Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister

Ähnliche Dokumente
Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister

Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister

Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister

Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister

Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister

Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister

Verordnung über das Informationssystem für die Arbeitsvermittlung und Arbeitsmarktstatistik

Weisungen über den Datenaustausch mit dem Betriebs- und Unternehmensregister DA-BUR

Bundesgesetz über die Unternehmens- Identifikationsnummer

Verordnung über die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen

ech-standards am Beispiel des BFS (UID-Register)

Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister

Verordnung über die Tierverkehrsdatenbank

a. des Informationssystems für die Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung

Verordnung über die Unternehmens-Identifikationsnummer

Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer

Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank (TVD-Verordnung)

Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)

Verordnung über die Tierverkehrsdatenbank

Tierseuchenverordnung

Verordnung über die Unternehmens-Identifikationsnummer

Verordnung zum Register über die Gesundheitsfachpersonen NAREG (NAREG-VO)

Verordnung über das elektronische Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche

zum Register über die Gesundheitsfachpersonen NAREG (NAREG-VO)

Erläuternder Bericht zur Änderung der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV)

Tierseuchenverordnung (TSV)

Dieser Text ist ein Vorabdruck. Verbindlich ist die Version, welche in der Amtlichen Sammlung veröffentlicht wird.

Verordnung über die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren

Stromversorgungsverordnung Entwurf vom 15. Januar 2010

Verordnung über die Unternehmens-Identifikationsnummer

Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih

Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen

[Entwurf] Verordnung über die Krankenversicherung

Unternehmens-Identifikationsnummer (UID)

Verordnung über die Krankenversicherung

Verordnung zum Register über die Gesundheitsfachpersonen NAREG (NAREG-VO)

Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Statistik BFS UID. ffo-meeting. Thomas Alabor, Bundesamt für Statistik 14.

Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung

Änderung der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV)

über Anpassungen des Verordnungsrechts im Umweltbereich, insbesondere hinsichtlich der Programmvereinbarungen für die Programmperiode

Lärmschutz-Verordnung

Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung

Verordnung über das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz

Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Statistik BFS. UID-Verwendung. Städtische Steuerkonferenz ERFA-Sitzung. Bern, 31.

Verordnung über die Verwendung der Bezeichnungen «Berg» und «Alp» für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Lebensmittel

Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten

Tierseuchenverordnung

Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Erdgas (Erdgaspflichtlagerverordnung)

Verordnung über die Kontrolle des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs

Zivilstandsverordnung

Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank

Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich

Verordnung über die eidgenössischen Prüfungen der universitären Medizinalberufe (Prüfungsverordnung MedBG)

vom 20. Oktober 2010 (Stand am 1. Juni 2018)

vom 11. November 1952 (Stand am 1. Januar 2013)

Verordnung über die Informationssysteme im Berufsbildungs- und im Hochschulbereich

Verordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung

Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen

Verordnung über das Schweizerische Handelsamtsblatt (Verordnung SHAB)

Verordnung über die Organisation der Bundesstatistik

Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenenund Invalidenversicherung für Auslandschweizer

Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

Die neue Unternehmens Identifikationsnummer (UID)

Verordnung über die Krankenversicherung

Verordnung über das Personen-, Akten- und Geschäftsverwaltungssystem der Konsularischen Direktion

Verordnung über den Nachrichtendienst des Bundes

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März , verordnet:

ech-standards am Beispiel des BFS (UID-Register)

Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung

Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen

Verordnung über die Statistiken der Unfallversicherung

Verordnung. Änderung vom 16. September Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

Verordnung über den Schlachtvieh- und Fleischmarkt

Verordnung über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes

Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten

Dieser Text ist ein Vorabdruck. Verbindlich ist die Version, die in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts ( veröffentlicht

Verordnung zum Betrieb einer kantonalen Datenplattform gemäss dem Einführungsgesetz zum Registerharmonisierungsgesetz

Verordnung über die Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft

Verordnung über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin

Änderung vom. Der Schweizerische Bundesrat verordnet: Die Berg- und Alp-Verordnung vom 25. Mai wird wie folgt geändert:

Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts im Umweltbereich,

Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung

Verordnung über die Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung (WZVV)

