte im Tagungsprogramm bildet die aktuelle (BGH-) Rechtsprechung zum Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und Verfahrensrecht. Ebenso freue ich mich auf Vorträge zur Werkverwertung in digitalen Medien, der Entscheidungspraxis im Designrecht sowie zum Thema UNIKATOR: Der Architekt/die Architektin und das Urheberrecht. Software-, IT- und Wettbewerbsrecht die wichtigsten Crossover-Themen und aktuelle Rechtsprechung des OLG Hamm/OLG Köln zum UWG stehen im Mittelpunkt des Fortbildungsplus, das am Vortag der Jahresarbeitstagung im Tagungshotel stattfindet. Jahresarbeitstagung und Fortbildungsplus ermöglichen Fachanwältinnen und Fachanwälten, ihre gesamte Pflichtfortbildung (15 Zeitstunden 15 FAO) an einem Termin wahrzunehmen. Die Möglichkeit, kollegiale Kontakte zu begründen und zu pflegen, bietet sich beim gemeinsamen Abendessen am Freitag im Restaurant La Vela. Ich freue mich darauf, Sie im Dezember in Hamburg begrüßen zu dürfen! Mit den besten Grüßen 2 Dr. Jürgen Apel Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Leiter des Fachinstituts für Gewerblichen Rechtsschutz
Freitag, 8. Dezember 2017 8.45 9.00 Uhr Begrüßung Dr. Jürgen Apel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Dortmund Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe 9.00 10.15 Uhr Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht Jörn Feddersen, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Geschäftliche Handlung, Wettbewerbsverhältnis ( 2 UWG) Rechtsbruchtatbestand ( 3a UWG): PAngV, Rundfunkstaatsvertrag, Energieverbrauchskennzeichnung, Buchpreisbindung Behinderung ( 4 Nr. 4 UWG) Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz ( 4 Nr. 3 UWG) Irreführungsverbot und Informationspflichten ( 5, 5a UWG) 10.15 11.15 Uhr Digitale Medien Prof. Dr. Malte Stieper, Universitätsprofessor, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Vertrieb digitaler Inhalte zwischen Verbreitung und öffentlicher Wiedergabe Schrankenregelung für E-Lending Reichweite der Erschöpfung im Urheber- und Markenrecht Vertrieb von Bot-Programmen 11.15 11.45 Uhr Kaffeepause 11.45 12.45 Uhr Aktuelle Entscheidungspraxis im Designrecht Prof. Christian Klawitter, Rechtsanwalt, Honorarprofessor an der Universität Duisburg-Essen, Hamburg Wunderwaffe Geschmacksmuster Feststellung von Neuheit und Eigenart Prüfkriterien zum übereinstimmigen Gesamteindruck Behandlung defizitärer Musterdarstellungen Das nichteingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Urheberschutz für Designleistungen 12.45 13.45 Uhr Mittagspause 13.45 15.00 Uhr Aktuelle Schwerpunkte der Rechtsprechung des BGH zum Urheberrecht Prof. Dr. Thomas Koch, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Panoramafreiheit Rechtsschutz von Computerspielen Haftung für Filesharing Urheberrechtsschutz und Grundrechte 3
15. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Freitag, 8. Dezember 2017 15.00 16.00 Uhr Neueste Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Markenrecht Achim Bender, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter der Universität Düsseldorf, Vors. Richter am Bundespatentgericht i. R., Mitglied der Beschwerdekammer des EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum) in Alicante von 1997 bis 2007, München Verfahrensrechtliche Entscheidungen Absolute Eintragungshindernisse Relative Eintragungshindernisse Nichtigkeits- und Verfallsverfahren sowie ernsthafte Benutzung Konsequenzen des BREXIT 16.00 16.30 Uhr Kaffeepause 16.30 18.00 Uhr UNIKATOR: Der Architekt/die Architektin und das Urheberrecht * Prof. Julia Bolles-Wilson, Dipl.-Ing Architektin DASL, International Fellow RIBA, Münster Dr. Hermann-Josef Omsels, Rechtsanwalt, Berlin Zur Historie des Begriffs des Autors Zur Bedeutung von Typologie in der Architektur Der Architekt schöpft nicht aus dem Nichts Branding in der Architektur Urheber- und Nutzungsrecht im Architektenvertrag Unikat und Herzblut Urheberrechtlicher Schutz von Werken der Baukunst und dessen Voraussetzungen Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten Einheitsarchitektenvertrag Architekturwettbewerb Sonstige vertragliche Regelungen Urheberpersönlichkeitsrecht des Architekten Namensnennungsrecht Schutz gegen Änderungen der Planung oder des Bauwerks Sonstiger rechtlicher Schutz der Architektenplanung in der Akquisitionsphase 18.00 19.00 Uhr Ausgewählte Instanzrechtsprechung zum Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Jan Tolkmitt, Vors. Richter am Landgericht, Hamburg Designrecht Urheberrecht Haftung (insbes. Hyperlinks) Rechtsfolgen 4 * Presseamt Münster/Klauser
