Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops

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Transkript:

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Firma HoGaKa Profi GmbH, Magirus-Deutz-Str. 5, 89077 Ulm 1 Geltungsbereich Geschäftsbedingungen Verbraucher und Unternehmer 1. Sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen der Firma HoGaKa Profi GmbH, Magirus-Deutz-Str. 5, 89077 Ulm (nachfolgend HoGaKa genannt) im Rahmen des Online-Shops erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die HoGaKa mit den Kunden über die im Onlineshop angebotenen Waren schließt. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die bei Ausübung ihrer Geschäfte überwiegend weder einer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit nachgehen. 2. Der Online-Shop steht sowohl Verbrauchern, als auch Unternehmern im Sinne des 14 BGB zur Verfügung. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Für Unternehmer gelten für sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen der HoGaKa im Rahmen des Online-Shops ausschließlich die Allgemeinen Verkaufsbedingungen, die sich unter www.hogaka.de/verkaufsbedingungen.html abrufen lassen und auf Wunsch übersandt werden. Die HoGaKa räumt jedoch ergänzend auch für Bestellungen von Unternehmern im Online-Shop ein vertragliches Rücktrittsrecht entsprechend den Voraussetzungen gemäß 4 und 5 dieser Bedingungen ein. 2 Vertragspartner, Vertragstext, Vertragssprache 3. Sämtliche Verträge kommen mit der Firma HoGaKa Profi GmbH, Magirus-Deutz-Str. 5, 89077 Ulm, Geschäftsführer Bernd Glocker, Thomas Eifert, eingetragen beim Handelsregister des Amtsgerichts Ulm HRB 4920, zustande. Sie erreichen uns telefonisch unter: +49 731 169 09 0 sowie per E-Mail unter: shop@hogakaprofi.de. 4. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie diese Informationen können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen. Soweit Sie sich bei uns als Kunde registriert haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter Ihrem Konto nach einem Login einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesandt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext Seite 1 von 6

aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Sie können jedoch vor Abschluss der Bestellung die Vertragsdaten über die Drucken-Funktion Ihres Browsers ausdrucken oder über die Speichern-Funktion Ihres Browsers auf Ihrem Computer speichern. 5. Die Vertragssprache ist deutsch. 3 Angebot und Vertragsabschluss 1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 2. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dies unverbindlich durch die Schaltfläche in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorb-Symbols oder des Links Mein Warenkorb unverbindlich ansehen. Auf dieser Seite können Sie jederzeit durch anklicken des Papierkorb-Symbols das jeweilige Produkt wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button Zur Kasse gehen. Um die Bestellung abzuschließen, ist eine Eingabe der Kundendaten erforderlich. Bitte geben Sie in den entsprechenden Feldern Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem Stern gekennzeichnet. Anschließend können Sie noch die Versand- und Zahlungsart auswählen. Bitte überprüfen Sie Ihre eingegebenen Daten nach der Eingabe erneut. Nun haben Sie noch anzugeben, dass Sie von unseren Geschäftsbedingungen des Online-Shops sowie unserer Widerrufsbelehrung Kenntnis erhalten haben. Nachdem Sie diese Felder markiert haben, können Sie den Bestellvorgang verbindlich abschließen. Bevor Sie die Bestellung verbindlich abschließen, können Sie jederzeit den Bestellvorgang durch ein Schließen des Browser- Fensters abbrechen oder durch die Zurück -Taste im Browser korrigieren. Auf den einzelnen Seiten des Bestellvorganges erhalten Sie weitere Informationen, z. B. zu Korrekturmöglichkeiten. 3. Durch Bestätigung der verbindlichen Bestellung im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Bevor Sie den Bestellvorgang abschließen können, wird Ihnen eine Übersicht mit den Einzelheiten Ihrer Bestellungen angezeigt. In dieser können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren. Seite 2 von 6

4. Der Erhalt der Bestellung des Kunden wird von HoGaKa per Fax oder E-Mail bestätigt. Eine verbindliche Annahme der Bestellung von HoGaKa erfolgt erst durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax oder durch die Auslieferung der Ware. Der Kunde ist an seine verbindliche Bestellung vier Werktage nach Erhalt der Bestellung gebunden. 4 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HoGaKa Profi GmbH, Magirus-Deutz-Straße 5, 89077 Ulm, Telefonnummer: 0731 / 169 09-0, Telefaxnummer: 0731 / 169 09-399, E-Mail-Adresse: shop@hogakaprofi.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall Seite 3 von 6

spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung 5 Rücknahme von geöffneten Waren Das Recht zum Widerruf besteht nicht für solche Waren, bei denen die Verpackung bereits mit einer Beschädigung geöffnet wurde oder eine vorhandene Folierung bzw. Versiegelung entfernt wurde. 6 Preise und Versandkosten Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Dabei handelt es sich um Bruttopreise in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten für die Art der Bezahlung und den Versand werden auf den Produktseiten und auf der Bestellseite mitgeteilt und sind dort abrufbar. 7 Zahlung und Lieferung 1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, auf Rechnung oder per Zahlung mit Kreditkarte oder Paypal. Bei Bezahlung per Überweisung wird Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. 2. Die Ware wird nach Zahlungseingang bei HoGaKa gemäß nachfolgender Maßgabe ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Auf Anfrage besteht auch die Möglichkeit eines Versandes innerhalb der EU, hierauf besteht jedoch kein Anspruch und die Zusage sowie die anfallenden Versandkosten sind vorab mit uns zu klären. Die Lieferung erfolgt innerhalb der bei der jeweiligen Ware angegebenen Lieferzeit. Umfasst die Bestellung mehrere Waren so richtet sich die Lieferzeit nach derjenigen Ware mit der längsten Lieferzeit. Seite 4 von 6

3. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.b. Großgeräte) erfolgt die Auslieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante. Weitergehende Transportleistungen können zwischen Kunden und Frachtführer auf eigene Kosten vereinbart werden. 8 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von HoGaKa. 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 1. Ein Recht zur Aufrechnung des Kunden besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind oder schriftlich von HoGaKa anerkannt wurden. 2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 10 Haftung für Sachmängel 1. Die Haftung für Sachmängel erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, begrenzt durch die nachfolgenden Bestimmungen. 2. Bei Sachmängeln hat der Kunde zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung (wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Der Ort der Nacherfüllung liegt bei HoGaKa. 3. Bei Schadensersatzansprüchen haftet HoGaKa nur für grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen, sofern diese keine wesentlichen Vertragspflichten (Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. 4. Sofern HoGaKa wegen fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet, ist die Haftung für Sachschäden auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Seite 5 von 6

5. Soweit die Haftung für HoGaKa ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von HoGaKa. 11 Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in 2 angegeben. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 12 Schlussbestimmungen 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingend das internationale Verbraucherschutzrecht entgegensteht. 2. Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anlage Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - An HoGaKa Profi GmbH, Magirus-Deutz-Straße 5, 89077 Ulm, Telefaxnummer: 0731 / 169 09-399, E-Mail-Adresse: shop@hogakaprofi.de - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum (*) Unzutreffendes streichen. Seite 6 von 6