Verordnung über die Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich

Weisungen über die Verwaltung der Unternehmensidentifikationsnummer. AHV-Ausgleichskassen (W-VUID)

Verordnung über das Register der Gesundheitsberufe (Registerverordnung GesBG)

Postorganisationsverordnung

Verordnung über die Verwendung der Bezeichnungen «Berg» und «Alp» für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Lebensmittel

vom 18. Januar 2000* (Stand 1. Januar 2015) I. Vollzug der Arbeitslosenversicherung

Handelsregisterverordnung

Registerharmonisierungsverordnung

Verordnung über Einzelkulturbeiträge im Pflanzenbau

Transkript:

Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister Änderung vom 18. August 2010 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 30. Juni 1993 1 über das Betriebs- und Unternehmensregister wird wie folgt geändert: Einfügen einer Abkürzung des Erlasstitels (BURV) Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 6 Absatz 1, 8, 9, 10 Absatz 1, 11 Absatz 1 Buchstabe a und 13 wird der Ausdruck «Bundesamt» durch «BFS» ersetzt. Art. 2 Abs. 1 1 Das Bundesamt für Statistik (BFS) ist verantwortlich für die Führung des BUR. Es arbeitet mit den Statistikstellen von Bund, Kantonen und Gemeinden zusammen und berücksichtigt nach Möglichkeit ihre Anliegen. Nach deren Anhörung erlässt es die erforderlichen technischen Weisungen. Art. 3 Abs. 2 Bst. a, k und k bis sowie Abs. 3 Einleitungssatz und Bst. d und j 2 Im BUR sind die folgenden Daten enthalten: a. Firma oder Name, Sitz oder Wohnsitz sowie Adresse des Unternehmens und des Betriebs; k. für Betriebe, die dem Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 2, dem Tierseuchengesetz vom 1. Juli 1966 3, dem Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 4 oder dem Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 1992 5 unterstehen: Name und Adresse des Betriebs und des Bewirtschafters oder der Bewirtschafterin beziehungsweise des Tierhalters oder der Tierhalterin sowie Name, Beruf und Geburtsjahr der verantwortlichen Person; 1 SR 431.903 2 SR 910.1 3 SR 916.40 4 SR 455 5 SR 817.0 2010-0672 3945

k bis. für Landwirtschaftsbetriebe zusätzlich zu den Daten nach Buchstabe k: Betriebsstruktur, Zahl der Grossvieheinheiten sowie Angaben über die Bodennutzung; 3 Das BUR kann folgenden Daten enthalten: d. Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und Planungszonen; j. Kennzeichen für statistische Erhebungen; Art. 3a Daten für die Registerführung 1 Soweit es für die Registerführung erforderlich ist, kann das BUR insbesondere folgende Zusatzdaten verwenden: a. Identifikatoren von Quellen nach Artikel 4; b. Angaben über Mutationen in Quellen nach Artikel 4; c. Angaben über den Betriebsleiter oder die Betriebsleiterin, insbesondere Name, Geburtsjahr, Geschlecht und AHV-Versichertennummer; d. Angaben über rechtliche und wirtschaftliche Verbindungen zwischen Unternehmen und Betrieben; e. Angaben über die Beschäftigten eines Unternehmens oder Betriebs, insbesondere Geburtsjahr, Geschlecht, Nationalität, AHV-Versichertennummer, Nebenerwerbstätigkeit, Lohn oder Einkommen und Tätigkeitsdauer. 2 Diese Zusatzdaten dürfen nur mit der jeweiligen Quelle nach Artikel 4 ausgetauscht werden. Art. 9 Abs. 2 2 Das Bundesamt kann den Namen, die Adresse, die Identifikationsnummern, die Art der wirtschaftlichen Tätigkeit, die Grössenklasse, die Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und zu Planungszonen, die Gebäudekoordinaten, die Quellenangabe, den Vermerk «Importeinheit» oder «Exporteinheit», die Statusangaben zur Aktivität, die Unternehmensstruktur sowie die Rechtsform von Unternehmen und Betrieben unter den Voraussetzungen nach Artikel 19 Absatz 2 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 1992 Amtsstellen und Privaten bekannt geben. Art. 10 Abs. 2 2 Es kann ferner den Namen, die Adresse, die Identifikationsnummern, die Art der wirtschaftlichen Tätigkeit, die Grössenklasse, die Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und zu Planungszonen, die Gebäudekoordinaten, die Quellenangabe, den Vermerk «Importeinheit» oder «Exporteinheit», die Statusangaben zur Aktivität, die Unternehmensstruktur, die Rechtsform von Unternehmen und Betrieben, den Betriebs- und Unternehmenstyp, Mutationen im BUR, 3946