Samstag, 9. Dezember 2017 9.00 10.45 Uhr Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Markenrecht Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Eintragungs- und Löschungsverfahren einschließlich Verkehrsdurchsetzung und bösgläubige Markenanmeldung sowie zulassungsfreie Rechtsbeschwerden Markenmäßige Benutzung; Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Zeichen, selbständig kennzeichnende Stellung von Zeichenbestandteilen und Mehrfachkennzeichnung; Schutz bekannter Marken Unternehmenskennzeichen und Werktitel im Verletzungsverfahren; Überschneidungen zwischen Lauterkeitsrecht und Markenrecht Schutzschranken Besonderheiten bei unionsweiten Schutzrechten Rechtsnatur und Schutz geographischer Angaben Haftung des Täters und Teilnehmers, Haftung von Organen juristischer Personen, Haftung für Mitarbeiter und Beauftragte ( 14 Abs. 7 MarkenG) Verfahrensfragen, Bestimmtheit und Zielrichtung von Klageanträgen, Verhältnis des Unterlassungsanspruchs zum Beseitigungsanspruch, Schadensersatz nach 945 ZPO, Folgeansprüche auf Auskunft, Schadenersatz und Rückruf 10.45 11.15 Uhr Kaffeepause 11.15 13.00 Uhr Aktuelle Rechtsprechung zum Verfahrensrecht Dr. Gangolf Hess, Richter am Kammergericht, Berlin Abmahnung und Unterwerfung Rechtsweg und Zuständigkeit Eilverfahren und Hauptsachenklage Vollziehung und Vollstreckung Streitwert und Kosten 15 Zeitstunden ( 15 FAO) an einem Termin? Informationen erhalten Sie auf der nächsten Seite! 5
15. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Seminarhinweis/Rahmenprogramm Fortbildungsplus zur 15. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz: Donnerstag, 7. Dezember 2017 Am Vortag der Jahresarbeitstagung (14.00 19.30 Uhr) bietet das DAI als Fortbildungsplus (5 Zeitstunden) das Seminar Software-, IT- und Wettbewerbsrecht die wichtigsten Cross-over-Themen und aktuelle Rechtsprechung des OLG Hamm/OLG Köln zum UWG mit folgenden Referenten an: Celso Lopez Ramos, Vors. Richter am Oberlandesgericht, Hamm Prof. Dr. Jochen Marly, Universitätsprofessor, Technische Universität Darmstadt Hubertus Nolte, Vors. Richter am Oberlandesgericht, Köln Kostenbeitrag: 345, (USt.-befreit) Jahresarbeitstagung (202153) und Fortbildungsplus (202157) finden im Sofitel Hamburg Alter Wall statt und sind zusammen zu einem attraktiven Paketpreis (Ersparnis gegenüber Einzelanmeldung: 145, ) buchbar. Fachanwältinnen und Fachanwälten für Gewerblichen Rechtschutz ermöglicht die Teilnahme an beiden Veranstaltungen, ihre gesamte Pflichtfortbildung an einem Termin wahrzunehmen. Paketpreis: 895, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung und Fortbildungsplus Rahmenprogramm Gemeinsames Abendessen im Restaurant La Vela am Freitag, 8. Dezember 2017, ab 20.00 Uhr 42, (inkl. MwSt.) Preis für ein Drei-Gänge-Menü, Getränke auf Selbstzahlerbasis Große Elbstraße 27, 22767 Hamburg 6
Anmeldung (Fax 0234 703507) Nr. 202153 15. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 8. bis 9. Dezember 2017, Hamburg, Sofitel Alter Wall Kostenbeiträge: 695, (USt.-befreit); 10 Zeitstunden 15 FAO 895, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung (202153) und Fortbildungsplus (202157); insgesamt 15 Zeitstunden 15 FAO einschl. Arbeitsunterlage(n) und Pausen getränken, am 8. Dezember inkl. Mittagsimbiss Gemeinsames Abendessen im Restaurant La Vela am Freitag, 8. Dezember 2017, ab 20.00 Uhr 42, (inkl. MwSt.) Preis für ein Drei-Gänge-Menü, Getränke auf Selbstzahlerbasis Ja, ich melde mich für o. g. Veranstaltung(en) an: Es gelten die Teilnahmebedingungen des Deutschen Anwaltsinstituts e. V., die auf www.anwaltsinstitut.de/teilnahme abrufbar sind und Ihnen auch mit der Anmeldebestätigung zugehen. Name, Vorname Kanzlei/Firma FA/in für RA/in (Zulassung seit: ) Notar/in Steuerberater/in Straße, Nr. PLZ, Ort E-Mail Ich möchte den kostenlosen DAI-Newsletter abonnieren, mit dem ich per E-Mail über weitere aktuelle Veranstaltungen informiert werde. Dieses Abonnement kann jederzeit mit dem in jedem Newsletter genannten Link widerrufen werden. Ort, Datum Unterschrift Uns übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namens- und Anschriftendaten werden über die Teilnehmerliste den anderen Seminar teilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Post-versand beauftragte Unternehmen übermittelt. Wünschen Sie keine Information über weitere DAI-Veranstaltungen, teilen Sie uns dies bitte kurz mit.
Organisatorische Hinweise Anfragen Deutsches Anwaltsinstitut e. V. Fachinstitut für Gewerblichen Rechtsschutz Universitätsstraße 140 44799 Bochum Tel. 0234 970640 Fax 0234 703507 wirtschaftsrecht@anwaltsinstitut.de www.anwaltsinstitut.de Veranstaltungsort/ Übernachtungsmöglichkeit Sofitel Hamburg Alter Wall Alter Wall 40, 20457 Hamburg Tel. 040 369500, Fax 040 369501000 H5395@sofitel.com Zimmerreservierung EZ 240, pro Nacht inkl. Frühstücksbuffet Die Zimmer sind vom 7. bis 9. Dezember 2017 reserviert und bis zum 11. Oktober 2017 unter dem Stichwort DAI-Gewerblicher Rechtsschutz abrufbar. Nach Ablauf der Abruffrist bzw. bei vorheriger Ausbuchung des DAI-Kontingents sind die Zimmer nur nach Ermessen des Hotels auf Anfrage und nach Verfügbarkeit buchbar. Titelfoto: nilsz/istock