I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl am 4. Dezember 2006 zum Thema "Güterwegerhaltungsverband für Bezirke Schärding und Ried" Weitere Gesprächsteilnehmer: Dipl.-Ing. Rudolf Schacherl, Leiter der Abteilung Straßenerhaltung und -betrieb Rückfragen-Kontakt: Helmuth Rechberger (+43 732) 77 20-121 55
Ein vordringliches Ziel der oberösterreichischen Regionalpolitik war und ist es, außerhalb der Ballungszentren Lebensraum zu erhalten und damit Lebensqualität zu schaffen. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist dabei der Ausbau des Kleinstraßennetzes. Güterwege sind die Lebensadern des ländlichen Raumes. Sie haben für Länder, Gemeinden, Wirtschaft und Fremdenverkehr einer Region umfassende Bedeutung. Der Neubau und die Erhaltung des Bestandes dieser Verkehrsverbindungen muss im Interesse von uns allen liegen. Seite 2 RUND 10.000 KM GÜTERWEGE IN OBERÖSTERREICH Seitens des Landes OÖ werden große Anstrengungen im Bereich des Güterwegebaues bzw. der erhaltung unternommen. Bis 2009 werden rund 10.000 km Güterwege durch die Verbände erhalten werden. Seit 1995 wurden ca. 1.000 km Güterwege neu errichtet und ca. 450 km saniert. Dabei wurden rund 430 Mio. Euro in Neubau und Erhaltung investiert. EFFIZIENTE INSTANDHALTUNG DURCH GÜTERWEGERHALTUNGSVERBÄNDE Den Güterwegneubau ist so gut wie abgeschlossen. Der Schwerpunkt wird sich daher vom Neubau in Richtung Erhaltung verlagern. Deshalb wurden auch im Bereich der Erhaltung, die immer mehr an Bedeutung gewinnt, neue Wege - die Gründung von Wegerhaltungsverbänden - eingeschlagen. 1990 Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen (Bezirke Steyr-Land, Kirchdorf, Linz-Land) 2000 Wegerhaltungsverband Oberes Mühlviertel (Bezirke Rohrbach, Urfahr-Umgebung) 2001 Wegerhaltungsverband Unteres Mühlviertel (Bezirke Freistadt, Perg) BIS 2009: GÜTERWEGERHALTUNGSVERBÄNDE IN GANZ OBERÖSTERREICH Aufgrund der durchwegs positiven Erfahrungen mit den bestehenden Erhaltungsverbänden - durch die Verbände ist mit Unterstützung des Landes Oberösterreich eine geregelte Erhaltung des Güterwegenetzes gewährleistet - werden nun in den noch ausstehenden Bezirken ebenfalls Güterwegerhaltungsverbände errichtet:
Seite 3 Braunau - Salzkammergut: Bezirke Braunau, Gmunden und Vöcklabruck 118 Gemeinden mit 1.500 km Hausruckviertel Bezirke Eferding, Grieskirchen und Wels-Land 70 Gemeinden mit 1.000 km Innviertel Bezirke Ried und Schärding 66 Gemeinden mit rund 1.440 km Mit der neuen Regelung wird in Oberösterreich ein echter Qualitätsschub für das ländliche Wegenetz erreicht. Die Last der Wegeerhaltung wird den einzelnen Gemeinden abgenommen und landesweit kostengünstig und professionell organisiert.
Seite 4 GÜTERWEGERHALTUNGSVERBAND FÜR DIE BEZIRKE SCHÄRDING UND RIED Sämtliche Gemeinden der Bezirke Schärding und Ried im Innkreis (66 Gemeinden) haben sich entschlossen, einen freiwilligen Gemeindeverband für die Erhaltung des ländlichen Wegenetzes (Güterwege) kurz Wegeerhaltungsverband Innviertel zu bilden. In beiden Bezirken wurde in den letzten Jahrzehnten ein umfangreiches ländliches Wegenetz (Güterwege, ehemalige landwirtschaftliche Zufahrtswege und Hoferschließungswege der Agrarbezirksbehörden) zur Erschließung landwirtschaftlicher Anwesen ausgebaut. Insgesamt sind in diesem Bereich rund 1.440 km zu betreuen. Die Aufgabe des Verbandes ist die Erhaltung der bestehenden Güterwege in den Bezirken Schärding und Ried im Innkreis. Die Arbeiten werden grundsätzlich an private Unternehmen vergeben und durch Mitarbeiter des Landes Oberösterreich überwacht und teilweise ausgeführt. LAND OÖ TRÄGT KNAPP 64 % DER KOSTEN Die jährlichen Instandhaltungskosten betragen pro km Güterweg 1.600 Euro, wobei 581 Euro pro angefangenen Erhaltungskilometer die jeweilige Gemeinde, in deren Gemeindegebiet sich der Güterweg befindet, und 1.019 Euro pro km vom Land Oberösterreich finanziert werden. Insgesamt können in diesem Bereich ab dem Jahr 2007 rund 2.300.000 Euro in den Bezirken Schärding und Ried im Innkreis vom Verband verbaut werden. Bei der Instandsetzung werden jeweils 50 % der Baukosten von der Gemeinde, die verbleibenden 50 % vom Wegeerhaltungsverband übernommen. Im Jahr 2007 sind Instandsetzungsmaßnahmen in der Höhe von 1.200.000 Euro vorgesehen. Auch die Sanierung von Katastrophenschäden am Wegenetz wird durch den Verband finanziell unterstützt. ORGANE DES VERBANDES Die Organe des Wegeerhaltungsverbandes sind: die Verbandsversammlung der Verbandsvorstand
Seite 5 der Obmann der Prüfungsausschuss Die Verbandsversammlung Die Verbandsversammlung besteht aus den Vertretern der Gemeinden, die Mitglieder des Wegeerhaltungsverbandes sind. Jede verbandsangehörige Gemeinde entsendet einen Vertreter. Die Stimmenanzahl der Gemeinden richtet sich nach der Gesamtlänge der von jeder Gemeinde in den Wegeerhaltungsverband eingebrachten Wege. Der Verbandsvorstand Der Verbandsvorstand besteht aus dem Obmann, Obmannstellvertreter und aus sieben übrigen Mitgliedern. Der Obmann Dem Obmann obliegt die Vertretung des Wegeerhaltungsverbandes nach außen sowie die laufende Geschäftsführung des Wegeerhaltungsverbandes. Der Prüfungsausschuss Der Prüfungsausschuss besteht aus mindestens drei Mitgliedern. Die Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Prüfungsausschusses dürfen dem Verbandsvorstand nicht angehören. Sämtliche Gemeindevertreter sowie Funktionäre in den o.a. Gremien üben ihre Tätigkeit unentgeltlich aus. Der Sitz der Geschäftsstelle des neuen Verbandes ist in der Straßenmeisterei Münzkirchen. Die Geschäftsführung wird vom Vorstand bestellt und besteht aus Geschäftsführer, Geschäftführerstellvertreter und Kassenführer. Die Kosten der Geschäftsführung werden vom Land OÖ getragen. Die Betreuung sowie die Bauüberwachung auf den einzelnen Baustellen des Wegeerhaltungsverbandes Innviertel wird von Bediensteten des Landes Oberösterreich unter Ersatz der Personalkosten durchgeführt.