Registerführungsdaten sowie öffentlich zugängliche Daten an Amtsstellen und Private für personenbezogene Zwecke im öffentlichen Interesse weitergeben, wenn: a. die Daten für diese Zwecke notwendig sind und ausschliesslich dafür verwendet werden; b. die Daten nicht an Dritte weitergegeben werden; c. die organisatorischen und technischen Massnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes getroffen worden sind. Art. 11 Abs. 2 Bst. z ter 2 Folgende Amtsstellen sind für andere Zwecke an das System angeschlossen: z ter. Bundesamt für Kommunikation (BAKOM). II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage. III Diese Änderung tritt am 1. Oktober 2010 in Kraft. 18. August 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrats Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova 3947

Inhalt und Zugriff zum BUR Anhang (Art. 5, 9 und 10) Abkürzungen und Erklärungen In der jeweiligen Sprache alphabetisch aufgenommen: ALK anerkannte Arbeitslosenkassen ARE Bundesamt für Raumentwicklung BAFU Bundesamt für Umwelt BAG Bundesamt für Gesundheit BAKOM Bundesamt für Kommunikation BAZL Bundesamt für Zivilluftfahrt BBT Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BFE Bundesamt für Energie BFM Bundesamt für Migration BFS Bundesamt für Statistik BLW Bundesamt für Landwirtschaft BSV Bundesamt für Sozialversicherungen BVET Bundesamt für Veterinärwesen BWL Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung, Geschäftsstelle Bereich Ernährung EAV Eidgenössische Alkoholverwaltung EBG Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EKAS Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit ESTV Eidgenössische Steuerverwaltung EZV Eidgenössische Zollverwaltung IV kantonale IV-Stellen IVI Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe KAK kantonale Ausgleichskassen KAS statistische Ämter (kantonale und kommunale) KC Kantonschemiker, Kantonschemikerin KLA kantonale Landwirtschaftsämter KUW kantonale Umweltfachstellen KVA kantonale Veterinärämter KWAA kantonale Wirtschafts- und Arbeitsämter RBKG Register des Bundes, der Kantone und der Gemeinden SECO Staatssekretariat für Wirtschaft SNB Schweizerische Nationalbank SUVA Schweizerische Unfallversicherungsanstalt 3948

VAK WAA Verbandsausgleichskassen Wirtschafts- und Arbeitsämter (regionale und kommunale) 1 System AGIS Agrarpolitisches Informationssystem (BLW) 2 System ISVet Informationssystem für den öffentlichen Veterinärdienst (BVET) 3 System AVAM Arbeitsvermittlung und Arbeitsmarktstatistik (SECO) 4 System ZEMIS Zentrales Ausländerregister (BFM) 5 System Sonderabfälle (BAFU) 6 System Mehrwertsteuerregister (ESTV) 7 System STOLIS (ESTV) 8 System ASAL Auszahlungssystem der Arbeitslosenkassen (SECO) 9 kantonale und kommunale Register 10 KAK- und VAK-Register X obligatorischer Inhalt F fakultativer Inhalt kein Inhalt A Direktzugriff, Sichten und Mutationsmeldungen möglich B Direktzugriff, Sichten und Erfassen von Mutationen C Zugriff via gemeinsamen Schlüssel (BUR-Nummer) D Zugriff auf andere Formen (Listen, Kopien und Datenträger) 3949

BUR Zugriffsart und Inhalt Inhalt BUR Austausch mit anderen Systemen Benutzer BFS SECO ALK, ARE, BAG, BAFU, BAKOM, BAZL, BBT, BFE, BFM, EAV, EKAS, ESTV, EZV, IV, IVI, KC, KWAA, RBKG, WAA BSV, KAK, VAK SUVA KAS SNB EBG BLW, BWL, BVET, KLA, KVA, KUW BUR-Nummer des Betriebs ENTID-Nummer des Unternehmens REF-ENT Nummer; nichtsprechende Referenz-Identifikationsnummer Firma oder Name, Sitz oder Wohnsitz sowie Adresse des Unternehmens und Betriebs Gemeindenummer Zahl der beschäftigen Personen (Grössenklasse) Zahl der beschäftigten Personen nach Geschlecht sowie Voll- und Teilzeitbeschäftigung Art der wirtschaftlichen Tätigkeit Rechtsform Statusangaben zur Aktivität A,D A,C A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D A,D A,C A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D A,D A,C A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D B A,C A,C,D A,C,D A,D A,C,D A,C,D A A,C,D X 4,10 B A,D D (nur BSV) A,C,D A 3950

Zugriffsart und Inhalt Inhalt BUR Austausch mit anderen Systemen Benutzer BFS SECO ALK, ARE, BAG, BAFU, BAKOM, BAZL, BBT, BFE, BFM, EAV, EKAS, ESTV, EZV, IV, IVI, KC, KWAA, RBKG, WAA BSV, KAK, VAK SUVA KAS SNB EBG BLW, BWL, BVET, KLA, KVA, KUW Quellenangabe Datum der Aufnahme in das BUR Datum des Eintrags bzw. der Löschung im Handelsregister Datum des Bekanntwerdens der Schliessung eines Unternehmens oder Betriebes Grundkapital der Aktiengesellschaften Für Landwirtschaftsbetriebe: Zahl der Grossvieheinheiten, Angaben über die Bodennutzung, Beruf und Geburtsjahr des Bewirtschafters oder der Bewirtschafterin Für die öffentlichen Forstbetriebe: Angaben über die Waldfläche und die Holzabgaben B A,C,D A,C,D A,C,D A,C,D A A,C,D B A,C,D A,C,D A,C,D A,C,D A,C,D B A,C,D A,C,D A,C,D A,C,D A,C,D X 1,2,9 B A,C,D X 1,2 B Telefonnummer F 1,2,3,4,5,6, E-Mail-Adresse F 1,2,3,4,5,6, Gebäudekoordinaten F 1,2,3,4,5,6, B A,D A,C,D A,C,D A,D A,C,D A,C,D A A,C,D B A,D A,C,D A,C,D A,D A,C,D A,C,D A A,C,D B A,C,D A,C,D, A,C,D A A,C,D 3951

Zugriffsart und Inhalt Inhalt BUR Austausch mit anderen Systemen Benutzer BFS SECO ALK, ARE, BAG, BAFU, BAKOM, BAZL, BBT, BFE, BFM, EAV, EKAS, ESTV, EZV, IV, IVI, KC, KWAA, RBKG, WAA BSV, KAK, VAK SUVA KAS SNB EBG BLW, BWL, BVET, KLA, KVA, KUW Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und Planungszonen F B A,C,D A,C,D Zahl der Lehrlinge F B A,C,D Institutioneller Sektor F B A,C,D A Struktur der Unternehmen F 1,2,3,4,5,6, Internationale Verflechtung F 8 B A,C A,C,D Umsatz F B Finanzielle Mehrheitsbeteiligungen in Prozent an anderen Unternehmen F B Kennzeichen F 1,2,3,4,5,6, B A,C A,C,D A,C,D, D A,C,D A,C,D A,C,D Vermerk «Importeinheit» F 1,2,3,4,5,6, B A,C A,C,D A,C,D, D A,C,D A,C,D A,C,D Vermerk «Exporteinheit» F 1,2,3,4,5,6, B A,C A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A,C,D Name und Adresse des Betriebs und X 1,2,9 B A,C,D des Bewirtschafters/der Bewirtschafterin bzw. des Tierhalters/der Tierhalterin sowie Name, Beruf und Geburtsjahr der verantwortlichen Person Daten für Registerführung A,C,D 3952